DE214173C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

— JVl 214173 — KLASSE 3Oe. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. April 1907 ab.

Die Erfindung betrifft ein Bett, bei dem die Matratze auf einem mehrteiligen Tragrahmen liegt. Die Erfindung besteht darin, daß unbeschadet einer Verstellbarkeit des Tragrahmens als Ganzes die Rahmenteile einzeln gehoben oder gesenkt werden können. Zu diesem Zweck sind die Rahmenteile mit der gemeinsamen Antriebsvorrichtung abschaltbar verbunden, so daß also der Anschluß jedes

ίο Rahmenteils an die gemeinsame Antriebsvorrichtung unter Zwischenschalten einer Abschaltvorrichtung erfolgt. Man hat es also in der Hand, mittels, der Antriebsvorrichtung entweder den Tragrahmen als Ganzes oder nur einzelne Rahmenteile zu verstellen, je nach der Lage, die man dem Bettinsassen geben will. Bei Betten mit mehrteiligem Rahmen ist die Einzelverstellbarkeit jedes einzelnen Rahmenteils bereits bekannt. Die Erfindung wird demgegenüber darin gesehen, daß eine Einzel verstellung trotz Anordnung einer für den ganzen Rahmen gemeinsamen Antriebsvorrichtung möglich ist.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einer Ausführungsform beispielsweise veranschaulicht. , .

Fig. ι ist eine Seitenansicht des Bettes mit teilweise angehobenem Matratzenrahmen.
Fig. 2 zeigt, das Bett im Längsschnitt mit anders gestelltem. Matratzenrahmen.

Fig. 3 ist ein Grundriß.

Fig. 4 ist eine Ansicht des Kopfendes.

Fig. 5 ist ein senkrechter Querschnitt durch das Bett.

Das Bettgestell A besteht aus dem Kopf-' ende α und dem Fußende a^B, die beide durch die Längsstreben α^β miteinander verbunden sind. Die Pfosten a¹ der Bettenden α und a⁵ sind durch Querstäbe «² (Fig. 3 und 4) verbunden und oberhalb der Querstäbe a² mit den bei α⁴ drehbaren Türen a³ versehen.

Zwischen den beiden Bettenden α und a⁵ befinden sich mehrere senkrechte Führungen α⁸, die zusammen mit wagerechten Teilen«⁷ U-förmig gestaltete, quergelagerte Rahmen bilden. Die Schenkel a⁸ sitzen an den Längsstreben «^e des Bettes, 'zweckmäßig durch Bügel a° versteift ; die Querteile a? tragen etwa in ihrer Mitte ein senkrechtes Lager a^x, dessen Zweck und Verwendung im nachstehenden näher angegeben ist. '

Die Führungsschenkel α⁸ dienen zur Aufnahme von Schiebern, die aus den Schenkeln d und einem Querteil d³ bestehen. An den Querteilen d^s sitzt je eine Gewindespindel d^l, die abwärts reicht und durch eine an dem Lager a⁶ des Rahmenquerteils a? angebrachte Mutter d^1T tritt. Die Mutter d¹⁷ ist mit einem Kegelrad d^h versehen, das mit einem auf der wagerechten Welle d²¹ (Fig. 5) sitzenden Kegelrad d²⁰ im Eingriff steht. Die Welle d²¹: ist in Lagern. A^% gelagert, welche

von dem Querteil a' des Führungsrahmens getragen werden. Ein zweites Kegelrad ^²³ auf der Welle dP- greift in ein Kegelrad d⁹ ein, das auf seiner Welle d¹ mittels der Feder d¹⁰ verschiebbar gelagert ist. Zur Lagerung der mit der Handkurbel d^s versehenen Antriebswelle d¹ dienen die Lagerböcke d^e (Fig. 4), welche auf den Querstangen a² des Bettgestells sitzen. Um die Kegelräder d⁹ durch Längsverschiebung auf der Welle d⁷ aus-. rücken zu können, greift bei jedem Kegelrad d⁹ ein Ring d^x in eine kreisförmige Nut d¹¹ ein. Die Ringe d^x sind mittels der Arme d^ls (Fig. 4 und 5) an einer Kopf- und Fußende des Bettes miteinander verbindenden Stange a¹⁵ angelenkt und ferner durch Arme d¹⁹ an die Stellstangen d¹¹ angeschlossen. Die Stangen d¹⁴ ragen über das Kopfende der Bettes hinaus und werden durch Handhebel d^1& verstellt, die bei d³⁰ an dem Querteil a⁶ am Kopfende gelagert und bei d³² an der unteren Querschiene a² geführt sind.

