DE2009393C3 - Programmsteuereinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sieh auf eine Programmsteuereinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einer bekannten Programmsteuervorrichtung dieser Art (DE-PS 10 60 962), handelt es sich um eine Vorrichtung für den Antrieb vorzugsweise ferngesteuerter Schalter mit mehreren, auf einer Kontaktbank nebeneinander angeordneten Kontakten und einem vor- oder rückwärts umlaufenden Kontaktarm, der den Steuervorgang selbst ausführt. Vorrichtungen dieser Art gestatten eine Fernbedienung von Schaltern über große Entfernungen. Schwierigkeiten treten dabei insoweit auf, als bei der Verwendung motorischer Antriebe wegen der Massenkräfte des Motors der Kontaktarm nur schwer genau auf dem gewünschten Kontakt angehalten werden kann. Zur Beseitigung dieses Problems wird eine relativ aufwendige, mechanisch? Steuerung vorgeschlagen. Bei der bekannten Vorrichtung handelt es sich um eine willkürliehe Betätigung der ferngesteuerten Schalter. Völlig andere Probleme treten bei Programinsteuereinrichtungen auf, die derart arbeiten, daß die willkürliche Betätigung

ίο zeitabhängig erfolgt Hier muß insbesondere dafür gesorgt werden, daß jeder neue Steuerbefehl auch dann berücksichtigt wird, wenn er in zeitlicher Überlappung mit dem zuvor gegebenen Steuerbefehl auftritt Das ist bei der bekannten Programmsteuereinrichtung nicht möglich, die immer nur eine Schaltstellung der Schalter zuläßt

Bekannt ist auch eine Vorrichtung zum Ferneinstellen der Abstimmvorrichtung von Hochfrequenzgeräten (DE-PS 7 21 933), die aus einem Ring mit auf diesem angeordneten Schaltern besteht und einen in diesem Ring umlaufenden, von einem Motor angetriebenen und auf der Welle der Abstimmvorrichtung sitzenden Kurbelarm zur Betätigung der Schalter aufweist Sobald einer der Schalter geschlossen wird, ist ein Stromkreis für den die Antriebsvorrichtung darstellenden Motor geschlossen. Dieser dreht sodann die Stufenschalter so lange, bis der bewegliche Kontakt auf dem festen Kontakt aufläuft, der mit dem geschlossenen Schalter verbunden ist. In dieser Stellung ist der Stromkreis für den Motor unterbrochen, der demnach stillgesetzt wird. Eine solche Vorrichtung ist zum Ferneinstellen geeignet. Sie ist jedoch für eine zeitabhängige Programmierung nicht geeignet, bei der die Schalte¹· zu einem bestimmten Zeitpunkt geschlossen werden, für eine bestimmte Zeit dauergeschlossen bleiben und sich dann wieder öffnen, wobei sich die Zeiträume des Schließens verschiedener Schalter überlappen können. In diesem Fall wäre die bekannte Vorrichtung nicht funktionsfähig, da bei zwei geschlossenen Schaltern der Motor ständig weiterlaufen und von der Programmsteuereinrichtung nie stillgesetzt würde.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine zeitabhängige arbeitende Programmsteuereinrichtung zu schaffen, bei der eine ordnungsgemäße Funktion auch dann sichergestellt ist, wenn zeitabhängig ein Schalter geschlossen wird, bevor noch der zuvor geschlossene Schalter abgefallen ist, so daß sich Steuerbefehle zeitlich überlappen. Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 gekennzeichneten Merkmale gelöst. Zweckmäßige

so Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Man erkennt, daß hier die Antriebsvorrichtung der Stufenschalter, (beispielsweise ein Motor) nicht unmittelbar durch das Schließen der Schalter angetrieben wird, sondern über eine Kippstufe. Die Kippstufe selbst wird wiederum nicht unmittelbar durch das Schließen eines der Schaller, bei denen es sich um Unterbrecher beliebiger Bauart handeln kann, angesteuert, sondern über ein ODER-Gatter. Auf diese Weise ist sicht-rgestellt, daß bei Schließen eines der Schalter ein Kippsignai an die Kippstufe gelegt und durch diese Beeinflussung die Antriebsvorrichtung der Stufenschalter in Betrieb gesetzt wird. Sobald aber nun der bewegliche Kontakt des zweiten Stufenschalters auf

⁶S den mit dem geschlossenen Schalter verbundenen festen Kontakt aufgelaufen ist, wird unabhängig davon, ob noch ein weiterer Schalter geschlossen ist oder nicht, ein Rückstellsignal an die Kippstufe gelegt und die

