DE1942401A1

DE1942401A1 - Anti-Schleuder-Vorrichtung

Info

Publication number: DE1942401A1
Application number: DE19691942401
Authority: DE
Inventors: Hirohisa Ichimura; Masaaki Morita; Kazuyuki Oride; Hiroshi Sugiyama
Original assignee: Nissan Motor Co Ltd
Current assignee: Nissan Motor Co Ltd
Priority date: 1968-08-22
Filing date: 1969-08-20
Publication date: 1970-02-26
Also published as: US3602554A; GB1282310A; DE1942401B2; FR2016184A1

Description

P A 7 E N T A N V/ ALTE

Dr- D. Thomson Dipl.-Chem.

km

Dipl.-Ing.

Dipl.-Chem.

8000 MÖNCHEN 2 TAL 33

TELEFON 0811/226894

TELEGRAMMADRESSE: THOPATENT

MÖNCHEN 19. AugUSt 19θ9

T 3259 -/ ?G 23-697

Kissan Kotor Company Limited, Yokohama City

Anti-Schreuder-Vorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anti-Schleuaer-.Vorrichtung für das Ölbremssystem bei einem Kraftfahrzeug.

Die Anti-Schleuder-Vorrichtung umfaßt im allgemeinen einen Bremsölkreis, mit einem.Druckzylinder als Öldruckquelle, Radzylinder, leitungen, die die öldruckquelle mit den Radzylindern verbinden, eine Vakuumquelle, eine elektrische Einrichtung, um die Verzögerung der Räder festzustellen, wobei, wenn die Verzögerung des Rades einen vorbestimmten Wert erreicht, der BremsÖldruck.durch die Betätigung der Öldrucksteuereinrichtung erniedrigt wird, ura das Blockieren der Räder zu verhindern. Die vorliegende Erfindung bezweckt eine verbes-

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serte Vorrichtung anzugeben, durch die eine optimale Erniedrigung und Wiedereinstellung des Glbremsdruckes, der die Itadzylinder der Räder /betätigt, mit zweistufigen Feststellvorrichtungen für die Winkelverzögerung der Hader erreicht wird. Um dies zu erreichen, strebt die vorliegende Erfindung eine Anti* Schleuder-Vorrichtung an, bei der ein Schleudern, wenn die Verzögerung der Räder einen vorbestimmten .-Wert auf einer der beiden Seiten erreicht, mit Hilfe der Differenz der Verzöge- W rungen der Räder auf beiden Seiten festgestellt werden kann, wenn ein Schleudern des Kraftfahrzeugs auftritt, und bei der weiterhin ein Schleudersignal gegeben wird, wenn eine der Verzögerungen über einer vorbestimmten Winkelverzögerung liegt, . obgleich die andere unter einen vorbestimmten-Wert absinkt, während das Schleudern nachzulassen beginnt.

Gemäß der vorliegenden Erfindung soll gleichfalls eine Sicherheitsvorrichtung angegeben v/erden, um den Durchgang für das , Bremsöl selbst dann freizugeben, wenn die oben erwähnte AntiSchleuder-Vorrichtung defekt ist.

Die oben erwähnte Anti-Schleuder-Vorrichtung, die eine Vakuuinquelle in dem 3remsölkreis enthält," weist eine Kembrananordming auf, die entsprechend der Differenz zwischen dem Atmospfcärendruck und dem Vakuum in dem Bremsölkreis betätigt wird, tun die Öffnung eines Ventils so zu steuern, daß wenn der

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Ventilkörper schadhaft ist oder die in der Kembrananordnung vorgesehene Feder ausfällt, die Anti-Schleuder-Vcrrichtung außer Betrieb gesetzt wird, da der erniedrigte Bremsöldruck zur Verhinderung des Schleuderns nicht auf den ursprünglichen Druck zurückgestellt werden kann. In einem solchen Pail kann, selbst wenn das Bremspedal heruntergedrückt ist, wegen der unzureichenden Wirkung des Öldruckes auf die Radzylinder keine Bremswirkung hervorgebracht werden, wodurch während der Fahrt des Kraftfahrzeuges ein sehr gefährlicher Zustand entsteht.

Un die oben erwähnten Nachteile einer Anti-Schleuder-Vorrichtung auszuschalten, sieht die vorliegende Erfindung gleichfalls eine Sicherheitsvorrichtung für eine Anti-Schieuäer-Vorrichtung vor, bei der in einem Durchgang für das Bremsöl ein Umgehungsventil vorgesehen wird, um irgendwelche Schaden der AntiSchleuder-Vorrichtung festzustellen und eine dementsprechende Warnung zu geben, und gleichzeitig wird ein anderer Durchgang für das Bremsöl geschaffen, indem das Umgehungsventil geöffnet wird, so daß der Bremsöldruck selbst dann auf die Radzylinder gegeben werden kann, wenn die Anti-Schleuder-Vorrichtung ausfällt. - . - - -'

Im folgenden soll die Erfindung näher anhand von in der Zeichnung dargestellten vorzugsweisen Ausführungsformen beschrieben

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..-,■ werden. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 und 2 eine schematische Darstellung einer erfindungsge- \ mäßen"Anti-Schleuder-Vorrichtung, _:

Pig. 3 ein Blockschaltbild einer Schleudersignalfeststellvorrichtung, bei der die Drehung der Räder auf beiden Seiten beobachtet wird,

• Pig. 4 eine graphische Darstellung des Brems Öldruckes in dem w Bremsölkreis gegen die Zeit,

Pig. 5 ein Blockschaltbild einer Anti-Schleuder-Vorrichtung mit einer Sicherheitseinrichtung in einem Bremsöldrucksystem gemäß der vorliegenden Erfindung,

Pig. 6 und 7 Ansichten einer anderen Ausführungsform der Sicherheitsvorrichtung, die mit dem BremsÖldrucksystem und der . . Anti-Schleuder-Vorrichtung verbunden ist,

Pig. 8 und S Ansichten einer Umgehungsventilsteuereinrichtung, " eines Schalters und eines Drucksteuerventils, wie sie gemäß einer vorzugsweisen Ausführungsform bei der vorliegenden Anti-Schleuder-Vorrichtung angeordnet sind,

. Pig. 10 eine Schaltung der in den Fig. 1, 2 und 3 gezeigten Einrichtung zur Erzeugung des Umgehungssignals,, und

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Fig. 11 und 12 Ansichten einer anderen Ausführungsforin der .Umgchungsventilsteuereinrichtung, wie sie bei der vorliegenden Anti-Schleuder-Vorrichtung verwendbar ist.

Im folgenden soll Bezug auf die Fig. 1 und 2 genommen werden, in denen schematisch eine Anti-Schleuder-Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt ist, die eine Bremseinrichtung 10, eine hydraulische Drucksteuereinrichtung 11, eine Preßluftsteuereinrichtung 12, ein Magnetventil 13, und eine ein Schleudern feststellende Signaleinrichtung 14 enthält.

