DE289384C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der Erfindung ist eine Einrichtung zum selbsttätigen Ablauf von Flüssigkeiten. Sie benutzt einen Heber und sieht an dessen Scheitel ein Entlüftungsventil und am Ende des Ablaufrohres des Hebers ein Ablaufventil vor. Letzteres öffnet sich, wenn sich der Ablaufschenkel des Hebers aufgefüllt hat, und gleichzeitig schließt sich das Entlüftungsventil, so daß nunmehr die Heberwirkung einsetzt. Die genannten beiden Ven- ' tile sind so miteinander verbunden, daß bei irgendwie herbeigeführtem Schluß des Ablaufventiles das Entlüftungsventil geöffnet wird; hierzu kann z. B. eine Stoßstange zwischen beiden Ventilen dienen.

Die beschriebene Vorrichtung kann zum periodischen selbsttätigen Messen bestimmter Flüssigkeitsmengen benutzt werden, indem der Zufluß vom Durchfluß- bzw. Sammelraum abhängig von der Öffnung des Heberablaufventiles gemacht wird. Das Regelventil des Zuflusses zum Durchflußraume ist z. B. auf einem Hebel angebracht, auf den einerseits ein Gewicht, andererseits ein Ablauftopf wirkt, und in letzteren mündet der mit dem Ablaufventil versehene Schenkel des Hebers.

Ist der Ablaufschenkel des Hebers bei geöffnet gehaltenem Entlüftungsventil und offenem Zufluß zum Durchflußraume mit Flüssigkeit aufgefüllt, so wird das Ablaufventil undicht, der Ablauftopf füllt sich, sinkt, läßt das Ablaufventil sich ganz öffnen und das mit letzterem verbundene Entlüftungsventil sich schließen und schließt durch das Übergewicht über das oben genannte Gegengewicht auch den Zufluß zum Durchflußraum. Es setzt die Heber wirkung ein, und es fließt die im Durchflußraum befindliche bestimmt bemessene Flüssigkeitsmenge aus, bis schließlich der Ablauftopf nicht mehr neue Zufuhr erhält und durch selbsttätige Entleerung seines Inhaltes" leichter wird. Dann hebt ihn das Gegengewicht wieder an; er schließt das Ablaufventil, und gleichzeitig damit wird das Entlüftungsventil geöffnet, andererseits wird auch das Zufiußventil zum Durchflußraume geöffnet, und das Spiel beginnt von neuem.

Auf der Zeichnung sind in den Fig. 1 bis 4 zwei Ausführungs- und Anwendungsbeispiele dargestellt, schematisch und im Schnitt.

ι ist ein flaschenähnliches Gefäß, das am Halse Markierungen hat, um die Linie bezeichnen zu können, bis zu der der Wasserstand bis zum Beginn des Ablaufes steigen muß.

In das Gefäß 1 taucht der Saugschenkel 2 eines Hebers ein, dessen Ablaufschenkel 3 außerhalb des Gefäßes 1 angeordnet ist.

Im Scheitel des Hebers ist ein Entlüftungsventil 4 angeordnet, und am unteren Ende des Ablauf schenkeis 3 sitzt ein Ventil 5. Die Ventile 4 und 5 sind durch eine Stange 30 verbunden. Das Ventil 4 ist durch eine Feder 40 belastet. Diese Feder liegt in einem hohen Federgehäuse, das nur oben offen ist. Unter dem Boden des Gefäßes 1 ist im Drehpunkt 7 ein Hebel 6 gelagert. Dieser trägt links ein Gewicht 8 und rechts einen Ablauf topf 9. Letzterer hält das Ventil 5 so lange auf seinem Sitz, bis der Ablaufschenkel 3 des Hebers mit Flüssigkeit gefüllt ist.

Wegen der Verbindung der Ventile 4 und 5

durch die Stange 30 wird beim Schluß des Ventiles 5 das Entlüftungsventil geöffnet. Mit dem Hebel 6 ist ein Zulaufventil 10 derart verbunden, daß es beim Schluß des Ventiles 5 geöffnet wird. Dieser Zustand ist in Fig 1 dargestellt.

