DE2166822A1 - Sicherheitssitz fuer kraftfahrzeuge - Google Patents
Sicherheitssitz fuer kraftfahrzeugeInfo
- Publication number
- DE2166822A1 DE2166822A1 DE19712166822 DE2166822A DE2166822A1 DE 2166822 A1 DE2166822 A1 DE 2166822A1 DE 19712166822 DE19712166822 DE 19712166822 DE 2166822 A DE2166822 A DE 2166822A DE 2166822 A1 DE2166822 A1 DE 2166822A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- seat
- safety
- rails
- backrest
- belt
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/02—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable
- B60N2/04—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the whole seat being movable
- B60N2/06—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the whole seat being movable slidable
- B60N2/07—Slide construction
- B60N2/0702—Slide construction characterised by its cross-section
- B60N2/0715—C or U-shaped
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/02—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable
- B60N2/04—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the whole seat being movable
- B60N2/06—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the whole seat being movable slidable
- B60N2/07—Slide construction
- B60N2/0735—Position and orientation of the slide as a whole
- B60N2/0747—Position and orientation of the slide as a whole the opening of the cross section being oriented in a direction different from the vertical, e.g. transversal
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/68—Seat frames
- B60N2/688—Particular seat belt attachment and guiding
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60R—VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60R22/00—Safety belts or body harnesses in vehicles
- B60R22/02—Semi-passive restraint systems, e.g. systems applied or removed automatically but not both ; Manual restraint systems
- B60R22/03—Means for presenting the belt or part thereof to the wearer, e.g. foot-operated
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60R—VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60R22/00—Safety belts or body harnesses in vehicles
- B60R22/18—Anchoring devices
- B60R22/26—Anchoring devices secured to the seat
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60R—VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60R22/00—Safety belts or body harnesses in vehicles
- B60R22/18—Anchoring devices
- B60R2022/1818—Belt guides
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
- Transportation (AREA)
- Seats For Vehicles (AREA)
- Automotive Seat Belt Assembly (AREA)
Description
Patentanmeldung
Sicherheitssitz für Kraftfahrzeuge
Sicherheitssitz für Kraftfahrzeuge
Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitssitz für Kraftfahrzeuge mit
am Sitz befestigtem Dreipunkt-Sicherheitsgurt, bei dem die Rückenlehne
gegenüber dem Sitzteil durch eine untere Schwenkachse nach vorne in eine
Einstieg stellung klappbar ist und die Rückenlehne ferner mit dem Sitzteil über eine obere Gelenkachse durch einerseits oberhalb der Gelenkachse an
der Rückenlehne und andererseits an der Schwenkachse angreifende, längenveränderliche
Einstellstreben neigungsverstellbar verbunden ist, wobei seitlich
an dem über Längsver stellschienen mit dem Fahrzeugaufbau verbundenen
Sitzteil parallel zu diesen verlaufende Siehe rheits schien en vorgesehen sind,
die am Fahrzeugaufbau festgelegte» C-förmige Außen schienen aufweisen.
Aus dem DT-Gbm 1 929 887 ist ein Sitz für Kraftfahrzeuge bekannt, bei dem
die Rückenlehne gegenüber dem Sitzteil durch eine untere Schwenkachse nach
vorne in eine Einstiegsstellung klappbar ist und die Rückenlehne ferner mit dem
Sitzteil über eine obere Gelenkachse durch einerseits oberhalb der Gelenkachse an der Rückenlehne und andererseits an der Schwenkachse angreifende längen-
D-44 /7. Juli 1975
509844/04
Sitz der Gesellschaft: Köln · Registergericht Köln, HRB 84 · Vorsitzender des Aufsichtsrates : Hans Schaberger
Vorstand : Robert A. Lutz, Vorsitzender · Horst Bergemann · Franz J. Bohr · Waldemar Ebers · Charles W. Flynn · Wilhelm Inden · Alfred Langer
Stellvertretend: Paul A. Guckel · Hans-Joachim Lehmann
-Z-
ver ander liehe Einstellstreben neigungsverstellbar verbunden ist. Hinweise
auf eine Sicherheitsgurtbefestigung sind hier jedoch nicht vorhanden.
