DE832695C - Hydraulisch betaetigte Krafthebevorrichtung fuer an Schlepper angehaengte oder befestigte landwirtschaftliche Geraete - Google Patents

Description

Erteilt auf Grund des Ersten Oberleitungsgesetzes vom 8. Juli 1949

S. 175)

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

AUSGEGEBEN AM 28. FEBRUAR 1952

DEUTSCHES PATENTAMT PATENTSCHRIFT

KLASSE 45a GRUPPE 36

A 3503 III/45a

Der Erfinder hat beantragt, nicht genannt zu werden

Adrolic Engineering Company Limited, Milngavie, Dunbartonshire

(Schottland)

Hydraulisch betätigte Krafthebevorrichtung für an Schlepper angehängte oder befestigte landwirtschaftliche Geräte

Patentiert im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland vom 15. September 1950 an

Patenterteilung bekanntgemacht am 24. Januar 1952

Die Priorität der Anmeldungen in Großbritannien vom 11. August 1944 und 1. August 1945

ist in Anspruch genommen

Die Erfindung bezieht sich auf hydraulisch betriebene Kraft'heber für an Schlepper angehängte landwirtschaftliche Geräte.

Diese Hebevorrichtung umfaßt am Schlepper angeordnete Gelenkhebel ο. dgl. für die Verbindung mit landwirtschaftlichen Geräten, eine Pumpe, die von dem Motor des Schleppers aus angetrieben wird, und einen mit Ol gefüllten Kolbenzylinder für den Arbeitskolben, in dem das öl unter d'em

ίο von der I¹UmPe erzeugten Druck steht, durch den das mit den Gclen!k'hel>eln u. dgl. fest verbundene Gerät im Verhältnis zum Roden angehoben oder gesenkt werden kann.

Gemäß der Erfindung versorgt in dieser hydraulisch betätigten Höbevorrichtung die Pumpe ein Steuerventil mit öl, durch dessen Betätigung das öl entweder in den Sammelbehälter zurückkehrt oder durch ein Rückschlagventil geleitet wird, um im Zusammenwirken mit dem Arbeitskolben die an diesem angeordneten Gelenkhebel u. dgl. und ao damit auch das hieran 'befestigte Gerät zu heben oder zu senken, wobei automatisch wirkende Kon-

trollglieder das Steuerventil betätigen, wenn der Arl^its'kolben das Ende seines Hubes erreicht hat, so daß das öl dann direkt in den Sammelbehälter zurücklaufen 'kann. Das Rückschlagventil 'hält währenddessen das öl in dem Zylinder und damit den Arbeitskolben, die Gelenkhebel u. dgl. und das mit diesen verbundene Gerät in der angehobenen Stellung. Das Absenken des Anbeitskolbens, der Gelenkhebel u. dgl. sowie des damit fest verbundenen Gerätes wird durch von Hand zu betätigende Hebel bewirkt, durch die das Rückschlagventil geöffnet werden kann, um den Ablauf der Druckflüssigkeit in den Sammelbehälter zu ermöglichen. Die hydraulisch betriebene Hebevorrichtung für die an Schlepper angehängten oder angeordneten landwirtschaftlichen Geräte ist, wie in den Zeichnungen dargestellt, mit einem Gehäuse ausgestattet, in dem der Zylinder mit dem Arbeitskolben angeordnet ist. Das Gehäuse ist dabei am Schlepper oder an der Schlepperstange oder auch an beiden in entsprechender Form befestigt.

Fig. ι zeigt im Aufriß einen Schnitt der verbesserten hydraulisch betriebenen Hebevorrichtung gemäß der Erfindung;

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht bei abgenommenem Deckel;

Fig. 3 zeigt einen senkrechten Schnitt des hydraulischen Zylinders ' mit den Behältern des Steuer- und¹ des Rückschlagventils;

Fig. 4 zeigt'einen Aufriß im Schnitt entlang der Linie 4-4 der Fig. 2, aber in vergrößertem Maßstab, und das Steuer- und Rückschlagventil, wobei das Steuerventil in der Stellung aufgezeigt ist, die es einnimmt, wenn der Arbeitskolben oben ist;

Fig. 5 ist eine Darstellung entsprechend Fig. 4 und zeigt das durch den Arbeitskolbein angehobene Steuerventil, das der Flüssigkeit den Weg zum Zylinder versperrt.

