DE19923967C2 - Automobilscheinwerfer - Google Patents

Description

Diese Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer gemäß dem Oberbegriff des An­ spruchs 1, dessen Reflektor an einem Justiermechanismus in einem Scheinwerferge­ häuse so angebracht ist, dass die Schwenkrichtung des Reflektors reguliert werden kann und insbesondere richtet sich die Erfindung an einen Fahrzeugscheinwerfer, dessen Re­ flektor mit einem Lichtverteilungs-Umschaltmechanismus zum alternativen Umschalten zwischen einer Lichtverteilung für einen tiefen bzw. Abblendlicht-Strahl und für einen hohen bzw. Fernlicht-Strahl.

Ein Fahrzeugscheinwerfer der eingangs genannten Art ist bereits aus der Druckschrift DE 41 33 525 A1 bekannt. Dieser Scheinwerfer weist einen Justiermechanismus auf, wobei auf der Rückseite des Reflektors Lagerelemente für Kugelköpfe von Kugelzapfen vorge­ sehen sind, die wiederum mit einem Zwischenrahmen befestigt sind.

Die Druckschrift DE 196 26 340 A1 zeigt einen abblendbaren Scheinwerfer mit einer Lichtquelle und einem Reflektor und einem zwischen Abblend- und einer Freigabestel­ lung verschwenkbaren Abblendelement.

Die Druckschrift US 5 032 964 zeigt ebenfalls einen Fahrzeugscheinwerfer mit einem Gehäuse, einem Entladungskolben und einem Reflektor, der durch einen Justiermecha­ nismus schwenkbar ist.

Die Druckschrift US 5 615 939 zeigt ebenfalls einen Fahrzeugscheinwerfer mit einem Justiermechanismus.

In einem konventionellen Scheinwerfer der oben genannten Art ist ein Reflektor 2 mit einer Lichtquelle 3 mittels eines Justiermechanismus 4 (einschließlich zweier Justier­ schrauben 4a und 4b, zweier Gewindemutterelemente 5a und 5b an der Seite des Re­ flektors 2, die jeweils auf die Schrauben 4a und 4b aufgeschraubt werden, und einem Kugelgelenk 4c) in einem Scheinwerfergehäuse 1 schwenkbar befestigt, wie dies in den Fig. 15 und 16 gezeigt ist. Die Richtung einer optischen Achse 11 kann daher durch Schwenken des Reflektors 2 mittels Drehen der Justierschrauben 4a und 4b um eine horizontale Schwenkachse Lx (eine Achse, die das Gewindemutterelement 5b und das Kugelgelenk 4c verbindet) und eine vertikale Schwenkachse Ly (einer Achse, die das Gewindemutterelement 5a und das Kugelgelenk 4c verbindet) reguliert werden. Refe­ renzzeichen 8 bezeichnet eine Vorderlinse, die in der Frontöffnung des Scheinwerferge­ häuses 1 integral montiert ist.

Ferner ist ein Abblendelement 6 um die Lichtquelle 3 herum zum Abblocken eines Teils des auf den Reflektor 2 gerichteten Lichts vorgesehen, um ein vorbestimmtes Lichtver­ teilungsmuster zu erzeugen. Das Abblendelement 6 ist an einem longitudinal verschieb­ baren Gleitelement 7a befestigt und ist entlang der optischen Achse L bewegbar. Um das Abblendelement 6 auf eine in Fig. 16 durch eine durchgezogene Linie gekennzeich­ nete Position zu bewegen, fungiert ein Teil des Reflektors 2 als eine effiziente Reflexi­ ons-Oberfläche, wobei die Lichtverteilung für den Abblendlichtstrahl gebildet wird, wo­ hingegen wenn das Abblendelement 6 an die Position einer imaginären Linie in Fig. 16 bewegt wird, der verbleibende Teil des Reflektors 2 dann ebenso als eine effiziente Re­ flexions-Oberfläche fungiert, wobei die Lichtverteilung für den Fernlichtstrahl gebildet wird. Mit anderen Worten, das Gleitelement 7a, das mittels eines Motors 7b longitudinal bewegt wird, bildet einen Lichtverteilungs-Umschaltmechanismus 7 zum alternativen Umschalten zwischen einer Lichtverteilung für den Abblendlicht- und für den Fernlicht­ strahl.

Da der Lichtverteilungs-Umschaltmechanismus 7 für den Reflektor 2 in dem zuvor er­ wähnten konventionellen Scheinwerfer vorgesehen ist, wird eine Masse (Gewicht) auf der Reflektorseite, die auf den Justiermechanismus 4 einwirkt (einschließlich der zwei Justierschrauben 4a und 4b, den zwei Gewindemutterelementen 5a und 5b und dem Einkugelgelenk 4c) allerdings groß. Daher ist eine stetige Justierung der optischen Ach­ se schwierig, weil das Drehmoment der Justierschrauben 4a und 4b größer wird.

Es gibt auch andere Probleme, die entstehen, wenn es nicht gelingt, eine angemessene Lichtverteilung zu erhalten, da das Biegen der Justierschrauben 4a und 4b, die zur Be­ festigung des Reflektors 2 in einer freitragenden Weise dienen, bewirkt, dass der Re­ flektor 2 sich durchbiegt und ein vertikales Oszillieren der Lichtverteilung bewirkt, wobei der Reflektor 2 in der vertikalen Richtung geschwenkt wird.

