DE163046C - - Google Patents

Description

ERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der Erfindung ist ein Dampfwasserableiter, bei dem die von einem sich bewegenden Organ, beispielsweise die von einem Schwimmer hervorgerufene Bewegung nicht unmittelbar auf ein Ventil übertragen wird, sondern vermittels einer Schaltvorrichtung, die von dem Schwimmer in dem einen oder dem anderen Sinne ausgeklinkt wird und ihrerseits das Ventil bewegt, dessen Öffnen sowie Schließen schnell bewirkt wird.

Die Schaltvorrichtung der bisher bekannten Dampfwasserableiter dieser Art wird fast immer durch Gegengewichte bewegt, die nur dann eine Regelung zulassen, wenn man über einen genügend großen Raum verfügt; ferner arbeiteten die Gegengewichte bei allen Vorrichtungen dieser Art mit dem Maximum ihrer Leistung an den beiden Enden des Weges so, daß die erforderliche Arbeit des Schwimmers ebenfalls eine maximale sein muß, um eine Ausklinkung hervorzurufen, was Schwierigkeiten in der Wirkung und große Unannehmlichkeiten zur Folge haben kann, um so mehr, weil der ganze Mechanismus im Wasser arbeitet und dadurch die Gelenke einer Oxydation unterworfen sind, was ein gutes Arbeiten beeinträchtigt.

Bei der vorliegenden Erfindung sollen diese Mängel vermieden werden.

Die Erfindung besteht im wesentlichen in der Anwendung einer Schaltvorrichtung, die aus Federn mit zwei miteinander angelenkten Stangensystemen zusammengesetzt ist. Die Stangen eines jeden Systems bilden unter sich einen gewissen Winkel. Das erste dieser Systeme steht unter dem Einfluß des Schwimmers, das zweite steht unter dem Einfluß des ersteren Systems und bewegt das Ventil der Vorrichtung beim Ausklinken des ersten Stangensystems, wobei die Federn für gewohnlich keine oder wenigstens nur eine sehr geringe Kraftwirkung ausüben, wenn sich der Schwimmer an seinen Hubenden befindet, d. h. also bei geschlossenem oder offenem Ventil, während die Federn wohl im Augenblicke des Ausklinkens beider Stangensysteme mit dem Maximum ihrer Spannung zu wirken vermögen.

Ein derartiger Dampfwasserabscheider ist auf der Zeichnung dargestellt.

Fig. ι ist ein senkrechter Schnitt durch den unteren Teil des Dampfwasserabscheiders;

Fig. 2 ist ein Grundriß eines Teils der Schaltvorrichtung.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel tritt das Wasser aus dem Rohre 1 durch die Öffnung 2 in den Behälter ein, wo es sich auf dem Boden ansammelt, wobei Sorge getragen ist, daß das Wasser an so tiefen Stellen in den Behälter einströmt, daß_ dadurch das Steigen oder Fallen des Schwimmers 3 direkt nicht beeinträchtigt werden kann. Der Schwimmer wird von einer senkrechten Stange 4 zwischen zwei Anschlägen 5 und 6 geführt. An dem Behälter sitzen die Teile 7, 8, 9, IO und 11. An den Teilen 9

Claims (2)

1. und io sind Federn 12 angebracht, welche den Gelenken 13 und 14 eine wagerechte, aber nicht eine senkrechte Bewegung gestatten. Die Ventilstange 15 bewegt das kegelförmige Doppel ventil 16 und wird in den Teilen 7 und 11 geführt. Das obere Ende der Stange 4 wird, wie schon gesagt, beispielsweise in dem Deckel der Vorrichtung geführt. Das untere Ende der Stange 4 trägt an einem Gelenk 18 die Stangen 19 und 20, von denen die einen 19 bei 13 am Ende der Feder 12 und die anderen 20 bei 21 an dem festen Teil 8 angelenkt sind. Andererseits ist das Gelenk 18 mit einer Gelenkstange 22 verbunden, welche bei 23 mit der das Ventil bewegenden Stange 17 zusammengelenkt ist. Dieses Gelenk 23 ist wiederum vermittels einer oder zweier Stangen 24 mit dem Gelenk 14 verbunden, das an der von dem festen Teil 9 gehaltenen Feder angreift.

   Wenn sich die Hebel in der in Fig. I in vollen Linien gezeichneten Stellung befinden, so bilden die beiden Stangen 19 und 20 gewissermaßen zwei Seiten eines Rhombus, der mit der Stange 20 bei 21 an dem festen Teil 8 angelenkt ist, während er mit der der Wirkung der Feder 12 unterliegenden Stange 19 bei 13 derart verbunden ist, daß eine wagerechte Verschiebung dieses Drehpunktes mög-Hch ist. Die gezeichnete Lage der Stange 4 gibt ihre tiefste Stellung an.

   Die Stangen 22 und 24 bilden ebenfalls zwei Seiten eines Rhombus, dessen einer Drehpunkt 14 der Wirkung der von dem festen Teil 9 getragenen Feder 12 unterliegt, während der andere Drehpunkt mit dem eben beschriebenen Drehpunkt 18 des von den Stangen 19 und 20 gebildeten Rhombus zusammenfällt. In der in ausgezogenen Linien dargestellten Lage der Stangen ist das Doppelventil 16 geschlossen und wird auch durch die infolge der Wirkung der Federn 12 erzeugten wagerechten Drucke einerseits des Gelenkes 14 in Richtung auf das Gelenk 13 und andererseits des Gelenkes 13 in Richtung auf das Gelenk 14, wodurch das mit Ventilstange 17 verbundene Gelenk hochgedrückt wird, geschlossen gehalten.

   Die Auf- und Abwärtsbewegung des Gelenkes 18 ist natürlich begrenzt durch geeignete Anschläge der Stange 4 in dem Gehäusedeckel. Wird der Schwimmer 3 infolge des Auftriebes des in den Behälter eintretenden Wassers gegen den Anschlag 5 der Stange 4 gedrückt, so wird letztere und somit das Gelenk 18 nach oben gedrückt, dadurch erhält aber auch die Ventilstange 17 eine Bewegung nach oben, so daß die Ventile 16 fest geschlossen bleiben.

   Wenn das Gelenk 18 über die gerade Verbindungslinie zwischen den Gelenken 13 und 21 hinausgelangt ist, so sucht der Druck durch die sich dabei entspannenden Federn 12 auf das Gelenk 13 ein weiteres Aufwärtssteigen des Gelenkes 18 herbeizuführen, so daß das Ventil dauernd geschlossen bleibt. Sobald aber das Gelenk 18 ein wenig die Verlängerung der Stange 24 überschritten hat, wird unter der Druckwirkung der Federn 12 der Gelenkpunkt 23 plötzlich diejenige Stellung einnehmen, die in Fig. 1 in punktierten Linien wiedergegeben ist, während gleichzeitig die Hebel 19 und 20 die ebenfalls punktierten Stellungen einnehmen werden, so daß die Hebel gewissermaßen das Spiegelbild der vorherigen Lage der Hebel und so die beiden anderen Seiten des Rhombus bilden. Das Ventil wird dabei geöffnet und bleibt solange offen, bis der Schwimmer 3 beim Herabsinken gegen den Anschlag 6 trifft, wodurch sämtliche Hebel und Stangen wieder in ihre frühere Lage gebracht werden und auch das Ventil 16 wieder geschlossen wird.

   Die Bewegung des Ventils nach unten ist durch einen Anschlag 25 auf der Stange 17 begrenzt, der gegen das feste Spurlager 7 anschlägt.

   Der Schwimmer braucht, wenn er anfängt, die Stange 4 in dem einen oder dem anderen Sinne mitzunehmen, nur eine ganz geringe Kraft auszuüben, und die Federn 12 können dabei derart eingestellt sein, daß sie in dieser Stellung der Hebel fast gar keine Kraft ausüben ; in dem Augenblicke jedoch, in dem die Ausklinkung vor sich geht, ist die Wirkung der Federn, die dann vollständig unter Spannung gesetzt sind, maximal; die Gelenke machen infolgedessen den geringsten Ausschlag, obwohl sie von dem Maximum der Kraft bewegt werden.

   Die beschriebene Einrichtung erlaubt im übrigen, dem Schwimmer jede beliebige Höhenlage zu geben, während bei den bisher bekannten Anordnungen die Höhenlage des oder der Schwimmer immer durch den notwendigen größten Ausschlag zur Bewegung der Vor- ' richtung begrenzt war.

   Pate nt-A ν Sprüche:

   i. Dampfwasserableiter, bei dem ein Schwimmer vermittels einer Schaltvorrichtung ein schnelles und vollständiges Schließen bezw. Öffnen des Abflußventils bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltvorrichtung von zwei mit Gelenken verbundenen Stangensystemen gebildet wird, die der Wirkung von Federn unterliegen, welche diese Stangen bald in die Offenstellung, bald in die Schlußstellung des Ventiles führen, je nachdem ein den beiden Stangensystemen gemeinsamer Gelenkpunkt durch den Schwimmer oberhalb

   oder unterhalb einer bestimmten Höhe gebracht wird.
2. 2. DampfwasserableiternachAnspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das eine der beiden Gelenkstangensysteme aus zwei mit den Enden einer von einem Schwimmer bewegten Stange (4) gelenkig verbundenen Hebelpaaren (19, 20) besteht, von denen das eine Paar einen festen Stützpunkt (21) besitzt, während das zweite Paar unter der Wirkung einer Feder (12) steht, und daß das andere Gelenkstangensystem gleichfalls aus zwei Gelenkstangenpaaren (22, 24) besteht, dessen eines Ende auch an das Ende der Schwimmerstange angelenkt ist, während das andere Ende ebenfalls unter der Wirkung einer Feder (12) steht, wobei der gemeinsame Gelenkpunkt dieses Stangenpaares durch eine Stange (17) mit dem Ventil verbunden ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.