Der Kolben 3 arbeitet über eine Kolbenstange 3" und einen Hebel 3*, der an einer Querwelle 3'' befestigt und in den Lagern 3^d drehbar ist. An der Welle ¥ sind die Arme y fest angeordnet und über gelenkig angeordnete Stege 3' an deren anderem Ende mit den Armen 3« verbunden, die mit den am Boden des Gehäuses angelaschten Ansätze 3¹ bei 3^Λ verzapft sind. Die Stege $^e bilden die Drehverbindung zum Ra'hmen des landwirtschaftlichen Gerätes, das von dem Schlepper gezogen wird, während ein weiteres Gelenk (nicht gezeichnet) mit dem Deckel des Gehäuses 1 und mit einer am Fahrzeugrahmen versteiften Spindel fest verbunden ist. Das bedeutet, daß der Arbeitskolben, wenn er in seinem Zylinder hochgeht, die Kolbenstange 3" und den Hebel 3* bewegt und so eine teilweise Drehung der Welle 3^C bewirkt, wobei diese über die Arme 3', die Stege 3' und die Arme τ,⁸ und die.vorgenannte, nicht gezeichnete Spindel das Gerät vom Boden abhebt.

Am Boden des Gehäuses 1 ist eine Pumpe, zweckmäßigerweise eine Rotorpumpe, vorgesehen, die über ein Kettenrad 6 und eine Spindel 5 von dem Schleppermotor mit angetrieben wird, solange dieser läuft.

Die Pumpe saugt Öl aus dem Gehäuse 1, das einen Sammelbehälter enthält, und befördert dieses öl unter Druck durch das Rohr 7 in eine an der Seite des Steuerventilzylinders 8 vorgesehene Öffnung 9. Genau gegenüber dieser Öffnung 9 l>efindet sich eine zweite öffnung 10 in der Wandung des Zylinders, die mit eiern Einlaß zum Rückschlagventil 11 übereinstimmt.

Im Steuerventilzylinder S befindet sich ein Steuerkol'ben 12, der einen durchgehenden Kanal 13 aufweist und von einem senkrechten Schaft 14 gehalten wird. An dem Schaft des Kolbens bzw. am Kolben selbst ist ein Bund 15 o. dgl. angeordnet, der sich über die obere Öffnung des Kolbenzylinders 2 erstreckt, so daß er praktisch mit dem im Zylinder arbeitenden Kolben 3 abschließt.

Das Rückschlagventil 16 weist eine abgeschrägte oder pilzartige Form auf. mit der es in einem Sitz ruht, der auf dem inneren ringförmigen Ansatz 17 einer Manschette oder einem Futterrohr τ8 angeordnet ist, das im Rückschlagventilgehäuse 18" eingepaßt ist. Das Ventilgehäuse steht mit Hilfe eines unterhalb des Rückschlagventils 16 angebrachten Rohres 19 mit dem Boden des Kolbenzylinders 2 in Verbindung.

Der Steuerkolben 12 wird mit Hilfe eines zweiarmigen federbelasteten Steuerhebels betätigt, der um den Punkt 21" am Deckel 20 des den Zylinder umschließenden Gehäuses 1 so drehbar ist, daß auch das Rückschlagventil durch diesen Hebel betätigt werden kann.

Wenn die Pumpe 14 angetrieben wird, um das Gerät anzuheben, wird der Steuerhebel 20 l>etätigt, um den Steuerkolben so zu senken (Fig. 4), daß der in ihm befindliche durchgehende Kanal 13 mit der gegenüberliegenden Öffnung in der Ventilzylinderkammer übereinstimmt. Das Öl läuft dann, aus dem Rohr 7 kommend, durch diese Öffnungen in die Rückschlagventilkammer 11, hebt das Rückschlagventil an und läuft dann durch das Rohr 19 in den Zylinder 2 unterhalb des Arbeitskolbenis 3. Der Kolben 3 wird dann angehob-en und hebt damit die Gelenkhebel und gleichzeitig das an ihnen befestigte landwirtschaftliche Gerät an.