Unter Berücksichtigung der vorausgegangenen Probleme ist es Aufgabe der vorliegen­ den Erfindung, einen Fahrzeugschweinwerfer bereitzustellen, der so konstruiert ist, dass, obwohl ein Lichtverteilungs-Umschaltmechanismus zum alternativen Umschalten zwi­ schen einer Lichtverteilung für einen Abblendlicht- und einen Fernlichtstrahl für einen Reflektor vorgesehen ist, ein Justiermechanismus zur Befestigung des Reflektors in einer Weise, dass die Schwenkrichtung des Reflektors reguliert werden kann, nicht mit einem höheren Gewicht beaufschlagt wird.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Um die obige Aufgabe zu erfüllen, umfasst erfindungsgemäß ein Fahrzeugscheinwerfer ein behälterähnliches Scheinwerfergehäuse, einen im Scheinwerfergehäuse angeord­ neten Entladungskolben, einen Reflektor, der im Scheinwerfergehäuse angebracht ist und zur Vorwärtsreflexion und Vorwärtsverteilung des Lichts aus dem Entladungskolben verwendet wird, und einen Justiermechanismus, der zwischen dem Reflektor und dem Scheinwerfergehäuse gehalten und benutzt wird, den Reflektor in bezug zum Schein­ werfergehäuse in so einer Weise zu befestigen, um den Reflektor justierbar zu schwen­ ken, wobei der Justiermechanismus ein Einkugelgelenk beinhaltet, das sich zwischen dem Reflektor und dem Scheinwerfergehäuse befindet und den Schwenkstützpunkt des Reflektors bildet, zwei Justierschrauben, die jeweils drehbar durch in das Scheinwerfer­ gehäuse gebohrte Schrauben-Einpasslöcher befestigt und nach vorne überstehend sind, und Gewindemutterelemente, die auf die Justierschrauben aufgeschraubt sind, integral am Reflektor montiert und longitudinal entlang der Justierschrauben bewegbar sind, wenn die Justierschrauben gedreht werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Reflektor ein Lichtverteilungs-Umschaltmechanismus zum alternativen Umschalten zwischen einer Lichtverteilung für einen Abblendlichtstrahl und einer Lichtverteilung für einen Fernlichtstrahl eingepasst ist und dass sich horizontal erstreckende Teile parallel zu den Justierschrauben ausgebildet sind, um die jeweiligen Gewindemutterelemente im Scheinwerfergehäuse zu tragen.

Der Reflektor wird geschwenkt, indem die Justierschrauben so gedreht werden, dass die optische Achse des Scheinwerfers einstellbar geschwenkt und der Lichtverteilungs- Umschaltmechanismus angesteuert wird, alternativ zwischen der Lichtverteilung für den Abblendlichtstrahl und für den Fernlichtstrahl umzuschalten.

Obwohl die über die Gewindeschraubenelemente auf den Justiermechanismus übertra­ gene Reflektormasse (Gewicht) größer ist, da der Lichtverteilungs-Umschaltmechanis­ mus am Reflektor montiert ist, ist die Reflektormasse (Gewicht), mit der der Justiermechanismus beaufschlagt wird, im Vergleich zu einem konventionellen Aufbau geringer, da die Gewindeschraubenelemente durch die im Scheinwerfergehäuse ausgebildeten, sich horizontal erstreckenden Teile getragen werden.

Demzufolge bleibt das Drehmoment der Justierschrauben gering. Weiterhin sind die Ju­ stierschrauben kaum gebogen, woraus ein Verhindern des Durchbiegens und des verti­ kalen Schwenkens des Reflektors resultiert.

Das Gewindemutterelement wird longitudinal verschiebbar zwischen den sich gegen­ überliegenden horizontalen Rippen gehalten, um zu gewährleisten, dass das vertikale Schwenken des Reflektors unterdrückt wird.

Erfindungsgemäß enthält jedes Gewindemutterelement eine Kugelkopfmutter aus Pla­ stik, die auf die Justierschraube geschraubt wird und ein Plastikkugellager, das in den Bügel des Reflektors eingepasst ist und das verwendet wird, die Kugelkopfmutter um die vertikalen und horizontalen Achsen der Mutter relativ zueinander drehbar zu befestigen und um die Kugelkopfmutter um die longitudinale Achse der Mutter im Fahrzeugschein­ werfer dieser Erfindung zu lagern.

Wenn die Justierschrauben gedreht werden, werden die Gewindemutterelemente als Stützpunkt für den Reflektor dienend longitudinal (entlang den Justierschrauben) bezüg­ lich zu dem fixierten Stützpunkt (dem Kugelgelenk) bewegt, so dass die Schwenkung des Reflektors justiert ist. Die auf die Justierschrauben aufgeschraubten Kugelkopfmut­ tern werden jedoch in Bezug zu den integral am Reflektor montierten Kugellager gedreht (um die vertikalen und/oder horizontalen Achsen der jeweiligen Muttern), wobei keine unerwartete Belastung zwischen den Kugelkopfmuttern (den Justierschrauben) und dem Kugellager (den Gewindemutterelementen) erzeugt wird.

Erfindungsgemäß ist ein Kontaktbereich, der mit dem sich horizontal erstreckenden Teil des Gewindemutterelements in Kontakt gebracht wird, bogenförmig ausgebildet und er­ streckt sich in die Richtung, in der das Gewindemutterelement im Fahrzeugscheinwerfer dieser Erfindung longitudinal bewegt wird.

Die Gleitreibungskraft zwischen dem bogenförmigen Kontaktbereich und dem sich hori­ zontal erstreckenden Teil (die horizontale Rippe) an der Seite des Gewindemutterele­ ments beim Verschieben ist kleiner als in dem Falle, in dem der sich horizontal erstre­ ckende Teil und der Kontaktbereich an der Seite des Gewindemutterelementes flach sind, so dass das Gewindemutterelement entlang des sich horizontal erstreckenden Teils (der horizontalen Rippe) verschiebbar und kontinuierlich bewegbar ist.

Erfindungsgemäß ist das elastische Kontaktblatt in Form einer Blattfeder an der Ober­ seite des Kugellagers im Fahrzeugscheinwerfer dieser Erfindung angebracht.

Wenn das elastische Kontaktblatt an der Unterseite des Kugellagers vorgesehen ist, wird das elastische Kontaktblatt mit dem Gewicht des Reflektors als Belastung beaufschlagt, was tendentiell dazu führt, das elastische Kontaktblatt abzusenken. Wenn allerdings das elastische Kontaktblatt auf der Oberseite des Kugellagers vorgesehen ist, wirkt lediglich die Zwangskraft der Feder, die mit der horizontalen Rippe druckverschweißt ist, wodurch verhindert wird, dass das Gewicht des Reflektors als Last wirkt. Folglich senkt sich das elastische Kontaktblatt kaum ab.

Erfindungsgemäß ist ein Seitenrahmen mit L-förmigem horizontalem Querschnitt sich zumindest zu der Seitenwand des Scheinwerfergehäuses hin erstreckend an beiden Seiten des Kugellagers ausgebildet, wobei der Seitenrahmen des elastischen Kontakt­ blattes zwischen den sich gegenüberliegenden horizontalen Rippen im Fahrzeugschein­ werfer dieser Erfindung gehalten wird.

Da es nur notwendig ist, die horizontalen Rippen so auszubilden, dass zwischen ihnen der Seitenrahmen des Kugellagers gehalten werden kann, wird die Größe des Vor­ sprungs der horizontalen Rippen an der Innenseite des Scheinwerfergehäuses klein gehalten.