Antriebsvorrichtung wieder außer Betrieb gesetzt. Gleichzeitig ist die Kippstufe wieder betriebsbereit Wird in diesem Zustand ein weiterer Schalter geschlossen, obwohl der zuvor geschlossene Schalter nach wie vor ebenfalls geschlossen ist, so kann die Programmsteuereinrichtung ohne weiteres dem neuen Befehl Folge leisten, da durch das Schließen des weiteren Schalters wiederum ein Kippsignal erzeugt und an die Kippstufe gelegt wird. Es ist lediglich dafür Sorge zu tragen, daß gleichzeitig nicht mehr als zwei Schalter geschlossen sind, da sonst die Umschaltung der Stufenschalter bei einem zwischen dem zuvor geschlossenen und dem jetzt neu geschlossenen Schalter liegenden weiteren geschlossenen Schalter beendet würde. Grundsätzlich ist aber eine zeitabhängig '5 arbeitende Programmsteuereinrichtung geschaffen, die ein deren Eigenheiten angepaßtes zuverlässiges Arbeiten sicherstellt. Der Aufbau der Vorrichtung ist dabei außerordentlich einfach, eine leichte Handhabung sichergestellt und eine vielseitige Verwendbarkeit in Verbindung mit beliebigen Informationsquellen erzielt. Dabei ist es ohne weiteres möglich, gleichzeitig einen Betrieb von Hand unter Umgehung der zeitabhängig automatisch arbeitenden Programmsteuereinrichtung zu erzielen.

In der folgenden Beschreibung wird die Erfindung anhand einer in der Zeichnung dargestellten Programmsteuervorrichtung erläutert, die für die Abstimmvorrichtung, also die Senderwahl in einem Rundfunkempfänger bestimmt ist. Es zeigt

Fig. 1 eine Schaltungsanordnung eines ersten Ausführungsbeispiels einer Programmsteuereinrichtung für die Scnderwah! in einem Rundfunkempfänger,

Fig 2 eine Schaltungsanordnung eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Programmsteuereinrichtung mit schrittweise antreibendem Elektromagnet,

F i g. 3 ein Diagramm der Schaltzustände von Transistoren eines astabilen Multivibrators in der Anordnung gemäß F i g. 2,

F i g. 4 eine perspektivische Ansicht einer in der Schaltungsanordnung gemäß Fig. 2 verwendeten Tauchkernspule,

F i g. 5 und 6 Darstellungen anderer Antriebsweisen, zum Betätigen der Kontakte der beiden Stufenschalter unabhängig vom Zeitsignal,

F i g. 7 eine Schaltung ohne Diode zur Veränderung der Kapazität in einer Abstimmvorrichtung,

F i g. 8 eine Schaltung zum programmgesteuerten Betätigen mehrerer elektrischer Geräte,

Fig. 9 eine Schaltung zur Vorwahl von Frequenzen und

Fig. 10 eine Schaltung zum Voreinstellen der Stromzufuhr zu Informationsquellen.

Fig. 1 zeigt einen in Abhängigkeit von der Zeit arbeitenden Antrieb 1, beispielsweise eine Uhr Mit diesem Antrieb 1 ist ein Zeitsignalgenerator 2 verbunden, dessen Schalter S\ bis S% zu voreingestellten Zeitpunkten zumindest solange geschlossen werden, bis bewegliche Kontakte /"von Stufenschalter^ 3 und 45 alle festen Kontakte a bis e abgetastet und am Generator- so ausgang Zeitsignale erzeugt haben. Der Stufenschalter 3 ist ein Schalter, dessen feste Kontakte a bis e jeweils mit den Ausgängen der den Zeitsignalgenerator bildenden Schalter Si, S₂, S₃, S» bzw. S₅ verbunden sind und dessen beweglicher Kontakt /von einem nachstehend beschriebenen Motor 39 in einer bestimmten Richtung gedreht wird, wodurch die in Koniakt mit dem beweglichen Kontakt f gebrachten festen Kontakte a bis e nacheinander selbsttätig umgeschaltet werden. Ein ODER-Gatter4 mit Kondensatoren 5 und 9, Widerständen 10 bis 14 und 20 und Dioden 15 bis 19 ist mit dem Ausgang des Zeitsignalgenerators 2 derart verbunden, daß selbst dann, wenn irgendein Schalter des Zeitsignalgensrators 2 während des Betriebs eines anderen in den Betriebszustand gebracht wurde, am Ausgang des später wirksam gemachten Schalters immer ein Zeitsignal entstehen kann, so daß ein Speicher 21 in der darauffolgenden Stufe einwandfrei arbeiten kann. Der Speicher 21 besteht aus einer bistabilen Kippstufe, auch Flip-Flop genannt mit zwei Transistoren 22 und 23, Widerständen 24 bis 29, Kondensatoren 30 und 31, sowie Dioden 32 und 33. Er kann aber ebensogut aus mechanischen Schaltern bestehen. Zwischen dem beweglichen Kontakt f des Stufenschalters 3 und die Kathode der Diode 33 des Speichers 21 ist ein Kondensator 34 eingeschaltet und zwischen dem Ausgang des ODER-Gatters 4 und der Kathode der anderen Diode 32 des Speichers 21 befindet sich ein Kondensator 35. Ein Schaluransisior 36 isi mii seiner Basis über einen Widerstand 37 mit dem Kollektor des Transistors 23 des Speichers 21 verbunden und sein Emitter über einen Widerstand 38 mit — ß einer Stromquelle. Ein Motor 39 ist zwischen den Kollektor des Transistors 36 und Erde geschaltet und treibt — wie oben beschrieben — den beweglichen Kontakt / des Stufenschalters 3 an. Veränderliche Widerstände 40 bis 44 dienen zum Einstellen der Empfangsfrequenz und bestimmen die Vorspannungen, die eine Diode 47 veränderlicher Kapazität beaufschlagen, die zu einer Abstimmvorrichtung eines Rundfunkempfängers 46 gehört. Verstellbare Abgriffe der Widerstände 40 bis 44 sind jeweils mit festen Klemmen a, b, c, d bzw. e des ersten Stufenschalters 45 verbunden, dessen beweglicher Kentakt /wie im Fall des zweiten Stufenschalters 3 durch den Motor 39 angetrieben wird und über einen Widerstand 48 mit der Anode der Diode 47 verbunden ist. Eine Abstimmspule 49 bildet zusammen mit der Diode 47 die Abstimmvorrichtung des Rundfunkempfängers 46 und ein Kondensator 50 blockiert den Gleichstrom.

