DE823993C

DE823993C - Einteiliger Schraubkapselverschluss aus elastischem Kunstharz fuer Flaschen oder aehnliche Gefaesse mit Aussengewinde

Info

Publication number: DE823993C
Application number: DEG3608A
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Erich Golde
Original assignee: ERICH GOLDE DIPL ING
Current assignee: ERICH GOLDE DIPL ING
Priority date: 1950-09-19
Filing date: 1950-09-19
Publication date: 1951-12-06

Description

Bekannt sind Schraubkapselverschlüsse für Flaschen oder ähnliche Gefäße mit am oberen Mündungsrand versehenes Außengewinde. Solche Verschlüsse weisen in den Verschlußboden eingelegte besondere Dichtungsscheiben oder Dichtungsringe aus Gummi, Kork oder auch aus elastischem Kunstharz, beispielsweise aus Polyäthylen, auf. Es sind auch einteilige Verschlüsse bekanntgeworden, die vollständig aus elastischem Kunstharz, beispielsweise aus Polyäthylen, bestehen, das sich wegen seiner Beständigkeit gegen die meisten Chemikalien, Pharmazeutika und Genußmittel und wegen seiner Geruch- und Geschmacklosigkeit als besonders geeignet zur Herstellung von Verschlüssen für Gefäße aller Art erwiesen hat.
Es hat sich gezeigt, daß derartige aus elastischem Kunstharz, beispielsweise aus Polyäthylen, bestehende einteilige Verschlüsse nicht ausreichend abdichten, wenn nicht besondere konstruktive Maßnahmen getroffen werden. Eine bekannte Maßnahme ist, den Boden des Verschllusses mit einem besonderen hdhl gehaltenen Dichtungskonus zu versehen, der sich beim Anziehen des Verschlusses in die Flaschen- oder Gefäßmündung einzieht und durch seinen Anpreßdruck gegen die innere Wandung der Gefäßmündung die Abdichtung bewirkt.
Diese Maßnahme hat den Nachteil, daß ein so ausgebildeter Verschluß an relativ enge Toleranzen der Gefäßhalsmündung gebunden ist und daß der Reibungswiderstand zwischen Dichtungskonus und Gefäßhals die Betätigung des Verschlusses erschwert. Besonders nachteilig wirkt sich dieser Reibungswiderstand aus, wenn Gefäß und Verschluß aus dem gleichen Material, beispielsweise aus Polyäthylen, bestehen.
Die Erfindung vermeidet diese Nachteile. Nach der Erfindung weist der aus einem elastischen Kunstharz, vornehmlich aus Polyäthylen, hergestellte einteilige Schraubkapselverschluß im Gewindekragen und im Verschlußboden zur Erzielung ausreichender Steifheit eine relativ starke Wandung und im Übergang zwischen Gewindekragen und Verschlußboden eine besonders dünnwandige, nach der Gefäßhalsmündung vorspringende, ringförmige Mulde auf, welch letztere sich beim Aufschrauben des Schraubverschlusses auf das Gefäß elastisch abdichtend auf dessen Mündungsring auflegt.
Die Erfindung sei an Hand der Abbildungen näher beschrieben.
Abb. I zeigt einen Schnitt des erfindungsgemäßen Schraubkapselverschlusses, und Abb. 2 zeigt einen Schnitt des Schraubkapselverschlusses bei hochgedrücktem Boden.
Dem Gefäßaußengewinde 2 entspricht das Innengewinde 3 des Schraubkapselverschlusses. Der Gewindekragen 4 des Schraubkapselverschlusses ist ebenso wie dessen Boden 5 zur Erzielung ausreichender Steifheit relativ starkwandig ausgebildet. Gewindekragen 4 und Boden 5 sind miteinander durch eine ringförmige besonders dünnwandige Mulde 6 verbunden, die nach innen vorspringt und sich beim Aufschrauben des Schraubkapselverschlusses abdichtend auf den Mündungsring 7 des Gefäßes auflegt. Die dünnwandige und daher besonders elastische Mulde 6 rollt sich beim Aufschrauben des Schraubkapselverschlusses auf den Gefäßhals auf dem Mündungsring 7 ab, wobei sich der Boden 5 je nach dem Grad der Anziehung hebt. Im Extremfall liegt der äußere Ring der Mulde6 flach auf dem Mündungsring 7 auf, wie das die Abb. 2 veranschaulicht.
Die erfinldungsgemäße und an Hand der Abb. I und 2 beschriebene Ausgestaltung des einteiligen Schraubkapselverschlusses läßt dessen Verwendung auch bei sehr großen Toleranzen der inneren Gefäßhalsmündung zu bzw. auch für Gefäße mit verschiedenen Mündungen, solange diese das gleiche Außengewinde aufweisen.

Claims

PATENTANS1)RUCII Einteiliger Schraubkapselverschluß aus elastischem Kunstharz für Flaschen oder ähnliche Gefäße mit Außengewinde, dadurch gekennzeichnet, daß er zur Erzielung ausreichender Steifheit eine relativ starke Wandung und im Übergang zwischen Gewindekragen und Verschlußboden eine besonders dünnwandige nach der Gefäßhalsmündung vorspringende ringförmige Mulde aufweist, welch letztere sich beim Festschrauben des Verschlusses elastisch alatlichtend auf dem Mündungsring des Gefäßes auflegt.