DE19635624A1 - Rückschlagventil - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil.

Derartige Rückschlagventile sind bekannt, z. B. aus der DE AS 1278403. Will man derartige Rückschlagventile, z. B. in modernen Flüssigkeitsfiltern einsetzen, so ist daran nachteilig, auf­ grund ihrer komplizierten Geometrie, daß sie aufwendig und teuer hergestellt werden müssen. Man könnte nun die Geometrie vereinfachen, dies hätte aber den Nachteil, daß dann z. B. die Dichtungsfunktion nicht mehr zuverlässig funktioniert, was bei einem die Zuverlässigkeit des Gesamtsystems garantierenden Teil problematisch ist.

Es ist somit Aufgabe der Erfindung, ein Rückschlagventil der eingangs genannten Art dahin­ gehend zu verbessern, daß ein einfaches, billiges und zuverlässig funktionierendes Rückschlag­ ventil geschaffen wird.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß eine in etwa ringförmige gummi­ elastische Scheibe, die im wesentlichen zwischen einem Flüssigkeitseinlaßöffnungen ent­ haltenden Deckel und einem im wesentlichen ringförmigen Filtereinsatz angeordnet ist, wobei die Scheibe am Filtereinsatz eingespannt und befestigt ist und der äußere radiale Bereich der ringförmigen gummielastischen Scheibe im Rückschlagfall alle Flüssigkeitseinlaßöffnungen des Deckels abdeckt. Die Scheibe hat hier lediglich den Rückfluß von zum Beispiel Öl zu ver­ hindern. Axial- bzw. Radialdichtungsfunktionen bleiben hierbei unberücksichtigt, was die Geometrie des Teils wesentlich vereinfacht und somit zwangsläufig verbilligt.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Scheibe vom Schlauch gestochen ist. Dies verbilligt die Herstellung eines solchen Rückschlagventils um Größen­ ordnungen, da auf Halbzeuge wie vorgefertigte Gummischläuche zurückgegriffen werden kann, spart es doch aufwendige Gießformen.

Eine andere, vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Scheibe kegelig vom Schlauch gestochen ist. Dadurch erhält die Scheibe eine räumliche Ausdehnung, was insbe­ sondere beim Überbrücken größerer Spalte zwischen Filtereinsatz und Deckel vorteilhaft ist. Durch diese Art der räumlichen Ausgestaltung läßt sich auch Einfluß nehmen auf die Frage der Anpreßdruckes zwischen Scheibe und Deckel.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Scheibe aus heißölbestän­ digem Silikon-Kautschuk oder vergleichbaren Elastomeren besteht. Dies wird die gummielastischen Eigenschaften der Scheibe auch über einen längeren Zeitraum und bei hohen Betriebstemperaturen sicherstellen.

Eine andere, vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Filtereinsatz eine Scheibenaufnahme aufweist. Dies vereinfacht die Montage der Scheibe. Des weiteren garantiert dies ein sicheres verbleiben der Scheibe an der dafür vorgesehenen Stelle.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Scheibenaufnahme eine umlaufende Ringnut ist. Damit kann die umlaufende Verankerung der Scheibe sichergestellt werden.

Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei der Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung und ihrer vorteilhaften Weiterbildungen wird im folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es stellen dar:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen Wechselfilter mit Filterelement und zugehörigem Deckel

