DE20008396U1 - Kindersitz - Google Patents

Description

10572 HJB/ge

Kindersitz

Die vorliegende Erfindung betrifft einen auf einen Sitz eines Fahrzeugs zu installierenden Kindersitz.

Der Kindersitz ist durch einen Sitzabschnitt, auf den ein Kind mit seinem Gesäß gesetzt wird, und einen Rückenabschnitt, an den sich das Kind mit seinem Rücken anlehnt, gebildet. Im allgemeinen sind der Sitzabschnitt und der Rückenabschnitt einteilig ausgebildet.

Herkömmliche Kindersitze werden mit Hilfe eines Gurts einer für einen Erwachsenen vorgesehenen Sicherheitsgurtanordnung in einem Fahrzeug an einem Sitz befestigt. Wird ein Kindersitz, wie zuvor beschrieben, mit Hilfe des Gurts an dem Sitz befestigt, muß der Gurt zur Befestigung des Kindersitzes zunächst herausgezogen und durch bestimmte Abschnitte geführt bzw. an bestimmten Abschnitten festgehakt werden. Die Befestigung des Kindersitzes ist daher mühsam. Zudem erfordert es viel Mühe, den Kindersitz in die Kabine oder den Innenraum des Fahrzeugs zu bringen, da der Kindersitz sperrig ist.

Die veröffentlichte europäische Patentanmeldung EP 841 209 Al offenbart, daß in einem Auto an der linken und rechten Seite eines Sitzes ein durch Stäbe gebildeter Aufnahmeabschnitt vorgesehen ist, wobei ein Kindersitz abnehmbar an dem Aufnahmeabschnitt befestigt wird. Der Kindersitz weist zwei sich nach hinten erstreckende vertikale Teile auf, und die Enden der vertikalen Teile sind mit Kopplungsabschnitten versehen,

die mit dem Aufnahmeabschnitt zu koppeln sind. An der linken und rechten Seite des Kindersitzes sind Arme vorgesehen, die nach vorne und hinten gedreht werden können, wobei die Arme in dem Auto an einer Rücklehne des Sitzes anstoßen, um auf diese Weise ein Verrutschen oder Schwimmen des Kindersitzes zu verhindern.

Da der Kindersitz gemäß der EP 841 209 Al insgesamt als eine Einheit ausgestaltet ist, ist der Kindersitz groß und schwer, so daß es viel Mühe erfordert, den Kindersitz in das Auto und aus dem Auto zu bringen und an dem Sitz zu befestigen.

Die vorliegende Erfindung wurde angesichts der obigen Nachteile gemacht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kindersitz bereitzustellen, der auf äußerst einfache Art und Weise an einem Sitz eines Fahrzeugs befestigt werden kann.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Kindersitz der zuvor beschriebenen Art bereitzustellen, der einfach zu tragen ist.

Eine nochmals weitere Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kindersitz der zuvor beschriebenen Art bereitzustellen, wobei ein Hauptabschnitt des Kindersitzes nur dann an eine Basis befestigt werden kann, nachdem die Basis in dem Fahrzeug mit dem Sitz verbunden worden ist.

Die obigen Aufgaben werden erfindungsgemäß durch einen Kindersitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche definieren jeweils bevorzugte vorteilhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung.

Der Kindersitz gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Kindersitz-Hauptabschnitt mit einem Sitzabschnitt, auf den

ein Kind mit seinem Gesäß gesetzt wird, und einen Rückenabschnitt, an dem sich das Kind mit seinem Rücken anlehnt, sowie eine Basis, auf den der Kindersitz-Hauptabschnitt montiert oder angebracht wird, auf. Die Basis ist mit einem mit dem Fahrzeug zu verbindenden Verbindungsabschnitt versehen, und der Kindersitz-Hauptabschnitt ist abnehmbar auf der Basis angebracht. Die Basis weist zur Befestigung des Kindersitz-Hauptabschnitts an der Basis Befestigungsteile auf, und der Kindersitz-Hauptabschnitt weist ein mit den Befestigungsteilen zu koppelndes Kopplungsteil auf. Die Basis oder der Kindersitz-Hauptabschnitt weist ein Entkopplungsteil zum Lösen der Kopplung auf. Die Basis ist mit einer Anordnung versehen, welche eine Kopplung zwischen dem Kindersitz-Hauptabschnitt und der Basis nur dann erlaubt, nachdem die Basis mit dem Fahrzeug verbunden worden ist.

Nachdem die Basis an dem Fahrzeug befestigt worden ist, kann der Kindersitz-Hauptabschnitt des Kindersitzes auf die Basis montiert werden. Da die Basis und der Kindersitz-Hauptabschnitt, wie oben beschrieben, separat ausgebildet sind, kann die Basis bzw. der Kindersitz-Hauptabschnitt einfach in die Kabine oder den Innenraum des Fahrzeugs oder davon heraus gebracht werden.