Der Matratzenrahmen C ist aus mehreren bei c⁵ aneinandergelenkten Abteilungen c, c¹, c² und c³ zusammengesetzt und besteht zweckmäßig aus Winkeleisenschienen c⁴, auf denen die Matratze c⁷ aufliegt, welche in entsprechenden Abständen durch Querstangen c^e miteinander verbunden sind. Wie ersichtlieh, sind die Querstangen c⁶ U-förmig abwärts gebogen (Fig. 4). Der Rahmenteil c³ wird in seiner Stellung zum Rahmenteil c² durch Bogenstücke c⁸, c⁹ gesichert, die mit Schlitzen c¹¹ versehen und bei c¹⁰ (Fig. 1) an den zugehörigen Rahmenteilen befestigt sind. Die Feststellung der Bogenstücke c⁸, c⁹ in ihrer jeweiligen Lage geschieht durch eine Klemmschraube c¹², die durch die Schlitze c¹¹ der Bogenstücke hindurchgreift. Wenn die Schraube c¹² gelöst ist, kann die Lage des Rahmen teils c³ zum Rahmenteil c² geändert werden.

Jeder Schenkel d der in den senkrechten Führungen a^s gleitenden Schieber trägt an seinem oberen Ende eine Querschiene d¹, welche in der Längsrichtung des Bettes verläuft und an ihren Enden mit Stellschrauben d² versehen ist. Die Stellschrauben greifen für gewöhnlich unter den wagerechten Flansch der Winkeleisen c⁴ des Matratzenrahmens, wie dies aus Fig. 4 ersichtlich ist.

Aus vorstehendem geht hervor, daß jeder Rahmenteil c, c¹, c² und c³ von der gemeinsamen Antriebsvorrichtung d¹, d^a abschaltbar ist und für sich gehoben und gesenkt werden kann.

Für gewöhnlich liegt der Matratzenrahmen C wagerecht und sind die Räder d⁹ der Antriebswelle d¹ mit den zugehörigen Kegelrädern d^2Z im Eingriff. Durch Drehen der Welle d⁷ können dann alle Rahmenstellschieber d, d³ aufwärts bewegt werden, so daß der Matratzenrahmen als ein zusammenhängendes Ganzes angehoben wird und die Einzelrahmen ihre gegenseitige Lage behalten. Wenn es sich darum handelt, daß nur der Kopfteil c angehoben werden soll, um den Kranken in eine sitzende Lage bei ausgestreckten Beinen zu bringen, werden diejenigen Kegelräder d⁹, die die Bewegung der an die Teile c¹ und c² angeschlossenen Schieber d veranlassen, ausgeschaltet und außer Eingriff mit den zugehörigen Rädern ^²³ gebracht, und zwar dadurch, daß mittels der zugehörigen Handhebel d^1B die Stellstangen d^u und die Räder d⁹ auf der Welle d? längsverschoben werden. Durch Drehen der Welle d? wird dann der Rahmenteil c allein gehoben, wie dies aus Fig. 1 ersichtlich ist. In dieser Weise können dem Matratzenrahmen beliebige andere Stellungen und Lagen gegeben werden, indem nur die betreffenden Kegelräder ein- oder ausgeschaltet zu werden brauchen, um die einzelnen Rahmenteile voneinander unabhängig zu verstellen. So ist z. B. in Fig. 2 dargestellt, wie der Rahmenteil c¹ allein gehoben werden kann.

Wie aus Fig. 1 hervorgeht, sind die Winkeleisen c⁴ des Rahmens c mit einem Schlitz c¹⁵ versehen, mit dem die eine Schraube d² der Querschiene d¹ in Eingriff kommt, um dadurch den Winkel, um welchen der Kopfteil c verstellt werden soll, zu begrenzen.

Claims (5)

Pate nt-An speüche:

1. Bett mit mehrteiligem Tragrahmen für die Matratze und einer gemeinsamen Antriebsvorrichtung zum Verstellen der Rahmenteile, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Rahmenteil an die gemeinsame Antriebsvorrichtung unter Zwischenfügung einer Abschaltvorrichtung angeschlossen ist, so daß nicht nur eine gemeinsame Verstellung der Rahmen teile ermöglicht ist, sondern auch jeder Rahmenteil nach Belieben einzeln ein- und ausgeschaltet werden kann.

2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Übertragung der Bewegung von der gemeinsamen Antriebsvorrichtung auf die Trageinrichtungen für die Rahmenteile dienenden Vorrichtungen zur gemeinsamen Antriebsvorrichtung und zueinander parallel geschaltet sind.

3. Bett nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Teile (c, c¹, c², c³) des Matratzentragrahmens von Schiebern -(A) getragen werden, die in senkrechten Führungen (a⁸) verschiebbar sind.

4· Bett nach Anspruch ι bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung der Schieber (d) mit den Einzelteilen (c, c¹, c², c^sj des Matratzenrahmens lösbar ist.

5. Bett nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die die Matratzenteile tragenden Schieber (d) die Schenkel von U-Stücken sind, deren Querteile (d^s) Spindeln (d^l) tragen, die durch von der gemeinsamen Antriebswelle (d¹) aus bewegbare und von dieser abschaltbare Muttern (d¹¹) unabhängig voneinander in senkrechter Richtung verstellbar sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.