DE10003514A1 - Kindersitz - Google Patents

Abstract

Kurz zusammengefaßt wird mit der Erfindung ein Kindersitz zur Verfügung gestellt, der ein Kindersitzhauptteil zum Halten bzw. Aufnehmen eines Kinds und eine Basis umfaßt, wobei das Kindersitzhauptteil ein Eingriffsteil hat und lösbar auf der Basis anbringbar ist. Die Basis hat einen Verbindungsteil, der mit dem Fahrzeug zu verbinden ist, und ein Befestigungsteil, das mit einem Eingriffsteil des Kindersitzhauptteils in Eingriff bringbar ist. Ein Eingriffsfreigabeteil ist in der Basis oder dem Kindersitzhauptteil zum Lösen des Eingriffs zwischen dem Befestigungsteil und dem Eingriffsteil installiert. Da die Basis mit dem Fahrzeug ohne den Kindersitzhauptteil verbunden werden kann, kann der Kindersitz extrem einfach, leicht und schnell an dem Fahrzeug befestigt werden.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kindersitz, der auf einem Sitz bzw. einem Erwachsenensitz in einem Fahrzeug zu installieren ist.

Der Kindersitz ist integral aus bzw. mit einem Sitzteil aus­ gebildet, auf den ein Kind gesetzt wird, und einem Rücksei­ ten- bzw. -lehnenteil, an den sich der Rücken des Kinds an­ lehnen kann.

Ein konventioneller Kindersitz wurde bisher mittels eines Gurts einer Sitzgurteinrichtung für einen Erwachsenen an ei­ nem Sitz im Fahrzeug befestigt. In dem Fall, in welchem der Kindersitz durch den Gurt an dem normalen Sitz befestigt wird, wie vorstehend beschrieben, muß der Gurt, um den Kin­ dersitz zu befestigen, ausgezogen und durch vorbestimmte Tei­ le hindurchgeführt und/oder an vorbestimmten Teilen festge­ hakt werden. Demgemäß ist das Befestigen eines Kindersitzes bisher mühsam, beschwerlich und unangenehm gewesen. Da der Kindersitz sperrig ist, erfordert dieses Befestigen außerdem eine erhebliche Arbeit, und zwar auch zum Hineinbringen des Kindersitzes in den Innenraum des Fahrzeugs.

Die europäische Patentveröffentlichung EP 841 209 A1 offen­ bart, daß zum Befestigen eines Kindersitzes ein Aufnahmeteil, das aus Stäben ausgebildet ist, an der linken und rechten Seite eines normalen Sitzes in einem Fahrzeug vorgesehen wird, und der Kindersitz lösbar auf dem Aufnahmeteil ange­ bracht wird. Der Kindersitz umfaßt zwei vertikale Teile, die sich nach rückwärts erstrecken, und vordere Enden der verti­ kalen Teilen sind mit Eingriffsteilen versehen, die mit dem Aufnahmeteil in Eingriff gebracht werden. Auf der linken und rechten Seite des Kindersitzes sind Arme vorgesehen, die in Richtung nach vorn und hinten verdrehbar sind, und die Arme sind dazu geeignet, gegen die Sitzrückenlehne des normalen Sitzes in dem Fahrzeug in Anlage gebracht zu werden, um da­ durch zu verhindern, daß der Kindersitz fluktuiert bzw. sich schwimmend hin und her bewegt.

Gemäß EP 841 209 A1 ist, da der Kindersitz integral als ein Ganzes ausgebildet ist und seine Sperrigkeit und sein Gewicht relativ groß sind, eine ziemlich große Arbeit erforderlich, um den Kindersitz in das Fahrzeug hinein und aus dem Fahrzeug heraus zu bringen und den Kindersitz an dem normalen Sitz zu befestigen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher insbesondere, einen Kindersitz zur Verfügung zu stellen, welcher extrem einfach an einem Sitz bzw. normalen Sitz in einem Fahrzeug befestigt werden kann.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, einen Kindersitz zur Verfügung zu stellen, der leicht getragen und/oder gehandhabt werden kann.

Ein Kindersitz gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt, kurz zusammengefaßt, einen Kindersitzhauptteil, der einen Sitzteil hat, auf den das Kind gesetzt wird, und einen Rücklehnenteil, an den sich der Rücken des Kinds anlehnen kann, sowie eine Basis, auf welcher der Kindersitzhauptteil angebracht oder anbringbar ist. Die Basis ist mit einem Verbindungsteil ver­ sehen, der mit dem Fahrzeug zu verbinden ist, und der Kinder­ sitzhauptteil ist lösbar auf der Basis angebracht bzw. an­ bringbar. Um den Kindersitzhauptteil an der Basis zu befesti­ gen, ist die Basis mit einem Befestigungsteil für den Kinder­ sitzhauptteil versehen, wobei der Kindersitzhauptteil mit ei­ nem Eingriffsteil zum Ineingriffbringen mit dem Befestigungs­ teil versehen ist, und entweder die Basis oder der Kinder­ sitzhauptteil ist mit einem Eingriffsfreigabeteil zum Lösen des Eingriffs versehen.

