DE488821C - Verschluss - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluß, bei welchem ein beweglicher Teil an einem feststehenden Teil angielenkt ist und auf letzteren heruntergeklappt werden kann. Der bewegliehe Teil besitzt in der Nähe des Gelenikias einen Ansatz, aiuf welchen 'eine Feder einwirkt, die an dem feststehenden Teil angebracht ist und den Zweck hat, den beweglichen Teil in heruntergeklappter oder in gehobener Stellung zu halten. Bei den bisher bekannten Verschlüssen ist diese Feder in der Längsrichtung angeordnet und an der Unterseite des feststehenden Teiles vernietet. Außerdem steht diese Feder in unmittelbarer Berührung mit dem Ansatz des beweglichen Teiles. Bei den so bekannten Verschlüssen kann eine etwa zerbrochene Feder nur durch Eingreifen unter den feststehenden Teil ersetzt werden.

Ferner liegt das Federblatt unmittelbar auf dem zu verschließenden Gegenstand auf und beschädigt ihn durch Reibung, während anderseits der ständig' an der Feder reibende Ansatz selbst einem starken und raschen Verschleiß ausgesetzt ist, sto daß bald nur ein unvollkommenes Schließen zu erreichen ist.

Die Erfindung beseitigt diese Nachteile. Zu diesem Zwecke ist das Federblatt unter dem Ansatz des beweglichen Teiles gemäß der Erfindung quer angeordnet, und die Federenden ruhen auf zwei Schultern im festen Teil frei auf. Hierbei wirkt der Ansatz nicht unmittelbar auf die Feder, sondlern durch Vermittlung einer Kugel. Um die Fader elastischer und gleichzeitig sehr nachgiebig zu gestalten, kann sie aus mehiieren übiereinandergelegten Blättern bestehen. Die Erfindung ermöglicht es, eine 'etwa zerbrochene Feder durch einfaches Herausnehmen dier Gelenkachse des beweglichen Teiles zugänglich zu machen und auszuwechseln. Außerdem ist jeder Vorsprung unter der Auflagefläche des feststehenden Teiles vermieden. Endlich kann durch Einschalten einer Kugel zwischen Ansatz und Feder die Abnutzung des Ansatzes beschränkt werden.

Ein Ausfiihrungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt: .

Abb. ι schaubildlich einen erfmdiungsgemiäß ausgeführten Verschluß, der zur Befestigung des Schließstüickes 'einer Handtasche dient,

Abb. 2 einen Längsschnitt durch einen in der offenen Stellung dargestellten Vierschluß,

Abb. 3 einen ähnlichen Schnitt duirch den Verschluß in der geschlossenen Stellung un4

Abb. 4 einen Querschnitt djurch den Verschluß nach der Gelenkachse des biewejg¹-lichen Teiles.

Der in den Abbildungen dargestellte Verschluß besteht, wie üblich, aus einem an. dem Handtaschenkörper durch Niete 6 befestigten feststehenden Teil, der mit einem Zapfen 7 versehen ist, über welchen eine am Verschlußlappen 9 der Handtasche befestigte Öse 8 aufgeschoben werden kann.

An dem feststehenden Teil 5 ist um eine Achse 10 ein beweglicher Teil 11 angelenkt, :o der gegen den Ansatz 7 heruntergeldappt werden kann, so daß hierdurch ein Lösen der Öse 8 und somit des Verschlußlappens 9 verhindert wird.

Der feststehende Teil S ist unter der Gelenkachse des beweglichen Teiles 11 mit einer Aussparung 13 versehen, die unten zwei Schultern 14 aufweist, auf welche sich die Enden einer aus einem oder mehreren Blättern 15 bestehenden Feder auflegen. Über die Feder ist eine Kugel 16 angebracht, die oben mit einem an dem beweglichen Teil 11 des Verschlusses unter' der Gelerikachse 10 desselben vorgesehenen Ansatz 17 in Berührung steht.

"Die untere Kante des Ansatzes wird, wie die Abb. 2 und 3 zeigen, durch zwei Flächen begrenzt, die in der offenen Stellung (Abb. 2) und in der geschlossenen Stellung (Abb. 3) des beweglichen Teiles 11 mit der Kugel 16 abwechselnd in Berührung kommen.

Es ist ersichtlich, daß die Federblätter 15 in der einen oder in der anderen dieser beiden Stellungen durch Vermittlung der Kugel 16 auf den Ansatz 17 derart wirken, daß der bewegliche Teil hierdurch 'entweder abgehoben oder heruntergeklappt gehalten wird und daß zum Übergehen aus der einen Stellung in die andere eine gewisse von Hand ausgeübte Kraft nötig ist.

Wenn der Verschluß sich in der aus Abb. 2 ersichtlichen Stellung befindet, ist es also möglich, das Schließstück 9 über den Ansatz 7 aufzudrücken, ohne daß es nötig wäre, den beweglichen Teil 11 festzuhalten.

In der aus der Abb. 3 ersichtlichen Stellung ist ferner der Verschlußlappen 9 durch den beweglichen Teil 11 festgehalten und kann sich von selbst nicht lösen.

Aus der Abb. 4 geht hervor, daß die Federbliätter 15 unmittelbar auf dem zu verschließenden Gegenstand aufruhen und daß dieselben ferner durch Abnelhmen der Achse und des beweglichen Teiles 11 leicht zugänglich sind und ersetzt werden können.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Verschluß, bei welchem .ein beweglicher Teil an einem feststehenden Teil derart angelenkt ist, daß der bewegliche auf den festen Teil heruntergeldappt und in dieser Stellung durch eine auf einen Ansatz des beweglichen Teiles wirkende Feder festgehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß die aus einem oder mehreren Blättern

   ~(r5) bestehende Feder unter dem Ansatz

   (17) ,des, beweglichen Teiles (11) quer angeordnet ist, daß ihre Enden auf Schultern (1-4) in einer Vertiefung des festen Teiles (5) frei auf ruhen und zwischen den Ansatz (17) des beweglichen Teiles (11) und der Feder (15) eine Kugel (16)· eingeschaltet ist. -

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen