DE214624C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 214624 KLASSE 63 c. GRUPPE

in FRANKFURT a. M.

der Geschwindigkeit.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. Oktober 1907 ab.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum stufenförmigen Steigern der Geschwindigkeit von Motorfahrzeugen durch ein bei jedesmaliger Erhöhung der Geschwindigkeit die gleiche Bewegung ausführendes Stellglied unter Benutzung eines zweiten Stellgliedes zur Verringerung der· Geschwindigkeit. Die Erfindung besteht darin, daß bei jedesmaliger Bewegung des eine Erhöhung der Gesch windigkeit bewirkenden Stellgliedes ein der Einwirkung einer Stellkraft ausgesetzter Sperrriegel um eine Stufe verschoben wird, wobei dieser Sperriegel mit einem mit dem einzustellenden Organ verbundenen Übertragungsglied in Eingriff steht, das durch eine Stellkraft (z. B. Feder) in der einen Richtung und durch das zur Verminderung der Geschwindigkeit dienende Stellglied in der anderen Richtung bewegt werden kann und derart ausgebildet ist, daß es durch die Stellkraft (Feder) bei jedesmaliger Bewegung des die Erhöhung der Geschwindigkeit bewirkenden||Stellgliedes um eine einzige Stufe vorwärts, dagegen aus jeder Stellung durch das zweite Stellglied um eine beliebige Anzahl von Stufen rückwärts bewegt werden kann.

Die Erfindung ist für Motorfahrzeuge jeder Art anwendbar, jedoch gerade für Automobile von besonderem Wert, und zwar hauptsächlich für Elektromobile, wie das in der Zeichnung dargestellte und in nachstehendem beschriebene Ausführungsbeispiel erkennen läßt.

Das Stellorgan α ist hier als ein die Steuersäule b umfassender Ring mit Handgriff c ausgebildet, welcher um Zapfen d schwingen kann. Seine Bewegung wird durch irgendein Gestänge oder am besten durch einen Bowdendraht e auf eine Schaltstange f übertragen, so daß beim Niederdrücken des Hebels c mittels des Gestänges oder Drahtes e die Schaltstange / entgegen der Wirkung einer Feder o. dgl. g gehoben wird. Hierbei kommt die Nase oder Klinke h der Schaltstange mit einem Zahn der zweckmäßig schräg zur Schaltstange liegenden und der Einwirkung einer Stellkraft (Feder) ' ausgesetzten Zahnstange i in Eingriff und hebt diese Zahnstange um ' eine Zahnteilung an. Einem im Eingriff mit dem einen Ende der Zahnstange i stehenden Stufensektor k, welcher mittels Kegelradgetriebes ο. dgl. I mit der Welle des Kontrollers m gekuppelt ist, wird dadurch Gelegenheit geboten, unter der Wirkung einer beispielsweise im Kontroller angeordneten Feder in der Pfeilrichtung sich um eine Stufe weiter zu bewegen, so daß der Kontroller auf die nächstfolgende Schaltstufe eingestellt wird.

Man sieht, daß jede Handhabung des Hebels c hierbei den Übergang auf je die nächst höhere Geschwindigkeitsstufe bewirkt.

Claims (2)

Die Zurückstellung des Stufensegmentes k und damit des Kontrollers m geschieht in einfachster Weise mittels des Pedales n, welches mit dem Segment k irgendwie gekuppelt ist, derart, daß, je weiter das Pedal niedergedrückt wird, eine um so weitere Zurückstellung erfolgt. Das Pedal kann in irgendwelcher Weise mit der Pedalbremse in Verbindung stehen, etwa derart, daß nach völliger Zurückstellung des ίο Kontrollers bei weiterem Druck auf das Pedal η die Bremse in Tätigkeit tritt. Es ist zweckmäßig, die jeweils eingestellte Geschwindigkeitsstufe mit Hilfe einer Anzeige-. Vorrichtung sichtbar zu machen. Zu diesem Zweck kann man die Zahnstange i mit einem Zeiger o. dgl. -p ausstatten, welcher über einer Skala 0 spielt. Hierbei ist zugleich vermieden, daß, falls die Schaltklinke h einmal in ihrer Wirkung versagen sollte, eine unrichtige Anzeige erfolgt. Das Organ für die Einstellung der Geschwindigkeit kann mit der Einrichtung zur Änderung der Fahrtrichtung vereinigt sein, so daß die Weiterschaltung um je eine Geschwindigkeitsstufe, wie oben beschrieben, und der Fahrtrichtungswechsel durch eine andere Bewegung desselben Einstellungsorgans erfolgt. Bei elektrisch betriebenen Fahrzeugen ist es bekanntlich wichtig, daß der Fahrtrichtungsschalter nur dann bewegt werden kann, wenn der Kontroller sich in der Nullstellung befindet. Es kann dies dadurch geschehen, daß der Kontroller mit dem Fahrtrichtungsschalter in bekannter Weise derart verriegelt wird, daß eine Verstellung des Kontrollers nur dann vorgenommen werden kann, wenn der Fahrtrichtungsschalter vorher entweder für Vorwärtsfahrt oder*für Rückwärtsfahrt eingestellt worden ist. Gemäß der Zeichnung kann beispielsweise die Bewegung des Umschalters mittels einer Hohlwelle r erfolgen, welche um die Steuerwelle b drehbar ist, und welche die Drehzapfen d für den Ring α trägt. Zur Umlegung des Um- .45 schalters bedarf es dann nur einer Drehung des Handgriffes c um die Achse der Steuerwelle. Auf der Hohlwelle r ist eine Sperrscheibe s befestigt, welche zwei Aussparungen u besitzt, in deren eine oder andere ein in seiner Bewegung von der Bewegung der Kontrollerwelle abhängiges, also beispielsweise ah der Pedalkurbel befestigtes Messer t nur dann eintreten kann, wenn der Umschalter aus der Nullstellung heraus entweder in die Stellung für Vorwärtsgang oder in die für Rückwärtsgang eingestellt ist. Andererseits sperrt das Messer t die Scheibe s und damit den Umschalter q so lange, bis das Pedal η ganz niedergedrückt und dadurch der Kontroller m in die Nullstellung gebracht ist: Auch die Verriegelung ist natürlich nicht nur für elektrisch betriebene Fahrzeuge, sondern auch für Fahrzeuge mit anderem Antrieb brauchbar. Pa ten τ -Ansprüche:

1. Vorrichtung zum stufenförmigen Steigern der Geschwindigkeit von Motorfahrzeugen durch ein bei jedesmaliger Erhöhung der Geschwindigkeit die gleiche Bewegung ausführendes Stellglied unter Benutzung eines zweiten Stellgliedes zur Verringerung der Geschwindigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß bei jedesmaliger Bewegung des eine Erhöhung der Geschwindigkeit bewirkenden Stellgliedes (c) ein der Einwirkung einer Stellkraft ausgesetzter Sperriegel (i) um eine Stufe verschoben wird, wobei dieser Sperriegel mit einem mit dem einzustellenden Organ verbundenen Übertragungsglied (k) in Eingriff steht, das durch eine Stellkraft (z. B. Feder) in der einen Richtung und durch das zur Verminderung der Geschwindigkeit dienende Stellglied (n) in der anderen Richtung bewegt'werden'kann und derart ausgebildet ist, daß es durch die Stellkraft (Feder) bei jedesmaliger Bewegung des die Erhöhung der Geschwindigkeit bewirkenden Stellgliedes (c) um eine einzige Stufe vorwärts, dagegen aus jeder Stellung durch das zweite Stellglied um eine beliebige Anzahl von Stufen rückwärts bewegt werden kann.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungsglied (k) drehbar angeordnet und auf seinem Umfange mit Absätzen versehen ist, gegen die sich der verschiebbare Sperrriegel (i) legt und deren Entfernung von der Drehachse stufenweise zu- bzw. abnimmt. .

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.