DE134286C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

- JV* 134286 KLASSE 47g.

Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung, um Ventile, Schieber oder dergK zur Zuführung von Gas, Prefsluft, Dampf, Wasser u. s. w. selbstthätig zu einer beliebig zu bestimmenden Zeit zu öffnen und nach einer ebenfalls beliebig zu bestimmenden Zeit wieder zu schliefsen. Es geschieht dies mittels einer Uhr, deren Stundenrad mit zwei in beliebiger Entfernung von einander einstellbaren drehbaren Auslöshebeln gekuppelt werden kann, welch letztere in einem ihrer Stellung entsprechenden Zeitpunkt eine den bekannten Weckerwerken ähnliche Vorrichtung (Federtriebwerk) auslösen, durch welche dann das betreffende Ventil geöffnet bezw. geschlossen wird.

In beiliegender Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer derartigen Vorrichtung dargestellt.

Von dem zur Bewegung benutzten Uhrwerk ist nur das Stundenrad 1 sowie die beiden das eigentliche Weckerwerk bildenden Scheiben 2 und 3 gezeichnet, von denen die letztere sich langsamer dreht. Alle übrigen Theile des an sich bekannten Uhrwerkes sind der Deutlichkeit halber weggelassen. Das in bekannter Weise angetriebene Stundenrad 1 ist mit seiner Büchse 4 lose auf die hohle Welle 5 geschoben, welche ihrerseits lose auf der Achse 6 sitzt. Letztere trägt aufsen den Zeiger 7 und innen den Auslöshebel 8, während auf der hohlen Welle 5 aufsen der Zeiger 9 und innen der Auslöshebel 10 aufgekeilt ist. Durch Drehung der Zeiger können somit die erwähnten Wellen und mit ihnen die Auslöshebel beliebig eingestellt werden.

Wie aus Fig. 4 zu ersehen, ist die Nabe des Zeigers 7 mit einer nach innen gerichteten konischen Fläche versehen, welche in eine entsprechende Eindrehung an der Aufsenfiäche der Nabe des Zeigers 9 hineinpafst. Desgleichen besitzt auch die Nabe des letzteren eine nach innen gerichtete konische Fläche, welche sich in eine entsprechende Aussparung der Büchse 4 des Stundenrades einlegt. Die Welle 6 ist nun an ihrem vorderen Ende mit Gewinde versehen, derart, dafs durch Drehung einer daraufgeschraubten Mutter 11 die beiden Zeiger mit ihren Naben fest gegen einander bezw. gegen die Büchse 4 des Stundenrades geprefst werden können. Wenn man die Zeiger entsprechend eingestellt hat und nun die Mutter festschraubt, so sind die Wellen 5 und 6 mit dem Stundenrad gekuppelt und drehen sich mit demselben. Bei dieser Drehung kommen nun die beiden Auslöshebel 8 und 10 nach einander in den Bereich des Armes 12 der Welle 13 (s. Fig. 1 und 2) und heben diesen an. Hierdurch wird gleichzeitig auch der auf derselben Welle sitzende Doppelarm 14 ausgeschwungen, der mit seinem rückwärtigen Ende unter Vermittelung der Stange 15 die Welle 16 um einen seiner Schwingbewegung entsprechenden Winkel dreht. Auf dieser Welle 16 sitzen nun die an den Enden hakenförmig umgebogenen Arme 17 und 18, von denen der erste im ■Ruhezustande gegen einen Stift 19 der Scheibe 2

anliegt, während der Arm 18 mit seinem Ende in eine der beiden Aussparungen 20 (von denen nur eine gezeichnet ist) der Scheibe 3 hineingreift, derart, dafs beide Scheiben 2 und 3, die mit einem besonderen Feder- oder Gewichtswe.rk in Verbindung stehen, an der Drehung verhindert sind.