Aus der DT-OS 1 957 496 ist ein Sicherheitssitz für Kraftfahrzeuge mit am
Sitz befestigten Dreipunkt-Sicherheitsgurt bekannt, bei dem die Rückenlehne gegenüber dem Sitzteil über eine untere Schwenkachse und über einerseits
oberhalb der Schwenkachse an der Rückenlehne und andererseits vor der Schwenkachse am Sitzteil angreifende längenveränderliche Einstellstreben
neigung s ver stellbar ist, wobei die Einstellstreben die über den am Lehnenrahmen
befestigten Schultergurt in den Lehnenrahmen eingeleiteten Kräfte am Sitzrahmen ab stütz en. Hin wei se auf eine Ver Schwenkmöglichkeit des Sicherheitssitzes
in eine Einstiegs stellung bzw auf eine verstärkte Befestigung des
Sitzteiles an der Karosserie sind hier jedoch nicht vorhanden.
Aus der US-PS 3 552 795 ist ein Sicherheitssitz für Kraftfahrzeuge mit am Sitz
befestigtem Hüftgurt bekannt, bei dem seitlich an dem über Läng s ver stell schienen
mit dem Fahrzeugaufbau verbundenen Sitzteil parallel zu diesen verlaufende Sicherheitsschienen vorgesehen sind, die am Fahrzeugaufbau festgelegte
C-förmige Außenschienen aufweisen, in die ein Sicherheitsbolzen einragt, der im Falle einer Verlagerung der Längsverstellschienen als ganzes die C-förmige
Außenschiene in energieverzehrender Weise aufweitet.
Im Falle des einen bekannten Sicherheitssitzes mit am Sitz befestigtem Dreipunkt-Sicherheitsgurt
ist über die schwierige Übertragung der im Falle einer Kollision auf die Sitzbefestigung einwirkenden Kräfte nichtsausgesagt und im
zweiten Fall des Sicherheitssitzes mit am Sitz befestigtem Hüftgurt treten im
Falle einer Kollision Kräfte im wesentlichen in Richtung der Läng sver stellschienen
des Sitzes auf, so daß die hierzu parallel verlaufenden Sicherheitsschienen diese Kräfte aufnehmen können.
Bei einem Sicherheitssitz mit am Sitz befestigtem Dreipunkt-Sicherheitsgurt
D-44/7. Juli 1975 5Q9844/Q461 -3-
2186822
kommt es im Falle einer Kollision infolge des am Lehnenrahmen befestigten
Schulter gurte s zu sehr hohen auf die Sitzbefestigung einwirkenden Kippkräften,
die bei herkömmlichen Längsver stellschienen zu einem Aufreißen der meist kanalförmigen Führungsschienen führen würden.
Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Sicherheitssitz der eingangs
genannten Art derart zu verbessern, daß unter Beibehaltung der herkömmlichen eine leichte Läng sver stellung des Sitzes ermöglichenden Läng sver stellschienen
eine sichere Übertragung der im Falle einer Kollision auf den Sitz einwirkenden Kippkräfte auf die Karosserie gewährleistet wird.
Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe gelöst, indem die den C-förmigen
Außenschienen zugeordneten Innenschienen einen kastenförmigen Querschnitt aufweisen, mit allseitigem Spiel in die Äußenschienen eingreifen und zum Festlegen
der unteren Enden des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes dienen.
Dem kastenförmigen Teil der Innenschienen sind hierbei vertikal verlaufende
Stegflansche zugeordnet.
Die zur Fahrzeugmitte liegende Innenschiene dient hierbei gleichzeitig zum
Festlegen des über eine am Lehnenrahmen im Bereich der Kopfstütze angeordnete Gurtöse nach abwärts geführten oberen Endpunktes des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes.