Fig. 2 a-e Varianten des Rückschlagventils
Das Rückschlagventil besteht aus einer in etwa ringförmigen gummielastischen Scheibe 2, die im wesentlichen zwischen einem Flüssigkeitseinlaßöffnungen 6 enthaltenden Deckel 3 und einem im wesentlichen ringförmigen Filtereinsatz 4 angeordnet ist, wobei die Scheibe 2 am Filtereinsatz 4 eingespannt und befestigt ist und der äußere radiale Bereich der ringförmigen gummielastischen Scheibe 3 im Rückschlagfall alle Flüssigkeitseinlaßöffnungen 6 des Deckels 3 abdeckt. Das Rückschlagventil ist, wie in Fig. 1 dargestellt im Wechselfiltergehäuse 1 untergebracht. Der Filtereinsatz 4 verfügt über eine Ringnut 5, mittels derer die Scheibe 2 fixiert wird. Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 ist die Ringnut 5 im Stützrohr 7 des Filterelements 4 integriert. Das Filterelement 4 weist an seinen Stirnseiten eine Filtereinsatzstirnseitendichtung 10 sowie eine Dichtung 8 auf, die die Reinöl- von der Rohölseite trennt. Die Dichtung 8, die sich zwischen Filterelement 4, insbesondere aber zwischen dessen Stützrohr 7 und dem Deckel 3 befindet, ist in Fig. 1 als Radialdichtung ausgeführt. Im Zentrum des Filtereinsatzes 4 bzw. dessen Stützrohr 7 strömt das gereinigte Öl über die Flüssigkeitsauslaßöffnung 9 hin zur Verbrennungskraftmaschine, um das Öl in den Ölkreislauf einzuspeisen. An der Stirnseite des Wechselfiltergehäuses 1 befindet sich eine Dichtung 12, die die Abdichtung von Wechselfiltergehäuse 1 zur Verbrennungskraftmaschine sicherstellt. Die Filtereinsatzaufnahme 14, die im Wechselfiltergehäuse der dem Deckel 3 gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, nimmt den Filtereinsatz 4 auf. Die Reinölseite wird von der Rohölseite mittels der Dichtung 13, die zwischen Filtereinsatzaufnahme 14 und Filtereinsatz 4 angeordnet ist, getrennt.

In den Fig. 2a bis 2e werden im einzelnen verschiedene Varianten der im Wechselfilter­ gehäuse 1 aus Fig. 1 befindlichen Rückschlagventile dargestellt.

Die in der Fig. 2a dargestellte Rückschlagventil-Variante weist einen Deckel 3 auf, der über Flüssigkeitseinlaßöffnungen 6 sowie über eine Flüssigkeitsauslaßöffnung 9 verfügt. Um die Flüssigkeitseinlaß- von der Flüssigkeitsauslaßseite zu trennen, ist zwischen Filtereinsatz 4 samt Stützrohr 7 bzw. dessen Filtereinsatzstirnseitendichtung 10 und dem Deckel 3 eine Dichtung 8 angebracht. Dies trennt insbesondere die Reinöl- von der Rohölseite. Die in der Scheibenaufnahme 5 befindliche Scheibe 2 verhindert beim Nachlassen der im Wechselfilter vorgesehenen Strömung bzw. deren Richtungsumkehr einen Rückschlag. Zur besonderen Stützung bzw. Führung der Scheibe 2 weist das in Fig. 2a dargestellte Ausführungsbeispiel eine Stütze 11 auf, mittels derer unterschiedliche Rückschlagdruckbereiche abgestimmt sind, wenn die Stütze in der Länge bzw. im Durchmesser variiert wird.

Das in der Fig. 2b dargestellte Rückschlagventil weist einen Deckel 3 auf, der über Flüssig­ keitseinlaßöffnungen 6 sowie über eine Flüssigkeitsauslaßöffnung 9 verfügt.

Um die Flüssigkeitseinlaß- von der Flüssigkeitsauslaßseite zu trennen, ist zwischen Filtereinsatz 4 samt Stützrohr 7 bzw. dessen Filtereinsatzstirnseitendichtung 10 und dem Deckel 3 eine Dichtung 8 angebracht. Dies trennt insbesondere die Reinöl- von der Rohölseite. Die in der Scheibenaufnahme 5 befindliche Scheibe 2 verhindert beim Nachlassen der im Wechselfilter vorgesehenen Strömung bzw. deren Richtungsumkehr einen Rückschlag. Die Scheibe 2 ist in dieser Variante sehr zentral angeordnet, so daß die Scheibe mit sehr wenig Material zu fertigen ist, was zu weiteren Material- und Kosteneinsparungen führt.

Die in der Fig. 2c dargestellte Rückschlagventil-Variante weist einen Deckel 3 auf, der über Flüssigkeitseinlaßöffnungen 6 sowie über eine Flüssigkeitsauslaßöffnung 9 verfügt. Um die Flüssigkeitseinlaß- von der Flüssigkeitsauslaßseite zu trennen, ist zwischen Filtereinsatz 4 samt Stützrohr 7 bzw. dessen Filtereinsatzstirnseitendichtung 10 und dem Deckel 3 eine Dichtung 8 angebracht. Dies trennt insbesondere die Reinöl- von der Rohölseite. Die in der Scheibenaufnahme 5 befindliche Scheibe 2 verhindert beim Nachlassen der im Wechselfilter vorgesehenen Strömung bzw. deren Richtungsumkehr einen Rückschlag. Die Anordnung der Scheibe 2 in dem Bereich, in dem der Deckel dem Filtereinsatz geometrisch am nächsten kommt, ergibt zwar einen größeren Gesamtdurchmesser der Scheibe 2 als im Ausführungs­ beispiel gemäß Fig. 2 b, dafür wird aber der Materialstreifen der Scheibe 2 aufgrund der geringer zu überbrückenden Distanz kürzer, Material wird auf diese Weise gespart.