Bei dem erfindungsgemäßen Kindersitz wird, nachdem die Basis an dem Fahrzeug befestigt worden ist, der Kindersitzhauptteil auf der Basis angebracht. Dadurch, daß die Basis und der Kin­ dersitzhauptteil, wie oben beschrieben, separat ausgebildet sind, kann sowohl die Basis als auch der Kindersitzhauptteil leicht in den Innenraum des Fahrzeugs hinein und aus dem In­ nenraum des Fahrzeugs heraus gebracht werden.

Außerdem ist es, in dem Fall, in welchem nur die Basis, die von dem Kindersitzhauptteil separat ist, auf dem Sitz bzw. normalen Sitz angebracht wird, so, daß der Vorgang des Befe­ stigens der Basis leicht ausführbar ist, da die Basis nicht gleichzeitig mit dem Kindersitzhauptteil befestigt werden muß.

Das Befestigungsteil kann vorzugsweise generell parallel zu der oberen Oberfläche der Basis bewegt werden und umfaßt be­ vorzugt einen Haken, der in eine Eingriffsposition gebracht werden kann, in welcher der Haken mit dem Eingriffsteil in Eingriff ist, und der weiter in eine Eingriffsfreigabepositi­ on entfernt von der Eingriffsposition bringbar ist außerdem umfaßt das Befestigungsteil vorzugsweise eine Feder zum Drüc­ ken des Hakens nach der Eingriffsposition zu.

In diesem Falle ist es, wenn das Eingriffsteil des Basis­ hauptteils auf dem Haken angeordnet und nach abwärts gedrückt wird, so, daß der Haken zurückbewegt wird und das Eingriff­ steil tief in die Eingriffsposition eintritt, und dann wird der Haken durch die Feder so mit Druck beaufschlagt, daß er wieder nach vorwärts bewegt wird, so daß dann der Eingriff zwischen dem Eingriffsteil und dem Haken vollständig ist. Um den Eingriff zu lösen, ist es zu bevorzugen, daß der Haken in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung des Basishauptteils be­ wegbar angeordnet und/oder eingerichtet ist, und das Ein­ griffsfreigabeteil mit dem Haken verbunden ist, wobei vor­ zugsweise das vordere Ende desselben der vorderen Oberfläche des Basishauptteils zugewandt ist. Durch die Bewegung des Be­ tätigungsteils bzw. des Eingriffsfreigabeteils in der Vorder- und Rückwärtsrichtung kann der Eingriff zwischen dem Haken und dem Eingriffsteil einerseits vollständig gemacht und an­ dererseits gelöst werden.

Um zu verhindern, daß die Basis schwimmend hin und her bewegt wird oder fluktuiert, wird es bevorzugt, ein Schwimm- bzw. Fluktuationsverhinderungsteil vorzusehen, welches den Basis­ hauptteil durch Anlage gegen die Sitzrückenlehne in dem Fahr­ zeug daran hindert, auf dem Sitzpolster schwimmend hin und her bewegt zu werden. Es wird außerdem bevorzugt, daß das Fluktuationsverhinderungsteil so gelagert ist, daß es in be­ zug auf den Basishauptteil in der Vorder- und Rückwärtsrich­ tung verdrehbar ist und daß es ein Anlageteil zum Anliegen gegen die Sitzrückenlehne aufweist, sowie eine Einwegspule oder -schraubenfeder bzw. eine in einer Richtung wirkende Spule oder Schraubenfeder zum Verhindern, daß das Anlageteil nach vorwärts verdreht wird.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es in dem Zustand, in welchem der Kindersitzhauptteil auf der Basis angebracht ist, möglich, das Lösen des Eingriffs des Kindersitzes mit dem Fahrzeug zu sperren. Zu diesem Zweck kann ein Betätigungsteil für das Lösen des Eingriffs des Kindersitzes mit dem Fahrzeug in der Basis, und ein Verhinderungs- bzw. Sperrteil zum Ver­ hindern der Bewegung des Betätigungsteils in der Richtung des Lösens des Eingriffs in dem Kindersitzhauptteil vorgesehen sein.

Die vorstehenden sowie weitere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand von be­ vorzugten Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Kinder­ sitzes unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung, die wesentliche Merkmale dieser Ausführungsformen zeigen, be­ schrieben und erläutert; es zeigen:

Fig. 1 eine auseinandergezogene, in Einzelteile aufgelöste perspektivische Ansicht eines Kindersitzes gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 eine gegenüber Fig. 1 vergrößerte Schnittansicht, ausgeführt längs der Linie 2-2 in Fig. 1;

Fig. 3 eine perspektivische Teilansicht eines Hakens und eines Stabeingriffsteils;

Fig. 4 eine Vertikalschnittansicht eines vorderen Endteils eines Arms;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht zur Veranschaulichung der Eingriffsbeziehung zwischen dem Arm und einem Klemmstab;

Fig. 6 eine Aufsicht auf eine Basis,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht zur Veranschaulichung eines Schafts bzw. einer Welle und einer Einwegspu­ le bzw. einer in einer Richtung wirksamen Spule oder Schraubenfeder;

Fig. 8 eine Schnittansicht eines Zustands, in dem der Kin­ dersitz gemäß einer Ausführungsform der Erfindung an einem normalen Sitz angebracht ist;

Fig. 9 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht zur Veranschaulichung eines Teils einer anderen Ausführungsform eines Kindersitzes gemäß der Erfin­ dung; und

Fig. 10 eine gegenüber Fig. 9 vergrößerte Schnittansicht, ausgeführt längs der Linie 10-10 in Fig. 9.