Durch die den C-förmigen Außenschienen zugeordneten erfindungs gern äßen
Innenschienen mit kastenförmigem Querschnitt, die mit allseitigem Spiel in die Außenschienen eingreifen, wird ein leichtes und unbeeinträchtigtes Arbeiten
der herkömmlichen Längsver stellschienen des Sitzes gewährleistet und durch das Festlegen der unteren Enden des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes an
den Innenschienen werden anderenfalls erforderlich gewordene Verstärkungen an den herkömmlichen Sitzteilen vermieden.
D-44 /7. Juli 1975 - 4 -
509 844/0461
Die Erfindung wird anhand eines in den beiliegenden Zeichnungen gezeigten
Ausführungsbeispieles näher erläutert.
Fortsetzung der Beschreibung siehe Seite 4 der Beschreibung vom 12. März
1971 fortfolgend.
D-44 /7. Juli 1975
5098 A4/046 1
Claims (1)
- Neue PatentansprücheSicherheitssitz für Kraftfahrzeuge mit am Sitz befestigtem Dreipunkt-Sicherheitsgurt, bei dem die Rückenlehne gegenüber dem Sitzteil durch eine untere Schwenkachse nach vorne in eine Einstiegsstellung klappbar ist und die Rückenlehne ferner mit dem Sitzteil über eine obere Gelenkachse durch einerseits oberhalb der Gelenkachse an der Rückenlehne und andererseits an der Schwenkachse angreifende längenveränderliche Einstellstreben neigungsverstellbar verbunden ist, wobei seitlich an dem über Längsverstellschienen mit dem Fahrzeugaufbau verbundenen Sitzteil parallel zu diesen verlaufende Sicherheits schien en vorgesehen sind, die am Fahrzeugaufbau festgelegte C-förmige Außenschienen aufweisen dadurch gekennzeichnet, daß die diesen zugeordneten Innenschienen (10) einen kastenförmigen Querschnitt aufweisen, mit allseitigem Spiel in die Außenschienen (13) eingreifen und zum Festlegen der unteren Enden des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes dienen.Sicherheitssitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem kastenförmigen Teil der Innenschienen (10) vertikal verlaufende Stegflansche zugeordnet sind.Sicherheitssitz nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Fahrzeugmitte liegende Innenschiene (10) gleichzeitig zum Festlegen des über eine am Lehnenrahmen (2) im Bereich der Kopfstütze angeordneten Gurtöse nach abwärts geführten oberen Endpunktes (16) des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes dient.D-44 / 7. Juli 1975509844/046 1-
Priority Applications (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19712166822 DE2166822B2 (de) | 1971-07-01 | 1971-07-01 | An einem kraftfahrzeugsitz befestigtes sicherheitsgurtsystem |
DE2132709A DE2132709C3 (de) | 1971-07-01 | 1971-07-01 | Sicherheitssitz für Kraftfahrzeuge |
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19712166822 DE2166822B2 (de) | 1971-07-01 | 1971-07-01 | An einem kraftfahrzeugsitz befestigtes sicherheitsgurtsystem |
DE2132709A DE2132709C3 (de) | 1971-07-01 | 1971-07-01 | Sicherheitssitz für Kraftfahrzeuge |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE2166822A1 true DE2166822A1 (de) | 1975-10-30 |
DE2166822B2 DE2166822B2 (de) | 1977-06-30 |
Family
ID=33419396
Family Applications (2)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE2132709A Expired DE2132709C3 (de) | 1971-07-01 | 1971-07-01 | Sicherheitssitz für Kraftfahrzeuge |