Die Bremseinrichtung 10 umfaßt ein Bremspedal 20, einen Druckzylinder 21, vordere Radzylinder 22, und hintere Radzylinder 23.

Die hydraulische Drucksteuereinrichtung 11 enthält einen Bremsöleinlaß 30 und einen Bremsölauslaß 31, wobei der Einlaß 30 über die leitung 32 mit dem Druckzylinder 21 und der Auslaß 31 über die Leitung 33 mit den hinteren Radzylindern 23 verbunden ist. Der Druckzylinder 21 wird durch das Bremspedal 20 betätigt, und das von diesem Druckzylinder abgegebene Bremsöl wird über die hydraulische Druckst euereinrichtung~11 den vorderen Radzylindern 22 und den hinteren Radzylindern 23 zugeführt.

In einem Körper 34 der hydraulischen Steuereinrichtung 11 ist

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ein Stößel 35 vorgesehen, um den herum eine Ciabdichtung 36 vorgesehen ist, um ein Auslaufen des Öls zu verhindern.

Den hinteren Radzylindern 23 wird Bremsöl von dem Druckzylinder 21 über die Leitung 32, ein Rückschlagventil 37 und eine Leitung 33 zugeführt. Das.Rückschlagventil 37 umfaßt einen Einlaß 30, eine Feder.40, ein Kugelventil 41 und einen Kugelventilsitz 42. Die Preßluftsteuereinrichtung 12 umfaßt ein Magnetven- ψ til 43, ein Überströmventil 44 und ein Überströmventil 45. Das Magnetventil 43 enthält eine Magnetspule 46, ein Ventil 47 und eine Feder 48. Das Überströmventil 44 umfaßt ein Ventil 49, eine Feder 50 und eine Federeinstellschraube ^51. Das Überströmventil 45 enthält ein Ventil 52 und eine Feder 53· Das Ventil 52 weist eine öffnung 55 auf, deren Zweck weiter unten noch näher beschrieben werden soll..

Die Federhammer 56 des Magnetventils -43 ist über eine Leitung ■ 58 mit einer Luftkammer 57 der hydraulischen Drucksteuereinrichtung 11 verbunden. Das Überströmventil 44 ist neben dem Magnetventil 43 angebracht und über eine Leitung 59 und ein Luftfilter 60 mit der Atmosphäre verbunden. .Das "Überströmventil 45 ist über eine. Leitung 61 mit einem Sinlaßverteilerrohr 62 für-die-Brennkraftmaschine und über eine Leitung 64 mit einer Vakuumkammer 63 verbunden. In der Vakuumkammer 63 wird-immer ein bestimmtes konstantes Vakuum, wie etwa z.3. ein Vakuum

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von - 5CO mm Hg, aufrechterhalten.

Daß Magnetventil 13 umfaßt eine Magnetspule 65, ein Ventil 66 und eine ?eder 67. Das Magnetventil 15 ist über eine Leitung 68 mit dem Luftfilter 60 und über eine Leitung 69 gleichfalls mit der Luftkammer 57 der. Cldrueksteuereinrichtung 11 verbunden. Wenn die Magnetspule 65 erregt wird, bewegt sich das Ventil 66 gegen die Spannung der Feder 67 in Fig. 1 nach rechts, wodurch der Atmosphärendruck über das Luftfilter 60, die Leitung 68, das Ventil 66 und die Leitung 69 in die Luftkammer 57 gelangt. " - "

Die Vakuumkammer 63 ist von der Luftkammer 57 durch eine Membran 70 in einer Kembrankarainer 71 abgetrennt, wobei die Membran 70 angrenzend an den Stö'3el 35 angeordnet ist, so daß dieser normalerweise durch eine Feder 72 in der Zeichnung nach oben gedruckt wird.

Die in Fig. 3 dargestellte Schleudersignalfeststelleinrichtung 14, die die Drehung der rechten und linken Hader in Fora von Impulsen feststellt, umfaßt zwei Läufer 81, 82, auf denen Zähne vorgesehen sind, zwei elektromagnetische Aufnahmeeinrichtungen 83j 84-, zwei Impulsformkreise 85,.-SF, zwei G-eschwindigkeitsfestelleinriehtüngen 87, 88, Verzögerungsfeststelleinrichtungen 89, 90, zwei Schmitt-Kreise 91, 92 für die rechten

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BAl ORIStNAU

Räder, zwei Schmitt-Kreise 93, 94 für die linken Räder, einen ODER-Kreis 95 für die Einrichtung zur Feststellung einer niedrigen Verzögerung, urn das untere Verzögerungsverhältnis einzustellen, einen ODER-Kreis 96 für die Einrichtung zur Feststellung einer hohen Verzögerung, um das obere Verzögerungsverhältnis einzustellen, einen Leistungsverstärker 97 für das untere . Verzögerungsverhältnis, einen Leistungsverstärker 98 für das obere Verzögerungsverhältnis, eine Einrichtung 99 zur Erzeugung einer konstanten Spannung, die Magnetspule 46 für das untere Verzögerungsverhältnis, die Magnetspule .65 für das obere Verzögerungsverhältnis, einen Zündschalter 100, einen Anhalt elainpens ehalt er 101, einen rechten und einen linken Sicherheitsschalter 102 und 103.

V/ährend der Fahrt des Kraftfahrzeuges erzeugen die elektromagnetischen Aufnahmeeinrichtungen 83, 84 Impulse in der Größenordnung von 90 Impulsen pro Radumdrehung. Die durch die Aufnahineeinrichtungen 83, 84 erzeugten Impulse werden den Impulsformkreisen 85, 86 zugeführt, um die von diesen Aufnahmekreisen abgeleiteten Impulse in elektrische Rechteckimpulse umzuwandeln. Die durch die Impulsformkreise 85, 86 erhaltenen Rechteckimpulse werden auf die Geschwindigkeitsfeststelleinrichtung 87, 88 gegeben, wo sie integriert werden, um Spannungen zu erzeugen, die jeweils proportional den Radgeschwindig-

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keiten sind. Die von den Geschwindigkeitsfeststelleinrichtungen 87, 88 erhaltenen Spannungen v/erden an die Verzögerungsfeststelleinrichtung weitergegeben, wo sie differenziert werden, um jeweils das Ausmaß der Geschwindigkeitsänderung festzustellen und um Spannungen zu erzeugen, die proportional dem Ausmaß der Verzögerung sind. Diese letzteren Spannungen werden den Schmitt-Kreisen 91, 92 bzw. 93, 94 zugeführt.

Von diesen Schmitt-Kreisen erzeugen die Schmitt-Kreise 91, 93 vorbestimmte Spannungen, wenn auf sie solche Spannungen gegeben werden, die 20 rad/sec entsprechen, während die Schmitt-Kreise 92, 94 bestimmte vorherbestimmte Spannungen erzeugen, wenn auf sie Spannungen gegeben werden, die 30 rad/sec entsprechen.

