DE199281C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-.'Μ 199281 KLASSE Ad. GRUPPE

WILHELM OTTO WERNER in HAMBURG.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 10. Dezember 1905 ab.

Es ist bekannt, Schaltwerke für den Gashahn o, dgl. mittels eines 24-stündigen Uhrwerks innerhalb 24 Stunden je einmal zum Zünden und zum Löschen auszulösen. Dasselbe mit Hilfe eines gewöhnlichen 12-Stundenwerks ist bisher noch nicht erreicht worden. Bei Anwendung eines solchen gewöhnlichen Uhrwerks mußte die Löschung und Zündung alle 12 Stunden erfolgen, so daß Einrichtungen dieser Art für Beleuchtungsanlagen, bei welchen es nur darauf ankommt, des Abends einige Stunden Licht zu geben, nicht verwendbar sind. Nach der Erfindung wird ein gewöhnliches 12-Stundenwerk für den genannten Zweck dadurch verwendbar gemacht, daß für das Schaltwerk eine besondere vom Uhrwerk bewegte Sperrvorrichtung in Anwendung kommt, welche die Bewegung des Gehwerks für die Umschaltvorrichtung unabhängig von der jeweilig nach 12 Stunden sich wiederholenden Auslösung und Sperrung der Umschaltvorrichtung abwechselnd 12 Stunden lang verhindert und zuläßt. .

Fig. I zeigt die Vorrichtung mit der Umschaltvorrichtung in Seitenansicht und Fig. 2 in vorderer Ansicht mit abgenommenem Zifferblatt. '

Die Zeiger α und b zum Einstellen der Vorrichtung auf die Zeit, in welcher die Zündung und die Löschung vor sich gehen soll, weisen zu diesem Zweck' auf kleine Zifferblätter auf der Scheibe c und sitzen auf Wellen d, d¹. Letztere werden in bekannter Weise durch Reibung gehalten und haben je eine seitliche Zunge /bzw./¹, gegen welche die Nabe des die Welle d bzw. d¹ lose umgebenden, sich einmal in 12 Stunden umdrehenden Rades j bzw. j^l drückt, das mittels eines Getriebes i von dem das Stundenrad g der Uhr drehenden Trieb h bewegt wird. Die Nabe k bzw. k^[ ist mit einem Einschnitt k² versehen, so daß, wenn dieser sich bei der Drehung des Rades j bzw. j¹ der Zunge f, f¹ darbietet, eine achsiale Ver-Schiebung des Rades j bzw. j^l möglich ist. Auf jedes Rad j,j^l wirkt ein unter der Einwirkung der Feder I stehender Arm m bzw. in¹ ein, welcher mit einem zweiten Arm η bzw. n^l einen Winkelhebel bildet und drehbar auf dem Zapfen ο sitzt. Der Arm η ist durch eine Stange ρ mit einem Sperrhebel q und der Arm n¹ mit einem ähnlichen Sperrhebel q^l verbunden, welcher in bestimmter Stellung den Windfang r des Gehwerks s für die Umschaltvorrichtung festzuhalten vermag. An jedem Sperrhebel q bzw. q¹ befindet sich ein seitlicher Stift t bzw. t¹, welcher gegen den Rand einer Scheibe u bzw. M¹ unter Einwirkung der Feder ν bzw. v¹ drückt. Die beiden Scheiben u und u¹ sitzen auf der Welle eines Zahnrades w und sind mit je einem Ausschnitt χ bzw. x¹ versehen, in welchen der Stift t bzw. i¹ sich einzulegen vermag, wenn er gegenüber diesem Ausschnitt gelangt.

Die Federn ν und

umgeben die Stangen ρ und p¹ und drücken einerseits gegen Ansatz p² dieser Stangen und andererseits gegen Ansatzq² der Hebel q, q'. Sie ragen durch die letztgenannten Ansätze q² durch und tragen an ihren freien Enden einen Bund oder eine Mutter^³, so daß eine zwangläufige Bewegung der Hebel q, q^l durch die Stangen p, p¹ nur möglich ist, wenn diese einen Zug ausüben, während bei der Aus-Übung eines Druckes die Stangen p, p¹ nur unter Spannung der Federn v, v^l eine Bewegung auf die Hebel übertragen können. Für gewöhnlich, d. h. solange ein Ausschnitt k² der Naben k, k' sich den Zungen/,/¹ nicht darbietet, halten die Räder j bzw. j¹ die Hebel η, m und n¹, m¹ in einer solchen Stellung, daß die Stangen ρ und p¹ vorwärts geschoben und die Federn v, v¹ gespannt sind. Demzufolge drücken die beiden Stifte t und t^l gegen die Umfange der Scheiben u und u^l, und derjenige Ausschnitt χ oder x¹, welcher zurzeit gegenüber seinem zugehörigen Stift t bzw. t¹ sich befindet, nimmt diesen auf, so daß der ihn tragende Hebel q bzw. q^l in eine solche Lage gelangt, daß er einen Armj^ des Windfangs festhält.