Bei der vorstehenden Ausführungsform sei angenommen, daß die verschiedenen Rundfunkprogramme nacheinander geschaltet und zu jeweils unterschiedlichen Zeiten empfangen werden sollen, z. B. Programm Azur Zeit a, Programm ß zur Zeit b...

In diesem Fall brauchen nur die Schalter Si, S₂... des Zeitsignalgenerators 2, jeweils derart eingestellt zu werden, daß sie wahlweise zu den Zeiten a, b... arbeiten und die veränderlichen Widerstände 40, 41... zum Einstellen der Empfangsfrequenz, die jeweils den Schaltern Si, S₂... entsprechen, derart, daß die Spannungen an ihren jeweiligen Schieberklemmen den Programmen A bzw. B... entsprechen.

Es sei angenommen, daß der Schalter Si des Zeitsignalgenerators 2 derart eingestellt ist, daß er zum Zeitpunkt a in die eingeschaltete Stellung bewegt ist, während der entsprechende Widerstand 40 aufgrund seiner Einstellung eine zum Empfang des Programms A notwendige Spannung erzeugt, und daß der Schalter St des Zeitsignalgenerators 2 zum Zeitpunkt b eingeschaltet wird, während der entsprechende veränderliche Widerstand 43 die für den Empfang des Programms B notwendige Spannung erzeugen soll. Die beweglichen Kontakte der Stufenschalter 3 und 45 sind dabei vor den festen Kontakten cangeordnet.

Wenn unter diesen Bedingungen der Zeitpunkt a

erreicht wird, wird der Schalter S\ des Zeitsignalgenerators 2 eingeschaltet und ein bestimmter Strom durchfließt den Widerstand 20, die Diode 15 und den Kondensator 5 des ODER-Gatters 4, wodurch am Ausgang der Diode 15 ein negatives Zeitimpulssignal erzeugt wird. Da das Zeitimpulssignal die Kathode der Diode 32 des Speichers 21 über den Kondensator 35 beaufschlagt, wird die Basis des Transistors 23 negativ vorgespannt und dieser sperrt. Bei Abschalten des Transistors 23 nähert sich dessen Kollektorpotential einem positiven Wert an und die Basis des anderen Transistors 22 wird positiv vorgespannt und somit der Transistor 22 leitend. Dieser Zustand wird aufrechterhalten, bis die Basis des Transistors 22 mit negativer Vorspannung beaufschlagt wird. Durch ein derartiges Ein- bzw. Abschalten der Transistoren 22 und 23 wird gleichzeitig auch die Basis des Schalttransistors 36 positiv vorgespannt und dadurch letzterer leitend gemacht. Der Kollektor des Schalttransistors 36 wird von einem starken Strom durchflossen und der damit verbundene Motor 39 dreht sich in bestimmter Richtung. Der Motor 39 ist mit den beweglichen Kontakten /der Stufenschalter 3 und 45 auf vorstehend beschriebene Weise gekoppelt, so daß bei Drehung des Motors 39 auch die beweglichen Kontakte / gedreht werden und sich auf die in Kontakt mit ihnen gelangenden festen Kontakte a, b, c, d und e nacheinander umschalten.

Es sei angenommen, die beweglichen Kontakte / werden entgegen dem Uhrzeigersinn oder in der Richtung gedreht, in der die festen Kontakte durch die Drehung des Motors 39 nacheinander von a auf £>, von b auf c von c auf d... umgeschaltet werden; die beweglichen Kontakte f, die vorher in Kontakt mit den festen Kontakten c waren, gelangen dann nacheinander mit den festen Kontakten d, e. a... in Kontakt. Wenn die beweglichen Kontakte /die festen Kontakle a berühren, wird die dem Programm A entsprechende und durch den veränderlichen Widerstand 40 eingestellte Spannung über den ersten Stufenschalter 45 und den Widerstand 48 an die, die Abstimmvorrichtung des Rundfunkempfängers 46 darstellende Diode 47 veränderlicher Kapazität angelegt, wodurch der Tuner auf die Frequenz des Programms A abgestimmt wird und gleichzeitig ein bestimmter Strom den Widerstand 51, den zweiten Stufenschalter 3 und den Schalter S, des Zeitsignalgenerators 2 durchfließt und am beweglichen Kontakt /des zweiten Stufenschalters 3 eine negative Spannung erzeugt. Dementsprechend wird die Kathode der anderen Diode 33 des Speichers 21 über den Kondensator 34 mit negativer Spannung beaufschlagt und der andere Transistor 22 des Speichers 21 gesperrt. Das Kollektorpotential des Transistors 22 oder das Basispotential des anderen Transistors 23 nähert sich dadurch einem positiven Wert an und der gesperrte Transistor 23 wird leitend. Die, die Basis des Schalttransistors 36 beaufschlagende Spannung wird negativ, so daß der Transistor 36 gesperrt wird. Die Drehung des Motors 39 wird beendet und die beweglichen Kontakte / der Stufenschalter 3 und 45 werden, wenn sie an den festen Kontakten a anliegen, abgestoppt. Auf diese Weise bleibt die dem Programm A entsprechende, durch den veränderlichen Widerstand 40, wie oben beschrieben, eingestellte Spannung an die die Abstimmvorrichtung des Rundfunkempfängers 46 bildende Diode 47 veränderlichen Kapazität angelegt und das Programm A kann vom Zeitpunkt a an empfangen werden.

Wenn die beweglichen Kontakte /der Stufenschalter 3 und 45 durch die Drehung des Motors 39 in Berührung mit den festen Kontakten b, c, cfund e gelangen, werden durch den Stufenschalter 45 und den Widerstand 48 an die Diode 47 veränderlicher Kapazität Spannungen angelegt, die jeweils den vorbestimmten Programmen entsprechen und mittels der veränderlichen Widerstände 41 bis 44 eingestellt sind. Zum Zeitpunkt a sind jedoch alle jeweils diesen veränderlichen Widerständen 41 bis 44 entsprechenden Schalter 52, S3, Si und S5 des Zeitsignalgenerators 2 offen, so daß am Ausgang des Stufenschalters 3 keine negative Spannung erzeugt und somit der Betrieb des Speichers 21 nicht umgeschaltet wird. Der Motor 39 dreht sich also ohne Unterbrechung weiter und die durch die jeweiligen veränderlichen Widerstände 41 bis 44 eingestellten Programme werden zum Zeitpunkt a nicht empfangen.

Die nachstehende Beschreibung bezieht sich auf den Fall, daß der Zeitpunkt b erreicht ist. In diesem Fall wird der Schalter 54 des Zeitsignalgenerators 2 eingeschaltet, so daß ein bestimmter Strom den Widerstand 20, die Diode 18 und den Kondensator 8 durchfließt und zuerst am Ausgang der Diode 18 ein negatives Zeitimpulssignal erzeugt wird, wie im Fall des Zeitpunktes a. Wie beim Zeitpunkt a wird dieses Zeitsignal über den Kondensator 35 an die Kathode der Diode 32 des Speichers 21 angelegt, so daß der Transistor 23 sperrend und der Transistor 22 leitend wird. Folglich wird der Schalttransistor 36 leitend und der Motor 39 treibt die beweglichen Kontakte /der Stufenschalter 3 und 45 wie zur Zeit a in bestimmter Richtung an. Die beweglichen Kontakte f, die vorher in Berührung mit den festen Kontakten a waren, werden nunmehr in der Reihenfolge b, c und d in Berührung mit den festen Kontakten gebracht. Wenn die beweglichen Kontakte /die festen Kontakte b und c berühren, sind die Schalter S2 und 53 des Zeitsignalgenerators 2 nicht, wie oben beschrieben, geschlossen. Aus diesem Grund bleibt im Speicher 21 der Transistor 23 unverändert gesperrt und der Transistor 22 leitend. Auch der Schalttransistor 36 bleibt unverändert leitend und der Motor 39 dreht sich weiter. Nachdem die beweglichen Kontakte / die festen Kontakte b und c überwunden haben, um in Berührung mit den festen Kontakten d zu gelangen, fließt wie zur Zeit a Strom durch den Widerstand 51, den Stufenschalter 3 und den Schalter Sa des Zeitsignalgenerators 2 und auf diese Weise wird die auf der Seite des beweglichen Kontakts / des Stufenschalter 3 auftretende negative Spannung durch den Kondensator 34 an die Kathode der Diode 33 des Speichers 21 angelegt. Der Betrieb des Speichers 21 wird also umgeschaltet, der Transistor 22 sperrt und der Transistor 23 leitet. Folglich wird der Schalttransistor 36 abgeschaltet, der die Drehung des Motors 39 abstoppt. Die beweglichen Kontakte / der Stufenschalter 3 und 45 bleiben also in Berührung mit den festen Kontakten d, wodurch die dem Programm B entsprechende mittels des veränderlichen Widerstands 43 eingestellte Spannung durch den Stufenschalter 45 und den Widerstand 48 an die, die Abstimmvorrichtung des Rundfunkempfängers 46 bildende Diode 47 veränderlicher Kapazität angelegt wird.

Bei dieser Ausführungsform können also voreingestellte Programme nacheinander und selbsttätig zu vorbestimmten Zeiten empfangen werden, indem die Betriebsstartzeit mit den Schaltern 5i bis 5s des Zeitsignalgenerators 2 und die den gewünschten Programmen entsprechende Spannung mit den veränderlichen Widerständen 40 bis 44 eingestellt werden.

Wie vorstehend beschrieben, wird die Einrichtung durch ein Signal des Zeitsignalgenerators betätigt, sie kann aber auch unabhängig vom Zeitsignal in Betrieb gesetzt werden. Wie F i g. 1 zeigt, wird nach Schließen eines Schalters 56 die Basis des Schalttransistors 36 durch den Widerstand 52 positiv vorgespannt und dadurch der SchaSttransistor 36 eingeschaltet. Daraufhin wird der Antrieb 39, z. B. der Motor, gestartet und das abtastende Drehen der Stufenschalter 3 und 45 ermöglicht. Nachdem sich die beweglichen Kontakte / der Stufenschalter 3 und 45 zu einem beliebigen Kontakt e bewegt haben, wird der Schalter & geöffnet. Der Antrieb 39 wird abgestoppt und die Drehung der Stufenschalter 3 und 45 endet. Auf diese Weise kann jeder Kontakt a bis e unabhängig vom Zeitsignal gewählt werden. Wenn die Kontakte vorher an die Informationsquellen angeschlossen werden, kann die Information wahlweise geschaltet werden.

In der zuvor beschriebenen Einrichtung ist als Antrieb 39 ein Motor verwendet. An seiner Stelle können aber auch andere durch elektromagnetische Kraft betätigbare Einrichtungen verwendet werden, wie sie z. B. in F i g. 2 und 4 dargestellt sind.

Anstelle des Antriebs gemäß Fig. 1 ist in Fig.4 ein elektromagnetisch gespeister Antrieb, eine sogenannte Tauchkernspule gezeigt. Zum Ein- und Ausschalten eines Elektromagneten 67 dient ein Oszillator 69, nämlich ein astabiler Multivibrator. Transistoren 54 und 55 des Oszillators 69 sperren und leiten abwechselnd in Bezug aufeinander und die Schwingungen werden derart wiederholt, daß der Transistor 54 zu einem Zeitpunkt leitet und der Transistor 55 sperrt und zum nächsten Zeitpunkt ersterer sperrt und letzterer leitet (F i g. 3). Das Ausgangssignal wird vom Kollektor des Transistors 55 des Oszillators 65 über einen Widerstand 64 an einen Transistor 65 angelegt und dieser dadurch geschaltet. Der Elektromagnet 67 wird durch das Leiten und Sperren des Transistors 65 ein- und ausgeschaltet. Das Ausgangssignal des Transistors 65 wird über Klemmen x' und y' des Elektromagneten 67 angelegt (Fig.4). Wenn über die Klemmen x' und y' des Elektromagneten 67 Strom fließt bei leitendem Transistor 65 wird ein Eisenkern 70 magnetisiert und zieht ein Eisenteil 71, das am äußeren Ende eines Hebels 72 befestigt ist, nach unten. Eine Welle 73 wird dann gemäß dem Pfeil im Uhrzeigersinn verdreht Dadurch wird einer der Kontakte im Innern eines Schalters 74 gedreht. Wenn der Transistor 65 anschließend sperrt, verliert der Elektromagnet 67 seine Anziehungskraft und der Hebel 72 wird durch eine Feder 75 nach oben bewegt Die Welle 73 wird zu diesem Zeitpunkt in Ruhestellung gehalten und nich entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht. Wenn der Transistor 75 erneut leitet, wird der Schalter 74 wieder im Uhrzeigersinn gedreht und bewegt einen Kontakt. Aufgrund des Aufbaus wird bei jedmaligem Leiten des Transistors 65 ein Kontakt im Uhrzeigersinn bewegt Beim Abstoppen des Betriebs des Oszillators 69 wird auch der Schalter 74 in seiner Drehung angehalten. Der Schalter 74 ist mit den Stufenschalter 3 und 45 in F i g. 1 gekoppelt Um den Oszillator anzuhalten, wird der Ausgang des Speichers 21 an einen Schalttransistor 53 angelegt Bei Einschalten des Transistors 53 wird der Oszillator 69 betätigt und bei dessen Sperren wird er ausgeschaltet

Falls das Programm A zur Zeit a, das Programm ßzur Zeit b empfangen werden soll usw., wie in bezug auf F i g. 1 beschrieben, wird der Schalter Si des Zeitsignalgenerators 2 bei Erreichen des Zeitpunktes a geschlossen, wodurch das Signal die Kathode der Diode 32 des Speichers 21 über den Kondensator 5, die Diode 15 und den Kondensator 35 beaufschlagt. Entsprechend der obigen Beschreibung wird der Speicher 21 dann eingeschaltet, wobei der Transistor 23 sperrt und der Transistor 22 leitet und auch der Transistor 53 wird leitend. Nun ist der Oszillator 69 startbereit und dadurch wird der Transistor 65 und auch der Elektromagnet 67 abwechselnd ein- und ausgeschaltet. Auf diese Weise werden die Stufenschalter 3 und 45 nacheinander intermittierend angetrieben und schalten nacheinander die festen Kontakte a bis e. Wenn die beweglichen Kontakte f die festen Kontakte a berühren, wird die vom veränderlichen Widerstand 40 eingestellte und dem Programm A entsprechende Spannung durch den Stufenschalter 45 und den Widerstand 48 an die. die Abstimmvorrichtung des Rundfunkempfängers 46 bildende Diode 47 veränderlicher Kapazität angelegt, wodurch der Tuner auf die dem Programm A entsprechende Frequenz abgestimmt wird, und es wird gleichzeitig ein bestimmter Strom den Widerstand 51, den Stufenschalter 3 und den Schalter S\ des Zeitsignalgenerators 2 durchfließen, so daß am beweglichen Kontakt / des Stufenschalters 3 eine negative Spannung auftritt. Die negative Spannung wird also über den Kondensator 34 an die Kathode der Diode 33 des Speichers 21 angelegt und letzterer wird abgeschaltet; der Transistor 22 sperrt dabei und der Transistor 23 wird leitend. Folglich wird der Schalttransistor 53 gesperrt, der Oszillator 69 beendet seine Schwingung, der Transistor 65 ebenso wie der Elektromagnet 67 unterbricht seinen Ein-Aus-Betrieb und die beweglichen Kontakte /der Stufenschalter 3 und 45 halten mit den festen Kontakten a in Kontakt stehend an. Folglich wird gemäß der obigen Beschreibung die dem Programm A entsprechende und durch den veränderlichen Widerstand 40 eingestellte Spannung durch den Stufenschalter 45 und den Widerstand 48 an die die Abstimmvorrichtung des Rundfunkempfängers 46 bildende Diode 47 veränderlicher Kapazität angelegt, so daß vom Zeitpunkt a an das Programm A empfangen werden kann. Falls zur Zeit b das Programm B empfangen wird, wird ein entsprechender Vorgang durchgeführt

F i g. 2 zeigt auch eine Möglichkeit bei der die Kontakte der Stufenschalter 3 und 45 unabhängig vom Zeitsignal bewegt werden können. Ein Schalter Si ist in Reihe zum Elektromagneten 67 geschaltet. Nach Schalten des Schalters 57 an die Klemme x, fließt ein Impulsstrom über einen Kondensator 68 durch den Elektromagneten 67, und dieser betätigt die Stufenschalter 3 und 45. Da der Schalter 5? bei seiner Freigabe wieder zur Klemme y zurückkehrt, wird der Kondensator 68 über die Kontaktklemme y des Schalters 57 entladen. Bei erneutem Verbinden des Schalters 57 mit der Klemme χ fließt erneut ein Impulsstrom durch den Elektromagneten 67, und dieser betätigt erneut die Stufenschalter 3 und 45. Durch Wiederholung dieses Vorganges sind die veränderlichen Kontakte /in jede gewünschte Stellung der festen Kontakte a und e bewegbar und dadurch kann durch Anschluß bestimmter Informationsquellen an die festen Kontakte a bis e unabhängig vom Zeitsignal eine Information abgegeben werden. Darüber hinaus kann, was in Fig.2 nicht dargestellt ist, zwischen Basis und Kollektor des Transistors 53 über einen Widerstand ein Schalter eingeschaltet sein, wobei durch den Ein- und Aus-Betrieb des Schalters der Oszillator 69 in Betrieb gesetzt oder angehalten werden kann; dadurch sind die

Stufenschalter 3 und 45 ebenfalls ungeachtet des Zeitsignals umschaltbar.

F i g. 5 zeigt eine weitere Einrichtung zum Verstellen der Stufenschalter 3 und 45 unabhängig vom Zeitsignal, falls der Antrieb einen Motor gemäß F i g. 1 aufweist. Der Schalter 74 enthält die zwei Stufenschalter 3 und 45. Eine Welle 76 koppelt den Schalter 74, ein Zahnrad 77 und einen von Hand betätigbaren Einstellknopf 79. Mit dem Zahnrad 77 steht ein weiteres Zahnrad 75! in Eingriff. Desgleichen sind ein Motor 80 und eine Welle 81 vorgesehen, die das Zahnrad 78 und den Motor 80 miteinander koppeln. Falls der Betrieb durch das Zeitsignal erfolgt, wird das Zahnrad 78 durch die Welle 81 mit Hilfe des den Motor 80 enthaltenden Antriebs und dadurch auch das Zahnrad 77 in Drehung versetzt. Der Schalter 74 erhält dann die von der Weile 76 übertragene Drehung des Zahnrads 77 und dadurch werden die beweglichen Kontakte fzu den Kontakten a bis e der Stufenschalter 3 und 45 bewegt. Demgegenüber wird, wenn der Betrieb unabhängig vom Zeitsignal erfolgt, der Einstellknopf 79 von Hand verdreht. Die im Innern des Schalters 74 vorgesehene Stufenschalter 3 und 45 können durch die Welle 76 verdreht werden.

Die Kontakte der Stufenschalter 3 und 45 sind in den Schaltungen gemäß F i g. 1 und 2 auch auf andere Weise unabhängig vom Zeitsignal bewegbar. Fig.6 zeigt voreinstellbare Schalter S] ι bis S15 einer voreingestellten Schalteranordnung 82, die jeweils mit Schaltern Su Si, Sv S* bzw. Si des Zeitsignalgenerators gemäß den F i g. 1 und 2 parallelgeschaltet sind.

Es sei angenommen, daß der veränderliche Widerstand 40 die entsprechende Spannung für den Empfang des darauf eingestellten Programms A hat, es soll aber gerade ein Programm unabhängig vom Zeitsignal empfangen werden; der voreinstellbare Schalter 5h wird in die Einschaltstellung gebracht. Wie in der vorstehenden Beschreibung und ähnlich wie beim Schalten des Schalters Si zur eingeschalteten Seite wird über den Kondensator 5, die Diode 15 und den Kondensator 35 ein negativer Impuls an die Dioden 32 des Speichers 21 angelegt, der Schaltzustand des Speichers 21 geändert und der Schalttransistor 36 leitend gemacht, der den Motor 39 und damit die Stufenschalter 3 und 45 in Drehung versetzt. Wenn die beweglichen Kontakte f die festen Kontakte a erreichen, wird die Diode 33 des Speichers 21 über den Stufenschalter 3 und den Kondensator 34 mit einem negativen Impulssignal beaufschlagt, weil der voreingestellte Schalter S\ geschlossen ist. Dadurch wird der Speicher 21 zurückgestellt und schaltet den Schalttransistor 36 und somit den Motor 36 ab. Aus diesem Grund werden die beweglichen Kontakte /"der Stufenschalter 3 und 45 an den festen Kontakten a abgestoppt und die Spannung des veränderlichen Widerstands 40 wird vom Kontakt a des Stufenschalters 45 ausgehend an die Diode 47 veränderlicher Kapazität im Rundfunkempfänger 46 angelegt, so daß das Programm A empfangen werden kann.

Auf gleiche Weise können beliebige Programme unabhängig vom Zeitsignal durch Bringen der voreinstellbaren Schalter Sn bis S\s, die den jeweiligen veränderlichen Widerständen 40 bis 44 entsprechen, in die Einschaltstellung, ausgewählt werden. Auch der Betrieb mit dem Zeitsignal entspricht der vorstehenden Beschreibung.

Zwar sind in der vorstehenden Beschreibung Drehschalter für die Stufenschalter 3 und 45 verwendet, jedoch können ebensogut andere Schalter, wie Schiebeschalter und elektronische Schalter mit Transistoren, Dioden usw. verwendet werden, sofern beide Schalter miteinander gekoppelt werden können und durch einen Antrieb gemeinsam antreibbar sind. Weiter ist das 5 ODER-Gatter derart ausgelegt, daß, falls einer der den Zeitsignalgenerator 2 bildenden Schalter Si bis 52 eingeschaltet wird, solange ein anderer noch eingeschaltet ist, verhindert werden kann, daß der später eingeschaltete Schalter kein Zeitsignal abgibt, wodurch

ίο der später eingeschaltete Schalter nicht normal arbeiten kann. Folglich ist das ODER-Gatter nicht unbedingt notwendig, wenn zwischen den jeweiligen Einstellungszeiten ein einen bestimmten Wert übersteigendes Zeitintervall vorliegt.

Wenn auch bei den vorstehenden Ausführungsformen eine Fiip-Flop-Schaliung als Speicher 21 zum Steuern des Schalttransistors 36 und des Motors 39 verwendet ist, sind die Flip-Flop-Schaltung und der Schalttransistor 36 nicht immer notwendig. So ist beispielsweise als Stromkreis zum Steuern des Motors 39 ein Umschalter verwendbar, der von einem Elektromagneten betätigt ist. Weiter sind anstelle des Motors 39 oder des Elektromagneten 67 als Antrieb ebensogut auch andere Einrichtungen verwendbar.

In den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen besteht die Abstimmvorrichtung des Rundfunkempfängers 46 aus der Abstimmspule 49 und der Diode 47 veränderlicher Kapazität; die Erfindung kann aber durch vorteilhaft in Rundfunkempfängern 46 verwendet werden, die — wie in F i g. 7 dargestellt — in der Abstimmvorrichtung keine Diode veränderlicher Kapazität aufweisen. In diesem Fall reicht es, wenn die jeweiligen veränderbaren Kondensatoren 83 bis 87 oder veränderbare Induklanzen mit den jeweiligen festen Kontakten a bis e des Stufenschalters 45 verbunden sind.

Bei einem Rundfunkempfänger ist es weiterhin möglich, daß zum Einstellen auf Amplitudenmodulation oder Frequenzmodulation die Frequenzband-Einstellschalter in Reihe geschaltet und die festen Kontakte a bis e eines zusätzlichen Stufenschalter mit dem Stufenschalter 3 gekoppelt sind, wodurch das ursprünglich eingestellte Frequenzband selbsttätig empfangen werden kann. Fig.9 zeigt eine dafür geeignete Schaltung. Frequenzband-Einstellschalter Sib bis S20 sind in Reihe mit den festen Kontakten eines mit dem Stufenschalter 3 gekoppelten weiteren Stufenschalters 95 geschaltet. Auf gleiche Weise kann die Stromquelle durch vorheriges Einstellen ihres Ein-Aus-Betriebs ein-

50. oder abgeschaltet werden.

