DE287858C

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Publication number: DE287858C
Application number: DENDAT287858D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Erfindungsgegenstand ist ein Ablaufventil in Abort-Spülkästen, durch welches der Zufluß des Wassers zum eigentlichen Spülrohr geregelt wird. Von den bekannten Vorrichtungen dieser Art zeichnet sich der Erfihdungsgegenstand, der aus einem durch einen Hebel betätigten, mit unteren Ablauföffnungen versehenen Zylinder besteht, dadurch aus, daß der Zylinder mittels einer um eine Führungsstange gelegten Spiralfeder in einem Querstück befestigt ist und an seinem Fuße mit einer aufgeschraubten, die Ablauföffnungen enthaltenden, federnden Hülse versehen ist.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform dargestellt.

. Fig. ι ist ein senkrechter Längsschnitt durch einen Spülkasten mit dem Ventil in geöffneter Stellung.

Fig. 2 ist eine ähnliche Ansicht mit dem Ventil in geschlossener Stellung.

Fig. 3 ist ein Schnitt durch das Ventil in der Nähe seines unteren Endes.

Fig. 4 ist eine schaubildliche Ansicht einer Hülse, welche einen Teil des Ventils bildet.

Der Spülkasten 5 ist an seinem Boden mit einer Öffnung 6 versehen, die zur Aufnahme einer mit Gewinde an ihrer Außenseite versehenen Buchse C dient, deren Flansch 7 sich gegen die innere Seite der Bodenwand des Kastens 5 legt, und zwar in der Nähe der Öffnung 6. Diese Buchse C wird durch einen auf das äußere Gewinde der Buchse aufgeschraubten Ring H, der sich gegen die Außenseite des Bodens legt, in Stellung gesichert, und das Spülrohr 8 ist mit der Buchse C verschraubt.

Senkrecht zum Deckel des Kastens ist ein Träger 9 angeordnet, in dem sich der Betätigungshebel 10 dreht, an welchem an einem Ende eine Kette 11 befestigt ist, während sein anderes Ende durch eine Öffnung 12 im genannten Deckel hindurchtritt, um im Innern des Behälters einen Hänger F in der Form eines Dreieckes zu erfassen. Ein oben geschlossener Zylinder A ist durch eine Stange E mit dem Hänger F verbunden. Diese Stange E erstreckt sich in achsialer Richtung durch den genannten Zylinder und ist an ihrem oberen Ende 13 mit Gewinde versehen. Das obere Ende durchsetzt das entsprechende Ende des Zylinders, um mit dem Hänger verschraubt zu werden, und Muttern G, G sichern die Verbindung zwischen dem Zylinder und dem Hänger. Das untere Ende der Stange E durchsetzt eine ausgestanzte Scheibe 14, die im Innern der Buchse sitzt. Ein Kopf 15 der Stange E begrenzt die Aufwärtsbewegung des Zylinders, wenn das Ventil geöffnet werden soll. Der Zylinder A ist in der Nähe seines oberen Endes mit einer Anzahl radialer Löcher 16 versehen, die den Eintritt von Luft während des Spülvorganges gestatten.

In der Nähe des unteren Endes ist der Zylinder A mit einem ringförmigen Flansch 17 ausgerüstet, der eine Gummidichtung / besitzt, die sich beim Schließen des Ventils gegen das obere innere Ende der Buchse C legt und das Entweichen des Wassers aus dem Spülbehälter nach der Röhre 8 verhindert. Das untere Ende des Zylinders ist an seiner Außenseite ebenfalls mit Gewinde versehen, auf welches die mit Innengewinde 18 versehene Hülse B

aufgeschraubt wird, die in die Buchse C hineinragt, sobald das Ventil geschlossen wird. Diese Hülse ist mit in unregelmäßigen Zwischenräumen angeordneten, einander gegenüberliegen,den Öffnungen 19 versehen, durch die das Wasser aus dem Spülbehälter in das Spülrohr tritt. Dieses Ventil wird durch eine um den Stab E gewundene Feder D in geschlossener Stellung gehalten, und die Enden dieser Feder sind an der durchbrochenen Platte und an einer der Muttern G befestigt.

Beim Ziehen der Kette 11 nach unten wird der Hebel 10 ausgeschwungen, um den Zylinder A im Behälter 5 anzuheben, so daß die Öffnungen ig in der Hülse B bloßgelegt werden und durch sie Wasser aus dem Behälter 5 in die Buchse C und von da in das Rohr 8 treten kann.

Claims

Patent-Anspruch:

Ablaufventil für Abort-Spülkästen, bestehend aus einem durch einen Hebel betätigten, mit unteren Ablauföffnungen versehenen Zylinder, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (A) mittels einer um eine Führungsstange (E) gelegten Spiralfeder (D) an einem Querstege (14) befestigt und an seinem Fuße mit einer aufgeschraubten, die Ablauföffnungen (19) enthaltenden, federnden Hülse (B) versehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.