Die Wirkungsweise der soweit beschriebenen Einrichtung ist folgende: Angenommen, die Vorrichtung nimmt eine solche Stellung ein, daß nach kurzer Zeit eine Zünduug erfolgen soll, und daß der Zeiger α den Zündungs- und der Zeiger b den Löschungspunkt bestimmt, so wird nach Ablauf der genannten kurzen Zeit das Rad j sich so weit gedreht haben, daß die an der Welle des Zeigers α sitzende Zunge / gegenüber dem Ausschnitt k² gelangt. Der Spannung der Feder / folgend, wird der Hebel m, η so weit gedreht, wie der genannte Ausschnitt k² und die Zunge/ dies gestatten, wodurch auf die Stange ρ ein Zug ausgeübt und der zurzeit dem Arm y des Wind fangs r haltende Hebel q in eine solche schwingende Bewegung versetzt wird, daß er den Arm y freigibt und das Gehwerk s sich in Gang setzt. Hierbei dreht sich das Rad w, und durch weitere Getriebe wird der Gashahn oder der elektrische Schalter o. dgl. so bewegt, daß die Zündung erfolgt. Das Über-Setzungsverhältnis des Getriebes ist so gewählt, daß zur Ausführung dieser Umschaltung eine halbe Umdrehung des Rades n> und der mit diesem verbundenen Scheiben u und u¹ genügt, worauf sich der Ausschnitt x¹ der Scheibe u^x dem Stift it¹ darbietet und der Hebel q^l eine solche Schwingung erhält, daß sein Ende in die Bahn des Armes y gelangt und der Windfang r und somit das Gehwerk s angehalten wird. Bei der weiteren Bewegung der Räder j, j^l wird das Rad j ■ infolge einer schrägen Fläche seines Nebenausschnittes k² durch die Zunge / in die ursprüngliche Stellung zurückgebracht, so daß die Stange ρ wieder vorgeschoben wird und der Hebel q mit seinem Stift t sich gegen den Rand der Scheibe u legen kann. Die Vorrichtung nimmt jetzt eine Stellung ein, die dem Zeitraum zwischen Zünden und Löschen entspricht. Erreicht der Zeiger b die Stellung, in welcher das Licht gelöscht werden soll, so befindet sich die Zunge/¹ gegenüber dem Nebenausschnitt des Rades j¹, so daß dieses sich unter der Einwirkung der Feder / vorwärts und das zugehörige Gestänge Ot¹, n¹, p\ q¹ so bewegt, daß der Windfang r wieder freigegeben wird. Das Gehwerk s setzt sich wieder in Bewegung, und unter Zuhilfenahme des Getriebes wird die Umschaltvorrichtung so bewegt, daß das Licht erlischt. Hat die Scheibe u wieder eine halbe Umdrehung ausgeführt, so legt sich der Stift t wieder in den Ausschnitt χ ein, und der Hebel q bewirkt eine Sperrung des Windfangs r.

Die Teile nehmen jetzt wieder die in Fig. 2 gezeigte Stellung ein. Der beschriebene Vorgang würde sich also alle 12 Stunden wiederholen , wenn nicht Vorkehrung getroffen wird, die Bewegungen während 12 Stunden des Tages zu verhindern. Dies geschieht mit Hilfe eines besonderen Sperrhebels 1, welcher sich zeitweilig in die Bahn des Armesy legen kann. Der Hebel 1 steht unter der Einwirkung einer Feder 2 und wird durch diese mit seinem Arm 3 gegen Stifte 4 eines in der Nähe des Stundenrades g der Uhr gelagerten Sternrades 5 gedrückt. Das Sternrad hat vier Zähne und wird durch einen federnden Arm 6 in der jeweilig eingestellten Lage elastisch gehalten. Ein Zahn greift jeweilig in die Bahn eines Stiftes 7 am Stundenrad g ein, so daß bei jeder Umdrehung des Rades g, also alle 12 Stunden, der Zahn 7 eine Vierteldrehung des Sternrades S bewirkt. Infolgedessen wird abwechselnd alle 12 Stunden ein Stift 4 den Hebel 1 in die in vollen Linien gezeichnete Stellung bringen und wieder freigeben, so daß er in die strichpunktierte Stellung unter der Einwirkung der Feder 2 gelangt. In ersterem Falle hält der Hebel 1 den Arm y. des Windfangs fest, so daß unabhängig von dem Einfallen und Zurückziehen der Hebel q¹ und q das Gehwerk s sich nicht bewegen kann und infolgedessen während der Morgenstunden kein Aufleuchten des Lichtes erfolgt. Hat sich dagegen das Sternrad 5 so eingestellt, daß die Stifte 4 in einer Ebene liegen parallel zur Anschlagfläche des Armes 3, so nimmt der Hebel 1 die strichpunktierte Stellung ein und gibt den Windfang frei, so daß in den Abendstunden das

rechtzeitige Aufleuchten und Erlöschen des Lichtes erfolgen kann.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:
   5

   I. Vorrichtung zum selbsttätigen Umschalten von Schaltern für Beleuchtungsanlagen zu vorherbestimmten Zeiten mittels eines Uhrwerks und eines von diesem

   ίο auszulösenden Getriebes für den Schalter, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung des Getriebes für den Schalter unabhängig von der sich jeweilig nach 12 Stunden wiederholenden Auslösung und Sperrung der Umschaltyorrichtung durch eine besondere vom Uhrwerk bewegte Sperrvorrichtung abwechselnd 12 Stunden lang verhindert und zugelassen wird.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung aus einem Sperrhebel besteht, der mittels eines vom Stundenrade bei jeder Umdrehung um eine Teildrehung gedrehten Sternrades in der einen oder anderen Richtung ausschwingt und hierbei das Gehwerk der Umschaltvorrichtung gesperrt hält oder frei läßt, wobei das Sternrad in seinen Ruhestellungen durch eine Feder (6) elastisch gehalten wird. ·

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.