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DE645808C - Einrichtung zum selbsttaetigen Reinhalten von fluessigkeitsdurchstroemten Drosseloeffnungen - Google Patents

Einrichtung zum selbsttaetigen Reinhalten von fluessigkeitsdurchstroemten Drosseloeffnungen

Info

Publication number
DE645808C
DE645808C DESCH104557D DESC104557D DE645808C DE 645808 C DE645808 C DE 645808C DE SCH104557 D DESCH104557 D DE SCH104557D DE SC104557 D DESC104557 D DE SC104557D DE 645808 C DE645808 C DE 645808C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
plate
cleaning
flowed
pin
throttle
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DESCH104557D
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Schaeffer & Budenberg GmbH
Original Assignee
Schaeffer & Budenberg GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Schaeffer & Budenberg GmbH filed Critical Schaeffer & Budenberg GmbH
Priority to DESCH104557D priority Critical patent/DE645808C/de
Application granted granted Critical
Publication of DE645808C publication Critical patent/DE645808C/de
Expired legal-status Critical Current

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  • Bidet-Like Cleaning Device And Other Flush Toilet Accessories (AREA)

Description

Bei indirekten Reglern, die mit einer Druckflüssigkeit betrieben werden, insbesondere mit Druckwasser aus der Wasserleitung, besteht häufig· die Gefahr, daß die Öffnung der Einlaßdrossel durch von der Flüssigkeit mitgeführte Fremdkörper und Verunreinigungen ganz oder teilweise verstopft wird, was zu Störungen beim Betrieb des Reglers führen kann.
ίο Es ist bereits ein indirekter Regler vorgeschlagen worden, bei dem die Einlaßdrossel aus einem ringförmigen Querschnitt besteht, der 'dadurch, gebildet wird, daß ein unbeweglich gelagerter Stift in einer Bohrung eines beweglich, gelagerten Kolbens angeordnet ist. Die Reinigungswirkung soll bei dieser bekannten Ausführung dadurch erreicht werden, daß der Druckunterschied vor und hinter der kolbenartigen Buchse eine Verschiebung des
ao Kolbens im Verhältnis zu dem unbeweglichen Stift hervorruft.
Eine andere bekannte Ausführungsform besteht darin, daß ein Reinigungsstift dadurch zur Drosselöffnung beweglich angeordnet ist, daß er an einer Membran befestigt ist. Diese Membran wird durch Wechsel des Flüssigkeitsdruckes bewegt und bewirkt auf den Reinigungsstift entweder eine axiale Verschiebung oder Drehung. Der Reinigungsstift ist außerdem an seinem anderen Ende nochmals geführt.
Diesen bekannten Ausführungen gegenüber besteht die Erfindung darin, daß der Reinigungsstift eine tellerförmig oder ähnlich gestaltete, unmittelbar über der DrosselöfSnung liegende Fläche aufweist. Dies hat den Vorteil, daß der Reinigungsstift in jeder Beziehung frei beweglich ist, was bei den bekannten Ausführungen nicht der Fall ist. Weil keine Führung vorhanden ist, kann ein Festklemmen durch Reibung" oder Verschmutzung· nicht eintreten. Da seine tellerförmige Fläche unmittelbar über der Drosselöffhung liegt, kann auch die Strömungsenergie zur Bewegung des Reinigungsstiftes zur Geltung kommen.
In weiterer Ausbildung des Erfindungsgedankens wird vorgeschlagen, daß die tellerförmige Fläche mit geeigneten Einkerbungen versehen ist, so daß der Reinigungsstift durch die Strömung auch in Drehung versetzt wird. Der Teller kann gleichzeitig als Rückschlagkegel ausgebildet sein, der sich beim Ausbleiben der Steuerflüssigkeit schließt und ein plötzliches Absinken des Servodruckes verhindert. Der die tellerförmige Fläche umgebende Raum kann schließlich gemäß der Erfindung noch nach oben konisch erweitert sein.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung 'dargestellt.
In der Drosselöffnung D1 die lotrecht angeordnet ist und von unten nach oben durchströmt wird, sitzt frei beweglich der Stift S, der an seinem oberen Ende 'den Teller T trägt. Infolge der durch die Strömung der Steuerflüssigkeit bewirkten Bewegung des Stiftes S werden, von der Steuerflüssigkeit mitgeführte
Fremdkörper teils zerrieben, z. B. Faserstoffe, oder in den als Schmutzfang ausgebildeten Raum R. vor der Vordrossel D zurückgestoßen, während die reine Druckflüssigkeit durch die Drosselöffnung D und die Öffnungen O weiterfließt. Der den Teller T umgebende Raum U wird zweckmäßig nach oben konisch erweitert, damit die Bewegungen des Stiftes 5 unabhängig vom Druckgefälle an der ίο Vordrossel D sind. Der Stift L, dessen Lage verstellbar ist, begrenzt die Bewegungen des Stiftes 5. Wird der Reinigungsstift S noch zusätzlich in Drehung versetzt, was durch geeignete Einkerbungen am Teller T oder ähnliche Mittel leicht erreicht werden kann, so wird die reinigende Wirkung noch gesteigert. Eine weitere Abänderungsmöglichkeit besteht darin, daß der Teller T als Rückschlagkegel ausgebildet werden kann. Damit wird folgendes erreicht: Wird der Regler zur Druckminderung , verwendet und wird als Regelorgan ein Ventil benutzt, das beim Ausbleiben der Steuerfiüssigkeit durch Feder- oder Gewichtswirkung geschlossen wird (Schließventil), so würde als weitere Folge des Ausbleibens der Steuerflüssigkeit der geregelte Druck absinken und die Ausströmdrossel geschlossen werden. Wird der Teller T als Rückschlagkegel ausgeführt, so wird ein plötzliches Rückströmen der Steuerflüssigkeit nach dem Zulauf verhindert; die Regelvorgänge gehen dementsprechend auch nur allmählich vonstatten, so daß beim Ausfall der Steuerflüssigkeit Beschädigungen und Betriebsstörungen vermieden werden.
Bei großem Druckgefälle zwischen den Räumen vor und hinter der Drosselstelle kann der Teller des Reinigungsstiftes zum Anschlag an den Hubbegrenzungsstift kommen. Dies kann dadurch vermieden werden, daß oberhalb des Tellers eine Schraubenfeder angeordnet wird (s. Abb. 2). Diese würde dann mehr oder weniger zusammengedrückt werden. Dadurch ist es möglich, unter allen Betriebsbedingungen eine hin und her gehende Bewegung des Reinigungsstiftes zu erhalten.

