DE968766C

DE968766C - Verschlusskappe fuer Behaelter, insbesondere aus Glas

Info

Publication number: DE968766C
Application number: DEG7502A
Authority: DE
Inventors: Albert Geiger
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-11-27
Filing date: 1951-11-27
Publication date: 1958-03-27

Description

Verschlußkappe für Behälter, insbesondere aus Glas Verschlüsse für Behälter, z. B. Pillengläser u. dgl., weisen meist Schraubverschlüsse mit Dichtungseinlage auf. Die Herstellung sowohl des Glases als auch des Deckels ist teuer, ohne deshalb eine besonders gute Abdichtung sicherzustellen.
Es sind weiterhin Verschlüsse bekannt, an welchen die Abdichtung an zwei Dichtungsstellen versucht wird. Dabei besteht der Deckel meist aus Blech, wobei ebenfalls eine besondere Dichtungsscheibe erforderlich ist.
Ebenso sind Verschlüsse aus weichem, dehnbarem und elastischem Material, z. B. Gummi, bekannt, bei denen die Dichtung durch die elastische Eigenschaft des Materials erreicht wird, die aber den Nachteil aufweisen, daß z. B. der Gummi nicht unbegrenzt lange lagerfähig ist und auch leicht überdehnt werden kann.
Um diese Nachteile auszuschalten, hat man versucht, die Behälterverschlüsse aus einem thermoplastischen Kunststoff, z. B. Polyäthylen, herzustellen. Die vorgeschlagene Gestaltung derartiger Verschlußkappen, die in Anlehnung an bekannte Blechverschlüsse ausgebildet war und aus dem Deckelboden und sich direkt daran anschließendem, nach unten erstreckendem Rand bestand, trug jedoch nicht der Tatsache Rechnung, daß das an sich feste und geeignete Polyäthylen ein verhältnismäßig harter und wenig biegungsfähiger Kunststoff ist, was sowohl die Aufbringung auf den zu verschließenden Behälter als auch die gute Abdichtung erschwert.
Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß im Inneren des Verschlußkappenrandes zwei Schrägflächen vorgesehen sind, die mit den nach außen abstehenden Kanten des Behälterflansches zwei ringförmige Dichtlinien schaffen, wobei der Kappenrand zwischen den beiden - - Schrägflächen zwecl;mäbig eine besonders ausgeprägte -Biegungszone aufweist.
Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht, und es stellt dar Fig. I einen Mittellängsschnitt durch den Oberteil eines Behälters mit einer Verschlußkappe nach der Erfindung, Fig. 2 einen Teilschnitt durch eine obere Kante dieses Behälters mit einer Verschlußkappe nach der Erfindung, in wesentlich größerem Maßstab, Fig. 3 und 4 Mittellängsschnitte durch andere Ausführungsformen der Verschlußkappe.
In der Zeichnung bedeutet 1 die Wandung eines beliebigen Behälters, z. B. Rollwandglases, 2 einen nach außen ragenden Flansch an dem Behälter, 3 eine Kappe aus einem etwas nachgiebigen Kunststoff, z. B. Polyäthylen, und 4 den Rand der Kappe.
ErfindungsgemäB sind durch zwei Schrägflächen j und 6 Dichtungsflächen mit den Kanten 2 a und 2 b des Behälterflansches 2 geschaffen. Dabei ist der innere Durchmesser des Innenrandes 6 a kleiner als der Durchmesser d des Flansches 2 des Behälters.
Um bei gut er Dichtung an diesen Stellen eine verhältnismäßig harte und deshalb an sich nicht besonders biegungsfähige Kunststoffmasse verwenden zu können und trotzdem ein leichtes Aufsetzen und Abnehmen der Kappe zu sichern, ist ferner erfindungsgemäß durch eine Aushöhlung oder einen Hohlraum 7 in dem Kappenrand zwischen den beiden Schrägflächen 5 und 6 eine besondere ausgeprägte Biegungszone geschaffen, wie sie besonders deutlich in Fig durch engere Schraffur gezeigt ist. Die Anordnung kann dabei so getroffen sein, wie in Fig. 3 gezeigt, daß nämlich die innere Öffnung 7 a dieses Hohlraumes 7 ebenso groß ist wie die Höhe des Hohlraumes im Innern des Kappenrandes selbst.
Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, daß es infolge der Eigenschaften des Kunststoffes und der Art des Spritzvorganges bei der Herstellung der Kappe möglich ist, die innere Öffnung 7n kleiner als die Höhe des Hohlraumes im Innern des Kappenrandes zu machen. Dies hat den großen Vorteil. daß dadurch die Ausdehnung der Schrägflächen 5 und 6 vergrötert wird. Dadurch wird auch bei großen Toleranzen in den Abmessungen des Flansches 2 des Behälters, die bis zu 0,5 mm im Durchmesser und in der Höhe des Flansches gehen können, und trotz geringer Abweichungen im Abstand der Schrägflächen 5 und 6 unter allen Umständen ein Auftreffen der Kanten 2 ci und 2 b des Flansches auf diese Schrägflächen und damit eine gute Abdichtung gesichert.
In Fig. I ist zur Erleichterung des Aufsetzens der Kappe auch bei besonders steifem Kappenrand eine kleine Abschrägung 9 angedeutet, und diese Abschrägung ist beim Gegenstand der Fig. 3 besonders stark ausgeprägt.
Ein weiteres Mittel zur Erleichterung des Aufsetzens der Kappe auf den Behälter ist in Fig. 4 gez-eigt, wo der Flansch 2 des Behälters in an sich bekannter Weise eine Außenfläche 10 aufweist, die von innen nach außen und abwärts abgeschrägt ist.
Dadurch vermag die Innenkante 6 a des Kappenrandes 4 auf dieser Schrägfläche Io zu gleiten und allmählich unter Benutzung der Biegungszone 8 den Kappenrand nach außen zu biegen, bis er in die Stellung nach Fig. einschnappt, wobei auch hieran den Außenkanten 2 a und 2 b zwei Dichtungen geschaffen werden.
PATENTANSPROCHE: 1. Verschlufikappe aus Kunststoff, z. B. Polyäthylen, für Behälter, insbesondere aus Glas mit nach außen abstehendem Flansch, dadurch gekennzeichnet, daß im Innern des Kappenrandes (4) zwei Schrägflächen (5 und 6) vorgesehen sind, die mit Kanten (2a, 2 b) am Behälterflansch zwei ringförmige Dichtlinien schaffen, wobei der Kappenrand zweckmäßig eine besonders ausgeprägte Biegungszone (8) zwischen den beiden Schrägflächen aufweist.

Claims

2. Verschlußkappe nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegungszone durch eine Aushöhlu'ig oder einen Hohlraum (7) im Innern des Kappenrandes (4) gebildet ist.

3. Verschlußkappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzielung einer möglichst großen Ausdehnung der Schrägflächen (5 und 6) am Kappenrand der die Biegungszone m demselben bewirkende innere Hohlraum an der Innenfläche des Kappenrandes eine geringere Höhe aufweist als im Innern des Kappenrandes.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 80909I: britische Patentschrift Nr. 526734: IrSA.- I)atentschri fteI1 Nr. 2 270424, 2 487 400 2325309; belgische Patentschrift Nr. 494 244.

Entgegengehaltene ältere Rechte: Deutsches Patent Nr. 823 993, 849 964.