Dem ODER-Kreis 95 werden die Ausgänge von den Schmitt-Kreisen 91, 93 zugeführt, so daß dieser ODER-Kreis einen Ausgang aufweist, wenn einer der beiden Ausgänge einen vorbestimmten Wert erreicht, und auf den ODER-Kreis 96 werden die Ausgänge von den Schmitt-Kreisen 92, 94 gegeben, so daß dieser ODER-Kreis einen Ausgang erzeugt, wenn einer der beiden Ausgänge einen vorbestimmten Wert erreicht.

Wenn andererseits beide Verzögerungen unter vorbestimmte Werte absinken, werden ihre Ausgangsspannungen gleich Null.

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Der von dem ODER-Kreis 95 erhaltene Ausgang wird H¹Jf der. leistungsverstärker 97 gegeben, durch den dieser verstärkt wird, und durch den Aus gangs strong von dieser. Leistungsverstärker 97 wird die Magnetspule 4° erregt, v/ährend der vor. der. .CD^R-Kreis 96 erhaltene Ausgang auf den Leistungsverstärker 98. gegeben wird, um diesen so zu verstärken, daß durch den Ausgan-ssrrom von den Leistungsverstärker 98 die Magnetspule 65 erregt wird.

Die Sicherheitsschalter 102, 103 wirken so, daß sie die Ströme abschalten, die durch die Magnetspulen 46, 65 fließen, wodurch verhindert wird, daß"die Magnetspulen 46, 65 Ströme auf Grund der Membränabsenkung durchlassen, die dazu dient, den Brems öl-, druck weiter zu erniedrigen, so daß dieser keine Brems v/i rkung mehr ausübt, wenn die Leistungsverstärker 97 bzw. 98 defekt sind.

Wenn die Radverzögerung 20 rad/sec erreicht, wird das Ventil 47 durch die Betätigung des Magnetventils 43 in ?ig. 1 nach rechts bewegt, wodurch die Luftkammer 57 von dem Lufteinlaßverteileirohr 62 abgetrennt wird. Auf diese Weise wird, der Luftdruck in der Luftkammer 57 geregelt (niedriger als der Atmosphärendruck) , da die von dem Luftfilter. 60, über die. Leitung 5.9 abgegebene Luft das Ventil 49 gegen die Spannung der i'eaer 50 nach links drückt. Andererseits wird die Vakuumkammer 63 mit dem Einlaßverteilerrohr 62 der Brennkraftmaschine über ein

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Rückschlagventil 1C4 verbunden, wodurch der Druck in der Vakuumkammer konstant gehalten ,wird. Auf Grund der Druckdifferenz zwischen der Luftkammer 57 und der Vakuumkammer 63 wird die Membran 70 gegen die Spannung.der Feder 72 in der Zeichnung abwärts bewegt, so daß sich der Stößel 35, der an der Membran angeordnet ist, nach abwärts bewegt (Pig. 1, 2), wodurch das Rückschlagventil 41 gegen den Ventilsitz 42 zur Anlage kommt, so daß das Brems öl für die Radzylinder 23 der hinteren Räder abgesperrt wird, wobei sich das Volumen einer Clkammer 39 vergrößert, da sich der Stößel35(?ig. 1, 2) nach abwärts bewegt, wodurch der Brems Öldruck verringert wird, um die Hemmung bzw. die Blockierung des hinteren Rades aufzuheben, was durch die Kurve AB in Fig. 4 veranschaulicht wird..

Wenn die Verzögerung der Räder einen vorbestimmten Wert, etwa

einen Wert niedriger als 20 rad/sec erreicht, v/ird die Magnetspule 43 abgeschaltet, so daß das Ventil 47 in seine linke Stellung in der Zeichnung zurückkehrt, in der die Luftkammer 57 von dem Luftfilter 60 getrennt ist, während sich das Ventil 52 gegen die Spannung der Feder 53 in der Zeichnung nach rechts bewegt, wodurch die Luft in der Luftkammer 57 zu dem Einlaßverteilerrohr hin entweichen kann. In diesem Falle erhöht sich, wenn man annimmt,, daß sich das Ventil 52 des Überströmventiles 45 wieder schließt, wenn eine Druckdifferenz von etwa

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100 mir. Hg auftritt, der Brems Öldruck entsprechend der Kurve BC; wenn der Öldruck den in Fig. 4 mit C bezeichneten Punkt erreicht, schließt das Ventil 52, und die Luft strömt allmählich durch die Öffnung 55. Hierdurch kehrt der Bremsöldruck, da sich das Kugelventil 41 allmählich von seinem Ventilsits 42 abhebt, allmählich zu seinem normalen Wert zurück, was durch die Linie CCD in Fig. 4 dargestellt ist.

ψ Wenn die V/inkel ver ζ ögerungen der Räder verhältnismäßig groß sind, so daß sie etwa über 30 rad/sec liegen, wird die . Magnetspule 65 erregt, wodurch sich das Ventil 66 in der Zeichnung nach rechts bewegt, so daß Luft aus dem Luftfilter 60 über die Leitung 68, das Ventil 66 und die Leitung 69 in die Luftkammer 57 eingeleitet wird. In diesem Fall wirkt der Atmosphärendruck direkt auf die Membran 70 ein, und der Stößel 35 wird weiter abgesenkt als bei den niedrigen Radverzögerungen, wodurch der Druck in den Radzylindern 23, da der

_k Durchgang mit Bremsöl gefüllt ist und sich das Volumen der ölkammer 105 vergrößert, scharf abnimmt, was. durch die Kurve ABE? in Fig. 4 dargestellt ist.

Wenn das an das Magnetventil 13 gegebene Schleudersignal abgeschaltet wird, wird das Magnetventil 13 abgeschaltet, und das Ventil 66 schließt sich. Wenn weiterhin das Sehleudersig-

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nal zu der Magnatspule 43 abgeschaltet wird, 'schließt sich das Ventil 47, so daß die Luft in der luftkarcner 57 über die Leitung 58 und das Überströmventil 45 in das Einlaßverteilerrohr abgeführt wird. In diesem Falle ändert sich der Brems Öldruck entsprechend der Linie PG-¹GD in Pig» 4.

Das Überströmventil 43 ist zu dem Zweck vorgesehen, daß der Bremsöldruck, da dieser heruntergesetzt wird, wenn die Hemmung bzw. die Blockierung gelöst wird, auf seinem Weg allmählich herabgesetzt wird, so daß verhindert wird, daß eine Stoßwelle gebildet und die Verringerung des BremsÖldruckes verhindert wird und ein wiederholtes Zurückschlagen erfolgt, wodurch der Bremsweg verringert wird, ^;

Aus der obigen Beschreibung geht hervor, daß gemäß der vorliegenden Erfindung die Winkelverzögerung sowohl der rechten wie auch der linken Räder festgestellt wird, wodurch erreicht wird, daß auch dann eine zwangsläufige Betätigung erfolgt, wenn nur ein Schleudern oder Blockieren der Räder an einer Seite auftritt. Bamit besteht ein Vorteil der vorliegenden Erfindung darin, daß die Sicherheit des Kraftfahrzeuges gegen ein Schleudern verbessert ist.