Da der erfindungsgemäße Kindersitz eine (nachfolgend als "Zulassungsanordnung" oder "Erlaubnisteil" bezeichnete) Anordnung aufweist, welche die Befestigung des Kindersitz-Hauptabschnitts an der Basis nur dann zuläßt, wenn die Basis in dem Fahrzeug sicher mit dem Sitz verbunden ist, wird verhindert, daß der Kindersitz-Hauptabschnitt mit der Basis verbunden werden kann, ohne daß die Basis in dem Fahrzeug an dem Sitz befestigt worden ist.

Die Befestigungsteile sind erfindungsgemäß an einem Vorderabschnitt und einem Rückabschnitt der Basis vorgesehen, und das

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an dem Rückabschnitt vorgesehene Befestigungsteil weist eine Öffnung auf, in die ein an dem Rückenabschnitt des Kindersitz-Hauptabschnitts vorgesehener Flansch eingeführt oder eingesetzt wird. Im Inneren der Öffnung ist als oben beschriebenes Freigabe- oder Erlaubnisteil ein in vertikaler Richtung zu bewegender senkrechter oder aufrechter Abschnitt vorgesehen, und es ist vorzugsweise ein Verbindungsglied vorgesehen, um das Einführen des Flansches in die Öffnung zu ermöglichen, indem der aufrechte Abschnitt bei einer Verbindung der Basis mit dem Fahrzeug zurückgezogen, d.h. herunterbewegt wird.

Die Basis kann in diesem Fall Arme aufweisen, die an ihrer Rückseite nach hinten hervorstehen. Jeder Arm ist an einem äußeren Ende mit einem Haken zum (Fest-) Halten einer an dem Fahrzeug angebrachten Klemmstange versehen. Das Verbindungsglied ermöglicht vorzugsweise, daß der aufrechte Abschnitt zusammenwirkend mit dem Haltevorgang der Haken zurückgezogen, d.h. herunterbewegt wird.

Wird der senkrechte Abschnitt rot oder gelb gefärbt, kann mit einem Blick erkannt werden, daß der aufrechte Abschnitt erhöht ist, d.h. sich in einer oberen Position befindet, so daß die Basis nicht befestigt, d.h. der Flansch nicht in die Öffnung eingeführt werden kann.

Auch durch Anbringen eines entsprechenden Buchstabens, einer entsprechenden Figur oder eines entsprechenden Symbols an dem aufrechten Abschnitt kann visuell, d.h. mit den Augen, festgestellt werden, wenn die Basis nicht befestigt, d.h. der Flansch nicht in die Öffnung eingeführt werden kann.

Weitere Merkmale, Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Beschreibung der Erfindung verständlich, wobei die Erfindung nachfolgend unter

Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele erläutert wird.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Einzelansicht eines Kindersitzes gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Figur 2 zeigt eine Querschnittsansicht entlang der in Figur 1 gezeigten Schnittlinie 2-2,

Figur 3 zeigt eine perspektivische Teilansicht eines Hakens und eines Stangenkopplungsteils,

Figur 4 zeigt eine vertikale Querschnittsansicht eines vorderen Endabschnitts eines Arms,

Figur 5 zeigt eine vertikale Querschnittsansicht des vorderen Endabschnitts des Arms,

Figur 6 zeigt eine perspektivische Ansicht zur Verdeutlichung der Kopplung zwischen dem Arm und einer Klemmstange,

Figur 7 zeigt eine Draufsicht auf eine Basis,

Figur 8 zeigt eine perspektivische Ansicht zur Verdeutlichung einer Anordnung oder Struktur mit Verbindungsgliedern, einem Betätigungsteil und Blockierstäben,

Figur 9 zeigt eine Querschnittsansicht entlang einer in Figur 1 gezeigten Linie 9-9,

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Figur 10 zeigt eine perspektivische Ansicht zur Verdeutlichung einer Struktur eines unteren Teils eines Schwimm- oder Verrutschstoppers,

Figur 11 zeigt eine Seitenansicht eines Zustands, wenn der erfindungsgemäße Kindersitz auf einem Sitz installiert ist, und

Figur 12 zeigt eine perspektivische Ansicht zur Verdeutlichung einer weiteren Struktur oder Anordnung mit einem Verbindungsglied, einem Betätigungsteil und Blockierstäben.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 11 ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kindersitzes erläutert. Der in Figur 11 gezeigte Kindersitz 10 wird in einem Fahrzeug auf einem Sitz 20 eingebaut, der ein Sitzkissen oder einen horizontalen Abschnitt 22 und eine Rükkenlehne oder einen Rückenabschnitt 24 aufweist. Der Kindersitz 10 weist einen Kindersitz-Hauptabschnitt 12 und eine Basis 18, an welcher der Kindersitz-Hauptabschnitt abnehmbar befestigt ist, auf. An dem Kindersitz-Hauptabschnitt 12 ist zur Verbindung eine Bodenplatte 14 integral ausgebildet. Die Basis 18 ist auf das Sitzkissen 22 des Fahrzeugsitzes 20 montiert und daran befestigt.

