DE208385C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 208385 KLASSE 11 e. GRUPPE

ANTON WEIZENBÄCK in GLEHN b. NEUSZ.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 23. Oktober 1907 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sammelmappe mit Aufreihstiften für die Schriftstücke und einer die Mappe in der geschlossenen Lage haltenden Verriegelungsvorrichtung, die einen unter der Wirkung einer Feder stehenden Hebel besitzt, der mit einem Haken in eine öffnung eines zweiten, innerhalb der Mappe angeordneten Verschlußteils eingreift. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch,

ίο daß der mit dem Haken versehene Hebel über seinen Drehpunkt hinaus verlängert und nach hinten geführt ist, wo er in an sich bekannter Weise durch eine öffnung im Rückenteil der Mappe hindurchtritt, und daß der zweite Verschluß teil aus einem gebogenen Arm besteht, der beim Schließen der Mappe den Haken des Hebels ganz allmählich entgegen der Wirkung von Federn hebt, bis er schließlich in die öffnung des Verschlußteils einschnappt.

Diese Anordnung hat den Vorteil, daß der Verschluß vom Rücken der Mappe aus, ohne daß der Sperrhebel weit durch die Mappe hindurchzutreten braucht, leicht gelöst, und daß die Mappe leicht geschlossen werden kann.

Die Erfindung ist auf der Zeichnung in Fig. ι bis 3 dargestellt, wovon Fig. 1 die Mappe geöffnet in der Aufsicht mit dem Verschluß und die Fig. 2 eine Ansicht im Schnitt hiervon zeigt. Die Fig. 3 stellt die Mappe geschlossen und verriegelt dar.

Die Aufreihstifte α zum. Halten der Schriftstücke sind bei b befestigt und dienen gleichzeitig dazu, den Deckeln der Mappe den nötigen Abstand voneinander zu geben. Zwisehen den Stiften α ist der aus einem gebogenen Arm bestehende Verschlußteil c befestigt, der mit einer Einbiegung oder, wie dargestellt, .mit einer Öffnung d versehen ist. An dem Teile e der Mappe ist der Arm f angebracht, an welchem der Hebel g drehbar gelagert ist, dessen Arm g¹ durch das Rückenstück h der Mappe hindurchtritt und von außen gefaßt werden kann, während sich gegen den über den Drehpunkt hinaus verlängerten Teil die Feder i stützt. Wird die Mappe geschlossen, so gleitet der Hebel g mit einem Zahn, einer Umbiegung oder einem Haken auf dem Teil c hin und wird durch diesen entgegen der Wirkung der Feder etwas zurückgedrängt, bis der Haken schließlich in die Öffnung d einfällt, wodurch die Mappe verriegelt wird (Fig. 3).

Soll die Mappe geöffnet werden, so wird ein Druck auf den Hebel g¹ ausgeübt, der Haken k tritt aus der öffnung d heraus, und die Mappe kann geöffnet werden.

Es kann eine schräg gerichtete Leiste m vorgesehen sein, auf die sich die über die Stifte α geschobenen Schriftstücke legen, so daß, wenn die federnde Verschlußkammer η auf die Schriftstücke aufgedrückt wird, die Enden dieser fest zusammengedrückt werden, wodurch bei einem Zuge an denselben ein Ausreißen der gebildeten Öffnungen verhütet wird. Die Deckleiste η trägt um die schlitz-' artigen Öffnungen 0 die Federn ft, die sich, wenn die Deckleiste auf die Halter α aufge-

schoben wird, an diese anlegen und die Klammer vollständig festsetzen, so daß sich diese und die Schriftstücke nicht lösen können. Diese Anordnung ist nicht Gegenstand der Erfindung.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Sammelmappe mit Aufreihstiften für die Schriftstücke und einer die Mappe in der ίο geschlossenen Lage haltenden Verriegelungsvorrichtung, die einen unter der Wirkung einer Feder stehenden Hebel besitzt, der mit einem Haken in eine Öffnung eines zweiten, innerhalb der Mappe angeordneten Verschlußteiles eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (g) über seinen Drehpunkt hinaus verlängert und nach hinten geführt ist, wo er in an sich bekannter Weise durch eine Öffnung im Rückenteil der Mappe hindurchtritt, und der Verschlußteil (c) aus einem gebogenen Arm besteht, der beim Schließen der Mappe den Haken des Hebels (g) ganz allmählich entgegen der Wirkung der Feder hebt, bis er schließlich in die Öffnung (d) einschnappt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.