In der nun folgenden detaillierten Beschreibung von bevorzug­ ten Ausführungsformen der Erfindung sei zunächst auf die Fig. 1 bis 8 Bezug genommen, anhand deren bevorzugte Ausfüh­ rungsformen eines Kindersitzes gemäß der Erfindung erläutert werden.

Der in Fig. 8 gezeigte Kindersitz 10 ist auf einem Sitz bzw. einem Erwachsenensitz 20 in einem Fahrzeug installiert, wobei dieser Sitz 20 ein Sitzpolster 22 und eine Sitzrückenlehne 24 hat. Der Kindersitz 10 umfaßt einen Kindersitzhauptteil 12 und eine Basis 18, an welcher der Kindersitzhauptteil 12 lös­ bar befestigt wird. An dem Kindersitzhauptteil 12 ist eine Verbindungsbodenplatte 14 integral vorgesehen. Die Basis 18 wird auf dem Sitzpolster 22 des Sitzes 20 in dem Fahrzeug an­ gebracht und daran befestigt.

Der Kindersitzhauptteil 12 umfaßt, wie in Fig. 1 gezeigt ist, einen Sitzteil 30, einen Rücklehnenteil 32 und Armleh­ nenteile 34 und ist beispielsweise integral mittels eines Kunstharzes oder -stoffs, zum Beispiel Urethan o. dgl., ausge­ bildet. Es wird bevorzugt, daß die Bodenplatte 14 integral an einer unteren Oberfläche bzw. Bodenoberfläche des Kindersitz­ hauptteils 12 durch Einsatzformen, Anschrauben, Annieten o. dgl. befestigt ist.

Die Bodenplatte 14 umfaßt einen Hauptplattenteil 40 in einer rechteckigen Form; einen Flansch 42, der sich von der Rück­ seite des Hauptplattenteils 40 aus erstreckt; eine Öffnung 44, die in dem vorderen Teil des Hauptplattenteils 40 vorge­ sehen ist und einen Stab 46, der parallel zu der Vorderseite des Hauptplattenteils 40 so angeordnet ist, daß der Stab die Öffnung 44 kreuzt bzw. durchsetzt.

Die Basis 18 umfaßt im wesentlichen folgendes: einen Basis­ hauptteil 50 in der Form einer rechteckigen Platte; ein Paar Arme 52, die sich von beiden Rändern des rückwärtigen Teils des Basishauptteils 50 nach rückwärts erstrecken; Halteteile 54, die an den freien Enden der Arme 52 vorgesehen sind; ei­ nen Haken 56, der im vorderen Teil oder Bereich des Basis­ hauptteils 50 angeordnet ist; ein Stabeingriffsteil 58; ein Betätigungsteil 60 zum Lösen des Eingriffs des Hakens 56 (mit dem Stab 45, wie im einzelnen in Fig. 2 gezeigt und weiter unten beschrieben ist) einen Hin- und Herbewegungsanschlag bzw. einen Fluktuierungsanschlag 62 als ein Fluktuationsver­ hinderungsteil, der bzw. das auf der oberen Oberfläche des rückwärtigen Teils des Basishauptteils 50 vorgesehen ist ei­ nen Hebel 64 zum Freigeben des Fluktuierungsanschlags 62; ein Flanschaufnahme- bzw. -druckbeaufschlagungsteil 66, das mit dem Flansch 42 in Eingriff tritt; ein Betätigungsteil 68 für das Entklemmen bzw. Lösen der Halteteile 54; und Fenster 70 für das Anzeigen des Haltezustands, sofern dieser durch die Halteteile 54 gerade bewirkt wird; und dergleichen.

Die Halteteile 54 der Arme 52 halten, wie in den Fig. 4 und 5 gezeigt ist, Klemmstäbe bzw. -stangen 74, die sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite des rückwärti­ gen Teils des Sitzes 20 in dem Fahrzeug vorgesehen sind. Die Stäbe bzw. Stangen 74 erstrecken in der breitenweisen Rich­ tung des Fahrzeugs, wie beispielsweise die Fig. 5 deutlich zeigt. Auf der Seite des rückwärtigen Rands von jedem Arm 52 ist ein vertiefter Teil 76 zum darin Aufnehmen des jeweiligen Stabs 74 vorgesehen, sowie außerdem ein Haken 78 zum Einklin­ ken oder Verriegeln des in den vertieften Teil 76 eingetrete­ nen Klemmstabs 74.