Der in Figur 1 gezeigte Kindersitz-Hauptabschnitt 12 weist einen Sitzabschnitt 30, einen Rückenabschnitt 32 und Armabschnitte 34 auf und ist als eine Einheit aus einem Kunstharz, beispielsweise Urethan, ausgebildet. Die Bodenplatte 14 ist vorzugsweise integral, d.h. als eine Einheit, an der Unterseite des Kindersitz-Hauptabschnitts 12 durch Angießen, mit Hilfe von Bolzen oder Nieten oder dergleichen befestigt.

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Die Bodenplatte 14 weist einen rechteckförmigen Hauptplattenabschnitt 40, einen sich von einer Rückseite des Hauptplattenabschnitts 40 erstreckenden Vorsprung oder Flansch 42, eine in einem Vorderabschnitt des Hauptplattenabschnitts 40 vorgesehene Öffnung 4 4 und eine Stange oder einen Stab 4 6 auf, welcher parallel zu einer Vorderseite des Hauptplattenabschnitts 40 verläuft, so daß die Stange die Öffnung 44 kreuzt.

Die Basis 18 ist gebildet durch einen rechteckförmige Basishauptabschnitt 50, ein Paar von sich ausgehend von beiden Rändern oder Kanten eines Rückabschnitts des Basishauptabschnitts 50 nach hinten erstreckenden Armen 52, an den äußeren Enden oder Kanten der Arme 52 vorgesehene Halteabschnitte 54, einen in einem Vorderabschnitt des Basishauptabschnitts 50 angeordneten Haken 56, Stangenkopplungsteile 58, einen Gurt 59 und ein Betätigungsteil 60 zum Lösen einer Kopplung des Hakens 56, einen als Schwimm- oder Verrutschverhinderungsteil auf einer Oberfläche des Rückabschnitts des Basishauptabschnitts 50 vorgesehenen Schwimm- oder Verrutschstopper 62, Stützabschnitte 64 zum Stützen des Verrutschstoppers 62, ein mit dem Flansch 42 zu koppelndes Flanschhalteteil 66 und ein Betätigungsteil 68 zum Lösen der Halteabschnitte 54, und dergleichen.

Die Halteabschnitte 54 der Arme 52 halten, wie in den Figuren 4 bis 6 gezeigt, Klemmstangen 74, die sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite des Rückenabschnitts des Fahrzeugsitzes vorgesehen sind. Die Stangen 74 sind voneinander in Breitenrichtung des Fahrzeugs beabstandet. Auf einer Rückseite jedes Arms 52 sind ein vertiefter oder konkaver Abschnitt 76 zur Aufnahme der Stange 74 und ein Haken 78 zum Einklinken bzw. Festhalten der in den vertieften Abschnitt eingeführten Klemmstange 74 vorgesehen.

An jedem Arm 52 ist ein Blockierstab 80 angeordnet, der eine Zurückbewegung des Hakens 7 8 in eine Richtung, in der der Haken 78 freigegeben oder gelöst wird, verhindert. Der Blokkierstab 80 ist in Längsrichtung des Arms 52 bewegbar und wird durch eine Feder 82 in Rückwärtsrichtung mit der Basis 18 (d.h. in den Figure 4 und 5 nach links) vorgespannt bzw. gedrückt. Außerdem bezeichnet das Bezugszeichen 81 einen Federaufnahmeabschnitt des Blockierstabs 80.

Jeder Haken 78 ist um eine Welle 78A vertikal drehbar und durch eine Feder 78B derart in eine Richtung (d.h. in den Figuren 4 und 5 nach oben) vorgespannt, daß ein Greif- oder Klauenabschnitt 78a von der Stange 74 getrennt ist. Wird die Stange 74 in den konkaven Abschnitt 76 eingeführt, trifft die Stange 74 auf eine Anschlagfläche 78b des Hakens 78, so daß die Stange 74 den Greifabschnitt 78a des Hakens 78 nach unten drückt, um weiter in den konkaven Abschnitt 76 einzudringen. Wird die Stange 74 weiter über den Greifabschnitt 78a hinaus eingeführt, wird der Greifabschnitt 78a gegen die Federkraft der Feder 78b nach unten gedrückt, so daß die Stange 74, wie in Figur 5 gezeigt, in einem verriegelten oder eingeklinkten Zustand gehalten wird.

