DE1958243U

DE1958243U - Verschluss fuer isolierflaschen.

Info

Publication number: DE1958243U
Application number: DEF30836U
Authority: DE
Inventors: Herbert Froehlich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1966-10-01
Filing date: 1966-10-01
Publication date: 1967-04-06

Description

Verschluss für Isolierflaschen

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Isolierflaschen, insbesondere für solche, die auf dem Flaschenhals einen Ausgussring tragen. Üblicherweise verwendet man hier einen in den Piaschenhals einzuschiebenden Korken. Bin damit hergestellter Verschluss hat den ffachteil, dass er sieh sehr schlecht lösen lässt, insbesondere wenn; durch Erkalten des Flascheninhaltes im Flascheninnern ein Unterdruck herrscht. Ausserdem lassen sich Korken niemals richtig reinigen. Infolge ihrer geringen Elastizität müssen sie nach längerer Gebrauchszeit immer tiefer eingedrückt werden, was wieder ein schlechteres Lösen zur Folge hat. Man hat deshalb auch schon Torgeschlagen, anstelle des Korkens einen mit einem im Flaschenhals auszubauchenden Gummiring versehenen Schraubverschluss zu verwenden. Diese Ausführung ist jedoch aufwendig und teuer.

Allen diesen bekannten Verschlüssen haftet der lachteil an, dass dieselben infolge des nach dem Einfüllen von heissen Flüssigkeiten in dem Flaschenhohlraum auftretenden Dampfüberdruckes wieder aus der Flaschenhalsöffnung herausgetrieben werden. Der Inhalt der Flasche läuft möglicherweise ganz oder teilweise aus, oder die Temperatur des Inhaltes wird nicht mehr genügend gehalten.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen billigen, aber wirksamen Verschluss für Isolierflaschen zu schaffen, der auch gegen normal auftretenden Dampfdruck dauerhaft dichtet und sich andererseits leicht lösen lässt.

Die Erfindung last diese Aufgabe durch einen sich auf den Oberrand des Ausgussringes bzw. des Flaschenhalses, auflegenden, aus nachgiebigem Kunststoff bestehenden Deckel, der aus einer etwa kreisförmigen Platte gebildet ist, die in ihrem Mittelteil zu einem in den Flaschenhals einzuführenden Stopfen ausgeformt ist, dessen Backen vorzugsweise in das Stopfeninnere hineingezogen ist. Erfindungsgemäss ist der Stopfenboden nach innen bombenförmig eingezogen. Mit besonderem Vorteil ist der Stopfenboden so tief eingezogen, dass der Deckel im Bereich des Stopfens doppelwandig ist.

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Der Deckel weist am Aussenrand einen, den Ausgussring bzw. den Flaschenhals überragenden Bund, Rand o.dgl. auf. Der Durchmesser des Deckels bzw. der Platte la ty so gross gewählt, dass sein eigner Rand bei verschlossener Flasche die Innenseite des aufgesetzten Schraubbechers berührt.

Vorteilhaft ist der Deekel durch eine Platte überdeckt, wobei die die Platte oder der Deckelrand mit einer Rändelung oder Riffelung versehen ist oder einer dieser Teile als Griffrand ausgebildet ist. Der innere Hohlraum des Deckels kann ganz oder teilweise mit Isolierstoff, Schaumstoff o.dgl. angefüllt sein. Der in den Flaschenhals einzuführende Stopfen ist nach der Isolierflaschenwand hin bauchig ausgeführt.

Der Gegenstand der Erfindung, der die verschiedensten konstruktiven Ausbildungen zulässt, ist in der Zeichnung beispielhaft verdeutlicht. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht der auseinandergezogenen Einzelteile des Verschlusses für Isolierflasehen,

Fig. 5 eine Ansicht des Verschlusses für Isolierflasohen mit aufgesetztem Schraubteeher,

Fig. 3 eine Ansicht der gesamten Isolierflasche mit Schraubbeeher und

Fig. 4 eine Ansicht der gesamten Isolierflasche ohne Schraubbecher.

Auf dem Oberrand 1 eines Flaschenhalses 2 einer Isolierflasehe ist ein Ausgussring 4 aufgesetzt. Der Verschluss besteht aus einem Deckel 5, d-er über die Platte β und den Mittelteil 7 in

den Stopfen 8 ausmündet. Am Deckel 5 bzw. an der Platte 6 ist eine Riffelung, Rändelung o.dgl. 9 vorgesehen. In seinem Mittelteil 7 ka·* d-^er Deekel 5 einen den Ausgussring 4 überdeckenden Rand 1o. Der Boden 11 des Stopfens 8 ist nach oben bombenförmig eingezogen. Das Stopfeninnere 12 wird von der Platte 6 abgedeckt und kann mit Isolierstoff 13 angefüllt sein. Anstelle der Rändelung 9 kann ebenso ein Griffrand 9 vorgesehen sein. Der Schraubbecher 14 setzt sieh mit seiner Innenwandung 15 auf den Rand 1o des Deckels 5 auf und verhindert somit das unbeabsichtigte Lösen des Deckels infolge Dampfüberdruck.

Claims

Sehutzansprüche :

1. Verschluss für Isolierflaschen, insbesondere für solche die auf dem Flaschenhals einen Ausgussring tragen, gekennzeichnet durch einen sich auf den Oberrand (1) des Ausgussringes (4) bzw. des Flaschenhalses (2) auflegenden, aus nachgiebigem Kunststoff bestehenden Deckel (5)» der aus einer etwa kreisförmigen Platte (6) gebildet ist, die in ihrem Mittelteil (7) zu einem in den Piaschenhals (2) einzuführenden Stopfen (8) ausgeformt ist, dessen Boden (11) vorzugsweise in das Stopfeninnere (12) hineingezogen ist.

2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfenboden (11) nach innen bombenförmig eingezogen ist.

5. Verschluss nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfenboden (11) so tief eingezogen ist, dass der Deekel (5) im Bereich des Stopfens (8) doppelwandig ist.

4. Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) am Aussenrand einen den Ausgussring (4) bzw. den Flaschenhals (2) üb erragenden Mnd, Rand o.dgl. (io) aufweist.

5« , Verschluss nach den Ansprüchen 1 "bis 4» dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des Deckels (5) bzw. der Platte (6) so gross gewählt ist, dass sein eigener Rand (io) bei verschlossener Flasche die Innenwand (I5) des aufgesetzten bechers (14) berührt.

6. Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) durch eine Platte (6) überdeckt ist, wobei die Platte. (6) oder der Deckelrand (io) mit einer Rändelung, Riffelung o.dgl. (9). versehen ist oder einer dieser Teile als Griffrand (9) ausgebildet ist.

7. Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Stopfeninnere (12) des Deckels (5) mit Isolierstoff, Schaumstoff o.dgl. (13) teils oder ganz angefüllt ist,

8. Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis J, dadurch gekennzeichnet, dass der in den Flaschenhals (2) einzuführende Stopfen (8) naoh der Isolierflaschenwand hin bauchig ausgeführt ist.

9· Verschluss nach den Ansprüchen 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass der in den Flaschenhals einzuführende Stopfen horizontal umlaufende Billen, Kerben, Lamellen oder dergl. aufweist, oder in seiner Oberfläche angerauht ist.

to· Verschluss nach den Ansprüchen 1-9» dadurch gekennzeichnet, dass der obere Abschlussdeekel so ausgebildet ist, dass er mit seiner Oberfläche den Boden des Schraubbechers berührt, so dass der Verschluss auf diese Weise im Piaschenhals gehalten wird«

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