DE242901C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

■- JVi 242901 -. KLASSE 84«. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 5. Juni 1910 ab.

Gegenstand der Erfindung ist eine insbesondere für Klärbecken bestimmte, zum Ablassen des geklärten Wassers dienende Wehrklappe, die mittels eines Getriebes aufgerichtet wird und nach dem Ausrücken dieses Getriebes sich vermöge ihres Eigengewichtes und unter der Einwirkung des Wasserdruckes von selbst umlegt und das Wasser ablaufen läßt. Die Klappe ist in bekannter Weise mit einem

ίο Flüssigkeitspuffer versehen, der ihrer Niederbewegung einen gewissen Widerstand bietet, so daß diese Bewegung nicht plötzlich, son- j dem allmählich erfolgt. Um nun diese Bewegung auch zu einer möglichst stetigen zu machen,, ist gemäß der Erfindung der Flüssigkeitspuffer mit einer Vorrichtung ausgestattet, die den von dem Puffer der Bewegung der Klappe gebotenen Widerstand in Abhängigkeit von der Senkung des Stauspiegels so regelt,

daß der Widerstand im gleichen Maße abnimmt wie der auf der Klappe lastende Wasserdruck.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigen Fig. 1 und 2 das Getriebe der Klappe mit dem Ölpuffer in Seitenansicht und senkrechtem Schnitt sowie in Vorderansicht, während Fig. 3 die Klappe im Querschnitt darstellt.

Die Klappe α (Fig. 2 und 3) ist in der Längsmitte geteilt und umschließt ein feststehendes, mit verschließbaren Öffnungen ver- ] sehenes Gehäuse b, in dem das Getriebe untergebracht ist. Dieses besteht aus einem Schneckenradsektor c, der fest auf der Klappenwelle d sitzt und mit einem Gegengewicht e.

verbunden ist, und aus einer in den Sektor c eingreifenden Schnecke f. Die aus dem Gehäuse b emporragende Schneckenwelle g ist unten in einer in einem Ansatz des Gehäuses drehbaren Büchse h und oben in einer mit dieser Büchse durch ein Rohr i verbundenen, in einem Bock k drehbaren Büchse I exzentrisch gelagert.

Auf dem Gehäuse b sitzt ein aus Zylinder und Kolben bestehender Ölpuffer m, dessen Kolbenstange durch eine gegabelte, den Sektor c umgreifende Pleuelstange η mit letzterem verbunden ist. Das Ölumleitungsrohr 0 des Puffers m ist mit zwei Einstellhähnen ausgestattet, deren oberer von Hand und deren unterer durch den Hebel eines Schwimmers^» bedient wird.

Dreht man die Büchsen h und I aus der gezeichneten Stellung mittels eines auf der letzteren Büchse sitzenden, durch einen Steckstift feststellbaren Handhebels q um 180 ° nach links oder rechts, so verschiebt sich die Schneckenwelle g vermöge ihrer exzentrischen Lagerung in genannten Büchsen parallel zu sich selbst; hierbei kommt die Schnecke f außer Eingriff mit dem Sektor c, wodurch die Selbstsperrung des Getriebes aufgehoben wird. Infolgedessen legt sich die anfänglich schräg stehende Klappe vermöge ihres Eigengewichtes und unter der Einwirkung des auf ihr lastenden Wasserdruckes um (s. die gestrichelte Lage in Fig. 3), so daß das Wasser ablaufen kann, und zwar geschieht dies ganz allmählich, da der Puffer m der Bewegung der Klappe einen gewissen Widerstand bietet, dem_: Wasserspiegel senkt sich auch der

Schwimmer^, wobei dieser den unteren Hahn des Ölumleitungsrohres ο immer mehr öffnet. Infolgedessen nimmt der Widerstand des Puffers m in demselben Maße ab wie der auf der Klappe α lastende Wasserdruck. Das Umlegen der Klappe erfolgt daher mit annähernd gleichbleibender Geschwindigkeit.

Ist das Wasser vollständig abgelaufen, so wird das Getriebe c, f durch Zurückdrehen der Büchsen h und I wieder eingerückt und durch Drehen der Welle g die Klappe α wieder aufgestellt. Der Schwimmer p hebt sich dann mit dem Wasserspiegel und schließt dabei den unteren Hahn des Rohres o. Das Getriebe bleibt bei Klärbecken so lange eingerückt, bis der Wasserstand
wieder erreicht hat.

seine normale Höhe

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Selbsttätig sich umlegende, mit einem Flüssigkeitspuffer versehene Wehrklappe für Klärbecken, Notauslässe und Überfallwehre, dadurch gekennzeichnet, daß eine Drosselung des Flüssigkeitsumlaufes des Puffers (m) von den Schwankungen des Stauspiegels so gesteuert wird, daß der von dem Puffer der Bewegung der Klappe (a) gebotene Widerstand in etwa demselben Maße abnimmt wie der auf der Klappe lastende Wasserdruck.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.