Wenn der Arbeitskolben 3 fast das Ende seines Hubes erreicht hat, trifft er auf den Bund 15, der am Steuerkolben 12 oder seinem Schaft 14 befestigt ist, und bewegt dabei den Schaft und den Steuerkolben, so daß dessen Ausnehmung 14" die öffnung 9 in der Wandung des Ventilzylinders 8 freigibt. Demzufolge wird das von der Pumpe beförderte öl unmittelbar durch den Ventilzylinder 8 in den Sammelbehälter zurücklaufen (Fig. 5).

Im Kolbenzylinder 2 und im Rohr 19 steht das öl dadurch miteinander in Verbindung, daß das Rückschlagventil 16 durch den Druck des Öles von seinem Sitz abgehoben ist. Der Kolben, die Gelenkhebel und das Gerät werden dadurch in ihrer Stellung festgehalten.

Um das Gerät zu senken, wird das Rückschlagventil 16 gegen den Druck der Feder i6^a, die die Ventilspindel i6^c umschließt und einerseits gegen den Bund i6^h und andererseits gegen den Deckel 21

drückt, von Hand geöffnet, wodurch nach Betätigung des SteuerhiebeIs das eingeschlossene öl durch das Rückschlagventil und durch eine Ausnehmung 2O^f zwischen dem Ventil 12 und seiner Zylinderwand in den Vorratsbehälter zurücklaufen kanu.

Wenn nur eine teilweise Senkung des Arbeitskolbens, der Gelenkhebel und des Gerätes erwünscht sein sollte, wird das Rückschlagventil durch kurzzeitige Betätigung des Steuerhebels geöffnet, um eine entsprechende Menge öl unter dem Kolben ablaufen zu lassen. Das Rückschlagventil wird dann wieder geschlossen.

Der Querschnitt der Ausnehmung 2o^f regelt die Senkgeschwindigkeit des Gerätes.

Das Ventil 12 wird in seiner oberen Stellung

unter dem Druck der Feder 20 gehalten, die den Ventilschaft umgibt und einerseits gegen den Bund 20* an dem Schaft τ4 und andererseits gegen den Deckel 21 drückt.

Das Ventil wird durch den Steuerhe1>el gesenkt, wenn das Gerät wieder angehoben werden soll.

Es muß darauf hingewiesen werden, daß bei laufender Pumpe und auch dann, wenn das Gerät as ganz oder teilweise in der abgesenkten Stellung bleibt, ein dauernder Umlauf von öl stattfindet, der nicht durch den Kolbenzylinder 2 und eine öffnung in dessen Wandung, sondern durch den Ventilzylinder 8 zurück in den Vorrats1>e'hälter erfolgt.
Ks ist ferner zu bemerken, daß das Steuerventil automatisch angehoben "wird, wenn der Arbeitskolben wie in Ki<r. S das Ende seines Hubes erreicht hat und dadurch den Ablauf des Öls unmittelbar vom Steuerventil in den Vorratsbehälter freigibt.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH:

   Hydraulisch betätigte Krafthebevorrichtung für an Schlepper angehängte oder befestigte landwirtschaftliche Geräte, dadurch gekennzeichnet, daß das von der Pumpe (4) geförderte öl über ein Steuerventil (12) geleitet wird, von dem aus das öl entweder in den Vorratsbehälter zurückkehrt oder zu einem Rückschlagventil (11) geführt wird, über das ein in einem Zylinder

   (2) beweglicher Arbeitskolben (3) angetrieben wird, der seinerseits die am Schlepper angeordneten Gelenkhebel (3* bis 3') u. dgl. und die damit verbundeneu Geräte bewegt, wobei automatisch wirkende Kontrollmittel (15) das Steuerventil (12) verstellen, sobald der Arbeitskolben

   (3) das Ende seines Hubes erreicht, und das öl in den Sammelbehälter zurückleiten, während das vom Rückschlagventil (11) eingeschlossene öl den Arbeitskolben (3), die Gelenkhebel u. dgl. und das mit diesen verbundene landwirtschaftliche Gerät in der eingenommenen Stellung festhält, und daß das Absenken des Arbeitskolbens (3), der Gelenkhebel u. dgl. und der damit fest verbundenen landwirtschaftlichen Geräte durch einen von Hand zu betätigenden Steuerhebel (20) erfolgt, der das Rückschlagventil (11) öffnet und den Ablauf des eingeschlossenen Öls in den Vorratsbehälter freigibt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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