Wenn der Seitenrahmen auf beiden seitlichen Bereichen des elastischen Kontaktblattes ausgebildet ist, kann das in den Bügel des Reflektors eingepasste Kugellager (das Ge­ windemutterelement) gemeinsam für beide Seitenrahmen benutzt werden.

Erfindungsgemäß sind die zwei Justierschrauben horizontal in der vorderen Erhebung vorgesehen, wobei das Kugelgelenk in eine Position über oder unterhalb der Justier­ schrauben vorgesehen ist und wobei das Kugelgelenk an den longitudinal bewegbaren Stab eines automatischen Nivelliermechanismus auf die vertikale Inklination der Achs­ welle des Fahrzeugs reagierend, erfindungsgemäß gekoppelt ist.

Wenn der automatische Nivelliermechanismus in Betrieb ist, bewirkt dieser, dass der Reflektor um die horizontale Schwenkachse schwenkt und beide seitlichen Gewinde­ mutter­ elemente verbindet, wodurch automatisch die Lichtverteilung vertikal justiert wird.

Erfindungsgemäß wird der automatische Nivelliermechanismus ebenso als Lichtvertei­ lungs-Umschaltmechanismus im Fahrzeugscheinwerfer dieser Erfindung verwendet, so dass der Aufbau des Fahrzeugscheinwerfers vereinfacht wird.

Fig. 1 ist ein Aufriss einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform mit einem Scheinwerfertyp mit zwei Lampen.

Fig. 2 ist ein horizontaler Querschnitt des Reflektors (ein Querschnitt entlang der Linie II-II von Fig. 1).

Fig. 3 ist ein vertikaler Querschnitt des Scheinwerfers (ein Querschnitt entlang der Linie III-III aus Fig. 1).

Fig. 4 ist ein vertikaler Querschnitt des Scheinwerfers (ein Querschnitt entlang der Linie IV-IV aus Fig. 1).

Fig. 5 ist eine Explosionsperspektive von Justiermechanismen und eines auto­ matischen Nivelliermechanismus des Scheinwerfers.

Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht eines Gewindemutterelements.

Fig. 7(a) ist ein Aufriss des Gewindemutterelements.

Fig. 7(b) ist ein Aufriss des Gewindemutterelements.

Fig. 7(c) ist eine Ansicht der rechten Seite des Gewindemutterelements.

Fig. 7(d) ist eine Rückansicht des Gewindemutterelements.

Fig. 8 ist ein vertikaler Querschnitt des Gewindemutterelements (ein Querschnitt entlang der Linie VIII-VIII aus Fig. 7(a)).

Fig. 9 ist ein horizontaler Querschnitt des Gewindemutterelements (ein Quer­ schnitt entlang der Linie IX-IX aus Fig. 7(a)).

Fig. 10 ist ein Aufriss einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform des Fahrzeugscheinwerfers mit zwei Lampen.

Fig. 11 ist ein vertikaler Querschnitt des Scheinwerfers (ein Querschnitt entlang der Linie XI-XI aus Fig. 10.

Fig. 12 ist ein Aufriss einer dritten Ausführungsform der Erfindung eines Fahr­ zeugscheinwerfers mit zwei Lampen.

Fig. 13 ist ein vertikaler Querschnitt des Scheinwerfers (ein Querschnitt entlang der Linie XIII-XIII aus Fig. 12).

Fig. 14 ist eine perspektivische Ansicht eines Gewindemutterelements als der grundlegende Teil eines Fahrzeugscheinwerfers einer vierten Ausfüh­ rungsform der Erfindung.

Fig. 15 ist ein Aufriss eines konventionellen Scheinwerfers.

Fig. 16 ist ein vertikaler Querschnitt des Scheinwerfers (ein Querschnitt entlang der Linie XVI-XVI aus Fig. 15).

Ein Ablauf zum Ausführen der Erfindung wird unter bezug auf die diesbezüglichen Aus­ führungsformen beschrieben.

Die Fig. 1-9 zeigen eine erste Ausführungsform der Erfindung, wobei Fig. 1 einen Aufriss eines Scheinwerfers mit zwei Lampen; Fig. 2 ein horizontaler Querschnitt eines Reflek­ tors (Querschnitt entlang der Linie II-II aus Fig. 1); Fig. 3 ein vertikaler Querschnitt des Scheinwerfers (ein Querschnitt entlang der Linie III-III aus Fig. 1); Fig. 4 ein vertikaler Querschnitt des Scheinwerfers (ein Querschnitt entlang der Linie IV-IV aus Fig. 1); Fig. 5 eine Explosionsperspektive von Justiermechanismen und eines automatischen Nivel­ liermechanismus des Scheinwerfers; Fig. 6 eine Perspektive eines Gewindemutterele­ ments; Fig. 7(a) ein Aufriss des Gewindemutterelements, Fig. 7(b) ein Aufriss des Ge­ windemutterelements, Fig. 7(c) eine Ansicht der rechten Seite des Gewindemutterele­ ments und Fig. 7(d) eine Rückansicht des Gewindemutterelements; Fig. 8 ein vertikaler Querschnitt des Gewindemutterelements (ein Querschnitt entlang der Linie VIII-VIII aus Fig. 7(a)); und Fig. 9 ein horizontaler Querschnitt des Gewindemutterelements (ein Querschnitt entlang der Linie IX-IX aus Fig. 7(a)) ist.

In diesen Zeichnungen bezeichnet die Bezugsziffer 10 ein behälterähnliches Plastik­ scheinwerfergehäuse mit einer Vorderöffnung, in die eine Frontlinse 12 eingepasst ist, um eine Leuchtenkammer S zu bilden. Im Scheinwerfergehäuse 10 und damit in der Leuchtenkammer S ist ein Reflektor 20, der verwendet wird, einen Abblendlichtstrahl und einen Fernlichtstrahl herzustellen, durch Justiermechanismen E1 schwenkbar ange­ bracht. Weiterhin ist ein Entladungskolben 14 in einer vorbestimmten zentralen Position des Reflektors 20 so angeordnet, dass ein Entladungszentrum 14a sich dicht am Brenn­ punkt des Reflektors 20 befindet. Referenz-Nummer 14b bezeichnet eine Beleuch­ tungsschaltungs-Gehäuseeinheit, die im hinteren Endbereich des Entladungskolbens 14 integriert ist. Eine Beleuchtungsschaltung zum kontinuierlichen und stabilen Starten einer Entladung im Entladungskolben 14 ist in der Einheit 14b enthalten.

