DE102019133231B4

DE102019133231B4 - Verschlussvorrichtung eines zerbrechlichen Flaschenkörpers

Info

Publication number: DE102019133231B4
Application number: DE102019133231.1A
Authority: DE
Inventors: Jin-Chu Lu
Original assignee: TIEH CHIN KUNG METAL INDUSTRY Co Ltd; Tieh Chin Kung Metal Ind Co Ltd
Current assignee: TIEH CHIN KUNG METAL INDUSTRY Co Ltd; Tieh Chin Kung Metal Ind Co Ltd
Priority date: 2018-12-18
Filing date: 2019-12-05
Publication date: 2020-12-31
Anticipated expiration: 2039-12-06
Also published as: JP2020097448A; CN111332597B; TWI681908B; JP6838755B2; DE102019133231A1; US20200189802A1; CN111332597A; CA3065073A1; TW202023912A

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung eines zerbrechlichen Flaschenkörpers, die einen Abdeckkörper (1) aufweist, wobei eine elastische Unterlage (2) am oberen Ende eines Hohlraums (13) des Abdeckkörpers (1) ausgebildet ist. Im Inneren des Hohlraums (13) des Abdeckkörpers (1) befindet sich ein Edelstahlplättchen (3), das sich zwischen dem am oberen Ende des Hohlraums (13) befindlichen Edelstahlplättchen (3) und einem am unteren Ende des Hohlraums (13) befindlichen Flaschenhals-Verbindungsabschnitt (14) befindet. Durch die Beweglichkeit des Edelstahlplättchens (3) im Hohlraum (13) kann das Edelstahlplättchen (3) in Anpassung an die unebene Form des oberen Endes eines Flaschenhalses (41) des zerbrechlichen Flaschenkörpers (4) auf einen geeigneten Abdeckwinkel verstellt werden, um das obere Ende des Flaschenhalses (41) dicht zu verschließen, wenn die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung auf den Flaschenhals (41) des zerbrechlichen Flaschenkörpers (4) aufgesetzt wird. Damit kann das Auslaufen des Flascheninhalts vermieden werden. Da das erfindungsgemäße Edelstahlplättchen (3) am oberen Ende des Flaschenhalses (41) anliegt, kommt es nicht vor, dass giftige Substanzen wie Weichmacher in den Inhalt gelöst werden, wenn der Inhalt des Flaschenkörpers zur Flaschenöffnung fließt und mit dem Edelstahlplättchen (3) in Kontakt kommt. Hierdurch wird die Lebensmittelhygiene und -sicherheit verbessert.