Das in der Fig. 2d dargestellte Rückschlagventil weist einen Deckel 3 auf, der über Flüssig­ keitseinlaßöffnungen 6 sowie über eine Flüssigkeitsauslaßöffnung 9 verfügt. Um die Flüssigkeitseinlaß- von der Flüssigkeitsauslaßseite zu trennen, ist zwischen Filtereinsatz 4 samt Stützrohr 7 bzw. dessen Filtereinsatzstirnseitendichtung 10 und dem Deckel 3 eine Dichtung 8 angebracht. Dies trennt insbesondere die Reinöl- von der Rohölseite. Die in der Scheiben­ aufnahme 5 befindliche Scheibe 2 verhindert beim Nachlassen der im Wechselfilter vorge­ sehenen Strömung bzw. deren Richtungsumkehr einen Rückschlag. In dieser Variante ist die Scheibenaufnahme ebenfalls als Ringnut 5 ausgebildet, was zu Montagevereinfachungen führt, ebenso wie zur definierten Positionierung der Scheibe 2.

Die in der Fig. 2e dargestellte Rückschlagventil-Variante weist einen Deckel 3 auf, der über Flüssigkeitseinlaßöffnungen 6 sowie über eine Flüssigkeitsauslaßöffnung 9 verfügt. Um die Flüssigkeitseinlaß- von der Flüssigkeitsauslaßseite zu trennen, ist zwischen Filtereinsatz 4 samt Stützrohr 7 bzw. dessen Filtereinsatzstirnseitendichtung 10 und dem Deckel 3 eine Dichtung 8 angebracht. Dies trennt insbesondere die Reinöl- von der Rohölseite. Die in der Scheibenaufnahme 5 befindliche Scheibe 2 verhindert beim Nachlassen der im Wechselfilter vorgesehenen Strömung bzw. deren Richtungsumkehr einen Rückschlag. Hier ist die Scheibe 2 am zentralsten angeordnet, was zu einem sehr kleinen Innendurchmesser der Scheibe 2 führt. Durch den etwas weiteren Weg bis hin zum Deckel muß die Scheibe aber über einen etwas größeren Außendurchmesser verfügen. Diese Ausgestaltung führt zu etwas weicheren Scheiben mit der Folge, daß auf diese Weise z. B. ein Rückschlagventil entsteht, das über einen kleineren Öffnungsdruck verfügt.

Bezugszeichenliste

1 Wechselfiltergehäuse
2 Scheibe
3 Deckel
4 Filtereinsatz
5 Ringnut/Scheibenaufnahme
6 Flüssigkeitseinlaßöffnungen
7 Stützrohr
8 Dichtung
9 Flüssigkeitsauslaßöffnung
10 Filtereinsatzstirnseitendichtung
11 Stütze
12 Dichtung
13 Dichtung
14 Filtereinsatzaufnahme

Claims (8)

1. Rückschlagventil, umfassend eine in etwa ringförmige gummielastische Scheibe (2), die im wesentlichen zwischen einem Flüssigkeitseinlaßöffnungen (6) enthaltenden Deckel (3) und einem im wesentlichen ringförmigen Filtereinsatz (4) angeordnet ist, wobei die Scheibe (2) am Filtereinsatz (4) eingespannt und befestigt ist und der äußere radiale Bereich der ringförmigen gummielastischen Scheibe (2) im Rückschlagfall alle Flüssigkeitseinlaßöffnungen (6) des Deckels (3) abdeckt.

2. Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (2) vom Schlauch gestochen ist.

3. Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (2) kegelig vom Schlauch gestochen ist.

4. Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (2) aus einem heißölbeständigen Elastomer besteht.

5. Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (2) aus heißölbeständigem Silikon-Kautschuk besteht.

6. Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Filtereinsatz (4) eine Scheibenaufnahme (5) aufweist.

7. Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibenaufnahme (5) eine umlaufende Ringnut ist.

8. Wechselfilter, dadurch gekennzeichnet, daß es ein Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche enthält.