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Mitnehmereinrichtung für Feuerzeug-Reibräder
Es sind Mitnehmereinrichtungen für Feuerzeug-Reibräder bekannt, die eine Drehbewegung des Reibrades erst nach Aufspeicherung einer gewissen lebendigen Kraft des Feuerzeugdeckels bewirken, wodurch ein kräftiges, plötzliches Mitreissen des Reibrades stattfindet, da dieses sodann nicht nur durch die Spannkraft der Feder des Feuerzeugdeckels, sondern auch durch dessen lebendige Energie in Drehbewegung versetzt wird.
Bei diesen bekannten Ausführungen greift ein am Feuerzeugdeckel angeordneter Zapfen in den Führungsschlitz einer auf der Reibradachse sitzenden Schaltklinke ein, wobei die Schlitzführung so gestaltet ist, dass die Schaltklinke die ganze Bewegung des Deckels mitmacht, die an der Schaltklinke vorgesehene Steuerfläche jedoch erst nach einer gewissen Winkeldrehung auf die Schaltzähne des Reibrades auftrifft und dieses sodann in Drehung versetzt.
Durch den geradlinigen Führungsschlitz, dessen Verlängerung die Reibradachse schneidet, findet hiebei wohl eine gewisse Entlastung des gegenüber der Reibradachse versetzten Deckelgelenkes beim stossartigen Auftreffen der Steuerfläche auf den betreffenden Reibradschaltzahn statt, doch wird hiebei die Reibradachse selbst stossartig auf Biegung beansprucht. Überdies ist die Anordnung durch die Verwendung der als einarmiger Hebel ausgebildeten Schaltklinke nicht unwesentlich kompliziert.
Die beabsichtigte Wirkung einer plötzlichen, energischen Mitnahme des Reibrades wird erfindungsgemäss in sehr einfacher Weise und ohne
Erfordernis zusätzlicher Bestandteile dadurch erreicht, dass die Steuerkanten der an sich be- kannter Weise in Ausnehmungen des Reibrades federnd eingreifenden Mitnehmerlappen der mit dem Feuerzeugdeckel auf Drehung gekuppelten
Mitnehmerscheibe bei geschlossenem Feuerzeug- deckel gegenüber den mit diesen Steuerkanten zusammenwirkenden Bereichen der Ausnehmun- gen um ein Winkelausmass distanziert sind, so dass erst nach Ausschwenken des Feuerzeug- deckels um dieses Winkelausmass die Mitnahme des Reibrades durch die Mitnehmerlappen ein- setzt.
Da die einzelnen Steuerkanten und die diesen zugeordneten Bereiche der Reibradaus- nehmungen zentrisch um die gemeinsame Reib- rad-und Deckelachse angeordnet sein können, so ist eine zusätzliche Biegungsbeanspruchung dieser Achse beim Aufschlagen der Steuerkanten der Mitnehmerlappen auf die zugeordneten Teile der Reibradausnehmungen völlig vermieden. Die ganze Einrichtung weist dabei ein Mindestmass an Raumbedarf auf.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, u. zw. zeigt Fig. 1 eine Seitenansicht des mit der Mitnehmereinrichtung ausgestatteten Reibrades samt den angrenzenden Bereichen des Feuerzeugdeckels, Fig. 2 einen zugehörigen Grundrissschnitt gemäss Linie II-II der Fig. l, während Fig. 3 in schaubildlicher Darstellung die Einzelteile der Einrichtung im auseinandergenommenen Zustand wiedergibt.
Mit 1 ist das hohl ausgebildete Reibrad des Feuerzeuges bezeichnet, in dessen Innenraum sich die Mitnehmerscheibe 2 befindet, die mit einem die Betätigung des Reibrades 1 einleitenden Teil des Feuerzeuges, vorliegend mit dem Feuerzeugdeckel 3, auf Drehung gekuppelt ist. Zu diesem Zwecke weist die Mitnehmerscheibe 2 eine Vierkantausnehmung 4 auf, mittels welcher sie auf einen vierkantigen, am Feuerzeugdeckel 3 vorgesehenen Ansatz 5 axial aufschiebbar ist, dessen Drehung sie demnach mitmacht. Die
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Diese Ausnehmungen sind dabei in der seitlichen Begrenzungswand 8 des Reibrades 1 vorgesehen, welche auch eine zentrale Bohrung 9 für das Hindurchstecken des Drehzapfens 10 besitzt, der, im zusammengebauten Zustand der Einrichtung, auch eine axiale Bohrung 11 des Vierkantes 5 durchsetzt.
Um den Drehzapfen 10, der in einem den Feuerzeugdeckel tragenden Gehäuseteil beidseitig lagern kann, ist sowohl der Deckel 3 als auch das Reibrad 1 drehbar. Die Drehbewegung der Mitnehmerscheibe 2 um die Achse des Drehzapfens 10 erfolgt dabei lediglich im Zusammenhang mit der Drehbewegung des mit dem Feuerzeugdeckel verbundenen Ansatzes 5, auf den die Scheibe 2 aufgeschoben ist.
An die axial verschiebbare Mitnehmerscheibe 2 liegt eine Blattfeder 12 an, die im entspannten
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die Mitnehmerlappen 6 mit den Ausnehmungen 7 fallweise in Eingriff, indem sie den Körper der Mitnehmerscheibe 2 gegen die seitliche Begrenzungswand 8 des Reibrades 1 drückt. In entgegengesetzter Richtung stützt sich die Feder 12 gegen ein ringförmiges Verschlussplättchen 13, da. den Vierkantansatz 5 umfasst und gegen die Seitenwand des Feuerzeugdeckels 3 anliegt.