Fig. 10 zeigt eine dafür geeignete Schaltung. Sie -umfaßt einen Stufenschalter 96, der mit dem Stufenschalter 3 gekoppelt ist Die Einstellschalter S21 bis 525 zum Ein-Aus-Schalten der Stromquelle sind jeweils in Reihe mit den festen Kontakten a bis e des Stufenschalters 96 geschaltet, wobei die ursprünglich eingestellte Stromquelle selbsttätig umschaltbar ist

Die nachstehende Beschreibung bezieht sich auf einen Zeitsignalgenerator. Für den Antrieb 1 gemäß F i g. 1 und 2 sind Vorrichtungen verwendbar, die in Abhängigkeit von der Zeit betätigbar sind, z. B. ein Motor und eine Feder. Der Zeitsignalgenerator 2 weist eine Zeiteinstellvorrichtung zum Voreinstellen bestimmter Zeiten auf, durch deren Einstellung die jeweiligen Schalter Si bis 5s des Zeitsignalgenerators 2 zu den jeweiligen, eingestellten Zeiten betätigt werden. Dafür ist in einer Ausführungsform eine runde Trommel vorgesehen, die auf ihrem Umfang entsprechende

Kontaktteile aufweist; die Schalter werden durch Kontaktgabe der Kontaktteile betätigt. In einer anderen Ausführungsform werden ein vom Antrieb 1 angetriebener Gegenstand und ein für die Zeiteinstellung vorgesehener nicht angetriebener Gegenstand, derart betätigt, daß die jeweiligen Zwischenräume zu den eingestellten Zeiten geändert und dadurch die Schalter betätigt werden. Bei einer weiteren Ausführungsform werden die Schalter mit Hilfe einer Transistorschaltung oder einer Diodenschaltung ein- und ausgeschaltet, die in Abhängigkeit von der eingespeisten Frequenz betätigt ist, wodurch Zeitsignale erzeugt werden usw.
Die Erfindung ist nicht nur, wie aus der Beschreibung ersichtlich, für Rundfunkprogramm-Auswahl verwendbar, sondern auch für Fernsehübertragungen. Wie F i g. 8 zeigt, können durch getrenntes Vorsehen eines mit dem Stufenschalter 45 gekoppelten Stufenschalters 93, durch Anschließen eines Rundfunkempfängers 88, eines Tonbandgerätes 89, einer elektrischen Waschmaschine 90, eines elektrischer. Reiskochers 91 und eines Stereoaufnahmegerätes 92 an feste Kontakte o, p, q, r bzw. s des Stufenschalters 93 und Verbinden eines beweglichen Kontakts t des Stufenschalters 93 mit der Stromquelle die elektrischen Geräte 88 bis 92 selbsttätig und nacheinander zu beliebigen Zeiten geschaltet und damit betätigt werden.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Programmsteuereinrichtung mit einem von einer Antriebsvorrichtung (39) betätigten ersten Stufenschalter (45), dessen feste Kontakte (a—e) mit Informationsquellen (40—44) für die Programmsteuerung verbunden sind, und mit einem antriebsmäßig mit dem ersten Stufenschalter (45) gekuppelten zweiten Stufenschalter (3), dessen feste Kontakte mit Schaltern (Si-S₅, Sn-Si₅) verbunden sind, die willkürlich schließbar sind und dann ein Potential (-B) an die festen Kontakte (a—e) des zweiten Stufenschalters (3) legen, dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung der Antriebsvorrichtung (39) eine bistabile Kippstufe (21) vorgesehen ist, deren einer Eingang am Ausgang eines ODER-Gatters (4) liegt, dessen Eingänge ihrerseits an den festen Kontakten (a—e) des zweiten Stufenschalters (3) liegen und daß der andere Eingang der bistabilen Kippstufe (21) am beweglichen Kontakt (Q des zweiten Stufenschalters (3) liegt, derart, daß bei Schließen eines der Schalter (z. B. Si) ein im ODER-Gatter (4) erzeugtes Kippsignal an die bistabile Kippstufe (21) gelegt wird und durch diese die Antriebsvorrichtung (39) der Stufenschalter (45, 3) in Betrieb gesetzt und gehalten wird, bis bei Auflaufen des beweglichen Kontaktes (Q des zweiten Stufenschalters (3) auf den festen Kontakt (z. B. a), der mit dem geschlossenen Schalter (Si) verbunden ist, ein Rückstellsignal an die bistabile Kippstufe (21) gelegt und damit die Antriebsvorrichtung (39) in dieser Stellung der Stufen-Schalter (45, 3) angehalten wird, und daß in dieser Stellung die dem geschlossenen Schalter (Si) entsprechende Informationsquelle (z. B. 40) bzw. der mit ihr verbundene feste Kontakt (z. B. a)des ersten Stufenschalters (45) über dessen beweglichen Kontakt (Q mit einer zu programmierenden Vorrichtung (46) verbunden ist.

2. Programmsteuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Schalter (Si —Ss) zu vorbestimmten Zeitpunkten und für eine vorbestimmte Dauer schließender Antrieb (1) vorgesehen ist

3. Programmsteuereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aniriebsvorrichtung ein die Stufenschalter (45, 3) schrittweise treibender Elektromagnet (67) ist, zwischen den und die bistabile Kippstufe (21) ein Oszillator (69), insbesondere ein astabiler Multivibrator, geschaltet ist, der in Steuerabhängigkeit von der bistabilen Kippstufe (21) steht.