DE2262805C3 - Mechanismus für ein automatisches Feuerzeug - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Mechanismus gemäß Oberbegriff des Anspruchs.

Bei einem solchen, durch die FR-PS 15 39 844 bekannten Mechanismus ist die Antriebstaste ein einstükkiger Kunststoff-Spritzteil mit einer Zahnstange, die als Antriebselement auf ein Ritzel zum Antrieb des Reibrads einwirkt. Durch das Fehlen eines elastischen Zwischenglieds zwischen Antriebstaste und Ritzel dringen die harten Druckstöße auf die Antriebstaste unverändert bis zu der empfindlichen Kunststoff-Zähnung der Zahnstange und des Ritzels durch, wodurch diese in ihrer Lebensdauer stark beeinträchtigt werden. Auch fehlt ein Kraftspeicher zwischen Antriebstaste und Reibrad.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Herstellung und die Montage des Reibradantriebs /u vereinfachen, seine Betätigung zu erleichtern und die Lebensdauer des im Spritzteil enthaltenen Antriebsie'ls (Klinke) zu erhöhen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemaß gelöst durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs.

Der durch die Erfindung erzielte technische Fortliegt zunächst Jn der vorteilhaften Lö Aufeabe. Der elasSseh^-fönnige Arm fängt die ,- tea Druckstöße Üffl«* #» «®Ρ«9^?η * lenkanten gescfiöniÄieWen; außerdem wirkt der. „_ ils Kraftspeicher^ile^iiie Bedienung des Feuerzeugs komfortabler macht

Durch die FR-PS 14 27 013 ist es bekannt, die ftä, triebstaste auf einem als Antriebselement wirksames Hebel verschwenkbar zu lagern, an dem an anderer ,« Stelle ein Kimkenarm schwenkbar angeordnet ist Alle drei Teile bestehen aus Metall und sind durch zapfenartiee Glieder miteinander verbunden. Dieser Mechanismus e#^lFf^aTu>^{eiche TeUe}· ^{wodlirch die} Herstellung und die Montage aufwendig werden.

. En Ausführungsbeispiel der Erfindung, m Anwen-" idung bei einem Gasfeuerzeug, ist in der Zeichnung dargestellt Es zeigt

F i g. 1 den Mechanismus in Ruhestellung, F i g. 2 den Mechanismus in Zündstellung. In der Zeichnung ist mit 1 das Gehäuse des Feuerzeugs, mit 2 die Antriebstaste, mit 3 deren Rückstellfeder mit 4 das Reibrad, mit 5 das Klinkenrad, mit 6 der Feuerstein, mit 7 dessen Vorschubfeder und mit 8 das Brennerventil bezeichnet

« Die Antriebstaste 2 ist durch Spritzguß aus Kunst-Stoffmaterial in einem einzigen Stück mit einem Führungsansatz 9 und einem V-förmigen Teil mit Armen 11, 12 hergestellt der in einer Aussparung 10 des Gehäuses 1 untergebracht ist.

Der Arm 11 des V-förmigen Teils ist mit der Antriebstaste 2 verbunden, während der Arm 12 in einem hakenförmigen Teil endet das die Klinke 13 bildet und mit dem Klinkenrad 5 zusammenwirkt.

Wenn nun beim Niederdrücken der Antriebstaste 2 die Klinke 13 das Klinkenrad 5 und damit das Reibrad 4 in Drehung versetzt verbiegt sich der Arm 12 in radialer Richtung, um dieser Drehbewegung zu folgen. Wenn die Antriebstaste losgelassen wird und unter der Einwirkung der Rückstellfeder 3 aufsteigt, verbiegt sich dieser Arm 12 erneut um über den folgenden Ausschnitt der Klinke hinwegzukommen, und tritt auf Grund seiner Steifigkeit in tangentialer Richtung in die Ausgangsstellung für eine nächste Zündung zurück.

Ein Hebel 14. der auf einer Achse 15 schwenkbar angebracht ist, die die Drehachse des Reibrads sein kann, ist mit einem seiner Enden in einer Aussparung 16 des Arms 11 der Antriebstaste 2 und mit dem entge gengesetzten Ende zwischen zwei Anschlägen 17 untergebracht, die sich auf dem Ende des Brennerventils 8 befinden Wenn auf diese Weise das Feuerzeug in Ruhestellung steht, schlägt der Hebel 14 gegen das Ende 16a der Aussparung 16 an. so daß das Brennerventil 8 zwangläiifig geschlossen ist. In der Zündstellung befindet sich das Brennerventil ebenfalls zwangläufig in der geöffneten Stellung, da der erwähnte Hebel 14 gegen das entgegengesetzte Ende \6b der Aussparung \b anschlägt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   > Mechanismus für ein; dupch Feuerst^n m$ Re8>jifad ^dbares automatisches Feuerzeug,?%ß., dem ''gin nut einer Antriebstaste verbundenes Äntriebs-'pement, eine parallel zur Antriebstastejibjswegung verlaufende Hb- und Herbewegung äusRjhrendi in ein den Drehantrieb des Reibrads bewirkendes weiteres Element eingreift, wobei die von einex Rückstellfeder beaufschlagte Antriebstaste zusammen änit dem hjra- und oeihewjegten Antriebselement ein einstückiges Kunststoff-Spritzteil bildet, ge k en η zeichnet dsjrch folgende Merkmale:

   a) das Reibrad (4) ist über eine Klinke (13) und ein Klinkenrad (5) angetrieben;

   b) in dem einstückigen Kunststoff-Sprftzteil (2, 9) ist zwischen der Antriebstaste (2) und der Klinke (13) ein sich V-förmig erstreckendes Teil mit Armen (11.12) angeordnet;

   c) das Teil mit den Annen (11.12) ist durch elastische Verformung einerseits an seinem die Klinke (13) tragenden freien Ende — bezogen auf das Klinkenrad (5) — in radialer Richtung, der ihm vom Klinkenrad (5) erteilten Bewegung folgend, schwenkbar, andererseits auch — infolge ausreichender Steifheit in tangentialer Richtung — bei der durch die Rückstellfeder (3) der Antriebstaste (2) bewirkten Rückstellbewegung unter Zurückschnappen an dem Klinkenansatz vorbeiführbar.