Wie in den Fig. 1-3 und 5 gezeigt ist, umfasst der Justiermechanismus E1 ein Einku­ gelgelenk 13 (einschließlich eines an der Seite des Scheinwerfergehäuses 10 befestig­ ten Kugelbereichs 13a und einem in einen an der Rückseite des Reflektors 20 ausgebil­ deten Bügel 26 eingepassten Kugellagerelements 13b), das den fixierten Schwenkdreh­ punkt A des Reflektors 20 bildet, zwei Justierschrauben 16 und 18, die drehbar in, in die Rückwand des Scheinwerfergehäuses 10 gebohrten und sich nach vorne erstreckenden Schrauben-Aufnahmebohrungen 11 befestigt sind, und Gewindemutterelemente 17 und 19, die jeweils auf die Justierschrauben 16 und 18 aufgeschraubt in die Bügel 22 und 24, die im Hinterteil des Reflektors 20 ausgebildet sind, vollständig eingepasst sind und ver­ wendet werden, um die beweglichen Drehpunkte B und C des Reflektors 20 zu bilden.

Referenzzeichen 11a bezeichnet Vorsprünge, die von den peripheren Randbereichen der Schraubenaufnahmebohrungen 11 sich nach vorne erstrecken, wobei durch die axi­ ale Verlängerung der Schraubenaufnahmebohrungen 11 die Festigkeit von Bereichen zur drehbaren Befestigung der Justierschrauben 16 und 18 vergrößert wird. Referenz­ zeichen 11a1 bezeichnet vier Rippen zur Vergrößerung der Festigkeit der Vorsprünge, wobei die Rippe 11a1 an zwei peripheren Stellen des Grundbereichs wie des Vor­ sprungs 11a vorgesehen ist. Referenzzeichen 11b bezeichnet Anschlagfixierungen zur axialen Fixierung der Justierschrauben 16 und 18, die in die Schraubenaufnahmeboh­ rungen 11 zusammen mit den Flanschen 16a und 18a an den jeweiligen Schraubensei­ ten eingefügt werden.

Wenn die Justierschraube 16 gedreht wird, wird der Reflektor 20 um die vertikale Schwenkachse Ly über den fixierten Schwenkpunkt A und den beweglichen Drehpunkt C geschwenkt, so dass die Richtung der optischen Achse L des Scheinwerfers schwenkbar und seitlich justierbar ist. Wenn beide Justierschrauben 16 und 18 gedreht werden, wird der Reflektor 20 um die horizontale Schwenkachse geschwenkt (eine Achse, die parallel zu der durch die beweglichen Drehpunkt B und C verlaufenden Achse ist), die durch den fixierten Schwenkpunkt A verläuft, so dass die Richtung der optischen Achse L des Scheinwerfers schwenkbar und vertikal justierbar ist.

Genauer gesagt, jede der Gewindemutterelemente 17 und 19 beinhaltet ein zylindri­ sches Kugellagergehäuse 30 mit länglichen Durchführungen und eine Kugelkopfmutter 40, die in einem Mutteraufnahmebereich 32 im zylindrischen rückwärtigen Endbereich 31 des Kugellagergehäuses 30 enthalten und auf die Justierschraube 16 (18) aufgeschraubt ist, wie dies in den Fig. 5-9 gezeigt ist. Im Mutteraufnahmebereich 32 ist eine Lagerober­ fläche 33 passend zur Außenfläche der Kugelkopfmutter 40 ausgebildet und die Kugel­ kopfmutter 40 ist relativ um die vertikale Achse Y und horizontale Achse X der Mutter drehbar angebracht. Ferner greift ein Vorsprung 42 der Kugelkopfmutter 40 in eine im zylindrischen rückwärtigen Endbereich 31 (der Gewindeaufnahmebereich 32) ausgebil­ deten länglichen Rille 32a ein, so dass die Kugelkopfmutter 40 um die longitudinale Ach­ se Z der Mutter gelagert ist.

Ein Paar zungenähnlicher seitlich verbleibender Teile 34 erstreckt sich schräg nach in­ nen an der Innenseite der Öffnung des zylindrischen rückwärtigen Endbereichs 31, und wenn die Kugelkopfmutter 40 mittels Druck in den Mutteraufnahmebereich 32 eingepasst wird, wird das Haltestück 34 einer elastischen Deformierung nach außen hin unterworfen und verhindert das Einpressen der Kugelkopfmutter 40 nicht und dient als Sicherungs­ element für die Kugelkopfmutter 40, die auf diese Weise in den Mutteraufnahmebereich 32 eingepresst wird.

Der vordere Endbereich eines jeden Kugellagerringgehäuses 30 ist in rechteckiger zy­ lindrischer Form mit einem rechteckigen Flanschbereich 35 als eine Begrenzung ausge­ bildet und sich gegenüberliegende elastische Haken 37 ragen jeweils an der oberen und der unteren Seitenwand des rechteckigen zylindrischen vorderen Endbereichs 36 hervor. Die rechteckigen zylindrischen Führungsendbereiche 36 greifen in die rechteckigen Lö­ cher 23 und 25 der Klammern 22 und 24, die im Reflektor 20 integriert sind, ein und die elastischen Haken 37 und 37 greifen in die Löcher 22a und 24a der Klammem 22 und 24 ein, so dass die Kugellagergehäuse 30 (die Gewindemutterelemente 17 und 19) integral an den Bügeln 22 und 24 montiert sind.

Ein Seitenrahmen 38 mit L-förmigem horizontalem Querschnitt erstreckt sich von der Seitenfläche des Kugellagergehäuses 30 zur Seitenwand des Scheinwerfergehäuses 10 und die oberen und unteren Seitenrandbereiche 38a1 und 38a2 der Seitenwand 38a erstrecken sich in longitudinaler Richtung des Seitenrahmens 38 und sind als Kreisbö­ gen ausgebildet. Ferner ist ein riemenartiges elastisches Kontaktblatt 39 in Form einer Blattfeder im oberen Randbereich der Seitenwand 38a vorgesehen. Referenzzeichen 38b kennzeichnet eine Verstärkungsrippe für den Seitenrahmen, die senkrecht zum Seitenrahmen 38 liegt.

Andererseits ist ein sich horizontal erstreckender Bereich 50 mit einem Paar sich vertikal gegenüberliegender Rippen 52 und 52 parallel zu jeder Justierschraube 16 (18) an der Innenseite der Seitenwand des Scheinwerfergehäuses 10 ausgebildet, wie dies in den Fig. 1, 2 und 5 dargestellt ist. Die Seitenwand 38a des Seitenrahmens 38 des Kugella­ gergehäuses 30 wird zwischen sich vertikal gegenüberliegenden Rippen 52 und 52 gehalten, wodurch das elastische Kontaktblatt 39 in Form einer Blattfeder in Kontakt mit der oberen horizontalen Rippe 52 gehalten wird. Anders ausgedrückt, beide seitlichen Endbereiche des Reflektors 20, die durch die Justiermechanismen in E1 in freitragender Weise unterstützt werden, werden durch die sich jeweils horizontal erstreckenden Berei­ che 50 (den horizontalen Rippen 52) unterstützt.

Daher wird das Gewicht des Reflektors 20 von den sich horizontal erstreckenden Berei­ chen 50 (das Paar horizontaler Rippen 52), die die Gewindemutterelemente 17 (19) tra­ gen, übernommen, und das Gewicht des Reflektors 20 wirkt nicht als Last zwischen dem Kugellagergehäuse 30 und der Kugelkopfmutter 40 und zwischen der Kugelkopfmutter 40 und der Justierschraube 16 (18). Demzufolge wird keine unerwartete Belastung zwi­ schen dem Kugellagergehäuse 30 und der Kugelkopfmutter 40 und zwischen der Kugel­ kopfmutter 40 und der Justierschraube 16 (18) erzeugt, und das Drehmoment der Jus­ tierschraube 16 (18) bleibt klein.

Da die oberen und unteren Seitenwandbereiche 38a1 und 38a2 des Seitenrahmens 38 (der Seitenwand 38a), die entlang der sich vertikal gegenüberliegenden horizontalen Rippen 52 verschiebbar sind, bogenförmig sind, ist insbesondere die Gleitreibungskraft zwischen dem Gewindemutterelement 17 (19) und der horizontalen Rippe 52 klein, so dass das Gewindemutterelement 17 (19) kontinuierlich bzw. glatt longitudinal entlang dem sich horizontal erstreckendem Bereich 50 verschoben werden kann.

Daher wird das Gewindemutterelement 17 (19) kontinuierlich longitudinal entlang der Justierschraube 16 (18) bewegt, weil die Justierschraube 16 (18) gedreht wird, und die optische Achse kann somit schnell justiert werden.

Da die Justierschraube 16 (18) zwischen den sich vertikal gegenüberliegenden horizon­ talen Rippen 52 gehalten wird, die den sich horizontal erstreckenden Bereich 50 bilden, mit anderen Worten, beide seitlichen Endbereiche des Reflektors 20 werden von den sich horizontal erstreckenden Bereichen 50 von unten unterstützt, wird verhindert, dass sich der Reflektor 20 durchbiegt und vertikal verdreht.

Das elastische Kontaktblatt 39 in der Form einer Blattfeder ist an der Oberseite des Ku­ gellagergehäuses 30 vorgesehen und da das Gewicht des Reflektors 20 nicht als Last für das elastische Kontaktblatt 39 wirkt, senkt sich das elastische Kontaktblatt kaum ab und die Gewindemutterelemente 17 und 19 haben daher eine ausgezeichnete Haltbar­ keit.

Weiterhin ist ein verbindungsartiger Lichtverteilungs-Umschaltmechanismus F1 (siehe Fig. 1 und 4) zum alternativen Umschalten zwischen einer Lichtverteilung für einen Ab­ blendlichtstrahl und für einen Fernlichtstrahl durch Schwenkung des Entladekolbens 14 in bezug zu einem Abblendelement 15 zur Ausbildung einer Lichtverteilung für den Scheinwerfer an der Rückseite des Reflektors vorgesehen.

Genauer gesagt, das Abblendelement 15 zum Ausbilden einer Lichtverteilung ist am unteren Außenrandbereich des zentralen Ringlochs 20a des Reflektors 20 befestigt und erstreckt sich in der Weise nach vorne, dass es den Kolben 14 umgibt. Das vom Entla­ dungszentrum 14a des Kolbens 14 emittierte Licht wird ohne Abschattung durch das Abblendelement 15 zur effizient reflektierenden Oberfläche des Reflektors 20 gelenkt und reflektiert. Das Licht wird dann in einer vorbestimmten Richtung durch ein Lichtver­ teilungs-Kontrollelement (ein Diffusionselement) 12a, das im hinteren Bereich der Front­ linie 12 ausgebildet ist, zerstreut, so dass eine vorbestimmte Lichtverteilung erreicht wird.

Der Entladungskolben 14 ist durch ein Verbindungsstück 62 um einen horizontalen Be­ festigungsschaft 63 drehbar befestigt und eine elektromagnetische Spule 65 ist als Betä­ tigungselement des Lichtverteilungs-Umschaltmechanismus F1 fest auf einer Klammer 64 montiert, die sich zum unteren rückwärtigen Bereich des Reflektors 20 erstreckt. Der untere Endbereich des Verbindungsstücks 62 ist über ein Kugelgelenk 67 mit dem lon­ gitudinal bewegbaren Stab 66 der elektromagnetischen Spule 65 verbunden.

Das Verbindungsstück 62 wird geschwenkt, wenn die elektromagnetische Spule 65 in Betrieb gesetzt wird, wodurch sich die Position des Entladungszentrums 14a des Entla­ dungskolbens 14 verändert. Wie in Fig. 4 gezeigt ist, wird Licht vom Entladungszentrum 14a des Entladungskolbens 14 vom Reflektor 20 reflektiert, wie dies durch den Refe­ renzbuchstaben L1 illustriert ist, so dass die Lichtverteilung für den Fernlichtstrahl gebil­ det wird. Da das Entladungszentrum 14a des Entladungskolbens 14 auf einer imaginä­ ren Linie in Fig. 4 durch Vorwärtsschwenken des Verbindungsstücks 62 (des Entla­ dungskolbens 14) durch Inbetriebsetzen der elektromagnetischen Spule 65 positioniert wird, wird das Licht vom Entladungszentrum 14a des Entladungskolbens 14 vom Re­ flektor 20 reflektiert, wie dies durch den Referenzbuchstaben L2 illustriert ist, so dass die Lichtverteilung für den Abblendlichtstrahl gebildet wird. In diesem Fall bezeichnet Be­ zugszeichen 68 eine Abdeckung zum Abdecken einer im Scheinwerfergehäuse 10 vor­ gesehenen Öffnung 10a, um den Lichtverteilungs-Umschaltmechanismus F1 unwirksam zu machen.