Jeder Haken 78 ist mittels einer Welle oder eines Schafts (nicht gezeigt) vertikal verdrehbar und wird gleichzeitig in einer vorbestimmten Richtung (in Fig. 4 in der Richtung nach unten) derart mit Druck beaufschlagt, daß der Klauenteil 78a des Hakens 78 mit dem Stab 74 in Eingriff gebracht und gehal­ ten wird, wobei die Druckbeaufschlagung mittels einer Feder (nicht gezeigt) geschieht. Wenn der Stab 74 in den vertieften Teil 76 eintritt, trifft der Stab 74 auf die geneigte Ober­ fläche 78b des Hakens 78 auf. Dadurch drückt der Stab 74 den Klauenteil 78a des Hakens 78 nach oben, so daß der Stab 74 weiter in den vertieften Teil 75 eintritt. Wenn der Stab 74 über den Klauenteil 78a hinaus in den vertieften Teil 76 ein­ tritt, wird der Klauenteil 78a durch die vorstehend erwähnte Feder (nicht gezeigt) nach abwärts gedrückt, so daß der Stab oder die Stange 74 in einem eingeklinkten bzw. verriegelten Zustand gehalten wird.

Es sei darauf hingewiesen, daß der Stab 74, wenn er weiter über den Klauenteil 78a hinaus in den vertieften Teil 76 ein­ tritt, auf einen Block 80 auftrifft, so daß er denselben nach vorwärts drückt (nach der rechten Seite in Fig. 4) und be­ wegt. Der Block 80 wird mittels einer Feder 82 normalerweise nach rückwärts gedrückt (nach der linken Seite in Fig. 4). Mit dem Block 80 ist ein Ende einer Verbindungsstange 84 ver­ bunden, deren anderes Ende mit dem rückwärtigen Ende eines Gestänges 86 (Fig. 6) verbunden ist.

Das Gestänge oder Gestängeglied 86 ist um einen Halteschaft 88 verdrehbar. An dem vorderen Ende des Glieds 86 ist eine farbige Platte 90 vorgesehen, die einer Fensteröffnung 70 (siehe Fig. 1 und 9) gegenüberliegt. Die farbige Platte 90 weist zwei Farben auf, zum Beispiel Rot auf der linken Halb­ seite und Grün auf der rechten Halbseite derselben.

In dem Fall, in welchem der Block 80 durch den Klemmstab 74 nicht nach einwärts gedrückt worden ist, ist die rote Ober­ fläche der Fensteröffnung 70 zugewandt, und von außerhalb der Basis 18 ist demgemäß die rote Farbe zu sehen. In dem Fall, in welchem der Klemmstab 74 in den vertieften Teil 76 so weit eingetreten ist, daß er durch den Haken 78 in einem einge­ klemmten oder verriegelten Zustand gehalten wird, ist der Block 80 durch den Stab 74 so weit nach einwärts gedrückt worden, daß die Verbindungsstange 84 in den Fig. 4 und 6 nach der rechten Seite zu bewegt und das Glied 86 um die Hal­ tewelle 88 so verdreht worden ist, daß nur die grüne Oberflä­ che der farbigen Platte 90 der Fensteröffnung 70 gegenüber­ liegt.

Demgemäß kann man sich in dem Fall, in welchem nur die grüne Farbe in der Fensteröffnung 70 zu sehen ist, visuell verge­ wissern, daß der Klemmstab 74 durch den Haken 78 eingeklinkt oder verriegelt ist.

Um den eingeklinkten oder verriegelten Zustand der Stäbe 74 durch die Haken 78 lösen zu können, sind das Betätigungsteil 68 und die Haken 78 durch eine vorwärts- und rückwärts beweg­ bare Platte 92 und Hakenbetätigungsstangen 94 verbunden.

Das Betätigungsteil 68 kann daher in der Richtung nach der Vorderseite und der Rückseite der Basis 18 innerhalb einer Öffnung 96 auf bzw. in der oberen Oberfläche der Basis 18 be­ wegt werden. Die vorwärts oder rückwärts bewegbare Platte 92, die mit dem Betätigungsteil 68 integriert, vorzugsweise fest verbunden, ist, erstreckt sich in der Richtung nach links und rechts (siehe insbesondere Fig. 6), und die vorderen Enden der Hakenbetätigungsstangen 94 sind mit der vorwärts oder rückwärts bewegbaren Platte 92 verbunden. Die rückwärtigen Enden der Hakenbetätigungsstangen 94 sind mit den jeweiligen Enden der Haken 78 verbunden, und wenn die Stangen 94 in Fig. 6 nach rechts bewegt werden, werden die Klauenteile 78a der Haken 78 angehoben, so daß dadurch die Eingriffe zwischen den Klauenteilen 78a und den Klemm- bzw. Befestigungsstäben 74 gelöst werden.

In dem Fall, in welchem der rechte und linke Arm 52 jeweils mit den Klemm- oder Befestigungsstäben 74 verbunden sind, kann, obwohl die Basis 18 nicht in der Richtung nach vorn und rückwärts sowie in der Richtung nach links und rechts, bezo­ gen auf das Fahrzeug, bewegt werden kann, die Vorderrandseite der Basis 18 in der Vertikalrichtung angehoben oder fluktuie­ rend bewegt werden. Als ein Fluktuationsverhinderungsteil zum Verindern, daß die Vorderrandseite der Basis 18 schwimmend hin und her bewegt wird (fluktuierend bewegt wird), ist der Fluktuationsanschlag 62 vorgesehen.