Description

Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung eines zerbrechlichen Flaschenkörpers, insbesondere eine Verschlussvorrichtung, die den Flaschenhals des Flaschenkörpers dicht verschließen und das Auflösen von toxischen Substanzen wie Weichmachern vermeiden kann und hygienische Sicherheit gewährleistet.
Viele herkömmliche auf dem Markt erhältliche Behälter für z. B. Wasser, Getränke oder Lebensmittel sind aus Kunststoff hergestellt. Der in dem Kunststoffbehälter enthaltene Weichmacher wird jedoch in den Inhalt von Wasser, Getränke oder Lebensmittel gelöst. Wenn Menschen den Inhalt, der den Weichmacher enthält, konsumieren, kann dieser zu Gesundheitsschäden führen.
Die auf dem Markt befindlichen zerbrechlichen Flaschen wie z. B. aus Glas und Keramik können verhindern, dass sich der oben erwähnte Weichmacher in den von den Flaschen aufgenommenen Inhalt auflöst. Wenn der Flaschenverschluss des aus Glas, Keramik und dergleichen bestehenden, zerbrechlichen Flaschenkörpers aus Kunststoff hergestellt ist und mit dem Inhalt des Behälters in Berührung kommt, besteht immer noch die Gefahr, dass sich der Weichmacher in dem Inhalt auflöst. Darüber hinaus weist die Innenfläche eines handelsüblichen Metallflaschenverschlusses üblicherweise eine Kunststofffolie auf. Selbst wenn der Flaschenhals des zerbrechlichen Flaschenkörpers mit einem solchen Metallflaschenverschluss verschlossen ist, kann sich der Weichmacher daher auch in dem Inhalt auflösen, wenn der Inhalt des Behälters mit der Kunststofffolie des Metallflaschenverschlusses in Berührung kommt.
Da der zerbrechliche Flaschenkörper aus Glas und Keramik gesintert ist, fehlt dem oberen Ende des Flaschenhalses gewöhnlich die Ebenheit. Wenn der vorhandene Flaschenverschluss mit dem Flaschenhals des zerbrechlichen Flaschenkörpers verbunden wird, entsteht leicht ein Spalt zwischen dem Flaschenverschluss und dem oberen Ende des Flaschenhalses. Zusätzlich zum Austreten von Flüssigkeit können Bakterien und Mikroorganismen durch den Spalt in den zerbrechlichen Flaschenkörper eindringen, wodurch sich der Inhalt leicht verschlechtert.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlussvorrichtung für einen zerbrechlichen Flaschenkörper zu schaffen, mit der die Öffnung des Flaschenkörpers fest verschlossen wird und das Auflösen von toxischen Substanzen, wie Weichmachern, verhindert werden kann.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Verschlussvorrichtung eines zerbrechlichen Flaschenkörpers, die die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist. Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
Gemäß der Erfindung wird eine Verschlussvorrichtung eines zerbrechlichen Flaschenkörpers bereitgestellt, die einen Abdeckkörper aufweist, wobei eine elastische Unterlage am oberen Ende eines Hohlraums des Abdeckkörpers ausgebildet ist. Im Inneren des Hohlraums des Abdeckkörpers befindet sich ein Edelstahlplättchen, das sich zwischen der am oberen Ende des Hohlraums befindlichen elastischen Unterlage und einem am unteren Ende des Hohlraums befindlichen Flaschenhals-Verbindungsabschnitt befindet. Durch die Beweglichkeit des Edelstahlplättchens im Hohlraum kann das Edelstahlplättchen in Anpassung an die unebene Form des oberen Endes eines Flaschenhalses des zerbrechlichen Flaschenkörpers auf einen geeigneten Abdeckwinkel verformt werden, um das obere Ende des Flaschenhalses dicht zu verschließen, wenn die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung auf den Flaschenhals des zerbrechlichen Flaschenkörpers aufgesetzt wird. Damit kann das Auslaufen des Flascheninhalts vermieden werden. Da das erfindungsgemäße Edelstahlplättchen am oberen Ende des Flaschenhalses anliegt, kommt es nicht vor, dass giftige Substanzen wie Weichmacher in dem Inhalt gelöst werden, wenn der Inhalt des Flaschenkörpers zur Flaschenöffnung fließt und mit dem Edelstahlplättchen in Kontakt kommt. Hierdurch wird die Lebensmittelhygiene und -sicherheit verbessert.
Im Folgenden werden die Erfindung und ihre Ausgestaltungen anhand der Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigt:

1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung;
2 eine perspektivische Darstellung des Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung;
3 einen Schnitt durch das Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung;
4 einen Schnitt durch das Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung, die kurz vor dem Aufsetzen auf einen Flaschenkörper gezeigt ist; und
5 einen Schnitt durch das Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung, die auf dem Flaschenkörper sitzt.