Referenzbuchstabe G1 bezeichnet einen automatischen Nivelliermechanismus, der die optische Achse L des Scheinwerfers (des Reflektors 20) parallel zur Straßenoberfläche hält. Es ist beispielsweise bekannt, dass die optische Achse des Scheinwerfers sich nach oben richtet, wenn das Auto eine hohe Zuladung hat; die Beschleunigung erhöht wird; der Anstieg der Straße steil ist usw. Mit anderen Worten, da die Abhängigkeit der optischen Achse des Scheinwerfers und der genannten Faktoren vorhersagbar ist, wird der automatische Nivelliermechanismus G1 gemäß dem Betrag der vertikalen Verkip­ pung des Fahrzeugs aufgrund der Wagenzuladung, dem Beschleunigungszustand, dem Anstieg der Straße, der Unebenheit der Straße und ähnlichem betrieben, so daß der fi­ xierte Schwenkpunkt A longitudinal bewegt wird (in Richtung des Doppelpfeils in Fig. 3), wobei die optische Achse des Scheinwerfers zu jeder Zeit parallel zur befahrenen Stra­ ßenoberfläche gehalten wird.

Bezugszeichen 71 bezeichnet eine Gehäuseeinheit zur Aufnahme des wesentlichen Teils des automatischen Nivelliermechanismus G1, wobei die Gehäuseeinheit an der Rückwand des Scheinwerfergehäuses 10 befestigt ist; Referenzzeichen 72 bezeichnet einen longitudinal bewegbaren Stab mit dem Kugelbereich 13a als Teil des fixierten Schwenkpunkts A, der an der Spitze des Stabes ausgebildet ist. Der longitudinal bewegbare Stab 72 wird in Längsrichtung durch ein Loch 10b, das in die Rückwand des Scheinwerfergehäuses 10 gebohrt ist, geführt und ist ebenso longitudinal gleitend durch Lagerung in bezug zum Gehäuse 71. Referenzzeichen 73 bezeichnet eine koaxial zum longitudinal bewegbaren Stab 72 angeordnete äußere Röhre, die an einem Zahnrad 73a montiert ist, das drehbar am Gehäuse 71 befestigt ist, wobei ein weiblicher Schrauben­ bereich 73b an der Innenseite der äußeren Röhre 73 ausgebildet ist und auf einen männlichen Schraubenbereich 72a am hinteren Ende des Stabs 72 aufgeschraubt ist. Ein von einem Motor M1 als Betätigungselement angetriebenes Schneckengetriebe 73 greift in das Zahnrad 73a ein, und wenn der Motor M1 in Betrieb ist, wird der Stab 72 in Längsrichtung bewegt, wodurch der fixierte Schwenkpunkt A in Längsrichtung bewegt wird. Der Reflektor 20 wird dann in die horizontale Schwenkachse Lx1, die die bewegli­ chen Schwenkpunkte B und C verbindet, geschwenkt und die optische Achse L wird e­ benso vertikal geschwenkt.

Die Fig. 10 und 11 zeigen eine zweite Ausführungsform der Erfindung mit einem Fahr­ zeugschweinwerfer des Zweilampen-Typus, wobei Fig. 10 ein Aufriss des Zweilampen- Fahrzeugscheinwerfers der zweiten Ausführungsform ist; und Fig. 11 ein vertikaler Querschnitt des Scheinwerfers (ein Querschnitt entlang der Linie XI-XI aus Fig. 10) ist.

Gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung wird der am Verbindungsstück 62 des Lichtverteilungs-Umschaltmechanismus F1 befestigte Entladungskolben 14 nach vorne durch die zentrale Ringöffnung 20a des Reflektors 20 durchgeführt, wobei jedoch der Entladungskolben gemäß der zweiten Ausführungsform in die Kolbenaufnahmeöffnung 21 des Reflektors 20 eingepasst ist.

Ferner sind im Justiermechanismus E1 gemäß der ersten Ausführungsform der Erfin­ dung die Gewindemutterelemente 17 und 19, die auf die Justierschraube 16 (18) aufge­ schraubt sind, um die beweglichen Schwenkpunkte B und C des Reflektors 20 zu bilden, näher am oberen Bereich des Reflektors 20 vorgesehen, wohingegen das den fixierten Schwenkpunkt A des Reflektors 20 bildende Kugelgelenk 13 näher am unteren Bereich des Reflektors 20 vorgesehen ist. In einem Justiermechanismus E2 gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung sind die die beweglichen Schwenkpunkte B und C des Reflektors 20 bildenden Gewindemutterelemente 17 und 19 näher am unteren Bereich des Reflektors vorgesehen, wohingegen das den fixierten Schwenkpunkt A des Reflektors 20 bildende Kugelgelenk 13 näher am oberen Bereich des Reflektors 20 vorgesehen ist.

Weiterhin wird das lichtverteilungsformende Abblendelement 15, das den Entladungs­ kolben 14 abdeckt, durch eine Kugelkopfgleiteinheit unterstützt, die als ein gleitender Lichtverteilungs-Umschaltmechanismus F2 an der unteren Oberfläche des Reflektors 20 vorgesehen ist. Der Referenzbuchstabe M2 kennzeichnet einen Motor zum Drehen einer Kugelkopfschraube 82; Bezugszeichen 84 bezeichnet einen mit der Kugelkopfschraube 82 verbundenes, sich in Längsrichtung erstreckendes Gleitelement; und Bezugszeichen 86 bezeichnet den Fußbereich des Abblendelements 15, das durch eine longitudinale Rille 20b, die auf der unteren Oberfläche des Reflektors 20 ausgebildet und am Gleit­ element 84 befestigt ist, durchgeführt ist.

Wenn die Kugelkopfgleiteinheit F2 angetrieben wird, bewegt sich das Abblendelement 15 entlang der optischen Achse 2 und ein Teil des Lichts aus dem Entladungszentrum 14a des Entladungskolbens 14 wird vom Abblendelement 15 blockiert, wenn das Ab­ blendelement 15 auf eine hintere Position bewegt wird und Licht wird lediglich von der vorbestimmten, effizient reflektierenden Oberfläche des Reflektors 20 reflektiert, so dass ein Abblendlichtstrahl gebildet wird, was durch eine durchgezogene Linie in Fig. 11 dar­ gestellt ist. Andererseits wird das Licht, wie dies in einer gedachten Linie in Fig. 11 ge­ zeigt ist, ebenso zum Rest der effizient reflektierenden Oberfläche des Reflektors 20 gelenkt und von diesem reflektiert, so dass ein Fernlichtstrahl geformt wird.