Der Fluktuationsanschlag 62 ist, wie in Fig. 1 gezeigt ist, aus einem Rohr von umgekehrter U-Form ausgebildet. Wie in Fig. 7 gezeigt ist, sind die unteren Enden des Fluktuationsan­ schlags 62 mit einer Welle oder einem Schaft 100 durch Stifte 98 verbunden, so daß sie integral damit verbunden sind. Der Schaft 100 erstreckt sich, bezogen auf die Basis 18, in der Richtung nach links und rechts und ist drehbar mittels des linken und rechten Wandteils 102 (siehe Fig. 1) des Flansch­ halte- bzw. -druckbeaufschlagungsteils 66 gehaltert.

Eine sogenannte Einwegspule oder -schraubenfeder 110 bzw. ei­ ne Spule oder Schraubenfeder 110, die in einer Richtung ef­ fektiv wirksam ist, ist eng an dem Schaft 100 angebracht. Die Einwegspule oder -schraubenfeder 110 ist aus einem linken Halbteil 112 und einem rechten Halbteil 114 in Reihe ausge­ bildet, und einverlängerter Teil 116, der sich, bezogen auf die Welle 100, in der Radialrichtung in einer Schleifenform erstreckt, ist zwischen dem linken Halbteil 112 und dem rech­ ten Halbteil 114 vorgesehen. Durch Anbringen einer Abdeckung an dem verlängerten Teil 116 ist der Hebel 64 (siehe bei­ spielsweise Fig. 1 und 9) ausgebildet.

Das linke Ende 118 und das rechte Ende 120 der Einwegspule oder -schraubenfeder 110 sind mit dem linken Wandteil 102 bzw. dem rechten Wandteil 102 so verbunden, daß sich beide Enden der Spule oder Schraubenfeder 110 nicht um die Welle 100 drehen können. Da die Spule oder Schraubenfeder 110 eng auf dem Schaft 100 angebracht ist, wird sich im Falle eines Versuchs, den Fluktuationsanschlag 62 in der Richtung F oder in der Richtung R in Fig. 7 zu verdrehen, die Spule oder Schraubenfeder 110 das Bestreben haben, sich zusammen mit der Welle 100 zu verdrehen. Wenn der Fluktuationsanschlag 62 in der Richtung R verdreht wird, wird, da die auf die Spule oder Schraubenfeder 110 angewandte Drehkraft in einer solchen Richtung wirkt, daß die Spule oder Schraubenfeder 110 geloc­ kert wird, die äußere Umfangsoberfläche der Welle 100 auf der inneren Umfangsoberfläche der Spule oder Schraubenfeder 110 gleiten. Demgemäß kann sich der Fluktuationsanschlag 62 frei in der Richtung R (rückwärts) verdrehen.

In dem Fall, in dem versucht wird, den Fluktuationsanschlag 62 in der Richtung F zu verdrehen (Vorwärtsrichtung), wird deswegen, weil die Welle 100 eine Drehkraft auf die Spule oder Schraubenfeder 110 in einer solchen Richtung anwendet, die zu einer Verengung oder einem "Festziehen" der Spule oder Schraubenfeder 110 führt, die Spule oder Schraubenfeder 110 extrem straff an der Welle 100 fixiert, so daß verhindert wird, daß sich die Welle 100 verdreht und dadurch verhindert wird, daß sich der Fluktuationsanschlag 62 in der Richtung F verdreht.

Wenn der Hebel 64 in der Richtung R gedrückt wird, wird der verlängerte Teil 116 auch in der Richtung R verdreht, so daß die Spule oder Schraubenfeder 110 gelockert wird und sich der Fluktuationsanschlag 62 in der Richtung F verdrehen kann. Da­ her wird, nachdem die Basis 18 auf dem Sitzpolster 22 ange­ bracht worden ist und die Arme 52 der Basis 18 mit den Klemm- bzw. Befestigungsstäben 74 verbunden worden sind, der Fluk­ tuationsanschlag 62 nach rückwärts gedrückt, um gegen die Sitzrückenlehne 24 gepreßt zu werden, so daß die Basis 18 so an dem Sitz 20 fixiert wird, daß sie infolgedessen nicht in der Richtung nach vorn oder rückwärts sowie nach links oder rechts und auch nicht in der Vertikalrichtung bewegt wird. Wenn der Hebel 64 gedrückt wird, um den Fluktuationsanschlag 62 nach vorwärts zu drehen und dann das Betätigungsteil 68 nach vorwärts gezogen wird, um die Klauenteile 78a der Haken 78 nach aufwärts zu ziehen, kann die Basis 18 von dem Sitz 20 entfernt werden.

In dem Fall, in dem der Kindersitzhauptteil 12 an der an dem Sitz 20 fixierten Basis angebracht wird, wird, nachdem der Flansch 42 der Verbindungsbodenplatte 14 in die untere Seite des Flanschaufnahme- bzw. -druckbeaufschlagungsteils 66 ein­ gefügt worden ist, die vordere Seite des Kindersitzhauptteils 12 nach abwärts gedrückt, um dadurch zu bewirken, daß der Stab 46 mittels des Stabeingriffsteils 58 und des Hakens 56 mit der Basis 18 verbunden wird.