In "Pig. 5 ist als weitere Ausführungsforin der vorliegenden Erfindung eine Blockschaltung einer Anti-Schleuder-Vorrichtung

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mit einer Sicherheitseinrichtung in den Bremse la ruckcy-s.teir.' dargestellt,.;""wobei das System eine Bremseinrichtung IG, eine Anti-Schleuder-Einri^htung 105 und eine Sicherheitseinrichtung 106 enthält.

Die Bremseinrichtung 10 umfaßt ein Bremspedal 20, einen Druckzylinder 21, vordere Radzylinder 22, hintere Radzylindei 23 und eine diese verbindende Leitung 32.

Die Anti-Schleuder-Vorrichtung 105 enthält eine Schleuder-

bzw, Blockierfeststellvorrichtung 108, eine Einrichtung 109 zur Erzeugung eines Anti-Schleuder-Signals, eine Spannungs-.-steuerungseinrichtung 110 und ein Drucksteuerventil 111.

Die Sicherheitseinrichtung 106 umfaßt eine Einrichtung 112 zur Feststellung einer Störung, eine Einrichtung 113 zur Erzeugung einesUmgehungssignales, eine.das Umgehungsventil steuernde Einrichtung 114 und ein Umgehungsventil 115» das normalerweisegeschlossen ist.

Währenddes Betriebes ist das Umgehungsventil 115 normaler-* weise geschlossen, so daS, wenn das Bremspedal 20 heruntergedrückt wird, der Öldruck zur Erzielung einer Bremswirkung über eine Iieitung 32 und das Drucksteuerventil 111 auf den* Radzylinder 23 gegeben wird. Wenn jedoch die Radverzög'erung

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einen vorbestimmten Y.'ert erreicht, indem dar Bror.npedal 20 abrupt niedergedrückt wird, wird durch die Einrichtung 1G9 zur Erzeugung eines Anti-Schleuder- bzw. Anti-Bremsblockier-Signaleo ein Anti-Schleuder- bzw. Anti-Bremsblockier-Signal erzeugt, durch das die Ventilsteuereinrichtung 110 gespeist wird, so daß diese das Drucksteuerventil 111 schließt, worauf der derr. Radzylinder 23 zugeführte Öldruck verringert wird, so daß das Blockieren des Hades vermieden wird.

Wenn die Radverzögerung unter einen vorbestimmten Wert verringert worden ist, der den: Wert entspricht, bei dem die AntiSchleuderbzw. Anti-Bremsblockier-Vorrichtung. zu arbeiten beginnt, so setzt der Betrieb der Vorrichtung aus, wodurch der Öldruck wieder auf seinen ursprünglichen Wert zurückkehren kann.

Wenn die Anti-Schleuder-Vorrichtung schadhaft ist,, kehrt der dein Radzylinder 23 zugeführte Öldruck selbst dann nicht wieder auf seinen ursprünglichen Wert zurück, wenn die Verzögerung verringert wird. D.h., daß selbst, wenn das Bremspedal 20 heruntergedrückt ist, kein ausreichender Öldruck auf den Radzylinder 23 gegeben werden kann, so daß keine Bremswirkung stattfindet. Um diesen Nachteil zu beheben, wird gemäß der vorliegenden Erfindung eine Sicherheitseinrichtung 106 ange-

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geben, die den Schaden an der Anti-Schleuder-Vorrichtung feststellt, und die das Umgehungsventil 115 durch das Umgehungssignal öffnet, so daß ein anderer öldurehgang geschaffen wird.,, so daß eine Bremsung ausgeführt werden kann, obgleich die Anti-Schleuder-Vorrichtung schadhaft ist. ■

Die Sicherheitseinrichtung beginnt zu arbeiten, wenn der Schaden an der Anti-Schleuder-Vorrichtung 105 über eine Leitung festgestellt wird, die in Fig. 5 durch eine gestrichelt gezeichnete Linie 116 dargestellt ist. Der Schaden wird festgestellt, wenn der Öldruck während einer vorbestimmten Zeitdauer erniedrigt bleibt. D.h., wenn der Öldruck nach einer vorbestimmten Zeitdauer nicht wieder auf seinen ursprünglichen Wert zurückgekehrt ist, schaltet die Einrichtung 112 zur Feststellung des Ausfallä der Vorrichtung die Einrichtung 113 zur Erzeugung des. Umgehungssignals ein, um das Umgehungssignal zu erzeugen, durch das die Ventilsteuereinrichtung 114 geschaltet wird, so daß das Umgehungsventil 115 geöffnet wird, wodurch dem Radzylinder 23 der Öldruck über das Ventil 115 zugeführt wird, so daß eine Bremsung ausgeführt werden kann.

In den Fig. 6 und 7 ist eine andere Ausführungsform der Sicherheitseinrichtung dargestellt, die an dem Bremsoldrucksysteci xmd der Anti-Schleuder-Vorrichtung befestigt ist, wobei die Sicherheitseinrichtung 106 die Einrichtung oder den

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Schalter 112 zur Feststellung des Ausfalls der Anti-Schleuder-Vorrichtung, eine Einrichtung 113 zur Erzeugung eines Uingehungssignals, ein Umgehungsventil 115 und seine Steuereinrichtung 114, ein Magnetventil 117, eine W_arnlampe 118 und einen Schalter 119 umfaßt. Der Schalter 112 zur Peststellung des Ausfalls der Anti-Schleuder-Vorrichtung, das Magnetventil 117, der Schalter 119 und die Warnlampe 118 sind jeweils elektrisch mit der Einrichtung 113 zur Erzeugung des Umgehungssignals verbunden, während eine erste Öffnung 120 des Magnetventils 117 mit der Vakuumkammer 63, eine zweite Öffnung 123 mit der Ventilsteuereinrichtung 114 und eine dritte Öffnung 124 mit der Atmosphäre verbunden ist.

In den Pig. 8 und 9 sind die Umgehungsventilsteuereinrichtung 114, der Schalter 119 und das Drucksteuerventil 125 dargestellt. Die Umgehungsventilsteuereinrichtung114 umfaßt eine Membrankammer 126 mit einer Membran 127, die die Kammer in zwei Mebrankammern, die Lüftkammer 128 und die Vakuumkammer 129,unterteilt, eine Peder 130, um die Membran 127 nach oben hin vorzuspannen, einen Stößel 131, der sich mit der Membran 127 in senkrechter Richtung bewegt, wobei auf dem Stößel 131 Aussparungen 132 und 133 ausgebildet sind, mehrere ölabdichtungen 134, 135 und 136, um zu verhindern, daß Öl austritt, einen Luftauslaß 137, um zu verhindern, daß sich Luft nit dem Öl vermischt, einen \^rerriegelungs stift 138, eine Staubkappe

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und Leitungen 1401 141« um das Drucksteuerventil 125 ait derr: Umgehungsventil zu verbinden.

