DE642947C - Zweiachsiges Federgelenk fuer Flachdosen, wie z. B. Puderdosen - Google Patents

Description

Flachdosen, wie z. B. Puderdosen, bestehen aus zwei durch ein Gelenk miteinander verbundenen aufklappbaren Hälften. Sind diese Dosen nun von eckiger Gestalt, z. B. viereckig oder sechseckig, dann bietet die Anordnung dieses Gelenkes keine besonderen Schwierigkeiten, bleibt aber trotzdem für den Gebrauch der Dose unbequem und störend. Erhält die Dose aber, wie das zumeist der Fall ist, eine runde Form, dann macht die Anordnung des Gelenkes Schwierigkeiten. Dieses Gelenk'wurde so ausgebildet, daß es in das Innere der Dose verlegt wurde, was am besten dadurch ermöglicht wurde, daß man es als zweiachsiges Gelenk ausbildete, dessen beide Achsen durch eine Gelenkstütze verbunden waren. Die bekannten Gelenke dieser Art hatten aber keinen Selbstschluß, und der Deckel stand in der Offenstellüng nicht fest genug. Es mußten ferner in der Schlußstellung besondere Mittel vorgesehen werden, durch welche die Dose geschlossen gehalten wurde.

Gemäß der Erfindung ist nun das Gelenk derart ausgebildet, daß es unter der Wirkung einer Feder steht, welche den Deckel der Dose so unter Spannung hält, daß er in der Offenstellung festgehalten, in der Schlußstellung aber fest auf das Dosenunterteil gezogen wird, wodurch ein sicherer Schluß der Dose -ohne irgendwelche weiteren Verschlußvorrichtungen erzielt wird. Dies wird dadurch erreicht, daß an dem im Deckel sitzenden Gelenk des Gelenkbandes ein zweites, spitzwinklig nach unten gehendes Gelenkband mit einem Gelenkauge angreift, dessen anderes unteres Ende eine Feder umfaßt, die im Dosenunterteil federnd befestigt ist.

Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel veran-"schaulicht, !und zwar zeigen:

Fig. ι eine Draufsicht auf die Dose in der Offenstellüng von oben und

Fig. 2 von unten bei teilweise herausgebrochenem Boden, "

Fig. 3 eine Seitenansicht der offenen Dose bei teilweisem Schnitt an der Gelenkstelle,

Fig. 4 die gleiche Seitenansicht bei geschlossener Dose und

Fig. 5 >eine Seitenansicht und Draufsicht der Gelenkstütze für sich in etwas größerem Maßstabe.

Die Dose besteht in bekannter Weise aus einem Unterteil α und einem Oberteil b, welche beiden Teile durch ein Doppelgelenk verbunden sind. Dieses besteht aus einem Gelenkband c, welches an beiden Enden je ein Gelenkaugec¹ bzw. c² bildet. Diese beiden Gelenkaugen !umgreifen Gelenkstifte h und /, die in einem bestimmten Abstand vom Rand der beiden Dosenteile α und b auf dem inneren Einsatz a¹ bzw. b¹ derselben in halbrund eingepreßten Vertiefungen ο bzw. m gelagert sind. Dadurch bleibt der Rand der Dose vom Gelenk vollständig frei und somit-ringsherum gleichmäßig glatt. Um nun dieses Gelenk federnd zu machen, ist erfindungsgemäß auf dem Gelenkstift/ ein zweites Gelenkbandd

mit einem Gelenkauge rf² angeordnet, das unterhalb der Gelenkstütze c in spitzwinklig zurückgehender Fortsetzung in einem Gelenk-... auge rf¹ endigt und um einen kräftigen Federt.;·' drahte greift. In der Mitte ist das Gelenk-'" band rf zwecks freier Bewegung etwas schrnäv.^; ler gehalten als an seinen beiden Gelenkenden. Die Federn ist so gebogen und am Boden des Dosenteils α durch Laschen,

to Winkel o. dgl. η so gehalten, daß sie das Bestreben hat, auf das zweite Gelenkband rf, das einen Zughebel darstellt, einen starken Zug auszuüben. Diese Zugwirkung überträgt sich auf das ganze Gelenk / derart, daß dieses immer unter einer Spannung steht, welche es in die Schlußlage zu bringen bestrebt ist. Wird der Deckel der Dose geöffnet und in die Stellung nach der Fig. 1 gebracht, dann zieht der Hebel rf den unteren Rand des Dosendeckels b stark gegen die Unterseite des Hebels rf, womit die Dose in der Offen stellung festgehalten wird. Klappt man den Dosendeckel b zu, dann legt er sich unter der Zugwirkung des Hebels rf und der Federn fest auf das Dosenunterteil a, lind diese halten die Dose somit unter Federdruck geschlossen, wobei die beiden Randwarzen / und g nur noch ein Verschieben der Teile gegeneinander verhindern, im übrigen aber p noch zum Öffnen der Dose dienen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Zweiachsiges Federgelenk für Flachdosen, wie z. B. Puderdosen, bei welchem das Gelenkband außer dem Drehen auch ein Anheben des Deckels im Gelenk zuläßt, dadurch gekennzeichnet, daß an dem im Deckel (b) sitzenden Gelenk (c², /) _%des Gelenkbandes (c) ein zweites, spitzwinklig nach unten gehendes Gelenkband (rf) mit einem Gelenkauge (d²) angreift, dessen anderes unteres Ende (rf¹) eine Feder (e) umfaßt, welche so im Dosenunterteil (a) federnd befestigt ist, daß sie unter Vermittlung des zweiten Gelenkbandes (rf) das Deckelgelenk (/) derart unter Spannung hält, daß dadurch der Dosendeckel (b) in der Offenstellung festgehalten, in der Schlußstellung aber fest auf das Dosenunterteil (a) gezogen wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen