DE2162292A1 - Betätigungsvorrichtung für das Rädchen eines Feuerzeuges mit Feuerstein - Google Patents

Description

Patentanwälte Dipl.-Ing. F. Weickmann,

Dipl.-Ing. H. Weickmann, Dipl.-Phys. Dr. K. Fincke Dipl.-Ing. F. A.Weickmann, Dipl.-Chem. B. Huber

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Betätigungsvorrichtung für das Rädchen eines Feuerzeuges mit Feuerstein.,

Die Erfindung betrifft Feuerzeuge, insbesondere Gasfeuerzeuge, die durch uegsprühende Funken gezündet werden, die dadurch erzeugt uerden, daß ein Rädchen in Drehung v/ersetzt uird, das gegen einen Feuerstein reibt.

Die Erfindung bezieht sich auf eine solche Art von Feuerzeug, bei dem das Rädchen über eine Ratsche durch ein Antriebsrad mitgenommen uird, das mit einer Zahnstange kämmt, die durch eine Schraubenfeder von der Art einer Sprungfeder gebildet uird,

Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung mit einem sehr einfachen und wirtschaftlichen Aufbau, durch die sichergestellt uird, daß das Rädchen kräftig und plötzlich angetrieben uird, uas für eine gute Zündung unerläßlich ist.

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Gemäß der Erfindung ist die aus einer Feder bestehende Zahnstange so angeordnet, daß sie gegen die beiden, einander gegenüberliegenden Flächen einer Funktionstaste oder eines Druckknopfes derart anliegt, daß sie einer Verschiebung dieser Funktionstaste folgt und derart als elastisches l/erbindungsorgan zuischen der Funktionstaste und der Ratsche als Mitnehmer des Rädchens dient, daß vor dem Antriebsrad und zu Beginn der Verschiebung der Funktionstaste eine Energieansammlung durch Zusammendrückung dieser Feder bis zu dem Augenblick stattfindet, in dem die Größe dieser angesammelten Energie die Anfangshaftreibung das Rädchens auf dem Stein überschreitet, wodurch der Stein souohl durch die Entspannung der Feder als auch durch die weitere Verschiebung " der Funktionstaste kräftig in Drehung versetzt uird.

Die Erfindung soll im folgenden näher anhand eines in der Zeichnung dargestellten vorzugsueisen Ausführungsbeispiels erläutert werden. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Schnittvorderansicht entlang der Linie 1-1 in Fig. 3;

Fig. 2 eine Draufsicht im Schnitt entlang der Linie 2-2 der Fig. 1}

fe Fig. 3 eine Seitenansicht im Schnitt entlang der Linie 3—3 der Fig. 1j

Fig« 4 und 5 entsprechende Ansichten wia die Fig. 3, wobei jedoch die Fig. 4 einen Zustand während des Funktionsablaufs und die Fig. 5 einen Zustand am Ende des Funktionsablaufas zeigt.

An dem Körper 1 sind auf einer Achse 2 ein Antriebsrad 3 und ein Rädchen 4 frei drehbar angeordnet und sie sind miteinander durch eine Ratsche 5 verbunden. In dem Körper ist gleichfalls ein Feuerstein 6 angeordnet, der durch eine Feder 7 gagan das Rädchan gedrückt wird.

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In dem Körper ist auch eine Sprungfeder 8 angeordnet, deren Schraubenuindungen Zähne einer Zahnstange bilden, die mit dem Antriebsrad 3 in Eingriff stehen. Diese Feder stützt sich mit ihren Enden gegen die beiden einander gegenüberliegenden Stirnflächen eines Gehäuses 9 ab, das verschiebbar an dem Körper angeordnet ist und eine Funktionstaste oder einen Betätigungsdruckknopf bildet.

In der Ruhelage nimmt dieser Druckknopf die in Fig. 3 gezeigte Stellung ein·

Um das Rädchan 4 in Drehung zu versetzen und um so einen Funkenstrahl zur Zündung des Feuerzeugs zu erzeugen, genügt es, einen Druck auf den Druckknopf in der Richtung des Pfeiles (Fig. 3) auszuüben.

Zu Anfang uird bei dieser Verschiebung das Rädchen uegen der Haftreibung zuischen dem Rädchen und dem Feuerstein nicht mitbeuegt, so daß sich die Feder 8 in ihrem Teil, der oberhalb ihrer Eingriffsstelle mit dem Antriebsrad 3 (Fig. 4) liegt, zusammendrückt. Es findet somit eine Energieansammlung oder Energiespeicherung bis zu dem Augenblick statt, uo diese angesammelte Energie den obengenannten Haftuiderstand überschreitet. Von diesem Augenblick an uird das Antriebsrad und somit auch das Rädchen kräftig souohl infolge der Entspannung der Feder als auch durch die waiter auf den Druckknopf ausgeübte Bewegung (Fig. 5) angetrieben.

Eine nicht dargestellte Hilfsfeder sorgt für die Rückstellung des Druckknopfes und seiner aus einer Feder gebildeten Zahnstange, indem die Ratsche 5 durchrutscht, sobald die auf dan Druckknopf ausgeübte Kraft aufhört.

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Claims (1)

1. Patentansprüche :

   Zündfeuerzeug mit Feuerstein und Rädchen, das durch ein Antriebsrad und eine Zahnstange, die durch eine Schraubenfeder gebildet wird, über eine Ratsche in Drehung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit einem Antriebsrad 3 im Eingriff stehende Schraubenfeder 8 derart gegen die beiden einander gegenüberliegenden Stirnflächen einer Funktionstaste oder eines Druckknopfes 9 anliegend angeordnet ist, daß die Feder der Verschiebung des Druckknopfes folgt und derart als alasti— " sches Verbindungsglied zwischen der Funktionstaste und der

   das Rädchen 4 mitnehmenden Ratsche 5 dient, daß vor dem Antriebsrad und zu Beginn einer Verschiebung der Funktionstaste 9 eine Energieansammlung durch Zusammendrückung der Feder 8 bis zu dem Augenblick erzeugt wird, in dem der Uert der angesammelte Energie den Haftwiderstand des Rädchens 4 auf dem Feuerstein 6 überwindet, so daß das Rädchen sowohl durch die Entspannung der Feder als auch durch die weitere Verschiebung der Funktionstaste kräftig in Rotation versetzt wird.

   2· Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzei — »Ι c h η e t , daß die Schraubenfeder 8 in einer Aussparung des Körpers 1 des Feuerzeugs angebracht ist und daß die Funktionstests bzw. der Druckknopf 9, gegen dessen beide einander gegenüberliegende Flächen sich die Feder abstützt, verschiebbar an diesem Körper angeordnet ist·

   3. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper 1 als Lager für eine Uelle 2 dient, auf der frei drehbar das Antriebsrad 3, die Ratsche und das Rädchen 4 angeordnet sind.

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