Wenn während des Betriebes der yentilsteuereinrichtung 114 sowohl die Luftkanmer 128 als auch die Vakuumkammer 129 mit der Atmosphäre verbunden sind, v/ird die Membran 127 durch die Spannung der Feder 130 in der Zeichnung nach aufwärts gedrückt, so daß die leitung 140 nicht mit der Leitung 141 verbunden. ist.

Wenn die Vakuumkammer 129 mit Hilfe einer Vakuumquelle (nicht gezeigt) evakuiert wird, wird die Membran 127 durch die Druckdifferenz zwischen der Luft- und der Vakuumkammer 128, 129 gegen die Spannung der Feder 130 in der Zeichnung abwärts ge-

drückt, so daß sich der Stößel 131 in der Zeichnung nach unten bewegt, worauf die Leitung 140 über die Aussparung 132 mit der Leitung 141 verbunden wird und wobei weiterhin der Verriegelungsstift 138 in die Aussparung 133. eingreift, so daß der Schalter 119 ausgeschaltet wird. _v

In Fig. 10 ist eine Schaltung der Einrichtung 113 zur 3rzeugung eines Umgehungssignals, wie sie in Fig. 5 dargestellt ist, gezeigt. Diese Einrichtung 113 enthält einen Schalter 119, der eine erste Klemme 143, einen Arr. 144, der mit der. ersten Klemme 143 verbunden ist, eine zweite Klemr.e 1^5 und

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eine dritte Klemme 14-6 aufweist, eine Gleichcpannungccuolle 147, die zwischen die Klemme 145 des Schalters 119 und Kasse 148 geschaltet ist, eine Einrichtung 142 zur Erzeugung einer konstanten Spannung, die an einem Ende mit der Klemme 145 des Schalters 119 verbunden ist, ein erstes Widerstandselement zur Erzeugung eines Spannungsabfalls zwischen der Einrichtung 142 zur Erzeugung der konstanten Spannung und der Kasse I48, einen Schalter 151, der zwischen das Widerstandselement 15C und Kasse 148 geschaltet ist, ein zweites Widerstandselement 152, das an einem Ende mit dem Verbinduhgspunkt 153 des ersten Widerstandes 150 und des Schalters 151 und an seinem anderen Ende mit einem dritten Widerstandselement 154 und einer Diode 155 verbunden ist, die parallel zueinander geschaltet sind, einen Kondensator 156, der zwischen den anderen Verbindungspunkt 157 des dritten Widerstandes 154 und^der Diode 155 und Kasse 14s geschaltet ist, ein viertes Widerstandselement 15S, das an einem Ende mit dem Verbindungspunkt 157 und an seinem anderen Ende mit der Kathodenseite einer Zener-Diode 159 verbunden ist, eine Magnetspule 160, die an einem Ende mit der Klemme 145 des Schalters 119 verbunden ist, einen gesteuerten pnpn Siliziumgleichrichter 161, von dem ein-Gitter mit der Anode der Diode 159 verbunden ist, während eine andere A_node dieses Gleichrichters mit der Magnetspule 160 an deren anderen Ende verbunden ist, und dessen Kathode an Kasse HS liegt, und eine Warnlampe 162, die zwischen die Klemme I46 und Kasse 148

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geschaltet ist. - . ..__;.■ .■'.-."■

Die Spannung der Gleichspannungsquelle kann 12 Volt betragen, wie sie gewöhnlich bei einem kraftfahrzeug verwandt wird. Die zwi sehen der Einriehtung 142 zur Erzeugung der kenstanten Spannung und Masse 148 liegende Spannung kann 10 Volt ibetragen, Der Sehälter 151 kann aus einem normalerweise g&achlossenen;Schalter bestehen. ,„... ,. -■-.--■ - "·.. ■■■

Während des Betriebes liegt, da der Schalter 151= -normalerweise geschlossen ist, der Verbindungspunkt 153 an Masse, so -,daß er auf einer Spannung von Null Volt liegt. Wenn der Schalter 1/51 geöffnet wird, beginnt sich der Kondensator 156 über .die Widerstände 150, 152 und 154 'aufZuladen. Wenn man annimmt, daß die Zeitkonstanten derWiderstände 150, 152 und 154 und des Kondensators 156 geeignet gewählt sind, steigt die Spannung an dem Verbindungspunkt 157, wie es in der graphischen Darstellung am unteren Ende der Sig. 40:dargestallt ist, derart^an, daß sie innerhalb meiner Sekunde, naeihden der^: Schalter 151 _; geöffnet worden ist, auf 6 Volt ,angestiegen ist. Wenn;der Sehalter 151 innerhalb"einer Sekunde, naendem «r geöffnet worden is t, ges chlos s en wird, ,entlädt sieh der. Kondensator Vz6 äbsr die Diode 155, den Widerstand 152 und denSehalter t19, so daß das Potential - an dem Verbindungspunkt 157 nichrt 6 Volt erreicht.

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Die Zener-Diode 159 weist eine solche Charakteristik auf, daß sie leitet, wenn an die Diode 6 Volt angelegt werden. Wenn annähernd 6 Volt von. dem Verbindungspunkt 157 über den vierten Transistor 158 an die Kathode der Diode 159 angelegt werden, geht diese in den leitenden Zustand über, so da3 ein Strom über das Gitter des gesteuerten Siliziumgleichrichters 161 fließt, so daß dieser leitend wird, wodurch ein Strom über die Magnetspule 160 fließt und das Magnetventil 117 betätigt.

Zurückkehrend zu den Pig. 6 und 7 soll die Betriebsweise der Sicherheitseinrichtung, die an dem BremsÖldrucksystem angebracht ist, und der Anti-Schleuder-Einrichtung im einzelnen beschrieben werden.

Wenn die Feder 72 in der Membrankammer 71 schadhaft ist, oder wenn die Öffnung des Überströmventils blockiert wird, kann sich die Membran 165' trotz der Y/irkung der Jeder 70 nicht in der Zeichnung nach aufwärts bewegen, wodurch der Stö3el 35, dessen Bewegung mit der der Membran 70 koordiniert ist, ia abgesenkten Zustand gehalten wird, so daß das an seinem 2r.de V*- findliehe Kugelventil I64· geschlossen bleibt. Daraus folgt, daß selbst, wenn das Bremspedal 20 heruntergedrückt ist, Kein ausreichender Öldruck auf die Radzylinder 23 gegeben Wird, Wes halb der Stift I64 des Schalters 163 ausgefahren ißt, SO

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dor Schalter 163 geöffnet ist.