Claims (4)

  1. Patentansprüche:
    i. Einrichtung zum selbsttätigen Rein- ' halten von flüssigkeitsdurchströmten DrosselöH'nungen, insbesondere von Einlaßdrosseln bei indirekt wirkenden Reglern, bei der in der Drosselöffnung ein Reinigungsstift frei beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsstift eine tellerförmig oder ähnlich gestaltete, unmittelbar über der Drosseloffnung liegende Fläche aufweist.
  2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die tellerförmige Fläche mit geeigneten Einkerbungen versehen ist, so daß der Reinigungsstift durch die Strömung auch in Drehung versetzt wird.
  3. 3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsstift mit dem Teller als Rückschlagkegel ausgebildet ist, der sich beim Ausbleiben der Steuerflüssigkeit schließt und ein plötzliches Absinken des Servodruckes verhindert.
  4. 4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der die tellerförmige Fläche umgebende Raum nach oben konisch erweitert ist.
    Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
DESCH104557D 1934-06-27 1934-06-27 Einrichtung zum selbsttaetigen Reinhalten von fluessigkeitsdurchstroemten Drosseloeffnungen Expired DE645808C (de)

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Publications (1)

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DE645808C true DE645808C (de) 1937-06-03

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DE (1) DE645808C (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0327774A1 (de) * 1988-02-05 1989-08-16 BENDIX EUROPE Services Techniques S.A. Abflussvorrichtung zur Leerung eines Membranspeichers
EP0485688A1 (de) * 1990-11-16 1992-05-20 Johannes Erhard, H. Waldenmaier Erben Süddeutsche Armaturenfabrik GmbH & Co. Be- und Entlüftungsventil

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0327774A1 (de) * 1988-02-05 1989-08-16 BENDIX EUROPE Services Techniques S.A. Abflussvorrichtung zur Leerung eines Membranspeichers
EP0485688A1 (de) * 1990-11-16 1992-05-20 Johannes Erhard, H. Waldenmaier Erben Süddeutsche Armaturenfabrik GmbH & Co. Be- und Entlüftungsventil

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