DE264175C

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Info

Publication number: DE264175C
Application number: DENDAT264175D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 34g·. GRUPPE

ALOIS MAY in WIESBADEN.

Ruhebett Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. Oktober 1912 ab.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet ein Ruhebett. DasNeuewirdin derVereinigung eines in der Längsrichtung des Bettgestells verschiebbaren, schlittenartigen Rückenpolsters und einer am einen Ende des Gestells angebrachten Fußstütze erblickt. Das Rückenpolster ist dabei abnehmbar in Nuten auf den Seitenwangen des Bettgestells geführt und mit Haltestiften versehen, die in Löcher in den

ίο Nuten eingreifen, während eine mit Armstützen versehene Tischplatte bekannter Art mittels eines U-förmigen Bügels derart am Rückenpolster angelenkt ist, daß sie in die Gebrauchsstellung oder aus dem Bereich des Rückenpolsters geklappt werden kann. An sich sind die bei dem Erfindungsgegenstande verwendeten Einzelheiten sämtlich als bekannt anzusehen.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise in einer Ausführungsform dargestellt.

Fig. ι zeigt eine Seitenansicht des Ruhebettes, wobei rechts zur Verdeutlichung der Führung der Fußstütze ein Teil des Vorderrahmengestell ausgebrochen erscheint.

Fig. 2 zeigt eine Oberaufsicht des Ruhebettes und

Fig. 3 eine schaubildliche Darstellung der Einrichtung in ihrer Verwendung als Sessel.

Der Unterbau a, die eigentliche Lagerstatt, besitzt an sich bekannte Gestalt und Ausführung und besteht im wesentlichen aus zwei Seitenteilen und den Stirnstücken, zwischen denen.die Polsterung in bekannter Weise angebracht ist. Die Seitenteile besitzen oben Rinnen b mit Löchern c. In diesen Rinnen wird das Kopf- oder Rückenpolster d geführt und verschoben. Zu diesem Zweck besitzt der Kopfteil an den auf den Seitenteilen aufliegenden Stellen den Nuten b angepaßte Vor-Sprünge. Der Kopfteil d ist ferner auf der Unterseite mit Stiften versehen, welche in die Löcher c eintreten und die Lage des Kopfteiles sichern. Der Kopfteil selbst besteht aus einem schlittenartigen Rahmen e, in welchem das Gestell f für die Polsterung um die Gelenke g drehbar angeordnet ist. Auf der Rückseite des Gestells f sind gezahnte Schienen h angeordnet, in welche ein drehbar gelagerter Bügel i eingreifen kann.

Mittels dieser Vorrichtung läßt sich in bekannter Weise das Kopfpolster höher oder tiefer stellen und bei der Verwendung als Sessel in ein Rückenpolster verwandeln. Fig. 1 zeigt zwei verschiedene Stellungen des Kopfpolsters.

Auf der Rückseite des Rahmens e ist in Gelenken ein U-förmiger Bügel k gelagert, welcher seine Fortsetzung in zwei Armlehnen I findet, die ihrerseits nach vorn hin durch eine Platte m abgeschlossen werden. Bei der Verwendung des Möbels als Bett wird diese als Tisch- oder Bücherplatte dienende Einrichtung nach hinten geklappt, wie Fig. 1 zeigt, und bei der Verwendung als Sessel o. dgl. nach vorn geklappt, wie Fig. 3 zeigt.

Die Fußstütze η ist mittels langgeschlitzter Schienen 0 um Bolzen p dreh- und verstellbar gelagert. .

Bei der Verwendung der Vorrichtung als

Bett wird die Fußstütze in die obere, in ausgezogenen Linien dargestellte Lage nach Fig. ι gebracht. Die Schienen ο werden hierbei durch in der Stirnwand q des Ruhebettes angebrachte Seitenöffnungen geführt.

Die Fußstütze ist noch mit zwei gezahnten Schienen r versehen, welche gelenkig daran befestigt sind und unter sich an dem freien Ende durch eine Querstange in Verbindung

ίο stehen. Diese gezahnten Schienen treten in Verwendung, wenn die Fußstütze zur Umwandlung des Ruhebettes in einen Sessel dienen soll. Die Schienen greifen dann in an den Seitengestellen vorgesehene Zapfen s.

Durch diese Einrichtung kann die Stellung der Fußstütze beliebig geändert werden.

In Fig. ι ist die Fußstütze in zwei verschiedenen Stellungen, und zwar in der für ein Bett bestimmten Stellung in ausgezogenen Linien und in heruntergeklapptem Zustande in gestrichelten Linien dargestellt.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Ruhebett, gekennzeichnet durch die Vereinigung eines in der Längsrichtung des Bettgestells verschiebbaren, schlittenartigen Rückenpolsters (d) und einer an einem Ende des Gestells angebrachten Fußstütze (n).

2. Ruhebett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenpolster (d) abnehmbar in Nuten (b) auf den Seitenwangen des Bettgestells geführt und mit Haltestiften versehen ist, die in Löcher (c) in den Nuten eingreifen.

3. Ruhebett nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Rückenpolster (A) eine mit Armstützen versehene Tischplatte bekannter Art mittels eines U-förmigen Bügels (k) derart angelenkt ist, daß sie in die Gebrauchsstellung oder außer den Bereich des Rückenpolsters geklappt werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.