Wenn die Membran 70 für länger als eine Sekunde abgecer.>bleibt, wird der Schalter -15-1 (2ig. 10) geöffnet. D.h., daß, v/ie es oben bereits beschrieben wurde, der gesteuerte Siliziumgleichrichter 161 leitet, wodurch er die Magnetspule 160 erregt, so daß das Magnetventil 73 betätigt wird.

Wenn sich das Magnetventil 73 nicht ic betätigten Zustand befindet, ist die Öffnung 124 mit der öffnung 123 verbunden,,so daß die Vakuumkammer 129 der Ventilsteuereinrichtung 1H mit der Luft verbunden ist. Sa die Luftkainmer 128 iiaer sit der Atmosphäre verbunden ist, bleibt die Membran 127 durch die Feder 130 in der Zeichnung angehoben.

Wenn das Magnetventil■117 betätigt wird, wird die Öffnung 120, die über die Vakuumkammer 122 der Membrankammer 71 mit dem Einlaßverteilerrohr 165 der Brennkraftmaschine verbunden ist, ebenfalls mit der Öffnung 123 verbunden, während die Verbindung der Öffnung 123'mit der Öffnung 124 unterbrochen ·. wird. Daraus ergibt sich, daß die Vakuumkammer 129 der Ventilsteuereinrichtung 114 über die Öffnungen 120, 123 durch den Unterdruck in dem Einlaßverteilerrohr_;q2 evakuiert wird, und daß die Membran 127 durch die Druckdifferenz zwischen der. 'IiUftkammer 128 und der Yakuumkammer 1.29 der. Ventilsteuerein-:. -

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-richtung 114 S⁸G-" den.".: Druck der ""Feder 1"5C in der Zeichnung .nach abwärts gedruckt wird. Wie ar: besten au ε der. Fig.. 8 und 9 su ersehen, ist, .bewegt, sieh., die. Aussparung 152,."..v/enn sich die"Mer:bran 127.zusammen mit dem Stößel 131 abwärts bewegt, so ,... dai die". Leitungen 440, 441." miteinander ".verbunden v/erden und gleichseitig, der Verriegelungsstift 138. .in die..Aussparung 133 eingreift. ^:

V/enn die ^Leitung 140 rät, der ,.Leitung 141 verbunden wird, so wird, was. jam besten aus den ..Pig. 6 und 7 ersichtlich ist, eine Umgehungsleitung für. Hen Gldurehgang gebilde t, der - durch das Kugelventil 1-64' verschlossen ist, wodurch der Brensöldruck auf den Radzylinder 23 gegeben wird, V/enn. der Verriegelungsstift 138 (Tig. 8 und 9) in..die Aussparung 1.33 eingerastet ist, ist .der. Am 144. des .Schalters 119" von. der Klemme 145 zu der. Klemine 146 geschaltet, so da3 die V/arnlaspe 162 erleuchtet .wird,....die !anzeigt, .daß. Mn ~"Fehler in-. der. Anti^Schleuder-Verrichtung vorliegt, &aß.; jedoch die Sicherheitseinrichtung noch .in".-Betrieb ist, . so :daß. der Fahrervno;ch bremsen- icann, gleichzeitig jedoch, auch wahrnimmt, daß .ein Fehler in der Anti-Sch-lexider-Vorrichtung vörl iegt,

Im folgenden soll anhand der .Fig. .11 .und 12 noch :eine weitere Ausführungsform der Wentilst.euereinriehtung 114 erläutert werden. Diese Ventilsteuereinrichtung 114 umfaßt den..Stößel 131,

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der Teile 155, 166 aufweist",, die■-einer!verringerten Durchmesser besitzen, eine Ventilkammer -167, die in einer. Körper 168 der Steuereinrichtung 114 ausgebildet ist, die Leitung 140, -., die mit der Ventilkarimer 167 verbunden 13t, die ein Gelenkventi-1 169 umfaßt, das hieran befestigt ist, so daß, wenn das Ventil 169 öffnet, das Ventil 168 mit der Leitung 141 verbunden .wird. ■

t Das Gelenkventil 169 besitzt einen Ventilkörper 170, einen Ventilstempel 171, einen Schnappring 172 und eine Feder 173, wobei das linke Ende des Ventilstempels 171 in der Zeichnung gegen die Aussparung 166 des Stößels' 131 anliegt.

Während des Betriebs der oben angegebenen Venti1steuereinrichtung 114 bewegt sich der Stößel 131, wennsich die Membran 127 in der Zeichnung abwärtsbewegt, mit seiner darin ausgebildeten Aussparung 166 gleichfalls abwärts, wobei sich das linke Ende des Ventilstempels 171 in der Zeichnung.,, das mit den Stößel 131 an dessen Aussparung: 166 im Eingriff steht, gleichfalls abwärts bewegt, so daß sich das Ventil 170 neigt, v/o durch die Ventilkaminer 167 mit der Leitung Hl in Verbindung kommt. Dadurch wird eine Verbindung: von. der Leitung: 140 über die Ventilkaiiuner 167 mit der Leitung, 141 hergestellt''.

Selbstverständlich kann die Steuereinrichtung 114 eine 3reas-

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wirkung auch dadurch ausüben, daß ein anderer Bremsöldurchgang geöffnet wird, wenn die Anti-Schleuder-Vorrichtung 3chadhaft wird.

Aus der obigen Beschreibung geht hervor, daß dadurch, daß das Umgehungsventil geöffnet wird, wenn die Anti-Schleuder-Vorrichtung schadhaft wird, immer eine Bremsung durchgeführt werden kann, und daß dem Fahrer gleichzeitig durch die Wamlaiape angezeigt wird, daß die Anti-Schleuder-Vorrichtung schadhaft ist.^:

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Claims

Patentansprüche

1. Anti-Schleuder-Vorrichtung für ein 3remaGlsyste:n in einem Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch

eine Bremsvorrichtung (10) zur Bremsung der Vorder- und Hinterräder und mit einem Bremspedal (20), einem Druckzylinder (21), der zur Erzeugung eines Öldruckes hydraulisch durch dieses Bremspedal betätigt wird, hinteren, und vorderen Radzylindern (22, 23) und diese verbindende leitungen (32, 33)-,

eine hydraulische Drucksteuereinrichtung (11) zur Steuerung der Betätigung der Bremseinrichtung und mit einer. Einlaß (30) und einem Aus.la3 (31) für Brems öl, wobei der Einlaß (30) über eine Leitung (32) mit dem Druckzylinder (21) verbunden ist, während dieser Auslaß (31) über eine Leitung (33) mit den hinteren Radzylindern. (23) verbunden ist, mit einein Stö3el (35),. der eine Ölabdichtung (36) aufweist, um das Auslaufen von öl zu verhindern, ait einem Rückschlagventil (37)» das einen ■ öleinla.3 (30)» ein Kugelventil (41)» einen Kugelventilsitz (4-2) und eine ?eder (40) aufweist, um das Ventil gegen seine geschlossene Stellung hin vorzuspannen, und mit einer Keir.brankammeranordnung, die eine Luftkammer (57) und.eine Vakuumkammer (63) aufweist, mit einer Membran (7C), die durch den 3tc3el (35) von der luftkammer gegendie^Vakuumkammer hin gedruckt wird, und