Mit dem Einführen der Stange 74 zu dem Greifabschnitt 78a hin wird außerdem ein Rückabschnitt 78c des Hakens 78 angehoben, und ein Vorderrand oder eine Vorderkante des Blockierstabs tritt, wie in Figur 5 gezeigt, in die Unterseite des Rückabschnitts 78c ein. Somit wird verhindert, daß der Haken 78 in eine Richtung (d.h. in Figur 5 in Uhrzeigersinn) gedreht wird, wodurch die Kopplung oder Halterung freigegeben werden würde, und die Stange 74 wird von dem Haken 7 8 gehalten.

Wie in Figur 8 gezeigt ist, ist ein hinteres Ende jedes Blokkierstabs 80 mit einem geneigten oder schrägen Schlitz 83

versehen, in den ein Ende eines Verbindungsglieds 8 4 eingeführt ist. Das Verbindungsglied 84 ist stabförmig und erstreckt sich in Breitenrichtung der Basis 18 zur Mitte hin. Ein mittlerer Abschnitt jedes Verbindungsglieds 84 ist schwingbar oder schwenkbar an einem Stützteil 86, welches über eine Welle 87 auf dem Basishauptabschnitt 50 angeordnet ist, gelagert.

Das andere Ende des Verbindungsglieds 84 befindet sich in Eingriff mit einem Hakenabschnitt 88 des Betätigungsteils Der Hakenabschnitt 88 ist J-förmig, und das Verbindungsglied 84 ist in den Hakenabschnitt 88 eingeführt.

Das Verbindungsglied 84 weist einen sich von dem Betätigungsteil 68 zu einer Vorderseite der Basis 18 hin erstreckenden horizontalen Abschnitt 84a und einen sich von dem horizontalen Abschnitt 84a nach oben erstreckenden senkrechten oder aufrechten Abschnitt 84b aus. Wie in den Figuren 1 und 9 gezeigt ist, tritt der aufrechte Abschnitt 84b in das Flanschhalteteil 66 ein.

Das Flanschhalteteil 66 steht von einer Oberfläche der Basis 18 nach oben hervor, und eine Vorderseite des Flanschhalteteils 66 ist mit einer Öffnung 89 zur Aufnahme des Flanschs 42 der verbindenden Bodenplatte 14 versehen.

Wie in Figur 9 gezeigt ist, wird - falls sich das Betätigungsteil 68 in einer oberen Grenz- oder Endposition befindet - auch der aufrechte Abschnitt 84b des Verbindungsglieds 84 in einer oberen Endposition positioniert, um somit der Öffnung 89 gegenüber zu liegen. Mit diesem Zustand wird durch den aufrechten Abschnitt 84b verhindert, daß der Flansch 42 in einen inneren Abschnitt der Öffnung 89 eingeführt werden kann. Außerdem ist der aufrechte Abschnitt 84b mit einer kennzeichnenden Farbe, wie beispielsweise rot, gelb oder der-

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gleichen, gefärbt oder mit einer Harzkappe in dieser hellen Farbe versehen.

Hält der Haken 78 die Klemmstange 74 wie in Figur 5 gezeigt und bewegt sich der Blockierstab 80 nach vorne (d.h. in Figur 8 in Richtung des Pfeils A), wird ein Ende des in dem Schlitz 83 geführten Verbindungsglieds 84 in die Richtung des in Figur 8 gezeigten Pfeils B (d.h. nach oben) angehoben, um somit die Abschnitte 84a, 84b des Verbindungsglieds 84 nach unten zu bewegen, wie es durch die Pfeile C und D angedeutet ist. Nach dieser Abwärtsbewegung wird auch das Betätigungsteil 68 nach unten gedrückt.

Da in dem oben beschriebenen Zustand der aufrechte Abschnitt 84b vom Inneren des Flanschhalteteils 76 nach unten zurückgezogen ist, kann der Flansch 42 in die Öffnung 89 eintreten.

Die Bodenplatte 14 kann durch Einführen des Flansches 42 in die Öffnung 89 und durch Ermöglichen einer Kopplung der Stange 46 mit den Stangenkopplungsteilen 58 an der Basis 18 befestigt werden. Da die Bodenplatte 14 integral, d.h. als eine Einheit, mit dem Kindersitz-Hauptabschnitt 12 ausgebildet ist, wird auch der Kindersitz-Hauptabschnitt 12 an der Basis 18 befestigt.

Zum Trennen der Basis 18 von der Klemmstange 74 wird das Betätigungsteil 68, wie durch den in Figur 8 gezeigten Pfeil P angedeutet, angehoben bzw. nach oben bewegt. Anschließend werden die Verbindungsglieder 84 in Richtung der Pfeile Q gedreht, und die Endabschnitte der Verbindungsglieder 84 werden in den Schlitzen 83 bewegt, um somit die Blockierstäbe 80 in Richtung der Pfeile R zurückzuziehen. Auf diese Weise werden die Blockierstäbe 80, wie in Figur 4 gezeigt, von den Rückabschnitten 78c der Haken 78 getrennt und die Haken 78 werden im Uhrzeigersinn durch die Federkräfte der Feder 78B gedreht,

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so daß die Haken 78 von dem in Figur 5 gezeigten Zustand in den in Figur 4 gezeigten Zustand zurückkehren. Da die Greifabschnitte 78a in dem in Figur 4 gezeigten Zustand angehoben sind, können die Klemmstangen 74 von den Armen 52 getrennt werden.

Zum Installieren des Kindersitz-Hauptabschnitts 12 auf der an dem Sitz 20 befestigten Basis 18 wird eine Vorderseite des Kindersitz-Hauptabschnitts 12 nach unten gedrückt, nachdem der Flansch 42 der Bodenplatte 14 in die Unterseite des Flanschhalteteils 66 eingeführt worden ist, und die Stange 46 wird mit Hilfe der Stangenkopplungsteile 58 und des Hakens 56 mit der Basis 18 verbunden.

Wie in den vergrößerten Ansichten von Figur 2 und 3 gezeigt ist, sind die Stangenkopplungsteile 58 durch schienenartige Teile gebildet, die sich in die linke und rechte Richtung der Basis 18 erstrecken und mittels Schrauben oder dergleichen an der Basis 18 befestigt sind. Eine Oberfläche jedes Stangenkopplungsteils 58 ist mit einer Nut 130 versehen, in welche die Stange 4 6 in Längsrichtung eingeführt ist.

Der Haken 56 ist zwischen den Stangenkopplungsteilen 58 angeordnet. Wie in Figur 2 gezeigt ist, ist der Haken 56 mittels einer Tragwelle 140 drehbar an der Basis 18 gelagert und durch eine (nicht gezeigte) Feder in Figur 2 entgegen dem Uhrzeigersinn vorgespannt. Eine Oberfläche des Greifabschnitts 56a des Hakens 56 weist eine schräge Oberfläche 56b mit einer zur Rückseite der Basis 18 hin abfallenden Neigung auf.

Wird die Stange 4 6 der Bodenplatte 14 von oben gegen die schräge Oberfläche 56b gedrückt, wird der Haken 56 in den Figuren 2 und 3 nach rechts zurückgezogen, und die Stange 4 6 tritt in die Nuten 130 ein. Verläuft die Stange 46 durch den

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Greifabschnitt 4 6a, wird der Haken 56 durch die Druckkraft der Feder in den Figuren 2 und 3 nach links bewegt, und der Greifabschnitt 56 bedeckt die Stange 46, um somit die Bodenplatte 14 zusammen mit dem Kindersitz-Hauptabschnitt 12 an der Basis 18 zu befesti&sfgr;fen.

Um die Befestigung zu lösen, wird das Betätigungsteil 60 gezogen, um den Haken 56 in den Figuren 2 und 3 nach rechts zurückzubewegen, und anschließend wird der Kindersitz-Hauptabschnitt 12 nach oben gezogen.

Nachdem die Arme 52 der Basis 18 mit den Klemmstangen 74 verbunden worden sind, wird der Schwimm- oder Verrutschstopper 62 nach hinten geschwenkt oder gedreht, so daß die Basis 18 auf dem Sitzkissen 22 befestigt werden kann, ohne nach oben zu verrutschen.

Wie in den Figuren 1 und 10 gezeigt ist, ist der Verrutschstopper 62 mit Hilfe von Lagerwellen 90 drehbar zwischen den Flanschhalteteilen 66 und den entsprechenden Stützabschnitten 64 gelagert.

Der Verrutschstopper 62 weist in vertikaler Richtung ein Paar von langen Schlitzen 92 auf, und eine Kopplungsplatte 94 ist in jedem dieser langen Schlitze 92 eingeführt, um vertikal bewegbar zu sein. Die Kopplungsplatte 94 wird von einer (nicht gezeigten) Feder,, die im Inneren des Verrutschstoppers 62 angeordnet ist, nach oben gedrückt.

Die Flanschhalteteile 66 und jedes Stützteil 64 sind mit fächerartigen Öffnungen 98 versehen, die jeweils in ihrem Umfangsbereich sägezahnartige Abschnitte 96 aufweisen.

Die Kopplungsplatte 94 befindet sich in Eingriff mit den Sägezahnabschnitten 96. Obwohl die Sägezahnabschnitte 96 eine

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Bewegung der Kopplungsplatte 94 nach links in Figur 10 ermöglichen, d.h. der Verrutschstopper 62 kann zu der Rückseite der Basis 18 hin gedreht werden, verhindert die Kupplungsplatte 94, daß der Verrutschstopper 62 in Figur 10 nach rechts bewegt wird. Daher wird der Verrutschstopper 62, nachdem die Basis 18 mit Hilfe der Arme 52 mit den Klemmstangen 7 4 verbunden worden ist,, nach hinten gedreht, um gegen die Sitzlehne 24 zu drücken,, so daß die Basis 18 an dem Sitz 20 befestigt wird. Nach dieser Befestigung kann die Basis 18 nicht mehr verrutschen.

Der Kindersitz-Hauptabschnitt 12 wird, wie oben beschrieben, mit der an dem Sitz 20 befestigten Basis 18 verbunden. Um dise Verbindung zu bewerkstelligen, wird der Flansch 42, wie oben beschrieben, in die Öffnung 94 eingeführt, und die Stange 46 wird mit dem Haken 56 und den Stangenkopplungsteilen 58 gekoppelt.

Sind die Arme 52 der Basis 18 mit den Klemmstangen 74 verbunden, ist außerdem der aufrechte Abschnitt 84b jedes Verbindungsglieds 84 in Figur 9 nach unten (d.h. in die Richtung des Pfeils D) bewegt, so daß der Flansch 42 tief in das Innere der Öffnung 89 eintreten kann, um somit den Kindersitz-Hauptabschnitt 12 mit der Basis 18 zu verbinden. Befindet sich der aufrechte Abschnitt 84b in der unteren Position, wird außerdem bestätigt,, daß der Kindersitz-Hauptabschnitt 12 mit der Basis 18 verbunden werden kann, da der die kennzeichnende Farbe, wie beispielsweise rot, aufweisende aufrechte Abschnitt 84b nicht visuell erfaßt werden kann, d.h. nicht sichtbar ist. Ist hingegen der aufrechte Abschnitt 84b in der Öffnung 89 sichtbar, ist dies ein Zeichen dafür, daß die Basis nicht mit der Klemmstange 74 verbunden ist.

Der Kindersitz-Hauptabschnitt 12 und die Basis 18 des zuvor beschriebenen Kindersitzes 10 können voneinander getrennt in

das Fahrzeug gebracht und dort montiert werden, da der Kindersitz-Hauptabschnitt 12 und die Basis 18 voneinander getrennt ausgebildet sind., Wird die Basis 18 befestigt, kann die Verbindung zwischen den Halteabschnitten 54 der Arme 52 und den Klemmstangen 74 einfach durchgeführt werden, da der Kindersitz-Hauptabschnitt 12 von der Basis 18 getrennt vorgesehen ist.

Zur Befestigung der Basis 18 kann der Verrutschstopper 62 nur nach hinten gedrückt werden, nachdem die Arme 52 und die Klemmstangen 74 miteinander in Eingriff gebracht worden sind. Die Befestigung der Basis 18 kann somit äußerst einfach durchgeführt werden, wobei auch die Befestigung der Basis äußerst fest ist. Zum Befestigen des Kindersitz-Hauptabschnitts 12 an der Basis 18 wird der Flansch 42 in die Unterseite des Flanschhalteteils 66 eingeführt und anschließend die Vorderseite des Kindersitz-Hauptabschnitts 12 nach unten gedrückt. Auch diese Befestigung kann somit einfach ausgeführt werden. Des weiteren ist die Verbindung zwischen dem Kindersitz-Hauptabschnitt 12 und der Basis 18 äußerst fest.

Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist außerdem eine Rückfläche des Kindersitz-Hauptabschnitts 12 mit Armen 152 versehen, die ähnlich zu den Armen 52 sind, so daß der Kindersitz-Hauptabschnitt 12 auch direkt an dem Sitz 20 ohne Verwendung der Basis 18 angebracht werden kann.

Die Stange 4 6 ist gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel an der Bodenplatte 14 ausgebildet, die Bestandteil des Kindersitz-Hauptabschnitts 12 ist, und der Haken 56 und das Betätigungsteil 60 sind auf der Basis 18 angeordnet. Selbstverständlich kann jedoch auch die Stange 4 6 an der Basis 18 vorgesehen sein, während der Haken 56 und das Betätigungsteil an dem Kindersitz-Hauptabschnitt 12 (beispielsweise an der Bodenplatte 14) angeordnet sind.

Figur 12 zeigt eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung, wobei ähnlich zu Figur 8 ein Verbindungsglied 84A verwendet wird.

Bei diesem Ausführungsbeispiel sind Rückabschnitte von Blökkierstäben 8OA mit Schlitzen 83A versehen, die in einer entgegengesetzten Richtung zu den Schlitzen 83 schräg verlaufen. Ein Verriegelungsglied 84A erstreckt sich zwischen einem Paar von Blockierstäben 80A, und beide Enden des Verriegelungsglieds 84A sind in die entsprechenden Schlitze 83A eingeführt. Der mittlere Abschnitt des Verriegelungsglieds 84A befindet sich in Eingriff mit den Hakenabschnitten 88 des Betätigungsteils 68. Des weiteren ist der mittlere Abschnitt des Verriegelungsglieds 84A in einen L-förmigen Block eingeführt. Der L-förmige Block 100 weist einen horizontalen Abschnitt 102 und einen senkrechten oder aufrechten Abschnitt 104 auf, wobei ein hinteres Ende des horizontalen Abschnitts 102 mit Hilfe von Lagerwellen 110 drehbar an dem Basishauptabschnitt 50 gelagert ist.

Ist die Basis 18 nicht mit den Klemmstangen 74 verbunden, sind die Blockierstäbe 8OA in Richtung der Pfeile R zurückgezogen. Des weiteren ist das Verriegelungsglied 84A in Richtung der Pfeile Q angehoben, das Betätigungsteil 68 ist ebenfalls angehoben, der L-förmige Block 100 ist nach oben in U-Richtung gedreht und der aufrechte Abschnitt 104 ist in das Flanschhalteteil 66 bewegt. Der Flansch 42 kann demzufolge nicht tief in das Flanschhalteteil 66 eingeführt werden.

Ist hingegen die Basis 18 mit den Klemmstangen 74 verbunden, nehmen die Blockierstäbe 8OA den in Figur 5 gezeigten Zustand an, wobei die Blockierstäbe 8OA in Richtung der Pfeile A bewegt sind. Das Verbindungsglied 84A ist in Richtung der Pfeile B nach unten bewegt, das Betätigungsteil 68 ist nach unten

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bewegt und der L-förmige Block ist gedreht und in Richtung des Pfeils D nach unten bewegt. Der aufrechte Abschnitt 104 ist somit in dem Flanschhalteteil 66 nach unten zurückgezogen, so daß der Flansch 42 tief in das Flanschhalteteil 66 eingeführt werden kann. Die Kopplung oder Nichtkopplung zwischen den Armen 52 und den Kleminstangen 74 kann visuell festgestellt bzw. bestätigt werden, falls der aufrechte Abschnitt 104 des L-förmigen Blocks 100 zudem mit einer bestimmten kennzeichnenden Farbe, wie beispielsweise rot oder gelb, beschichtet oder gefärbt ist.

Wird das Betätigungsteil 68 in Richtung des Pfeils B angehoben, wird das Verbindungsglied 84A in Richtung der Pfeile Q angehoben, und die Blockierstäbe 8OA werden in Richtung der Pfeile Q zurückgezogen, so daß die Haken 78 den in Figur 4 gezeigten Zustand annehmen. Die Arme 52 der Basis 18 können somit jeweils von den Klemmstangen 74 getrennt werden.

Anstelle der Beschichtung oder Einfärbung des aufrechten Abschnitts 104 des L-förmigen Blocks 100 oder zusätzlich dazu kann der aufrechte Abschnitt 104 mit Buchstaben, Figuren oder Symbolen versehen sein, so daß einfach visuell festgestellt werden kann, ob der Flansch 42 in das Flanschhalteteil 66 eingeführt werden kann oder nicht bzw. ob eine Kopplung zwischen den Armen 52 und den Klemmstangen 74 herbeigeführt werden kann oder nicht.

Ebenso kann der aufrechte Abschnitt 54B der Verbindungsglieder 84 mit Kappen bzw. Abdeckungen oder Platten versehen werden, die beschichtet oder gefärbt sind oder mit Buchstaben, Figuren oder Symbolen versehen sind, um eine visuelle Feststellung zu ermöglichen, ob der Flansch 42 in das Flanschhalteteil 66 eingeführt bzw. eine Kopplung zwischen den Armen und den Klemmstangen 74 herbeigeführt werden kann. In diesem Fall kann selbstverständlich auch lediglich eine Beschichtung

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oder Färbung oder lediglich Buchstaben, Figuren oder Symbole vorgesehen sein. Ebenso können sowohl eine Beschichtung oder Färbung als auch Buchstaben, Figuren oder Symbole vorgesehen sein.

Anstelle des Anbringens einer entsprechenden Kappe oder Platte können die aufrechten Abschnitte 84b auch block- oder plattenförmig ausgebildet sein.

Wie zuvor beschrieben worden ist, können der Kindersitz-Hauptabschnitt und die Basis des erfindungsgemäßen Kindersitzes einfach getrennt in das Fahrzeug gebracht werden, da sie voneinander getrennt ausgebildet sind.

Die Befestigung der Basis kann einfach ausgeführt werden, da der Kindersitz-Hauptabschnitt von der Basis getrennt ist.

Mit Hilfe des Verrutschstoppers bzw. Stoppteils kann ein Verrutschen der Basis verhindert werden. Somit kann auch die Befestigung des Kindersitz-Hauptabschnitts an der Basis äußerst einfach bewerkstelligt werden.

