DE230566C

DE230566C -

Info

Publication number: DE230566C
Application number: DENDAT230566D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf gewöhnlich wasserleere Spülkasten mit gemeinsamer Spindel für das Zu- und das Abflußventil und besteht in einer solchen Ausbildung der zusammenhängenden Ventilausrüstung, daß letztere nach Lösen nur einer Verschraubung herausgenommen werden kann.

In der Zeichnung ist ein Spülkasten in Verbindung mit einer Aborteinrichtung teilweise

ίο im Schnitt dargestellt.

Der Spülkasten 22 ist mit einem Zuflußrohr 25, einem Lüftungsrohr 26 und einer unteren, durch den Zwischenboden 8 abgeteilten, mit dem Spülrohr 23 verbundenen Kammer versehen. Das Zuflußrohr 25 mündet in das Kastenabteil 1 mit dem nach oben dichtenden Bodenventil 27. Dieses Ventil 27 sitzt lose auf der Spindel 2 des Abflußventils 5 und wird durch eine sich gegen das Abflußventil 5 stützende Feder 3 aufwärts gedrückt, und zwar abwechselnd gegen seinen Sitz oder gegen einen Anschlag 4 der Spindel 2. Das auf der Spindel 2 feste Ventil 5 wird von einer Feder 6 auf seinen Sitz 7 gepreßt, der von dem oberen Rand der Schraubbuchse 12 gebildet wird. Diese durchsetzt mit ihrem mittleren durchbrochenen Teil die Kammer 31 und ist in ihrem Durchmesser größer als der Ventilsitz und die Ventile 5 und 27. Sie dient gleichzeitig als Führung für die Ventilspindel und zur Anbringung der Stopfbüchse für letztere. Die Öffnung des Zwischenbodens 8 zur Durchführung des Ventilsitzes 7 ist in ihrem lichten Durchmesser ebenfalls größer als die Ventile 5 und 27, so daß beim Herausschrauben der Verschraubung 12 die gesamte Ventileinrichtung nach unten herausgenommen werden kann. Es ist dann leicht, den Spülkasten einer gründlichen Reinigung zu unterziehen und ebenfalls die herausgenommene Ventileinrichtung zu reinigen. Die Spindel 2 führt sich z. B. lose in der Stange 30, die durch einen Hebel 20 mit einer unter Federwirkung stehenden Welle 15 verbunden ist. Diese Welle kann sich beim Öffnen des Deckels 10 des Abortes so drehen, daß die Stange 30 gesenkt wird, während sie beim Schließen des Abortdeckels angehoben wird. Bei der Abwärtsbewegung der Stange 30 sinkt die Ventilspindel 2 infolge der Spannung der Feder 6 und des Eigengewichtes des Ventils 5. Das Ventil 5 wird auf seinen Sitz 7 gedrückt, und das Ventil 27 durch den Spindelanschlag 4 geöffnet, und zwar nur wenig. Der Spülwasserbehälter fließt daher jetzt langsam voll, wobei die in dem Kasten enthaltene Luft durch das Rohr 26 entweicht. Wird dann beispielsweise durch das Niederklappen des Abortdeckels 10 die Stange 30 gehoben, so nimmt sie hierbei die Ventilspindel 2 mit, wodurch das Ventil 5 von seinem -Sitz 7 abgehoben wird und somit das in dem Kasten 22 befindliche Wasser nach dem Rohr 23 überströmen kann. Beim Anheben der Ventil-

spindel wird das zweite Ventil 27 durch die Feder 3 gegen seinen Sitz gedrückt, so daß kein Wasser in den Spülkasten nachfließt.

Claims

Patent-Anspruch:

Bei Nichtgebrauch wasserfreier Spülkasten mit gemeinsamer Spindel für das Zu- und das Abflußventil, dadurch gekennzeichnet, daß eine die Spindel (2) unten führende Schraubbüchse (12) mit ihrem mittleren, durchbrochenen Teil eine untere, mit dem" Spülrohr (23) verbundene Kammer (31) des Spülkastens (22) durchsetzt und mit dem oberen Rand den Sitz (7) für das auf der Spindel (2) feste Abflußventil (5) bildet, während das obere Spindelende, das durch den nach unten gekehrten Sitz des Zuflußventils (27) reicht, einen Anschlag (4) zur Mitnahme des auf der Spindel (2) losen Zuflußventils (27) trägt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.