DE217985C

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Publication number: DE217985C
Application number: DENDAT217985D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Bei der Spülvorrichtung gemäß Patent 217984 kommt es gelegentlich vor, daß bei zu kurzem Ruck oder nicht richtigem oder vorzeitigem Ziehen an der Heberglocke wohl Wasser in das Gefäß g überfluten und die Federplatte belasten, aber nicht in ausreichend großer Menge in das Absaugerohr gelangen konnte, um die Heberwirkung einzuleiten.

In einem solchen Falle blieb der Zufluß abgesperrt und die ganze Einrichtung so lange wirkungslos, bis die Belastungsflüssigkeit über der Federplatte wieder entfernt war, was sich verhältnismäßig umständlich gestaltete.

Die vorliegende Erfindung beseitigt diesen Mangel und ermöglicht außerdem eine noch einfachere Bauart des Ganzen.

Die Zeichnungen veranschaulichen den Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel.

Fig. ι ist ein Längsschnitt nach der Linie A-B der Fig. 2,

Fig. 2 ein Grundschnitt nach der Linie C-D der Fig. 1 und

Fig. 3 ein Längsschnitt nach der Linie E-F der Fig. 2.

Unterschiedlich von der älteren Einrichtung ist hier die ringförmige Öffnung des Gefäßes g von einer Rohrhaube p überbrückt, die einesteils am Außenmantel f des Gefäßes dichtend befestigt und mit ihrem längeren, inneren Schenkel frei in das Absaugerohr i hineinragt.

Unter dieser Rohrhaube endet der auf der Federplatte d feste Innenmantel h des Gefäßes g frei, so daß er die erforderlichen Bewegungen zum Heben und Senken des Ventilkörpers I ausführen kann. Die diesen tragenden Schrauben k sind so gebogen, daß sie innerhalb der Rohrhaube p in die Höhe gehen.

Die Zuführung der Belastungsflüssigkeit für die Federplatte d erfolgt jetzt nicht mehr durch die ringförmige Öffnung des Gefäßes g, sondern hierzu dient ein besonderes, oberhalb der Federplatte in das Federpla.ttengehäuse führendes Standrohr t, welches mit einer tunlichst weit nach unten reichenden und dort offenen Glocke u versehen ist, so · daß das Ganze bei der Entleerung des Spülkastens als Glockenheber wirkt und das vorzeitige Einsaugen von Luft verhütet.

Die Ausflußöffnung des Zuleitungsrohres m mündet oben in ein Rinnen- oder Rohrstück v, welches den Außenmantel f des Gefäßes g überbrückt. Vorteilhaft wird dieses Rinnenoder Rohrstück υ mit Hilfe einer Mutter w, die auf das mit Gewinde versehene Kopfende des Zuleitungsrohres m geschraubt wird, auf die Rohrhaube p aufgezogen.

Der Deckel des Federplattengehäuses setzt sich unmittelbar auf den Boden des Spülwasserbehälters auf, so daß dessen Boden c 6c zugleich auch derjenige des Federplattengehäuses ist.

*) Hauptpatent: 198427.

Die Heberglocke r ist in der bekannten

Weise als Verdränger ausgebildet; sie besitzt einen breiten, äußeren Randflansch r¹, der bis dicht an die Wand des Spülwasserbehälters heranreicht.

Die Wirkungsweise der beschriebenen Spülvorrichtung bei Annahme eines eben entleerten Spülwasserbehälters ist folgende:

Die Federplatte ä befindet sich in der gezeichneten Unbelasteten Stellung, und der Ventilkörper I ist von der Ausflußöffnung des Zuleitungsrohres m abgehoben. Es kann also Spülflüssigkeit unbehindert zufließen. Diese ergießt sich über das Rinnen- oder Rohrstück ν in den Behälter α und steigt in diesem bis zur Oberkante des Standrohres t (gezeichnete Stellung), um dann über diese einzulaufen. Das Wasser gelangt dann über die Federplatte d und belastet diese, bis sie sich nach unten ausbeult und dabei den Ventilkörper auf die Ausflußöffnung des Zuleitungsrohres "m aufzieht und den weiteren Zufluß absperrt. Soll eine Spülung erfolgen, so genügt ein Zug an s, um die Verdrängerglocke r anzuheben.

Hierdurch erfolgt ein starkes Nachströmen der Flüssigkeit von außen her unter den Rand r¹ der Verdrängerglocke. Wird dann die Glocke fallen gelassen, so verdrängt sie das unter ihr befindliche Wasser und treibt es zwischen sich und dem Außenmantel f des Gehäuses g mit Beschleunigung in die Höhe. Hierbei stürzt es oben über die Rohrhaube -p in das Absaugerohr i, füllt dessen Querschnitt aus und saugt die übrige im Behälter α befindliche Spülflüssigkeit nach. Hierbei wird zugleich auch die Belastungsflüssigkeit aus dem Gefäß g über der Federplatte d abgesaugt, und zwar zwischen dem Innenmantel h des Gefäßes g und dem Innenschenkel der Rohrhäube f hindurch. Damit durch das Standrohr t nicht vorzeitig Luft nachziehen und hierdurch ein vorzeitiges Abreißen der in i angesaugten Flüssigkeitssäule herbeigeführt werden kann, ist über dem Standrohr t die weit nach unten geführte Glocke u angebracht.

Sobald die Federplatte in die gezeichnete Stellung zurückgekehrt ist, hat sich das Zuflußventil wieder geöffnet, und es erfolgt eine neue Füllung des Spülwasserbehälters.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Spülvorrichtung gemäß Patent 217984, dadurch gekennzeichnet, daß das auf dem Deckel des Federplattengehäuses stehende Rohr ff) das von der Federplatte (d) getragene Rohr (h, i) überragt und eine auf dem oberen Rand des ersteren Rohres ff) dicht aufliegende Haube fp) frei über den oberen Rand des Rohres (h, i) in dieses hineinragt, während der Zufluß der Belastungsflüssigkeit für die Federplatte fd) durch ein besonderes Standrohr ft) erfolgt.

2. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden fc) des Spülwasserbehälters zugleich den Boden des Federplattengehäuses bildet.

3. Spülvorrichtung nach Anspruch 1 und '2, dadurch ' gekennzeichnet, daß die Ausflußöffnung des Zuleitungsrohres fm) in ein Rinnen- oder Rohrstück fv) mündet, ■ welches das auf dem Deckel des Federplattengehäuses stehende Rohr ff) überbrückt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.