Der restliche Aufbau ist identisch zu dem in der ersten Ausführungsform der Erfindung und gleiche Referenzziffern werden gleichen Teilen zugewiesen und deren Beschrei­ bung wird weggelassen.

Die Fig. 12 und 13 zeigen einen Zweilampen-Fahrzeugscheinwerfer als ein dritte Ausfüh­ rungsform der Erfindung, wobei Fig. 12 ein Aufriss des Zweilampen-Fahrzeugscheinwer­ fers der dritten Ausführungsform ist; und Fig. 13 ein vertikaler Querschnitt des Schein­ werfers (ein Querschnitt durch die Linie XIII-XIII aus Fig. 10) ist.

Der Reflektor 20 ist so am Justiermechanismus E2 befestigt, dass das Schwenken des Reflektors 20, so wie beim Reflektor 20 gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung, verstellbar möglich ist. Ein Teil des Reflektors 20 wird jedoch durch eine elektro­ magnetische Spule 96 geschwenkt, um alternativ zwischen einer Lichtverteilung für ei­ nen Abblendlichtstrahl und einer Lichtverteilung für einen Fernlichtstrahl umzuschalten.

Genauer gesagt, ein Lichtverteilungs-Umschaltmechanismus F3 zum Umschalten zwi­ schen einem Abblendlichtstrahl und einem Fernlichtstrahl gemäß dieser Ausführungs­ form der Erfindung ist so aufgebaut, dass der vorbestimmte obere Bereich der Kolben­ aufnahmeöffnung 21 des Reflektors 20 als Subreflektor 90 ausgebildet ist und um einen horizontalen Befestigungsschaft 92 bezüglich des Reflektors (Gehäuse) 20 gedreht wer­ den kann. Ferner ist die elektromagnetische Spule 96 an einer Klammer 94 befestigt, die sich im hinteren Bereich des Reflektors (Gehäuses) 20 erstreckt, und der longitudinal bewegbare Stab 98 der elektromagnetischen Spule 96 ist nach vorne überstehend und wird verwendet, den Subreflektor 90 zu verschieben, um alternativ umzuschalten zwi­ schen einer eine Lichtverteilung für einen Fernlichtstrahl bildende Position, in der der Subreflektor 90 nach oben gerichtet ist und einer einen Abblendlichtstrahl bildende Licht­ verteilungsposition, in der der Subreflektor 90 und der Reflektor (Gehäuse) 20 auf glei­ cher Höhe sind. Referenzzeichen 97 bezeichnet eine Rückholfeder des Subreflektors 90.

Der restliche Aufbau ist identisch zu demjenigen in der zweiten Ausführungsform der Erfindung und gleiche Bezugszeichen sind gleichen Komponenten zugeordnet und deren Beschreibung ist weggelassen.

Obwohl der Seitenrahmen 38 lediglich auf einer Seite des Gewindemutterelements (17, 19) gemäß den zuvor erwähnten Ausführungsformen der Erfindung ausgebildet ist, kann der Seitenrahmen 38 an beiden seitlichen Bereichen eines Gewindemutterelements 19' ausgebildet sein, so dass eine einzige Ausführungsform für ein Gewindemutterelement für beide seitlichen Gewindemutterelemente 17, 19 (auf die Justierschraube 16 aufge­ schraubtes Gewindemutterelement 17 und das auf die Justierschraube 18 aufge­ schraubte Gewindemutterelement 19) verwendet werden kann, d. h. man kann für das "linke" Gewindemutterelement 17 und das "rechte" Gewindemutterelement 19 dasselbe Gewindemutterelement 19' verwenden.

Obwohl eine Beschreibung für den Fall gegeben wurde, dass die Beleuchtungsschal­ tung-Gehäuseeinheit 14b im rückwärtigen Endbereich des Entladungskolbens entsprechend den obigen Ausführungsformen der Erfindung integriert ist, ist die Beleuchtungss­ chaltungs-Gehäuseeinheit 14b nicht im Entladungskolben 14 integriert; dieser kann auch so ausgeführt sein, dass das von der am Scheinwerfergehäuse 10 befestigten Beleuch­ tungsschaltung hervorstehende Anschlusskabel mit dem Entladungskolben über einen Stecker verbunden ist.

Obwohl das vertikale Paar der Horizontalrippen 52 verwendet wurde, um die sich hori­ zontal erstreckenden Bereiche 50 so zu formen, dass die Gewindemutterelemente 17 und 19 zwischen den jeweiligen Horizontalrippen 52 und 52 entsprechend der obigen Ausführungsform der Erfindung gehalten werden, kann eine Lage einer Horizontalrippe verwendet werden, um den sich horizontal erstreckenden Bereich 50 zu bilden, um die Gewindemutterelemente 17 und 19 zu tragen. In dem oben erwähnten Fall ist es unnö­ tig, das elastische Kontaktblatt für jede der Gewindemutterelemente 17 und 19 vorzuse­ hen.

Wie aus der bis jetzt dargelegten Beschreibung zu ersehen ist, ist die optische Achse des Scheinwerfers durch Drehen der Justierschrauben justierbar und das Betreiben des Lichtverteilungs-Umschaltmechanismus macht es möglich, alternativ zwischen einer Lichtverteilung für einen Abblendlichtstrahl und einer Lichtverteilung für einen Fernlicht­ strahl im Fahrzeugscheinwerfer erfindungsgemäß umzuschalten.

Da die reflektorbezogene Last (Gewicht), die auf den Justiermechanismus übertragen wird, gering ist, kann die optische Achse ferner kontinuierlich justiert werden, da ein Durchbiegen und vertikales Schwenken des Reflektors verhindert wird, womit eine defi­ nierte Lichtverteilung erreicht wird.

Demzufolge ermöglichen es die auf die entsprechenden Justierschrauben aufge­ schraubten Kugelkopfmuttern sich relativ um die vertikale und/oder horizontalen Achsen der Muttern bezüglich der Kugellager zu drehen, wobei keine unerwartete Belastung zwischen den Gewindemutterelementen und den Klammem erzeugt wird, so dass eine kontinuierliche Justierung der optischen Achse gewährleistet ist.