Wie aus den 1 bis 3 ersichtlich ist, weist eine erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung eines zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 ei- nen Abdeckkörper 1, eine elastische Unterlage 2 und ein Edelstahlplättchen 3 auf.
Der Abdeckkörper 1 kann aus Edelstahl hergestellt sein. Wie in 4 gezeigt ist, sind die beiden gegenüberliegenden Enden des Abdeckkörpers 1 ein offenes Ende 11 und ein geschlossenes Ende 12. Im Inneren des Abdeckkörpers 1 befindet sich ein Hohlraum 13, dessen Öffnung am offenen Ende 11 angeordnet ist, wobei sich das geschlossene Ende 12 am oberen Ende des Hohlraums 13 befindet. Die Öffnung und das obere Ende des Hohlraums 13 begrenzen seine Wandung. Am offenen Ende 11 des Abdeckkörpers 1 ist ein Flaschenhals-Verbindungsabschnitt 14 ausgebildet, der ausgehend vom offenen Ende 11 in axialer Richtung des Abdeckkörpers 1 verläuft und als Innengewinde an der Wandung des Hohlraums 13 ausgebildet ist. Außerdem ist der Abdeckkörper 1 nahe der Außenumfangswand des geschlossenen Endes 12 mit einer rutschfesten Riffelung 15 versehen.
Die elastische Unterlage 2 ist im Inneren des Hohlraums 13 des Abdeckkörpers 1 angeordnet und am oberen Ende des Hohlraums 13 befestigt.
Das Edelstahlplättchen 3 ist im Inneren des Hohlraums 13 angeordnet und liegt gegen den Flaschenhals-Verbindungsabschnitt 14 des Abdeckkörpers 1 so an, dass dieses beweglich zwischen dem Flaschenhals-Verbindungsabschnitt 14 und der elastischen Unterlage 2 angeordnet ist. Das Edelstahlplättchen 3 ist im Wesentlichen tellerförmig ausgebildet und definiert einen Dichtungsabschnitt 31, der an einer dem offenen Ende 11 des Abdeckkörpers 1 zugewandten Fläche des Edelstahlplättchens 3 ausgebildet ist, wobei sich ein schräger Rand 32 von einer Umfangsfläche des Dichtungsabschnitts 31 erstreckt.
Wenn die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung auf den zerbrechlichen Flaschenkörper 4 aufgesetzt wird, wird das offene Ende 11 des Abdeckkörpers 1 auf einem Flaschenhals 41 des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 angebracht. Dann wird der Abdeckkörper 1 durch Aufbringen einer Kraft gedreht, um den als Innengewinde an der Wandung des Hohlraums 13 des Abdeckkörpers 1 ausgebildeten Flaschenhals-Verbindungsabschnitt 14 auf ein am Umfang des Flaschenhalses 41 des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 ausgebildetes Außengewinde 42 aufzuschrauben. Wie in 5 gezeigt ist, gelangt der Flaschenhals 41 des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 in den Hohlraum 13, derart, dass das obere Ende des Flaschenhalses 41 an dem Dichtungsabschnitt 31 des Edelstahlplättchens 3 anliegt. Mit dem weiteren Verschrauben des Abdeckkörpers 1 mit dem Flaschenhals 41 des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 wird das obere Ende des Flaschenhalses 41 des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 weiter gegen das Edelstahlplättchen 3 gedrückt, um es zum oberen Ende des Hohlraums 13 hin zu schieben, bis das Edelstahlplättchen 3 gegen die am oberen Ende des Hohlraums 13 angeordnete, elastische Unterlage 2 positioniert ist.
Durch Anpassung des am Umfang des Dichtungsabschnitts 31 des Edelstahlplättchens 3 ausgebildeten schrägen Rands 32 an die Abschrägung am oberen Ende des Flaschenhalses 41 des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 ergibt sich eine vollständige Dichtwirkung. Durch die Beweglichkeit des Edelstahlplättchens 3 im Hohlraum 13 kann das Edelstahlplättchen 3 in Anpassung an die unebene Form des oberen Endes des Flaschenhalses 41 des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 auf einen geeigneten Abdeckwinkel verformt werden. Mit der Elastizität der elastischen Unterlage 2 kann der Abdeckwinkel zur Abdichtung der Öffnung des Flaschenhalses 41 des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 stabilisiert werden, wenn das Edelstahlplättchen 3 gegen die elastische Unterlage 2 anliegt. Auf diese Weise wird vermieden, dass ein Spalt zwischen dem Flaschenverschluss und dem oberen Ende des Flaschenhalses 41 entsteht und ein Auslaufen des in dem zerbrechlichen Flaschenkörper 4 enthaltenen flüssigen Inhalts sowie das Eindringen von Bakterien und Mikroorganismen in den zerbrechlichen Flaschenkörper 4 zustande kommen, was zum Verschlechtern des Inhalts führt. Wenn der Inhalt des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 mit dem Edelstahlplättchen 3 am Flaschenhals 41 in Kontakt kommt, lösen sich aus dem Edelstahlplättchen 3 keine giftigen Substanzen, wie Weichmacher, in dem Flascheninhalt. Daher ist es möglich, die hygienische Sicherheit zu gewährleisten, wenn ein Verbraucher den Inhalt des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 konsumiert, wodurch nachteilige Auswirkungen auf die körperliche Gesundheit vermieden sind.
Anzumerken ist, dass der erfindungsgemäße Abdeckkörper 1 nahe dem Außenumfang des geschlossenen Endes 12 mit einer Riffelung 15 versehen ist. Wenn der Benutzer den Abdeckkörper 1 von dem Flaschenhals 41 des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 abdrehen will, können seine Hände an der Riffelung 15 gehalten werden, um die Reibung zwischen dem Abdeckkörper 1 und der Hand zu erhöhen. Hierdurch können Probleme wie ein Abrutschen der Hand und die Schwierigkeit beim Abschrauben des Deckelkörpers von dem Flaschenhals 41 vermieden werden. Darüber hinaus kann das erfindungsgemäße Edelstahlplättchen 3 in dem Hohlraum 13 des Abdeckkörpers 1 bewegt und verschoben werden. Es ist außerdem zweckmäßig, den Hohlraum 13 zu reinigen, ohne zu bewirken, dass Schmutz anhaftet, was der hygienischen und sicheren Verwendung förderlich ist. Der erfindungsgemäße Abdeckkörper 1 entspricht den Anforderungen an gute Dichtungseigenschaften, Nichttoxizität, bequeme Reinigung, Hygiene und andere Effekte, die die Bereitschaft des Benutzers zur Wiederverwendung erhöhen können, ohne ihn nach einer Verwendung zu verwerfen. Auf diese Weise sind Umweltvorteile wie die Einsparung von Materialressourcen und die Vermeidung von Umweltverschmutzung zu erzielen.
Zusammengefasst lassen sich mit der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung beispielsweise folgende Vorteile realisieren:

1. Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung ist im Abdeckkörper 1 mit der elastischen Unterlage 2 und dem Edelstahlplättchen 3 versehen. Das Edelstahlplättchen 3 ist im Abdeckkörper 1 beweglich angeordnet. Durch die Beweglichkeit des Edelstahlplättchens 3 im Hohlraum 13 kann das Edelstahlplättchen 3 in Anpassung an die unebene Form des oberen Endes des Flaschenhalses 41 des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 auf einen geeigneten Abdeckwinkel verformt werden. Mit der Elastizität der elastischen Unterlage 2 kann der Abdeckwinkel zur Abdichtung der Öffnung des Flaschenhalses 41 des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 stabilisiert werden, wenn das Edelstahlplättchen 3 gegen die elastische Unterlage 2 anliegt.
2. Das Edelstahlplättchen 3 des erfindungsgemäßen Abdeckkörpers 1 ist oberflächenseitig mit einem Dichtungsabschnitt 31 versehen, wobei ein schräger Rand 32 an der Umfangsfläche des Dichtungsabschnitts 31 ausgebildet ist. Der schräge Rand 32 ist an die Abschrägung des oberen Endes des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 angepasst, wodurch eine vollständig enge Dichtwirkung mit der Umfangskante des oberen Endes des Flaschenhalses 41 erzielt wird. Damit werden ein Auslaufen und ein Vergammeln des Inhalts wirksam verhindert.
3. Das Edelstahlplättchen 3 der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist gegen die Öffnung des Flaschenhalses 41 drückbar. Wenn der Inhalt des zerbrechlichen Flaschenkörpers 4 das Edelstahlplätt- chen 3 am Flaschenhals 41 berührt, löst das Edelstahlplättchen 3 keine giftigen Substanzen wie Weichmacher in dem Inhalt auf. Daher ist es möglich, die hygienische Sicherheit der von Verbrauchern konsumierten Inhalte zu gewährleisten.
4. Das erfindungsgemäße Edelstahlplättchen 3 kann sich im Abdeckkörper 1 der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung bewegen, sodass die Innenseite des Abdeckkörpers 1 leicht gereinigt werden kann und kein Schmutz usw. verursacht wird. Basierend auf den Merkmalen guter Abdichtung, Ungiftigkeit, bequemer Reinigung und Hygiene kann der Abdeckkörper 1 die Bereitschaft des Benutzers zur Wiederverwendung erhöhen, wodurch Vorteile für den Umweltschutz wie die Einsparung von Materialressourcen und die Vermeidung von Umweltverschmutzung zu erzielen sind.
5. Die Außenumfangswand des Abdeckkörpers 1 der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist mit einer rutschfesten Riffelung 15 ausgebildet, wodurch, wenn der Verbraucher den erfindungsgemäßen Abdeckkörper 1 drehen und öffnen möchte, seine Hände an der rutschfesten Riffelung 15 gehalten werden können, um die Reibungskraft mit dem Abdeckkörper 1 zu erhöhen. Der Effekt des problemlosen Abschraubens des Abdeckkörpers 1 von dem Flaschenhals wird erreicht.
6. Wenn der erfindungsgemäße Abdeckkörper 1 zum Verschließen des Flaschenhalses 41 gedreht wird, kann der Benutzer leicht fühlen, ob der Abdeckkörper 1 fest mit dem Flaschenhals 41 verbunden ist, so dass vermieden werden kann, dass die Drehung zu eng oder zu locker ist, wodurch der Effekt des Verschließens der Öffnung des Flaschenhalses 41 erzielt wird.

