DE1896330U - Tropfkanne. - Google Patents

Description

Ä. 672 858*19.10.65

""" 18.10.1963

Dr.-Ing, Stuhi,na,,n.. Di_;,!.*;ng.
■--- Dr.-Sng. Oidimana

354·776

Iiiopold KEEl, 18, rue iüliiboumfery, Paris /lrankreieh

iCropfkanne

Die feuerung betrifft die {Dropfkannen,

d.h. Behälter, welche mit einem hohlen länglichen Schnabel versehen sind, welcher nach oben gerichtet ist, wenn der jr Behalt er in der Ruhestellung aufreeht auf seinem Boden steht, und durch welchen man den Inhalt zu einer bestimmten Stelle ausfliessen lassen kann, indem man ihn in Richtung auf diese Stelle neigt.

Ton derartigen Tropfkannen betrifft die !feuerung insbesondere, wenn auch nicht ausschliesslich, üropfkannen aus einem vorzugsweise durchsichtigen oder durehsehei*-

nenden Kunststoff mit wenigstens einer elastisch verformbaren Wand, um den Inhalt, z.B# ein flüssiges Schmiermittel, unter Druck zusetzen, um dieses zu zwingen, in demfeewunsehten Augenblick durch den Schnabel auf den mechanischen zu schmierenden Teil zu fliessen*

ζ Die !Teuerung bezweckt insbesondere, derartige

Tropfkannen so auszubilden, dass sie besser als bisher den verschiedenen Erfordernissen der Praxis entsprechen, und dass insbesondere das an dem hohlen Schnabel bleibende überschüs-

sige Schmiermittel nicht an diesem herunterlaufen und sich auf dem Behälter ausbreiten kann·

Hierfür wird neuerungsgemäss der hohle Schnabel an seinem fuss, vorzugsweise an der Stelle seines Ansatzes an dem Behalter, von einem dichten, ringförmigen Hohlraum

* umgeben, welcher eine Art ringförmige Rinne bildet, deren

t öffnung nach oben gerichtet ist, und in welche ein absorbierender Stoff eingesetzt ist, welcher zweckmassig durch eine auf den Schnabel aufgeschobene Mlzscheibe gebildet wird»,

ψ Die !Teuerung ist nachstehend unter Bezugnahme

auf die Zeichnung beispielshalber erläutert, deren einzige Abbildung zur Hälfte in Seitenansicht und zur Hälfte im Axialsehnitt eine neuefung^sgemässe Ölkanne aus Kunststoff zeigt»

ί Die Ölkannerist im Ganzen auf beliebige ge-

eignete Weise ausgebildet, vorausgesetzt, dass sie an einem Behälter einen hohlen länglichen nach oben gerichteten Sehnabe! 1 aufweist, welcher vorzugsweise an dem Scheitel eines Behälters ansetzt und lotrecht liegt, wenn sich der Behälter in der Ruhestellung befindet.

Heuerungsgemäss ist der Schnabel 1 an seinem

Ansatz an dem Behälter von einem dichten ringförmigen Hohlraum umgeben, welcher eine Art Kinne bildet, deren Öffnung nach oben gerichtet ist, und welche einen absorbierenden Stoff 2 enthält. Dieser absorbierend© Stoff wird zweckmässig durch eine auf den länglichen Schnabel 1 aufgeschobene Filzseheibe gebildet.

Der ringförmige Hohlraum weist eine zu dem länglichen Schnabel 1 gleiehaohsige ringförmige Wand 3 und einen vorzugsweise zu der Achse des Schnabels 1 senkrechten Boden 4 auf.