Durch das Zulaufventil 10 tritt Flüssigkeit in das Gefäß 1, steigt bis zur Linie a-b und tritt in den Ablaufschenkel 3 des Hebers über.

ίο Da das Entlüftungsventil 4 offen ist, so füllt sich der Schenkel 3 so lange, bis alle Luft aus dem Heber entfernt ist. Jetzt überwindet der Flüssigkeitsdruck im Schenkel 3 den Druck des Gegengewichtes 8. Das Ventil 5 wird undicht und läßt Flüssigkeit in' den Ablauftopf strömen. Dieser wird schwerer, sinkt plötzlich herunter und öffnet das Ventil 5 ganz.

Der Zulauf 10 zum Gefäß 1 wird abgeschlossen und gleichzeitig auch durch Schluß des Ventiles 4 ein ablauf fertiger Heber geschaffen. Die ablaufende Flüssigkeit hält den Ablauftopf 9 so lange in tiefster Stellung, bis der letzte Tropfen aus dem Heber abgelaufen ist. Der AbI auf topf 9 nach Fig. 1 besitzt einen Innentopf 90, aus dem ein Heber 11 in den Außentopf führt, der die Abströmung 12 besitzt.

Der Topf 9 bleibt in der Tiefstellurig, bis der Inhalt des Innentopfes 90 durch den Heber 11 abgesaugt ist. Dann zieht ihn das Gewicht 8 in die in Fig. 1 dargestellte Anfangsstellung zurück. Das Ventil 5 wird geschlossen, und die Ventile 4 und 10 werden geöffnet. Es ist wichtig, daß der Topf 9 so lange in seiner untersten Stellung bleibt, bis der Heber voll abgelaufen ist, damit die Saugwirkung sicher unterbrochen wird.
; \ Geschieht dies nicht und hebt sich durch die gegen Ende der Ablaufperiode geringer werdende Ausflußmenge der Topf etwas, · so tritt durch das Ventil 10 von neuem Flüssigkeit in den Behälter 1 ein, die ohne weiteres durch den nachsaugenden Heber in den Topf 9 abläuft und so ein beständiges Durchlaufen herbeiführt. Deshalb muß der Ablauftopf einen geschlossenen Boden haben und die Flüssigkeit über den Rand ablaufen.

Um das Umherspritzen zu vermeiden und nur einen geschlossenen Ablauf zu haben, ist der Ablauftopf (s. Fig. 1) als Doppeltopf ausgebildet, wobei der Innentopf 90 unten geschlossen ist und die Ablauf Öffnungen 91 oben so hoch liegen, daß der Topf inhalt zum sicheren, schnellen Heruntergehen genügt.

Die aus dem Heberventil ablaufende Flüssigkeit hält den Topf gefüllt und fließt über den oberen Rand des Innenbehälters 90 in den Außenbehälter und unten bei 12 ab. Der Heber 11 sorgt für völlige Entleerung des Innentopfes 90.

Bei einem einfachen Topfe (Fig. 3) muß oben ein Ablaufrohr 14 angeordnet sefn, in das der Ablaufschenkel des Hebers 11 mündet. Ist die Tätigkeit des Hebers 11 beendet und j der Topf leergesaugt, so hebt ihn das Gewicht 8 in seine Anfangsstellung.

In Fig. 2 hat das Ventil 4 keine Federbelastung. Es ist aber oberhalb noch ein Ventil 13 mit Federbelastung angeordnet und auf diese Weise ein Doppelabschluß von Luft in den Heber geschaffen.

Das Gehäuse, das sich über dem Ventil 4 befindet, dient bei entsprechend hohem Flüssigkeitsspiegel dem Gefäß 1 als Wasserabschluß für das Ventil 4.

In Fig. 4 ist ein Anwendungsbeispiel der beschriebenen Vorrichtung zum selbsttätigen Messen durchlaufender Flüssigkeit dargestellt.