DE19712166822 Withdrawn DE2166822B2 (de) | 1971-07-01 | 1971-07-01 | An einem kraftfahrzeugsitz befestigtes sicherheitsgurtsystem |
Family Applications Before (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE2132709A Expired DE2132709C3 (de) | 1971-07-01 | 1971-07-01 | Sicherheitssitz für Kraftfahrzeuge |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (2) | DE2132709C3 (de) |
Cited By (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0506226A2 (de) * | 1991-02-22 | 1992-09-30 | Hoover Universal,Inc. | Fahrzeugsitz mit einer zur Aufnahme der Gurtkraft geeigneten Rückenlehnenstruktur |
FR2701437A1 (fr) * | 1993-02-15 | 1994-08-19 | Bfa | Siège à ceinture de sécurité embarquée. |
US5511638A (en) * | 1992-06-15 | 1996-04-30 | Aisin Seiki Kabushiki Kaisha | Return spring for a disc brake |
FR2750374A1 (fr) * | 1996-06-28 | 1998-01-02 | Ecia Equip Composants Ind Auto | Siege pour vehicule automobile a dossier perfectionne |
DE19644377A1 (de) * | 1996-10-25 | 1998-04-30 | Bayerische Motoren Werke Ag | In einem Kraftfahrzeug angeordneter Sitz |
DE19919562A1 (de) * | 1999-04-29 | 2000-11-02 | Volkswagen Ag | Rückenlehnenabstützung für einen Fahrzeugsitz |
Families Citing this family (14)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2916506A1 (de) * | 1979-04-24 | 1980-11-27 | Autoflug Gmbh | Sicherheitsgurtanordnung |
DE3007645A1 (de) * | 1980-02-29 | 1981-10-01 | Autoflug Gmbh, 2084 Rellingen | Sicherheitssitz fuer kraftfahrzeuge |
GB2126476B (en) * | 1982-09-02 | 1985-08-07 | Hawtal Whiting Design & Eng | Vehicle seat |
DE3343619C1 (de) * | 1983-12-02 | 1985-09-05 | Audi AG, 8070 Ingolstadt | Vorrichtung zum Zufuehren der Schlosszunge eines Sicherheitsgurtsystems in eine fuerden anzugurtenden Insassen griffguenstige Position |
DE3530495A1 (de) * | 1985-08-27 | 1987-03-05 | Porsche Ag | Sicherheitsgurt, insbesondere 3-punkt-sicherheitsgurt fuer fahrzeuge, flugzeuge oder dergleichen |
DE3537089A1 (de) * | 1985-10-18 | 1987-04-23 | Daimler Benz Ag | Sicherheitsgurtanordnung in einem fahrzeug |
SE463198B (sv) * | 1985-10-22 | 1990-10-22 | Daimler Benz Ag | Anordning vid saekerhetsbaelte, saerskilt foer personbilar |
DE3800592A1 (de) * | 1988-01-12 | 1989-07-27 | Daimler Benz Ag | Vorrichtung zum fuehren des gurtbandes eines sicherheitsgurtes an einem fahrzeugsitz |
DE3818921A1 (de) * | 1988-06-02 | 1989-12-14 | Isringhausen Geb | Fahrzeugsitz mit einem sicherheitsgurt |
DE3838656A1 (de) * | 1988-11-15 | 1990-05-17 | Bayerische Motoren Werke Ag | Fahrzeugsitz, insbesondere fuer kraftfahrzeuge, mit einem verstellbaren rahmenteil |
IT214959Z2 (it) * | 1988-12-23 | 1990-07-30 | Ferrari S P A Esercizio Fabbri | Sedile per autoveicolo provvisto di cintura di sicurezza |
NO167371C (no) * | 1989-05-24 | 1991-10-30 | Seasit As | Anordning ved stol. |
DE19544014A1 (de) * | 1995-11-27 | 1997-05-28 | Aguti Prod Entw & Design Gmbh | Klappsitzbank |
DE102004030507B4 (de) * | 2004-06-24 | 2006-11-02 | Daimlerchrysler Ag | Kraftfahrzeugsitz mit einem integrierten Sicherheitsgurtsystem |
-
1971
- 1971-07-01 DE DE2132709A patent/DE2132709C3/de not_active Expired