Bei dem beschriebenen Anheben des Armes 12, wobei die Welle 16 unter Vermittelung des Gelenkstückes 15 um einen gewissen Winkel gedreht wird, heben sich die Arme 17 und 18 an und geben somit beide Scheiben frei. Dieselben setzen sich nun in Bewegung; dies dauert aber, wie bei den bekannten Uhrwerken, nur so lange, bis der Stift 21 der Scheibe 2 an das vordere Ende des inzwischen angehobenen Armes 14 anstöfst. Diese Stellung ist in Fig. 3 veranschaulicht. Die Scheiben 2 und 3 sind jetzt wieder an der Drehung verhindert, aber nur so lange, als der Arm 14 sich in der angehobenen Lage befindet. Beim Weiterdrehen gleitet nämlich der Auslöshebel 10 unter dem Arm 12 hinweg, so dais letzterer herunterfallen kann und mit ihm auch der Arm 14. Das vordere Ende desselben giebt jetzt den Stift 21 der Scheibe 2 frei und die Scheiben 2 und 3 setzen sich wieder in Bewegung. Während dieser Zeit sind die Arme 17 und 18 hochgehalten, da das umgebogene Ende des Armes 18, wie aus Fig. 3 zu ersehen, auf dem vollen Umfange der Scheibe 3 aufliegt. Erst wenn die letztere eine halbe Umdrehung gemacht hat, schnappt der Arm 18 in die zweite Aussparung 20 (nicht gezeichnet) ein und stellt die beiden Scheiben wieder fest.

Wie ersichtlich, beginnt die eigentliche (zweite) Bewegung der Scheiben 2 und 3 erst in dem Moment, wo der Auslöshebel 10 unter dem Ann 12 hinweggleitet, so dafs man es also in der Hand hat, diese Bewegung in einem ganz bestimmten Zeitraum einzuleiten.

Auf der Achse 21 der Scheibe 3 sitzt nun, wie aus den Fig. 2, 6 und 7 zu ersehen ist, die Kurbelscheibe 22, deren Zapfen 23 sich in dem Schlitz 24 im verticalen Theil eines T-förmig ausgebildeten Hebels 25 bewegt. An dem horizontalen Ende dieses Hebels greifen die nach dem zu bewegenden Ventil führenden Schnüre 27 und 28 an und es ist ohne Weiteres ersichtlich, dafs der erwähnte Hebel bei einer halben Umdrehung der Kurbelscheibe 22, welche einer halben Umdrehung der Scheibe 3 entspricht, eine vollständige Hin- oder Herschwingung nach rechts bezw. links, ausführt, wodurch das Ventil geöffnet bezw. geschlossen wird.

Die Zeichnung veranschaulicht die Mittelstellung des T-förmigen Hebels 25. Wenn die Kurbelscheibe 22 sich in der Uhrzeigerrichtung dreht, bewegt sich der Hebel 25 hierbei von rechts nach links, was der Oeffnungsbewegung des Ventiles entspricht. Wenn er in der linken Endstellung angekommen ist, wird die Scheibe 3 in der beschriebenen Weise arretirt. Bei der nächsten Auslösung des Getriebes bewegt sich Hebel 25 dann von links nach rechts, wobei das Ventil geschlossen wird.

Wie bereits erwähnt, lassen sich die beiden Auslöshebel 8 und 10 an beliebigen Stellen durch Drehung der Zeiger, einstellen, und zwar auch in einem beliebigen Abstande von einander. Man kann also hierdurch einerseits die Zeit, zu welcher das Federtriebwerk ausgelöst wird, im"Voraus beliebig bestimmen, andererseits hat man es auch in der Hand, den Zeitraum zwischen den beiden durch die Auslöshebel 8 und 10 bewirkten Auslösungen be-, liebig festzulegen.

Claims (2)

1. Pate nt-An Sprüche:

   ι . Vorrichtung zum selbsttätigen Oeffnen von Ventilen, Schiebern oder dergl. zu bestimmter Zeit und zum Offenhalten während eines beliebig zu bestimmenden Zeitraumes, dadurch gekennzeichnet, dafs zwei in beliebiger Stellung und Entfernung von einander mit dem Stundenrade (r) eines Uhrwerkes zu kuppelnde drehbare Auslöshebel (8 und 10) in zwei bestimmten, ihrer Stellung entsprechenden Zeitpunkten ein zum Bewegen des Ventiles u. s. w. dienendes Federtriebwerk in bekannter Weise auslösen und dadurch ein einmaliges Oeffnen und Wiederschliefsen des Ventiles veranlassen.
2. 2. Bewegungsvorrichtung für das Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs eine nach der Auslösung des Uhrwerkes in Drehung versetzte Kurbelscheibe (22) mit ihrem Kurbelzapfen (23) in den Schlitz (24) des einen Armes eines schwingend gelagerten dreiarmigen Hebels (25) greift, dessen andere Arme durch Ketten oder Schnüre mit dem Ventil in ' Verbindung stehen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.