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rait einer Feder (72), die in der Vakuuinkii^niur angeordnet ist,, um die Xer.bran gegen die Luftkamser hin zu drücken,

durch eine Luftdrucks teiiere'inrichtung (12) zur¹ Steuerung des Luftdruckes zu/dieser hydraulischen Drucksteuereinrichtung (11), und mit einen: Magnetventil (43)* &&s eine Magnetspule (•vö)--, ein Ventil (47) und eine' feder ("4S) aufweist, ufö das Ventil in seine geschlossene Stellung hin vorzuspannen, mit zwei Überströmventileh (44» 45)» von "denen jedes ein Ventil (49* 52), eine Feder (50, 53), uft das Ventil in seine geschlossene Stellung hin vorzuspannen, und eine Federeinstelisehraube (51) aufweist, wobei die Federkänirner (56) des Magnetventils' (43) nit der Luftkarnmer (57) dei· hydraulischen Drucksteuereinrichtung (H) über eine leitung (58) verbunden ist, wobei das^: erste ÜberstrÖnventil (44) neben dein Magnetventil -(43) angeordnet und nit der ÄtnöSphäre über eine Leitung (59) und ein Luftfilter (BO) verbunden ist, wobei das zweite Überstrb'iaventil (45) mit' einem Sinlaßverteilerröhr (62) für die Brennkraftmaschine über eine Leitung (61) und-mit der Va^ kUüKikanmer (63) über eine Leitüiig (64) verbunden ist,

durch, eine Magnetventileinrichtung (13) zur Schaffung eines Durchganges zwischen dem Luftfilter (60) und der Luftkaminer (57) der Membrankammeranordnung-in der hydraulischen Drucksteuereinrichtung (11) und mit^r einer Magnetspule (65), einem Ventil (66) und einer Feder (67), um das Ventil gegen seine

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BAB ORIGINAL

geschlossene Stellung hin vorzuspannen, und- / r- ;-_r

durch eine Schleuderfeststeileinrichtung (14) zur Feststellung der Drehung der rechten und linken Räder, und mit zwei läufern (81, 82) , auf denen Zähne angebracht: sind, mit: zwei elektromagnetischen Aufnähmeeinrichtungen (83, 84), von: denen jede Impulse proportional zu den Umdrehungen^ dieser" Laufier erzeugt, mit zwei Impulsformkreisen (85, 86) zur Erzeugung von elek^ trischen Rechteckimpulsen entsprechend den von diesen Aufnähmeeinrichtungen abgegebenen Impulse, wobei die Aüfhahmeeinrichtungen elektrisch mit diesen Impulsformkreisen verbun*· den sind, mit zwei Geschwindigkeitsfeststelleinrichtungen (ST,, 88), die die Geschwindigkeiten: der Läufer festsFtelleir und; j;ewells elektrisch mit den Icipulsformkreisen verbunden alndf, mit zwei Verzögerungsreststelleinrichtungen (89, 9©1*, um jeweils: die Verzögerung der Läufer festzusteilen, mit einem: ersten Schmitt-Kreis (ST) für eine hohe Verzögerung der rechteii Räder, mit einem zweiten Schmitt-Kreis^ (92) für eine-niedrige: Verzögerung der rechten Räder,, mit einem dritten* Schmidts-Kreis:; (93) für eine hohe Verzögerung, der linken Räder, mit einem vierten Schmitt-Kreis. (94) für eine niedrige Verzögerung der * linken Räder, wobei .der erste und: der zweite S;chmltfc-Kreis^ (91, 92) mit der ersten Verzögerungsfeststeileinrichtung: verbunden sind",, wobei der dritte; und der vierte Schöilti , 94) mit. der .zweiten Verzögerungsf es ts teile innc&tungf

verbunden sind, mit einem ersten ODER-Kreis (95)» der die Ausgänge von den ersten und dem dritten Schmitt-Kreis (91,93) aufnimmt, um lediglich dann eine Spannung zu erzeugen, wenn von einem der beiden Schmitt-Kreise ein Ausgang auf diesen QDER-Kreis gegeben wird, mit einem zweiten ODER-Kreis (95), auf den die Ausgänge von dem zweiten und dem vierten Schmitt-Kreis (92, 94) gegeben werden, um lediglich dann eine Spannung zu erzeugen, wenn einer der beiden Ausgange auf den ODSR-Kreis gegeben wird, einem ersten leistungsverstärker (97), auf den der Ausgang von dem ersten ODER-Kreis (95) gegeben wird, un diesen zu verstärken, mit einem zweiten Leistungsverstärker (98), auf den der Ausgang von dem zweiten ODSR-Kreis (95) zur Verstärkung dieses Ausganges gegeben wird, mit einer Sin- , richtung (99) zur Erzeugung einer konstanten Spannung, um alle vorhergehenden Kreise mit einer konstanten Spannung zu versorgen, mit einer ersten Magnetspule (46), die mit dem ersten leistungsverstärker (97) verbunden ist, mit einer zweiten Magnetspule (65), die mit dem zweiten leistungsverstärker (98) verbunden ist, mit einem ersten Sicherheitsschalter (102), der parallel zu dem ersten leistungsverstärker (97) geschaltet ist, und der in Tätigkeit tritt, wenn an dem Verstärker eine Überlastung auftritt, mit einem zweiten Sicherheitsschalter (103), der parallel zu dem zweiten Leistungsverstärker (98) geschaltet ist, und der in Tätigkeit tritt, wenn eine Überlastung an dem Verstärker (98) auftritt.