Claims

Verschlussvorrichtung eines zerbrechlichen Flaschenkörpers (4), aufweisend einen Abdeckkörper (1), an dessen beiden gegenüberliegenden Enden ein offenes Ende (11) und ein geschlossenes Ende (12) ausgebildet sind, wobei sich im Inneren des Abdeckkörpers (1) ein Hohlraum (13) befindet, dessen Öffnung am offenen Ende (11) angeordnet ist, wobei sich das geschlossene Ende (12) am oberen Ende des Hohlraums (13) befindet, und wobei die Öffnung und das obere Ende des Hohlraums (13) seine Wandung begrenzen, und wobei am offenen Ende (11) des Abdeckkörpers (1) ein Flaschenhals-Verbindungsabschnitt (14) ausgebildet ist; eine elastische Unterlage (2), die im Inneren des Hohlraums (13) des Abdeckkörpers (1) angeordnet und am oberen Ende des Hohlraums (13) befestigt ist; und ein Edelstahlplättchen (3), das im Inneren des Hohlraums (13) des Abdeckkörpers (1) angeordnet ist und gegen den Flaschenhals-Verbindungsabschnitt (14) des Abdeckkörpers (1) so anliegt, dass dieses beweglich zwischen dem Flaschenhals-Verbindungsabschnitt (14) und der elastischen Unterlage (2) angeordnet ist, und wobei das Edelstahlplättchen (3) im Wesentlichen tellerförmig ist und mittig einen Dichtungsabschnitt (31) an einer dem offenen Ende (11) des Abdeckkörpers (1) zugewandten Fläche des Edelstahlplättchens (3) aufweist.
Verschlussvorrichtung eines zerbrechlichen Flaschenkörpers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenhals-Verbindungsabschnitt (14) ausgehend vom offenen Ende (11) des Abdeckkörpers (1) in axialer Richtung des Abdeckkörpers (1) verläuft und in Form eines Innengewindes an der Wandung des Hohlraums (13) ausgebildet ist.
Verschlussvorrichtung eines zerbrechlichen Flaschenkörpers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckkörper (1) nahe der Außenumfangswand des geschlossenen Endes (12) mit einer rutschfesten Riffelung (15) versehen ist.
Verschlussvorrichtung eines zerbrechlichen Flaschenkörpers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckkörper (1) aus Edelstahl hergestellt ist.
Verschlussvorrichtung eines zerbrechlichen Flaschenkörpers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckkörper (1) aus Metall hergestellt ist.