Die Mitnehmerlappen 6 sind durch entsprechende Schnittführung in der Mitnehmerscheibe 2 gebildet und aus dem ebenflächigen Bereich dieser Scheibe schräg nach der seitlichen Begrenzungswand 8 des Reibrades 1 hin ausgebogen. Bei an die seitliche Begrenzungswand 8 innen anliegender Mitnehmerscheibe ragen dabei die Steuerkanten 14 der Mitnehmerlappen 6 um ein annähernd der Stärke der Begrenzungswand 8 entsprechendes Ausmass x in die Ausnehmungen 7 ein. Die mit den Steuerkanten 14 zusammenwirkenden Bereiche 15 der Ausnehmungen 7 sind nun bei geschlossenem Feuerzeugdeckel (Fig. 1) um ein Winkelausmass ri gegenüber den zugeordneten Steuerkanten 14 distanziert, d. h., eine gegenseitige Anlage der Steuerkanten und der Ausnehmungsbereiche 15 ist noch nicht gegeben.
In diesem Sinne ist die Mitnehmerscheibe 2 vorliegend mit fünf Mitnehmerlappen 6 versehen, denen fünf Ausnehmungen 7 des
Reibrades 1 zugeordnet sind. Hiedurch wird erreicht, dass nach einer etwa 90 igen Verdrehung des Feuerzeugdeckels beim Öffnen desselben und bei nachfolgender, im entgegengesetztem
Sinn erfolgender Schliessbewegung desselben, die Steuerkanten 14 der Mitnehmerlappen 6 von den mit ihnen zusammenwirkenden Bereichen 15 der Ausnehmungen 7 um das besagte Ausmass ss distanziert sind (vgl. Fig. 1). Das bedeutet aber, dass beim Aufschnappen des Feuerzeugdeckels 3 dieser zuerst, ohne durch die Reibwirkung des an das Reibrad anliegenden Zündsteines ge- hindert zu werden, sich um den Winkelbetrag ss frei bewegen kann und dann erst, nachdem er bereits eine gewisse lebendige Kraft erreicht hat, das Reibrad mitreisst.
Die Wirkungsweise der Einrichtung ist fol- gende : Wird der Feuerzeugdeckel 3 durch
Federkraft in an sich bekannter Weise im Sinne des in Fig. 1 und 3 eingetragenen Pfeiles um den
Drehzapfen 10 aufgeschnellt, so findet sofort eine gleichartige Drehbewegung der auf dem Ansatz 5 sitzenden Mitnehmerscheibe 2 statt, während im ersten Bewegungsabschnitt das Reibrad 1, durch den an dasselbe anliegenden Zündstein zurückgehalten, noch in Ruhe bleibt, bis die
Steuerkanten 14 der Mitnehmerscheibe an die
Bereiche 15 der Ausnehmungen 7 des Reibrades anstossen, in die sie zufolge der Druckkraft der an die Scheibe 2 anliegenden Feder 12 einge- treten sind.
Von diesem Augenblick an reisst der bereits eine bestimmte Winkelgeschwindigkeit aufweisende Deckel 3 auch das Reibrad 1 mit sich fort, das mit dem an sich bekannter Weise angeordneten Zündstein Funken erzeugt. Hat skh der Deckel um das übliche Winkelausmass von etwa 90 0 geöffnet, dann ist das Reibrad um ein gewisses Ausmass weitergedreht worden. Wird nun der Feuerzeugdeckel wieder geschlossen, so gleiten die schräg abstehenden Mitnehmerlappen 6, unter Flachdrücken der Feder 12, unter die seitliche Begrenzungswand 8 zurück, da das Reibrad 1 unter Einwirkung des unter Reibungsschluss anliegenden Zündsteines hiebei festgehalten wird.
Da nun die rückläufige Drehbewegung des Feuerzeugdeckels wieder etwa 90'beträgt, zwei aufeinanderfolgende Anliegebereiche 15 der Ausnehmungen 7 aber, entsprechend der Anordnung von fünf Ausnehmungen, nur um einen Winkel von 72 gegenseitig auseinanderliegen, so wird sich wieder die aus Fig. 1 ersichtliche Relativlage zwischen den Anliegebereichen und den entsprechenden Steuerkanten einstellen, die vorliegend etwa 18'be- tragen wird. Hiebei sind die Mitnehmerlappen 6 unter Wirkung der Feder 12 in die um eine Teilung zurückliegenden Ausnehmungen eingeschnappt. Beim abermaligen Betätigen wiederholt sich der beschriebene Vorgang.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Mitnehmereinrichtung für FeuerzeugReibräder, bei welcher die Drehbewegung des
Reibrades erst nach Aufspeicherung einer ge- wissen lebendigen Kraft des Feuerzeugdeckels bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die
Steuerkanten (14) der an sich bekannter Weise in Ausnehmungen (7) des Reibrades fl) federnd eingreifenden Mitnehmerlappen (6) der mit dem
Feuerzeugdeckel (3) auf Drehung gekuppelten
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distanziert sind, so dass erst nach Ausschwenken des Feuerzeugdeckels (3) um dieses Winkelausmass die Mitnahme des Reibrades (1) durch die Mitnehmerlappen (6) einsetzt.