A ist ein Meßgefäß, B ein Zulaufgefäß zur Erzielung gleichmäßiger Druckhöhe über dem Zulaufventil 10 in den Raum A hinein. C ist als Reinwasserbehälter gedacht, a-b ist die gemeinsame Wasserstandslinie in dem Raum A und B. 4 ist das Entlüftungsventil, 5 das Abschluß ventil des Heberschenkels 3, dessen kurzer Schenkel 2 kurz oberhalb des Bodens des Raumes A mündet.

Der Ablauftopf 9 ist bei 7 mittels Hebels 6 drehbar am Behälter A gelagert. 8 ist wiederum das Gegengewicht. Die Ventile 4 und 5 sind durch die Stange 30 verbunden.

Im vorliegenden Fall bedient nicht der Hebel 6 das Zulaufventil io, sondern es ist bei 20 ein einarmiger Hebel 21 gelagert, auf den die Stange 30 wirkt, und der seinerseits wieder mit der Ventilstange 100 des Ventiles 10 verbunden ist. ^;

In dem Zuflußbehälter B wird durch den Schwimmer 14 und das Ventil 15 der Wasserstand stets auf derselben Höhe (a-b) gehalten, und da diese Höhe der Füllhöhe vor Beginn des Ablaufes ziemlich entspricht, so steigt das Wasser gegen Ende der Füllperiode nur in ganz geringem Maße; der Ablaufschenkel 3 hat also reichlich Zeit, sich zu füllen. Ist dieses geschehen, so beginnt das bei der ersten Ausführungsform beschriebene Spiel* der Ablauftopf 9 senkt sich, Ventil 5 wird freigegeben, Ventil 4 schließt sich, und gleichzeitig schließt sich durch die Verbindung 21 auch das Ven- no til 10. ; .

Ist der Ablauf aus dem Raum A beendet, so hebt das Gegengewicht 8 den Ablauftopf 9 wieder an, und das Spiel beginnt von neuem.

Um beim Unterbrechen der Wasserentnahme aus dem Reinwasserbehälter C einen Überlauf zu verhindern, ist im Raum C ein Schwimmer 16 angeordnet, der mittels der Stange 160 das Ventil 15 schließt, wenn der Reinwasserbehälter voll ist.

¹Um das Füllen des Ausgußtopfes sicher zu regeln, auch wenn das Ventil 5 klemmen sollte,

empfiehlt es sich, auf der Ventildichtungsfläche eine kleine Einkerbung anzubringen, oder oberhalb der Dichtungsfläche ein kleines Loch von 2 bis 3 mm Größe zu bohren.
5

Claims (6)

Patent-Ansprüche:

1. Einrichtung zum selbsttätigen Ablauf von Flüssigkeiten aus einem Sammel- oder Ausflußgefäß, dadurch gekennzeichnet, daß bei an sich bekannter Heberanwendung durch Füllung des Heberablaufschenkels das Scheitelentlüftungsventil des Hebers geschlossen und das untere Ablaufventil des Hebers geöffnet wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Entlüftungsventil (4) und das Ablaufventil (5) miteinander, z. B. durch eine Stoßstange (3), so gekuppelt sind, daß bei Schluß des Ventiles (5) das Entlüftungsventil (4) zwangläufig geöffnet wird.

3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2 mit Benutzung eines Ablauftopfes für die Bedienung des Heberauslaufes, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablauftopf

(9) mit einem Innentopf (go) mit geschlossenem Boden ausgestattet ist, dessen völlige Entleerung ein Heber (f) am Topf besorgt.

4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Entlüftungsventil (4) im Boden eines den Heberscheitel überragenden, nur oben offenen Raumes liegt, der einerseits als Federbüchse für den Ventilschluß und andererseits zur Erzielung eines Wasserverschlusses für das Entlüftungsventil nach dessenSchluß dient.

5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb des unbelasteten Entlüftungsventiles

(4) ein federbelastetes Hilfsventil (13) angeordnet ist, um einen Doppelabschluß gegen Eindringen von Luft in den Heber zu schaffen.

6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zuflußventil (10) für den Durchflußraum (A) vor einem bezüglich seines Wasser-Standes mittels Schwimmers geregelten Zulaufgefäß (B) liegt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.