- 1971-07-01 DE DE19712166822 patent/DE2166822B2/de not_active Withdrawn
Cited By (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0506226A2 (de) * | 1991-02-22 | 1992-09-30 | Hoover Universal,Inc. | Fahrzeugsitz mit einer zur Aufnahme der Gurtkraft geeigneten Rückenlehnenstruktur |
EP0506226A3 (de) * | 1991-02-22 | 1992-10-28 | Hoover Universal,Inc. | Fahrzeugsitz mit einer zur Aufnahme der Gurtkraft geeigneten Rückenlehnenstruktur |
US5511638A (en) * | 1992-06-15 | 1996-04-30 | Aisin Seiki Kabushiki Kaisha | Return spring for a disc brake |
FR2701437A1 (fr) * | 1993-02-15 | 1994-08-19 | Bfa | Siège à ceinture de sécurité embarquée. |
FR2750374A1 (fr) * | 1996-06-28 | 1998-01-02 | Ecia Equip Composants Ind Auto | Siege pour vehicule automobile a dossier perfectionne |
EP0816164A1 (de) * | 1996-06-28 | 1998-01-07 | Ecia - Equipements Et Composants Pour L'industrie Automobile | Kraftfahrzeugsitz mit verbesserter Rückenlehne |
DE19644377A1 (de) * | 1996-10-25 | 1998-04-30 | Bayerische Motoren Werke Ag | In einem Kraftfahrzeug angeordneter Sitz |
DE19919562A1 (de) * | 1999-04-29 | 2000-11-02 | Volkswagen Ag | Rückenlehnenabstützung für einen Fahrzeugsitz |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE2132709A1 (de) | 1973-01-11 |
DE2132709B2 (de) | 1977-12-22 |
DE2132709C3 (de) | 1978-08-17 |
DE2166822B2 (de) | 1977-06-30 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE2166822A1 (de) | Sicherheitssitz fuer kraftfahrzeuge | |
DE69304145T2 (de) | Sitz und seine Verwendung in einem Fahrzeug | |
DE2648951C3 (de) | Fahrzeugsitz | |
EP0347842B1 (de) | Fahrzeugsitz mit einem Rückenlehnenrahmen | |
DE3613830A1 (de) | Verstellbarer fahrzeugsitz mit einem sicherheitsgurtsystem | |
DE2113579C2 (de) | Vorrichtung zum Befestigen von Sicherheitsvorrichtungen in einem Fahrzeug | |
DE2823093A1 (de) | Auto-kindersitz | |
AT401497B (de) | Rückenlehne, insbesondere für einen fahrzeugsitz | |
DE2551419A1 (de) | Vorrichtung zum sichern von insassen in kraftfahrzeugen | |
DE2014007B2 (de) | Befestigung eines sicherheitsgurtes an einem fahrzeugsitz | |
DE69614107T2 (de) | In Fahrzeug eingebauter Kinderschutz | |
DE3813557A1 (de) | Fahrzeugsitz mit einem zugeordneten sicherheitsgurtsystem | |
DE3136651C2 (de) | Schalensitz für Kraftfahrzeuge | |
DE10052949B4 (de) | Kraftfahrzeugsitz mit einem Seitenträger und einem Gurtschloss | |
DE3021126A1 (de) | Fahrzeug, insbes. personenkraftfahrzeug, mit fahrzeugsitz und sicherheitsgurt | |
DE2612263A1 (de) | Sitzanordnung fuer fahrzeuge, insbesondere kraftfahrzeuge | |
EP0479006A1 (de) | Sitz für ein Fahrzeug | |
EP0666194A1 (de) | Fahrzeugsitz, umwandelbar in einen Kindersitz | |
DE10101117B4 (de) | Kraftfahrzeugsitz | |
DE69203032T2 (de) | Ergonomischer Einzelsitz für Kraftfahrzeuge. | |
DE2916789A1 (de) | Vorrichtung zum loesbaren sichern eines rollstuhls | |
DE4301398A1 (de) | Schutzeinrichtung zwischen Gepäckraum und Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs | |
DE3838656C2 (de) | ||
DE3505010A1 (de) | Sicherheitssitz fuer kinder in kraftfahrzeugen | |
DE4440822A1 (de) | Fahrzeugsitz, umwandelbar in einen Kinderstitz |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8230 | Patent withdrawn |