DE223983C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 223983 KLASSE 43 a. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 20. November 1909 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Registriervorrichtungen an Kontrollkassen, bei welchen die zusammengehörigen Anzeige-, Typen- und Addierräder durch je ein gemeinsames Antriebrad einstellbar sind, und besteht im wesentlichen darin, daß alle Antriebräder lose drehbar auf ihrer Welle sitzen, die nach Ausrückung der Addierräder aus den Antriebrädern zwecks Rückdrehung der Typen- und

ίο Anzeigeräder in die Nullstellung zu Ende jedes Arbeitsganges selbsttätig mit einer Welle gekuppelt wird, die ihr bei Beginn des folgenden Arbeitsganges eine ^;der Einstellbewegung der Typen- und Anzeigeräder entgegengesetzte Drehung erteilt.

Damit hierbei die Typen- und Anzeigeräder ihre Drehung in die Nullstellung erfahren, ist die Antriebräderwelle für die Antriebräder mit in deren Rückdrehsinn wirksamen Mitnehmern versehen. Sie erhält bei der Einstellung der Antriebräder von der Einstellvorrichtung aus ebenfalls eine Drehung im Sinne der Einstellung der Registriervorrichtung.

Die Entkupplung der Antriebräderwelle von der Einstellvorrichtung geschieht gleichzeitig mit ihrer Kupplung mit der die Rückdrehung bewirkenden Welle durch eine Längsverschiebung der Antriebräderwelle, die sie entgegen Federwirkung durch eine Hubscheibe der während jedes Arbeitsganges eine volle Umdrehung ausführenden Kassenantriebwelle erhält.

In den Zeichnungen ist eine Ausführungsform der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen die Fig. 1 und 2 einen schematischen Aufriß und ebensolchen Grundriß der Gesamtvorrichtung in der einen Stellung und die Fig. 3 und 4 einen schematischen Aufriß und ebensolchen Grundriß der Hauptteile der Vorrichtung in anderer Stellung. Fig. 5 schließlich zeigt eine Einzelheit schematisch in der Ansicht.

Jedes der Anzeigeräder A besitzt mit dem zugehörigen Typenrade T und dem Addierrade Z ein gemeinsames' Antriebrad 2. Jedes dieser Antriebräder 2 steht für die Zwecke der Einstellung in Eingriff mit einem Zahnbogen 3, der mit seinem Einstellhebel 4 auf der Einstellwelle 5 fest verbunden ist. Die Einstellwelle 5. erhält in bekannter Weise durch Zahnbögen 6, 7 Antrieb von der. Hauptwelle 8 der Kasse aus, die ihrerseits bei jedem Arbeitsgange eine Drehung vor- und rückwärts durch ein Rädervorgelege von dem Hauptantriebrade 9 aus erhält, welches bei jedem Arbeitsgange eine volle Umdrehung ausführt. Die Drehung des Hauptantriebrades 9 erfolgt beispielsweise mit Hilfe der Kurbel 10 des auf der Kurbelachse sitzenden Zahnrades 11.

Die Einstellung des Betrages erfolgt in bekannter Weise durch Niederdrücken der Tasten C, deren untere Enden mit einem Sperrbogen 12 in Eingriff treten, der sie entgegen der Wirkung ihrer Federn 13 in der niedergedrückten Lage festhält. In dieser bilden sie mit dem unteren Ende einen Anschlag für den Stellhebel 4. Dieser wird durch

einen Mitnehmer 14 auf der Einstellwelle 5 mitgenommen, bis durch Anschlag der Sperrklinke 15 des federnd in die Arbeitsstellung gedrängten Anschlages 16 dieser ausgelöst und von dem Mitnehmer 14 frei wird. Die Mitnahme des Einstellhebels 4 durch die Einstellwelle 5 hört infolgedessen auf, und außerdem wird die Bewegung des Einstellhebels 4 noch sicher und genau begrenzt durch Anschlag des Hebels selbst an das untere Ende der Taste C.

