DE185486C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung für Kleinstellhähne, bei welchen in bekannter Weise das Hahnküken eine zentrale Bohrung und am Umfange eine Rinne hat, zu dem Zwecke, das Gas entweder nach dem Brenner und dem Sparbrenner oder nach dem Sparbrenner allein strömen zu lassen oder von beiden vollkommen abgesperrt zu halten. Bei derartigen Hähnen ist., es wünsehenswert, die Mittelstellung des Hahnkükens, in welcher also das Gas nur nach dem Sparbrenner gelangt, festzulegen.-

Gemäß der Erfindung wird dies bei der auf der Zeichnung dargestellten Vorrichtung dadurch erreicht, daß im Hahngehäuse α eine Bohrung angeordnet ist, in welche eine unter Federwirkung stehende Kugel 5 eingesetzt ist. Diese Kugel greift in der-Mittelstellung des Kleinstellhahnes in eine Nut t einer Scheibe r ein, welche außerhalb des Gehäuses an dem Küken drehbar befestigt ist.

Wird das Küken aus seiner Mittelstellung in eine der beiden Endstellungen gedreht, so wird die Kugel s gegen die Wirkung der Feder in das Loch des Gehäuses α hineingepreßt. Bei der Rückkehr des Hahnes in die Mittelstellung greift wiederum infolge der Spannkraft der Feder die Kugel s in die Nut t der Scheibe r.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch ■:

   Feststellvorrichtung für Kleinstellhähne in der Mittelstellung, bei welcher der Gaszufluß nur nach dem Zündbrenner freigegeben ist, während in den Endstellungen des Hahnes das Gas entweder dem Haupt- und Zündbrenner zufließt oder von beiden vollkommen abgesperrt wird, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Bohrung des Hahngehäuses eine unter Federwirkung stehende Kugel (s) ruht, welche in der Mittelstellung des Hahnes in eine Nut (t) einer an der Stirnwand des Hahnkükens befestigten Scheibe (r) einschnappt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.