Die Wand 3 und der Boden 4 können ein einziges Stück mit dem Schnabel 1 und/oder dem Behälter der Ölkanne (auf der Zeichnung nicht dargestellter lall) bilden·

Bei der dargestellten Ausführung ist der längliche Sehnabel 1 mit dem Behälter durch Einstecken in den Füllhals 5 des Behälters verbunden, wobei er sieh an dem Eand des Halses durch einen radialen Flansch 6 abstützt, welcher dureh einen auf den Hals 5 aufgesehraubten Klemmring 7 gegen diesen gedrückt wird* Die Ausbildung wird dann zweekmässig so getroffen, dass die ringförmige Wand 3 und der Boden 4 des rinnenförmigen Hohlraums mit dem Klemmring 7 starr verbunden sind, wofür sie zweckmassig durch Formpressen aus Kunststoff in einem Stück mit das sem Ring hergestellt werden«

Der Behälter selbst hat zweckmässig die Form

einer unten offenen Glocke 8, welche oben den mit Gewinde ver« sehenen Hals. 5 aufweist _φ

Unten ist die Glocke 8 durch eine dünne elastische aufgesetzte Wand 9 verschlossen, und sie besitzt vorzugsweise einen mittleren leicht nach aussen gewölbten Abschnitt und/oder mehrere konzentrische Wellungen zur Verbesserung ihrer elastischen Nachgiebigkeit.

In der Ruhestellung steht die ölkanne . aufrecht auf dem erweiterten Umfang der G-locke 8, welcher ihr eine gute Standfestigkeit sichert.

Zur Benutzung wird der Sehnabel 5 auf den zu schmierenden Gegenstand gerichtet, und die gewünschte Ilüssigkeitsmenge wird durch einen leiöhten Druck auf den elastischen Boden 9 zum Austreten gebracht*

Bei Rückführung der ölkanne in ihre dargestellte Ruhestellung wird ;jeder längs des Schnabels 1 herunterfliessende llüssigkeitstropfen in dem ringförmigen Hohlraum 3-4 aufgefangen und von dem .Filz der Scheibe 2 aufgesogen» Die Aussenwand 8* 9 des .Behälters der Ölkanne bleibt daher stets trocken und sauber*

Die Heuerung kann natürlich abgewandelt werden» So können z*B» die Ölkanne und/oder ihr Schnabel aus Hetal^gefertigt werden«

Claims (2)

PX 672 858*19.10.6 SehutzansprÜehe

1.) Iropfkanne mit einem Behälter, welcher mit einem hohlen länglichen Schnabel versehen ist, welcher nach oben gerichtet ist, wenn der Behälter in der Ruhestellung aufrecht auf seinem Boden steht, und durch welchen man den Inhalt des Behälter zu einer bestimmten Stelle ausfliessen lassen kann, indem man den Sehnabel auf diese Stelle richtet, dadurch gekennzeichnet, dass der hohle längliche Schnabel

(1) an seinem Fuss vorzugsweise an seinem Ansatz an dem Behälter (8-9) von einem dichten ringförmigen Hohlraum (3-4) umgeben ist, welcher eine Art Sinne bildet, deren öffnung nach oben gerichtet ist, und in welche ein absorbierender Stoff

(2) eingesetzt ist, welcher zweckmässig durch eine auf den Schnabel aufgeschobene Filzseheibe gebildet wird*

2 *) ajropfkanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der hohle längliche Schnabel (1) und/oder der Behälter (8-9) durch Formpressen aus Kunststoff herge~ stellt sind und dass der Boden und die Seitenwand des rinnenfÖrmigen Hohlraums (3-4) mit dem Schnabel (1) und/oder dem Behälter X8-^)- ein Stück bilden.

4#) fropfkanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (4) und die Seitenwand (3) des ringförmigen Hohlraums mit einem Klemmring (7) ein Stück bilden, welcher auf den Füllhals (5) des Behälters aufgeschraubt ist, in welchen der hohle längliche Sehnabel (1) mit seinem Fuss eingesteckt wird, wobei er sich an dem Hand des Halses durch einen ringförmigen Flansch (6) abstützt, welehen der Klemmring dicht gegen den Hals mittels der Unter-

seite seines den Boden des ringförmigen Hohlraums bildenden Seils drückt.

4#) OOropf kanne naoh Anspruch 1» dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Art unten offene Glocke (8) bildet, welche sieh nach oben verjungt, wo sie in einen j, mit Gewinde versehenen FÜllhals (5) auslauft, wobei die untere öffnung der Glocke durch eine aufgesetzte dünne Wand (9) aus Kunststoff verschlossen ist, welche vorzugsweise nach aussen

gewölbt ist, und/oder ihre Elastizität vergrössernde konzentri-I

sehe Wellungen bildet*