Dabei hat das zugehörige Antriebrad 2 eine entsprechend große Drehung durch den Zahnbogen 3 erhalten und diese auf das Anzeige-. rad A, das Typenrad T und das Addierrad Z übertragen, so daß diese Räder entsprechend dem Werte der niedergedrückten Taste eingestellt sind.

Für die Anzeige- und Typenräder bleibt bekanntlich die Einstellung bis zum folgenden Arbeitsgange der Kasse bestehen. Erst beim folgenden Arbeitsgange erfolgt ihre Rückdrehung in die Nullstellung und die Neueinstellung.

Die Addierräder dagegen dürfen an der Rückdrehung der Typen- und Anzeigeräder in die Nullstellung nicht teilnehmen, und außerdem müssen sie sofort nach der Einstellung für die erforderlichen Zehnerschaltungen freigegeben werden. Während also das Typen- und das Anzeigerad mit dem gemeinsamen Antriebrade 2 dauernd in Eingriff bleiben können, muß das Addierrad nach der Einstellung ausgerückt werden, und erst nach der Ausrückung der Addierräder kann die Kupplung der Antriebräderwelle 2 mit der Rückstellvorrichtung erfolgen.

Beim Ausführungsbeispiel sind die Antriebräder 2 auf ihrer Welle 17 lose drehbar angeordnet. Für die Rückdrehung der Räder 2 besitzt die Welle 17 Mitnehmer 18, die auf seitliche Anschläge 19 an den Rädern wirken. Zur Ausrückung der Addierräder und Kupplung der Welle 17 mit der Rückdrehvorrichtung ist die Welle 17 längsverschiebbar gelagert. ,Durch eine der Längsverschiebung entgegenwirkende Feder 20 (Fig. 2 und 4) wird die Welle 17 gewöhnlich in der der Einstellung der Registriervorrichtung entsprechenden Stellung gehalten (Fig. 1 und 2). In dieser Stellung sind die Antriebräder 2 außer mit den Zahnrädern der Anzeige- und Typenräder auch in Eingriff mit den Zahnrädern der Addierräder und den Einstellzahnbögen 3 (Fig. 2). Damit nun bei der Verschiebung der Welle 17, die in noch zu beschreibender Weise' selbsttätig erfolgt, die Antriebräder 2 mit den Zahnrädern der Typen- und der Anzeigeräder in Eingriff bleiben, sind deren Zahnräder entsprechend breit ausgeführt (Fig. 2 und 4).

Während die Welle 17 sich in ihrer Einstelllage befindet, ist ein auf der Welle 17 befestigter Zahnbogen 21 in Eingriff mit einem Bogen

22 auf der Einstellwelle 5. Infolgedessen erhält die Welle 17 durch die Einstellwelle 5 eine Drehung im Einstellsinne, und zwar gemaß der vollen Bewegung, der Einstellwelle 5, so daß die Mitnehmer 18 sich weiter drehen als die Anschläge 19 an den Antriebrädern 2, wenn die Antriebräder selbst, der eingestellten Taste entsprechend, nur einen Teil ihrer vollständigen Drehung erhalten.

Nach Beendigung der Einstellung wirkt eine Hubkurve 23 an einer auf der Welle 24 des Hauptantriebrades 9 sitzenden Hubscheibe 25 auf den Arm 26 eines um einen feststehenden Zapfen 27 drehbaren zweiarmigen Hebels 26,28, dessen Arm 28 hinter einen bogenförmigen Anschlag oder einen Bund 29 auf der Welle 17 greift. Durch Drehung des Hebels 26, 28 (Fig. 2 und 4) vermittels der Hubkurve