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2\ \ Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η ze i c h η e t , daß der erste und der dritte Schmitt-Kreis (91, 93) eine vorhestimmte Spannung erzeugen, v/enn an ihnen die 20 rad/sec entsprechende Spannung auftritt, wahrend der zweite und der vierte Schmi-tt-Xreis (92, 94} eine vorbestirrste Spannung erzeugen, wenn an ihnen die 30 rad/sec entsprechende Spannung auftritt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet ,' daß das Magnetventil. (43) in Tätigkeit tritt, um die Luftkanmer(57) von dem Lufteinlaßverteilerrohr (62) abzusperren, wenn die V/inkelverzögerung des Läufers

(81, 82) 20 rad/sec erreicht, wodurch der Luftdruck in der Luftkarjner so geregelt wird, daß er niedriger als Atmosphärendruck liegt. ·

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß das Magnetventil (43) abgeschaltet.wird, wenn die V/inkelverz ögerung des Hotors

20 rad/sec unterschreitet, so daß das.Ventil (47) in seine ursprüngliche Stellung zurückkehrt, wodurch die Luftkamn-.er (57) von dem Luftfilter (60) abgesperrt wird, während sich das zweite Ventil (52) gegen die Spannung der ?eder (53) bev/egt, v/odurch die Luft in der Luftkaraner (57) an das 3inlaßverteilerrohr (62) abgegeben" wird. " " " - ' ■ ' ''■"" "

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BAB

5.- Verrichtung nach einenv der vorhergehend e-n Ansprüche, dadurch g- e k e ιϊ-η ζ e i c h η et , . da.,'·, .duz Magnetventil (65) erregt- wird, wenn die Winkelverzcgerur,_f" der LLLufer 3C rad/see^ überschreitet-, so daS das Ventil (.66') betätigt wird, wodurch !,uf.t· von der. Luft-fiXter (6G) über'eine Leitung (68) und eir*. Ventil (6-6) in die Luf^kair.iner: (57) eingeleitet wird.

6. Vorrichtung nach einem, der vorhergehenden Ansprüche,

g e Ic e η ϊϊ ζ e l· C h η e^:.t- durch eine Sicherheitseinrichtung ir.it einer Störungsfeststelieinrichtung (112), einer Un-wegsignalerzeugtingseiririchiung (113), einer UEwegventils treuer ein rieht ung (11^ und- eineii Umwegventil (115), das ησί^- mälerweise^: geschlossen ist.

7. Vo'riiichtung nach eineß der vorhergehenden Ansprüche,

g- e k e ri'- n" z- e I c h n- e t durch eine V/arnlanpe (118), die¹ n^ir der" Üiawegöignaierseugungs einsieht ung (113) ver^ i-st·"-,- undi durch einen Schalter (119"), um die Warnlaape. zu: ^

&..- VorliichtTing nafch" einen- der vorhergehenden Ansprüche, dadurtsh g; e ic e n- ■&'■ ζ e~ £ c h: η e t , daß die StÖrungsfest^ieileinrichtung; (112)', das; Magnetventil (117), der^ Schalter (119) und die Warnlaiape (1T8:) elelctrisch mit der Uinwegsignalerzeugungseinrichtung (113) verbunden sind, Xffiäi

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daö die erste öffnung (120) des Magnetventils (117) mit einer Vakuumkammer (63) verbunden ist,· daß eine zweite Öffnung (123) nit der Ventilsteuereinrichtung (114) verbunden ist, und daß eine dritte Öffnung (124) mit der AtraoSphäre verbundenist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e η η ζ e i c h η e t , daß die Umgehungsventi!steuereinrichtung (114) eine Membrankammer (126) enthält mit einer Membran (127), die die Membrankammer in zwei Kammern unterteilt, mit einer Feder (130), um die:Membran (127) aufwärts vorzuspannen, und mit einem Stößel (131)> der sich mit der Membran (127) senkrecht zu der Membran bewegt, wobei der Stößel Aussparungen (132,. 133), mehrere ölabdichr- .-. tungen (134, 135, 136) zur Verhinderung des Austretens von Öl., eine Belüftungseinrichtung (137) zur "Verhinderung der Vermischung von Luft mit öl, einen Verriegelungsstift (138)» eine Staubkappe (139) und Leitungen (140, 141) aufweist, um das Drucksteuerventil (125) mit dem Umgehungsventil za verbinden.

10.» Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, . dadurch g e k e η, η ζ e i- c h η e' t , daß die Umgetoingssignalerzeugungseiririehtung (113) enthält: einen Schalter (119:), der eine erste Xlemme (143), einen Arm (144), der mit der ersten Klemme (14-3) verbunden ist, eine zweite Klemme (1

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und eine dritte Klemme (146) aufweist, eine Gleichapannungsquelle (147), die zwischen die erste Klemme (143) des" Schalters (119) und Masse (148) geschaltet ist, eine" Zurichtung (142) zur Erzeugung einer konstanten Spannung, die an. einen Ende mit der Klemme (145) des Schalters (119) verbunden ist, ein erstes Widerstahdselement (150) zur Erzeugung eines Spannungsabfalls zwischen der Gleichspannungsquelle (147) und der Einrichtung zur Erzeugung einer konstanten Spannung (142), einen Schalter (151), der zwischen das erste Widerstandselement (150) und Masse (148) geschaltet ist, ein zweites Widerstandselement (152), das mit seinem einem Ende mit dem Verbindungspunkt (153) des ersten Widerstandes (150) und des Schalters (151) verbunden ist, ein drittes Widerstandselement (154) und eine Diode (155), die parallel zueinander geschaltet sind, und die beide an einer Seite mit dem zweiten Widerstand (152) verbunden sind, einen Kondensator (156), der zwischen den anderen Verbindungspunkt (157) zwischen dem dritten Widerstand (154) und der Diode (155) und Hasse (148) geschaltet ist, ein viertes Widerstandselement (158), das mit einem Ende mit diesem Verbindungspunkt (157) verbunden ist, eine Zener-Diode (159), die mit ihrer Kathodenseite mit dem vierten Widerstand (158) verbunden ist, eine Nagnetspule (160), die an einem Ende mit der Klemme (145) des Schalters (119) verbunden ist, einen gesteuerten pnpn Siliziumgleichrichter (161), von dem ein Gitter mit der Anode der Zener-Diode (159)

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verbunden ist, wobei die Anode des Gleichrichters "it der Magnetspule (1.60).an deren anderen Znde verbürgen ist, und dessen Kathode, mit Nasse (148) verbunden ist, und eine V.'arnlampe (162), die zwischen die Klec-sse-(146) und Masse {"143) geschaltet ist.

11. Vorrichtung nach einer: der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e .k e ii η ze i c h η et, da3 die üngehungsventilsteuereinrichtung (HO) enthält: einen Stöiel C"31)» : der 'Teile (165, 166) Bit verringertem Durchmesser aufweist,-", eine Ventilkarsiser (167), die in einem Körperteil (168) der Steuereinrichtung (114) ausgebildet ist, Leitungen (14C), die ' mit der Ventilkairmer (167) verbunden sind, die ein hierin angebrachtes Gelenkventil (169) aufweist, das derart angeordnet ist, daß das Ventil "(168).mit der Leitung (141) verbunden ist, wenn sich das G-elenkventil (169) öffnet, wobei das 'Gelenkventil (169) einen Ventilkörper (170), einen Ventilstempel (171) und einen Schnappring (173) aufweist, und wobei das der ?eder zugewandte^ Ende des Ventilstempels mit einer der Aussparungen (166) des Stößels- .(13'.1) -im Eingriff 3teht.

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