Folglich besteht keine Gefahr, dass die Lichtverteilung vertikal verwackelt wird, da der Reflektor zuverlässig von einer vertikalen Schwenkung abgehalten wird.

Demgemäss ist die Gleitreibungskraft zwischen dem bogenförmigen Kontaktbereich und dem sich horizontal erstreckenden Bereich (der Horizontalrippe) auf der Seite des Ge­ windemutterelements gering, so dass sich das Gewindemutterelement gleitend und kon­ tinuierlich bzw. glatt entlang des sich horizontal erstreckenden Bereichs (der Horizontal­ rippe) bewegen kann. Somit ist sichergestellt, dass die optische Achse kontinuierlich jus­ tierbar ist.

Demzufolge wird die Haltbarkeit des Gewindemutterelements verbessert und sicherge­ stellt, dass die optische Achse über eine lange Zeit kontinuierlich justierbar ist, da das elastische Kontaktblatt sich kaum absenkt.

Folglich stören die Horizontalrippen den Reflektor kaum, da die Größe des Vorsprungs der Horizontalrippen an der Innenseite des Scheinwerfergehäuses gering ist. Dadurch ist die optische Achse kontinuierlich justierbar und das Ausbilden der Horizontalrippen ist erleichtert.

Wenn der Seitenrahmen 38 an beiden Seitenbereichen des elastischen Kontaktblatts 39 ausgebildet ist, kann das in den Bügel des Reflektors eingepasste Kugellager (das Ge­ windemutterelement) gemeinsam für beide Gewindemutterelemente verwendet werden. Somit wird die Anzahl der Teile reduziert. Dies resultiert in einem einfacheren Aufbau des Scheinwerfers und ebenso in einem einfacheren Einpassen der Gewindemutterele­ mente.

Claims (6)

1. Fahrzeugscheinwerfer mit:
einem Scheinwerfergehäuse (10);
einem Entladungskolben (14);
einem Reflektor (20) zum Reflektieren und Verteilen von Licht vom Entladungs­ kolben in Vorwärtsrichtung;
einem Justiermechanismus (E1), der zwischen dem Reflektor (20) und dem Scheinwerfergehäuse (10) gehalten wird und durch Befestigung des Reflektors in Bezug zum Scheinwerfergehäuse (10) in der Weise verwendet wird, um den Re­ flektor justierbar zu schwenken, wobei der Justiermechanismus (E1) ein Einkugelgelenk (13) enthält, das zwischen dem Reflektor (20) und dem Scheinwerfer­ gehäuse (10) gehalten wird und den Schwenkpunkt des Reflektors bildet, zwei Justierschrauben (16, 17, 18), die jeweils drehbar durch Schraubenaufnahmeöff­ nungen, die in das Scheinwerfergehäuse gebohrt sind, befestigt sind und sich nach vorne erstrecken und Gewindemutterelemente (19, 17), die jeweils auf die Justierschrauben geschraubt sind, integral am Reflektor (20) befestigt und in Längsrichtung entlang der Justierschrauben bewegbar sind, wenn die Justier­ schrauben gedreht werden umfasst;
dadurch gekennzeichnet, dass
das Scheinwerfergehäuse behälterähnlich ist und der Entladungskolben und der Reflektor im behälterähnlichen Scheinwerfergehäuse angeordnet sind, und der Fahrzeugscheinwerfer weiter umfasst
einen Lichtverteilungs-Umschaltmechanismus (F1) zum alternativen Umschalten zwischen einer Lichtverteilung für einen Abblendlichtstrahl und einer Lichtvertei­ lung für einen Fernlichtstrahl; und
sich horizontal erstreckenden Haltebereichen, die im Scheinwerfergehäuse aus­ gebildet sind und sich parallel zu den Justierschrauben (16, 18) erstrecken und die jeweiligen Gewindemutterelemente (19, 17) tragen,
wobei der sich horizontal erstreckende Haltebereich mit einem Paar sich vertikal gegenüberliegender Horizontalrippen (50, 52) gebildet wird, wobei das Gewinde­ mutterelement mit elastischen Kontaktblättern (39) vergleichbar mit Blattfedern ausgestattet ist, die auf den jeweiligen Horizontalrippen druckverschweißt sind und wobei das Gewindemutterelement longitudinal verschiebbar zwischen den sich gegenüberliegenden Horizontalrippen gehalten wird.

2. Fahrzeugscheinwerfer gemäß Anspruch 1, wobei jedes der Schraubenmutterele­ mente (17, 19) eine Plastikkugelkopfmutter (40), die auf die Justierschraube (16, 18) geschraubt ist, und ein Plastikkugellager, das dem Bügel des Reflektors eingepasst ist und zur Befestigung der Kugelkopfmutter in drehbarer Weise relativ um die vertikalen und horizontalen Achsen der Mutter und zum Lagern der Kugel­ kopfmutter um die longitudinale Achse der Mutter verwendet wird, umfasst.

3. Fahrzeugscheinwerfer gemäß einem der Ansprüche 1-2, wobei Kontaktbereiche, die mit den sich horizontal erstreckendem Bereich des Gewindemutterelements (17, 19) in Kontakt gebracht werden, bogenförmig sich in der Richtung erstrecken, in der sich das Gewindemutterelement longitudinal bewegt, ausgebildet sind.

4. Fahrzeugscheinwerfer gemäß Anspruch 2 oder Anspruch 3, wobei das elastische Kontaktblatt (39) in Form einer Blattfeder an der Oberseite des Kugellagers vor­ gesehen ist.

5. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 2-4, wobei ein Seitenrahmen (38), der einen L-förmigen horizontalen Querschnitt hat, sich zumindest zur Sei­ tenwand des Scheinwerfergehäuses erstreckend an beiden Seiten des Kugella­ gers ausgebildet ist, und wobei der Seitenrahmen mit dem elastischen Kontakt­ blatt (39) zwischen den sich gegenüberliegenden Horizontalrippen (50, 52) gehal­ ten wird.

6. Fahrzeugscheinwerfer gemäß einem der Ansprüche 1-5, wobei die zwei Justier­ schrauben (16, 18) horizontal in einer Fronterhebung vorgesehen sind, wobei das Kugelgelenk (13) in einer Position über oder unter den Justierschrauben (16, 18) vorgesehen ist und wobei das Kugelgelenk (13) zum longitudinal bewegbaren Stab eines automatischen Nivelliermechanismus (61) abhängig von der vertikalen Neigung der Achswelle eines Fahrzeugs gekoppelt ist.