Das Stab- bzw. Stangeneingriffsteil 58 ist, wie durch die vergrößerten Ansichten in den Fig. 2 und 3 veranschaulicht ist, ein schienenförmiges Teil, das sich in der Richtung nach links und rechts, bezogen auf die Basis 18, erstreckt und an der Basis 18 durch Schrauben o. dgl. fixiert ist. Die obere Oberfläche des Stangen- bzw. Stabeingriffsteils 58 ist mit einer Nut 130 in der Längsrichtung desselben versehen, um die Stange oder den Stab 46 darin aufzunehmen (siehe insbesondere Fig. 3).

Ein ausgenommener Teil oder Bereich 132 zum darin Aufnehmen des Klauenteils 56a des Hakens 56 ist in einem zwischenlie­ genden oder mittleren Teil der Längsrichtung des Stangen- oder Stabeingriffsteils 58 vorgesehen. Der Haken 56 ist, wie in Fig. 2 gezeigt, vorzugsweise integral mit einer Verschie­ beplatte 140 ausgebildet, und die Verschiebeplatte 140 ist in das Betätigungsteil 60 integriert, beispielsweise einstückig damit ausgebildet.

Das Betätigungsteil 60 wird durch eine Feder 142 nach vor­ wärts gedrückt. Wie in Fig. 2 gezeigt ist, steht der Haken 56 durch eine Öffnung 144 in der oberen Oberfläche der Basis 18 nach aufrecht vor. Die obere Oberfläche des Klauenteils 56a des Hakens 56 hat, wie die Fig. 2 und 3 zeigen, eine Abwärtsneigung 56b, die nach vorwärts zu abwärts verläuft.

Wie in Fig. 3 gezeigt ist, wird, wenn auf den Stab 46 der Verbindungsbodenplatte 14 von der Oberseite her gegen die Neigung 56b gedrückt wird, der Haken 56 zurückgeschoben, und der Stab 46 tritt in die Nute oder Rille 130 ein. Wenn der Stab 46 den Klauenteil 56a passiert hat, also die Position der Fig. 2 erreicht hat, wird der Haken 56 durch die Druck­ kraft der Feder 142 nach vorwärts bewegt, und der Klauenteil 56a nimmt eine Position über dem Stab 46 ein (siehe Fig. 2), so daß dadurch die Verbindungsbodenplatte 14 und der integral damit verbundene Kindersitzhauptteil 12 an der Basis 18 fi­ xiert werden.

Um den Eingriff zu lösen, wird das Betätigungsteil 60 mit Druck beaufschlagt, so daß der Haken 56 zurückbewegt wird, und dann wird der Kindersitzhauptteil 12 nach aufwärts gezo­ gen.

Wie oben beschrieben, ist es bei dem vorliegenden Kindersitz, da der Kindersitzhauptteil 12 und die Basis 18 separat ausge­ bildet sind, so, daß der Kindersitzhauptteil 12 und die Basis 18 separat in das Fahrzeug hineingebracht und darin separat montiert bzw. angebracht werden können. In dem Fall, in dem der Vorgang des Befestigens der Basis 18 ausgeführt wird, kann, da der Kindersitzhauptteil 12 davon getrennt ist, der Vorgang des Verbindens zwischen den Halteteilen 54 der Arme 52 und den Klemm- bzw. Befestigungsstäben 74 sehr leicht und unbehindert ausgeführt werden.

Um die Basis 18 zu befestigen, braucht, nachdem die Arme 52 und die Klemm- bzw. Befestigungsstäbe 74 miteinander in Ein­ griff gebracht worden sind, nur noch der Fluktuationsanschlag 62 nach rückwärts gedrückt zu werden. Demgemäß läßt sich das Befestigen der Basis 18 extrem einfach und leicht ausführen, und trotzdem ist die Fixierungsfestigkeit der Basis 18 extrem hoch. Wenn der Kindersitzhauptteil 12 an der Basis 18 befe­ stigt werden soll, wird der Flansch 42 unter die Unterseite des Flanschaufnahme- bzw. -druckbeaufschlagungsteils 66 ein­ gefügt, und dann wird die Vorderseite des Kindersitzhaupt­ teils 12 nach abwärts gedrückt. Demgemäß kann die Befestigung des Kindersitzhauptteils 12 sehr einfach, leicht und schnell ausgeführt werden. Darüber hinaus ist die Verbindung zwischen dem Kindersitzhauptteil 12 und der Basis trotzdem extrem stark, fest und zuverlässig.

Es sei darauf hingewiesen, daß in einer weiteren Ausführungs­ form der Erfindung die rückwärtige Oberfläche des Kindersitz­ hauptteils 12 mit Armen 152 versehen ist, die gleichartig den Armen 52 sind, so daß der Kindersitzhauptteil 12 direkt an dem Sitz 20 ohne die Basis 18 angebracht werden kann. Es kann auch ein einziger breiter Arm, ähnlich dem Arm 52, verwendet werden.

Die eben genannte Ausführungsform kann natürlich auch mit der weiter oben beschriebenen Ausführungsform kombiniert sein, so daß der Benutzer wahlweise die Basis 18 (zum Beispiel für größere Reisen) verwenden kann oder den Kindersitz gelegent­ lich ohne die Basis 18 (beispielsweise für besondere Stadt­ fahrten) benutzen kann.

In der vorliegenden Ausführungsform ist der Stab oder die Stange 46 an der Verbindungsbodenplatte 14 vorgesehen, die einen Teil des Kindersitzhauptteils 12 bildet, und der Haken 56 sowie das Betätigungsteil 60 sind auf der Basis 18 ange­ ordnet; jedoch kann der Stab oder die Stange 46 umgekehrt auch an der Basis 18 vorgesehen sein, während der Haken 56 und das Betätigungsteil 60 an oder in dem Kindersitzhauptteil 12 (zum Beispiel der Verbindungsbodenplatte 14) lokalisiert sein kann.

In der vorliegenden Erfindung ist es in dem Zustand, in wel­ chem der Kindersitzhauptteil 12 auf der Basis 18 angebracht wird, möglich, das Lösen des Eingriffs des Kindersitzes 10 von dem Fahrzeug bzw. der Basis 18 unmöglich zu machen bzw. zu sperren. Die Fig. 9 und 10 zeigen eine Ausführungsform, die so strukturiert ist, wie oben angegeben, worin jedoch ein Vorsprungsteil 41 als ein die Bewegung des Betätigungsteils 68 verhinderndes Teil von der Boden- oder unteren Oberfläche der Bodenplatte 14 des Kindersitzhauptteils 12 vorsteht. Wenn der Kindersitzhauptteil 12 auf der Basis 18 angebracht wird, tritt das vorstehende Teil 41 in die Öffnung 96 ein. Das vor­ stehende Teil 41 ist dann nämlich zwischen dem Betätigungs­ teil 68 und dem vorderen Ende der Öffnung 96 lokalisiert, wie in Fig. 10 gezeigt ist. Infolgedessen wird die Vorwärtsbewe­ gung des Betätigungsteils 68 blockiert, wodurch eine Rück­ ziehbewegung des Klauenteils 78a des Hakens 78 verhindert wird. Demgemäß wird das Lösen des Eingriffs der Haken 78 von den Klemm- bzw. Befestigungsstäben 74 gesperrt.

Wie oben beschrieben, ist es bei dem Kindersitz der vorlie­ genden Erfindung, da der Kindersitzhauptteil und die Basis separat ausgebildet sind, leicht, sie separat in das Fahrzeug hineinzubringen und aus dem Fahrzeug herauszunehmen.

Beim Ausführen des Vorgangs des Befestigens der Basis ist es so, daß, da der Kindersitzhauptteil von der Basis separat ist, dieser Vorgang leicht, relativ unbehindert, einfach und schnell ausgeführt werden kann.

Durch das Fluktuationsverhinderungsteil kann verhindert wer­ den, daß die Basis hin und her bewegt wird bzw. schwimmt, insbesondere dann, wenn das Fahrzeug durch Kurven oder auf holprigen Straßen o. dgl. fährt. Demgemäß kann auch der Vor­ gang des Befestigens des Kindersitzhauptteils an der Basis extrem leicht, schnell, relativ ungehindert und unkompliziert ausgeführt werden.

Obwohl die Erfindung unter Bezugnahme auf spezielle Ausfüh­ rungsformen derselben beschrieben und erläutert worden ist, ist diese Beschreibung und Erläuterung veranschaulichend und beispielhaft, und die Erfindung ist in keiner Weise hierauf beschränkt, sondern sie läßt sich im Rahmen des Gegenstandes der Erfindung, wie er durch die Ansprüche wiedergegeben wird, sowie im Rahmen des allgemeinen Erfindungsgedankens in viel­ fältiger Weise abwandeln und mit Erfolg ausführen.

Kurz zusammengefaßt wird mit der Erfindung ein Kindersitz zur Verfügung gestellt, der ein Kindersitzhauptteil zum Halten bzw. Aufnehmen eines Kinds und eine Basis umfaßt, wobei das Kindersitzhauptteil ein Eingriffsteil hat und lösbar auf oder an der Basis anbringbar ist. Die Basis hat einen Verbindungs­ teil, der mit dem Fahrzeug zu verbinden ist, und ein Befesti­ gungsteil, das mit einem Eingriffsteil des Kindersitzhaupt­ teils in Eingriff bringbar ist. Ein Eingriffsfreigabeteil ist in der Basis oder dem Kindersitzhauptteil zum Lösen des Ein­ griffs zwischen dem Befestigungsteil und dem Eingriffsteil installiert. Da die Basis mit dem Fahrzeug ohne den Kinder­ sitzhauptteil verbunden werden kann, kann der Kindersitz ex­ trem einfach, leicht und schnell an dem Fahrzeug befestigt werden.

Claims (10)

1. Kindersitz, umfassend:
einen Kindersitzhauptteil (12) zum Halten oder Aufnehmen ei­ nes Kinds, der ein Eingriffsteil (42, 46) hat;
eine Basis (18), auf welcher der Kindersitzhauptteil (12) lösbar anbringbar oder angebracht ist, wobei die Basis (18) einen mit einem Fahrzeug zu verbindenden Verbindungsteil (52, 78), sowie ein Befestigungsteil (56, 58, 60), das mit dem Eingriffsteil (42, 46) des Kindersitzhauptteils (12) in Ein­ griff bringbar ist, aufweist; und
ein Eingriffsfreigabeteil (60, 160), das in der Basis (18) oder in dem Kindersitzhauptteil (12) zum Freigeben oder Lösen des Eingriffs zwischen dem Befestigungsteil (56, 58, 66) und dem Eingriffsteil (42, 46) installiert ist.

2. Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Befestigungsteil im wesentlichen parallel zu der oberen Oberfläche der Basis (18) bewegbar ist und einen Haken (56) aufweist, der eine Eingriffsposition hat, in welcher der Haken (56) mit dem Eingriffsteil (46) in Eingriff ist, und eine Eingriffsfreigabe oder -löseposition, worin der Haken (56) von der Eingriffsposition beabstandet ist, sowie eine Feder (142) zum Drücken des Hakens (56) nach der Eingriffsposition zu.

3. Kindersitz nach Anspruch 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Haken (56) in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung der Basis (18) bewegbar ist und daß das Eingriffsfreigabeteil (60, 160) mit dem Haken (56) verbunden ist und ein vorderes Ende hat, das an oder in der vorderen Oberfläche der Basis (18) lokalisiert ist.

4. Kindersitz nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Kindersitz weiter ein Fluktuationsverhinderungsteil (62, 100) oder ein eine schwim­ mende Bewegung verhinderndes Teil (62, 100) hat, das in oder an einem rückwärtigen Bereich der Basis (18) zum Verhindern, daß die Basis (18) von oder auf einem Sitz (20) des Fahrzeugs schwimmend hin und her bewegt wird, ausgebildet oder angeord­ net ist, wobei das Fluktuationsverhinderungsteil (62, 100) oder das eine schwimmende Bewegung verhindernde Teil (62, 100) so an der Basis (18) angebracht ist, daß es sich in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung der Basis (18) drehen kann und ein Anlageteil (62) zur Anlage gegen eine Sitzrückenlehne (24) hat, sowie eine Einwegspule oder -feder (110) zum Ver­ hindern, daß das Anlageteil (62) nach vorwärts gedreht wird.

5. Kindersitz nach Anspruch 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Fluktuationsverhinderungsteil (62, 100) oder das eine schwimmende Bewegung verhindernde Teil (62, 100) weiter einen Schaft (100) aufweist, der dreh­ bar an der Basis (18) angebracht und unbeweglich an dem Anla­ geteil (62) fixiert ist, wobei die Einwegspule oder -feder (110) auf den Schaft (100) gewickelt ist und wobei ein an der Einwegspule oder -feder (110) angebrachter Hebel (64) zum Lö­ sen des Eingriffs der Einwegspule oder -feder (110) mit dem Schaft (100) vorgesehen ist.

6. Kindersitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Basis (18) weiter ein mit dem Verbindungsteil (52) verbundenes Betätigungsteil (68) zum Lösen des Eingriffs des Verbindungsteils (52) mit dem Fahrzeug aufweist.

7. Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ins­ besondere nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­ net, daß das Kindersitzhauptteil (12) weiter ein bewe­ gungsverhinderndes Teil (41) aufweist, das mit dem Betäti­ gungsteil (68) in Eingriff ist, wenn der Kindersitzhauptteil (12) auf der Basis (18) angebracht ist, so daß dadurch ver­ hindert wird, daß sich das Betätigungsteil (68) in der Rich­ tung des Freigebens des Eingriffs des Verbindungsteils (52) bewegt.

8. Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ins­ besondere nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­ net, daß der Verbindungsteil wenigstens einen Arm (52) aufweist, der sich von der Basis (18) aus erstreckt und einen Haken (78) hat, welcher dazu geeignet ist, mit einer Stange oder einem Stab (74) in Eingriff zu treten, die oder der an dem Fahrzeug angebracht ist, wobei der Haken (78) mit dem Be­ tätigungsteil (68) zum Außereingriffbringen des Hakens (78) von der Stange oder dem Stab (74) verbunden ist, und wobei vorzugsweise ein Anzeigeteil (90) mit dem Arm (52) verbunden ist und sich zu einem vorderen Teil der Basis (18) so er­ streckt, daß das Anzeigeteil (90, 190), wenn es durch einen Eingriff des Hakens mit der Stange oder dem Stab (74) mit Druck beaufschlagt und/oder verschoben wird, in dem Anzeige­ abschnitt (70, 90, 170) den Eingriffszustand anzeigt.

9. Kindersitz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kindersitzhauptteil (12) einen Sitzteil (30), welcher es dem Kind ermöglicht, darauf zu sitzen, sowie einen Rücklehnenteil (32) zum Abstüt­ zen des Rückens des Kinds, und eine Verbindungsplatte (14), die an dem Boden des Hauptteils (12) angebracht ist und das Eingriffsteil (42, 46) hat, aufweist.

10. Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ins­ besondere nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich­ net, daß das Eingriffsteil eine Stange oder einen Stab (46) und einen Flansch (42) umfaßt, welche beide mit der Ba­ sis (18) in Eingriff sind oder in Eingriff bringbar sind.