Der Kindersitz-Hauptabschnitt des erfindungsgemäßen Kindersitzes kann nicht auf die Basis montiert bzw. daran befestigt werden, ehe die Basis mit dem Fahrzeugsitz verbunden worden ist, d.h. der Kindersitz-Hauptabschnitt kann auf die Basis nur dann montiert werden, nachdem die Basis sicher mit dem Fahrzeug verbunden worden ist.

Die Erfindung wurde zuvor anhand bestimmter Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung erläutert. Diese Erläuterung dient jedoch lediglich zur Veranschaulichung der vorliegenden Erfindung. Die Erfindung wird allein durch die beigefügten Ansprüche beschränkt.

Claims (8)

1. Kindersitz,
mit einem Kindersitz-Hauptabschnitt (12) zum Halten eines Kinds, wobei der Kindersitz-Hauptabschnitt (12) ein Kopplungsteil (42) aufweist,
mit einer Basis (18), auf der der Kindersitz-Hauptabschnitt (12) abnehmbar anzubringen ist, wobei die Basis (18) einen mit einem Fahrzeug zu verbindenden Verbindungsabschnitt (52) und eine mit dem Kopplungsteil (42) des Kindersitz-Hauptabschnitts (12) koppelbare Befestigungsanordnung (89) aufweist,
mit einem Entkopplungsteil (56, 60), welches an der Basis (18) oder dem Kindersitz-Hauptabschnitt (12) angebracht ist, um eine Kopplung zwischen der Befestigungsanordnung (89) und dem Kopplungsteil (42) zu lösen, und
mit einem mit dem Verbindungsabschnitt (52) zusammenwirkenden Erlaubnisteil (84), um eine Kopplung des Kindersitz-Hauptabschnitts (12) mit der Basis (18) nur dann zu ermöglichen, wenn die Basis (18) mit dem Fahrzeug verbunden ist.

2. Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Erlaubnisteil einen in der Basis (18) vertikal bewegbar vorgesehenen aufrechten Abschnitt (84b) und ein zwischen dem aufrechten Abschnitt (84b) und dem Verbindungsabschnitt (52) vorgesehenes Verbindungsglied (84) aufweist.

3. Kindersitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß der Kindersitz-Hauptabschnitt (12) an einem hinteren Abschnitt einen Flansch (42) aufweist, und
daß die Befestigungsanordnung vordere und hintere Befestigungsteile aufweist, die an einem vorderen bzw. hinteren Abschnitt der Basis (18) angeordnet sind, wobei das hintere Befestigungsteil eine Öffnung (89) zur Aufnahme des Flanschs (42) des Kindersitz-Hauptabschnitts (12) aufweist, und wobei der aufrechte Abschnitt (84b) in der Öffnung (89) angeordnet ist, um ein Eintreten des Flanschs (42) in die Öffnung (89) zu ermöglichen, wenn der aufrechte Abschnitt (84b) bei Verbindung des Verbindungsabschnitts (52, 54) mit einer Klemmstange (74) des Fahrzeugs aus der Öffnung (89) herausbewegt wird.

4. Kindersitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsabschnitt ein Paar von Armen (52), die von der Basis (18) nach hinten hervorstehen, und an Enden der entsprechenden Arme (52) ausgebildete Haken (78) zum Halten der Klemmstangen (74) des Fahrzeugs aufweist, wobei die Haken (76) mit den Verbindungsgliedern (84) zusammenwirken, um bei Kopplung der Haken (76) die Zurückbewegung des aufrechten Abschnitts (84b) zu ermöglichen.

5. Kindersitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der aufrechte Abschnitt (84b) einen oberen Abschnitt aufweist, der eine andere Farbe als der aufrechte Abschnitt (84b) besitzt.

6. Kindersitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der aufrechte Abschnitt (84b) einen oberen Abschnitt mit einer Markierung aufweist, die aus einer Buchstaben, Figuren und/oder Symbole umfassenden Gruppe ausgewählt ist.

7. Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verrutschstopper (62) drehbar an der Basis (18) angebracht ist, um gegen einen Rücksitz (24) des Fahrzeugs zu drücken und die Plazierung der Basis (18) auf einem horizontalen Sitz (22) des Fahrzeugs zu ermöglichen.

6. Kindersitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verrutschstopper (62) einen Rahmenabschnitt mit mindestens einem Schlitz (92), eine Öffnung (89) mit in der Basis (18) ausgebildeten Zähnen (96) und eine bewegbar in dem Schlitz (92) und der Öffnung (98) angeordnete Kupplungsplatte (94) aufweist, wobei die Kupplungsplatte (94) in dem Schlitz (92) gegen die Zähne (96) der Öffnung (98) gedrückt wird, so daß die Kupplungsplatte (94) mit den Zähnen (96) gekoppelt ist, um die Basis (18) auf dem horizontalen Sitz (22) zu halten.