DE85967C

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Publication number: DE85967C
Application number: DENDAT85967D
Authority: DE

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 68: Schlosserei.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 8. März 1895 ab.

Deckel der verschiedensten Gegenstände waren bisher bekannt, die beim Schliefsen durch selbstthätig einspringende Federhaken, sogen. Schnappfedern, geschlossen gehalten werden, die man zurückzudrücken hat, um die Deckel wieder öffnen zu können. Ein derartiger Selbstverschlufs besteht aus mehreren getrennten Theilen (Schrauben, Nägeln), erfordert deshalb immer ein besonderes Anpassen an Deckel und Gehäuse, was bei Massenfabrikation die Gegenstände nicht unerheblich vertheuert.

Um diesen Uebelstand zu vermeiden, ist das vorliegende Gelenkband selbst als Verschlufstheil ausgeführt, derart, dafs ein an dem einen Theil des Gelenkbandes angebrachter Haken beim Schliefsen des Deckels in den anderen Theil durch Federwirkung einspringt und durch Druck auf einen vortretenden Griff oder eine Feder behufs Oeffnens des Deckels aufser Eingriff gebracht werden kann.

Ein solches Gelenkband mit Selbstverschlufs ist auf der Zeichnung in einigen Beispielen dargestellt.

Fig. i, 2 und 3 zeigen eine Ausführungsform in Ober-, Seiten- und Endansicht; die Fig. 4 bis 12 zeigen in Ansichten und Schnitten weitere Ausführungsbeispiele.

Der Deckel D ist mit dem Kasten D¹ (Fig. 1 bis 3) durch das Gelenkband B verbunden, dessen Blätter b b¹ um die Kanten der Theile D und D¹ in Form eines Winkels herumführen. Mit dem Deckel D ist ein Haken c in Verbindung, welcher an einer Klinke angebracht ist, die um einen Stift e drehbar ist und unter dem Druck einer Feder f steht, die den Haken zum Eingriff in einen Einschnitt des am Kasten D¹ sitzenden Blattes b¹ bringt, wenn der Deckel D geschlossen wird (Fig. 2). Um dem Verschlufs den nöthigen Halt zu geben, ist an dem breiteren Ende der Klinke, welches den Haken trägt, noch ein Ansatz c (Fig. 1) angebracht, der beim Schliefsen in das Blatt b des Deckels einspringt. Durch Druck auf den Griff g der Klinke kann man den Haken c aus dem Eingriff bringen und dann den Deckel öffnen (Fig. 1).

In den Fig. 4 bis 6 sitzt der Haken c an einer Feder, die unter dem am Deckel D sitzenden Blatt befestigt ist, aus welcher der Haken auf passende Länge vortritt. Ueber der Hakenfeder liegt eine Feder G, die' den Griff g trägt, so dafs man durch einen Druck auf den Griff g den Haken c aus dem Eingriff mit dem Blatt b¹ bringen kann.

In den Fig. 7 bis 9 ist die Feder mit dem Haken c am Kasten D¹ angebracht und die den Griff g tragende Feder G am Deckel D. Beim Drücken auf den Griff g drückt die Feder G direct auf den Haken c und bringt ihn aus dem Eingriff mit dem Blatt b des Deckels D, so dafs man den Deckel heben kann.

In den Fig. 10 bis 12 ist die Einrichtung eine ähnliche wie in Fig. 7 bis 9. An der Feder des Theiles D¹ sind hier statt eines Hakens c mehrere Haken angebracht, die es ermöglichen, den Deckel D in verschiedenen Stellungen zu halten.

Den Haken an den Federn kann man selbstverständlich auch eine umgekehrte Richtung geben, als in den angeführten Beispielen gezeigt ist, dann wird natürlich auch die Lage der auslösenden Feder eine umgekehrte.

Statt für Deckel kann ein solches Gelenkband mit Selbstverschlufs auch für andere Gegenstände Verwendung finden. Besonders geeignet erscheint es auch für. Gegenstände, die durch Vexirschlofs geöffnet werden sollen.

Claims

Patent-Anspruch:

Scharnierband mit Feststellvorrichtung, gekennzeichnet durch einen an einer Scharnier hälfte angebrachten federnden Haken (c), der in der geschlossenen Stellung des Bandes in eine Aussparung der anderen Hälfte einspringt, beide dadurch gegen einander feststellend, und durch Druck auf einen Griff (g) oder eine Feder ausgelöst werden kann.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.