23 erhält die Welle 17 ihre Längsverschiebung entgegen der Wirkung der Feder 20. Dabei treten die Antriebräder 2 außer Eingriff mit ihren Einstellzahnbögen 3 und den Zahnrädern der Addierräder Z, und ferner tritt der Zahnbogen 21 außer Eingriff mit dem Zahnbogen 22 (Fig. 4). Bei Beginn der nächsten Kurbelung kommt nun ein zweiter Zahnbogen 30 auf der Welle 17 in Eingriff mit einem Zahnbogen 31 an der Hubscheibe go 25 oder auf der Welle 24 des Hauptantriebrades 9, um durch ihn bei Beginn . des folgenden Arbeitsganges die Rückdrehung der Welle 17 und damit der Antriebräder 2 durch die Mitnehmer 18 zu bewirken, so daß die Anzeigeräder A und die Typenräder T ihre Nullstellung vor der neuen Einstellung wieder erhalten. Die richtige Eingriffstellung der Zahnbögen 30 und 31 wird bei jeder Einstellbewegung der Welle 17 herbeigeführt. Nach der Einstellung der Welle .17 besitzt der Zahnbogen 30 die in Fig. 1 gezeichnete Stellung zum Zahnbogen 31, in welcher die für die Rückdrehung den Anfang bildenden Zähne beider Zahnbögen einander zum Eingriff gegenüberstehen.

Das Überdrehen der Antriebräder 2 wird durch die Einstellung der Hebel 4 vermieden, da diese die Drehung der Räder 2 begrenzen. Jedes Antriebrad ist außerdem mit einer no Bremsvorrichtung. versehen, die aus einer auf der Welle 17 neben dem Rade angeordneten und auf seine Nabe oder seine Stirnfläche wirkenden Bremsfeder 32 besteht (Fig. 2 und 4), welche die Antriebräder festhält, sobald die n₅ Zahnbögen 3 außer Eingriff mit den Rädern 2 gelangen. Die Bremsfeder 32 stützt sich andererseits gegen einen Bund oder Stift 33 der Welle 17. Bei Ersatz des Bundes oder Stiftes 33 durch einen Stellring kann die Spannung der Bremsfeder 32 regelbar gemacht werden.

Um ferner den stets richtigen Eingriff der

Claims (4)

Antriebräder 2 mit ihren Zahnbögen 3 zu sichern, ist an jedem Zahnbogen 3 ein Anschlag vorgesehen, der einem seitlichen Vorsprung oder Zapfen 35 am Rade 2 in der Nullstellung des letzteren als Widerlager dient (Fig. 5). Pa ten τ -Ansprüche:

1. Registriervorrichtung an Kontrollkassen, bei welcher die zusammengehörigen Anzeige-, Typen- und Addierräder durch je ein gemeinsames Antriebrad eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, daß alle Antriebräder (2) lose drehbar auf ihrer Welle (17) sitzen, die nach Ausrückung der · Addierräder (Z) aus den Antriebrädern (2) zwecks Rückdrehung der Typen- und Anzeigeräder (T, A) in die Nullstellung am Ende jedes Arbeitsganges selbsttätig mit einer Welle (24) gekuppelt wird, die ihr bei Beginn des folgenden Arbeitsganges eine der Einstellbewegung der Typen- und Anzeigeräder entgegengesetzte Drehung erteilt.

2. Registriervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (17) für die Antriebräder (2) in deren Rückdrehsinn wirksame Mitnehmer (18) besitzt und bei der Einstellung der Antriebräder (2) von der Einstellvorrichtung aus ebenfalls eine Drehung im Sinne der Einstellung der Registriervorrichtung erhält.

3. Registriervorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Entkupplung der Antriebräder (2) von der Einstellvorrichtung und die Kupplung der Welle (17) mit der ihre Rückdrehung bewirkenden Welle (24) durch eine Längsverschiebung der Welle (17) erfolgt, die sie entgegen Federwirkung (20) durch eine Hubscheibe (25) der während jedes Arbeitsganges eine volle Umdrehung ausführenden Welle (24) erhält.

4. Registriervorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebräder (2) bei der Rückdrehung in die Nullstellung von festen Anschlägen (34) ihrer Einstellzahnbögen (3) in der Bewegung begrenzt werden, um genauen Eingriff der Räder (2) bei der folgenden Einrückung zu sichern.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.