AT53502B - Ventileinrichtung für bei Nichtgebrauch wasserfreie Spülkasten. - Google Patents

Description

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  Ventileinrichtung für   bei Nichtgebrauch wasserfreie Spülkasten.   



   Die Erfindung bezieht sich auf gewöhnlich wasserleere Spülkasten mit gemeinsamer Spindel für das   Zu- und das. Abfluss ventil   und besteht in einer solchen Ausbildung der zusammenhängenden   Ventilausrüstung,   dass letztere nach Lösen nur einer Verschraubung herausgenommen werden kann. 



   In der Zeichnung ist ein Spülkasten in   Verbindung : mit   einer Aborteinrichtung teilweise im Schnitt dargestellt. 



   Der Spülkasten 22 ist mit einem Zuflussrohr 25, einem   Lüftungsrohr ; 2U   und einer unteren, durch den Zwischenboden 8 abgeteilten, mit dem Spülrohr 23 verbundenen Kammer versehen. Das Zuflussrohr 25 mündet in das Kastenabteil 1 mit dem nach oben dichtenden Bodenventil 27. Dieses Ventil 27 sitzt lose auf der Spindel 2 des   Abflussventiles   5 und wird durch eine sich gegen das   Abflussventil   5 stützende Feder 3   aufwärtsgedrückt,   und zwar abwechselnd gegen seinen Sitz oder gegen einen Anschlag 4 der Spindel 2. Das auf der Spindel 2 feste Ventil 5 wird von einer Feder 6 auf seiner Sitz 7 gepresst, der von dem oberen Rande der   Schraubbüchse 12   gebildet wird.

   Diese durchsetzt mit ihrem mittleren durchbrochenen Teil die Kammer 31 und ist in ihrem   Durchmesser grösser als   der Ventilsitz und die Ventile 5 und 27. Sie dient gleichzeitig als Führung für die Ventilspindel und zur Anbringung der   Stopfbüchse für   letztere. Die Öffnung des Zwischenbodens 8 zur Durchführung des Ventilsitzes 7 ist in ihrem lichten Durchmesser ebenfalls grösser als die Ventile 5 und 27, so dass beim Herausschrauben der Verschrubung 12 die gesamte Ventileinrichtung nach unten herausgenommen werden kann. Es ist dann leicht, den Spülkasten einer gründlichen Reinigung zu unterziehen und ebenfalls die herausgenommene Ventileinrichtung zu reinigen. 



   Die Spindel 2 führt sich z. B. lose in der Stange   30,   die durch einen Hebel 20 mit einer unter Federwirkung stehenden Welle 15 verbunden ist. Diese Welle kann sich heim Öffnen des Deckel 10 des Abortes so drehen, dass die Stange 30 gesenkt wird,   während   sie beim Schliessen des Abortdeckels angehoben wird. Bei der Abwärtsbewegung der Stange 30 sinkt die Ventilspindel 2 infolge der Spannung der Feder 6 und des Eigengewichtes dos Ventils 5. Das Ventil 5 wird auf seinen Sitz 7 gedrückt und das Ventil 27 durch den   Spindelanschlag   4   geöffnet.   und zwar nur wenig.   Der Spülwasserbehälter   fliesst daher jetzt langsam voll, wobei die in dem Kasten enthaltene Luft durch das Rohr 26 entweicht.

   Wird dann beispielsweise durch das Niederklappen des   Abortdeckels 10   die
Stange   80   gehoben, so nimmt sie hiebei die Ventilspindel 2 mit, wodurch das Ventil 5 von seinem Sitz 7 abgehoben wird und somit das in dem Kasten 22 befindliche Wasser nach dem Rohr 23 überströmen kann. Beim Anheben der Ventilspindel wird das Einlass- ventil 27 durch die Feder   8   gegen seinen Sitz gedrückt, so dass kein Wasser in den
Spulkasten nachfliesst. 

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Claims (1)

1. PATENT-ANSPRUCH : Ventileinrichtung für bei Nichtgebrauch wasserfreie Spülkasten, dadurch gekenn- zeichnet, dass eine die Spindel (2) unten führende Schraubbüchsc (12) mit ihrem mittleren, durchbrochenen Teile eine untere, mit dem Spülrohr (23) verbundenen Kammer (31) des EMI1.1 Spindel (2) feste Abflussventil (5) bildet, während das obere Spindelende, das durch den nach unten gekehrten Sitz des Zuflussventils (' ! 7) reicht, einen Anschlag (4) zur Mitnahme des auf der Spindel (2) losen Zunussventils (27) trägt, wobei die Bohrungen für die Schraubbuchse in dem Boden des Kastens und in der Wandung der Kammer (31) so gross sind,

   dass durch sie die Ventile herausgezogen werden können. **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.