DE181834C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 181834 KLASSE 64«. GRUPPE

OTTO LÄMMER und ALBERT BORTFELDT in HALLE a. S.

und einem unter der Kugel liegenden Haltesteg versehen ist.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. März 1905 ab.

Es sind Verschlüsse für Flaschen mit gashaltigen Flüssigkeiten bekannt, deren Verschlußkörper mit einem schräg in die Kammer einmündenden Einfüllkanal, einer innen Hegenden Absperrkugel und einem unter der Kugel liegenden Haltesteg für die beim Füllen oder Entleeren der Flasche herunterfallende Kugel versehen ist.

Die Erfindung wird dadurch gekennzeichnet, daß der Füllkanal, von der Mitte des Verschlusses aus schräg in die Ventilkammer einmündet, daß die Schneide des Steges von der Mitte der Ventilkammer aus etwas nach der Kanalseite zu verschoben ist, und daß der Steg nach der Kanalseite zu eine steil abfallende, nach der entgegengesetzten Seite eine sich allmählich neigende Fläche hat. Bekannten Anordnungen gegenüber wird durch den Erfindungsgegenstand der Vorteil erreicht, daß die Kugel durch die etwas über die Mitte der Ventilkammer nach der Kanalseite zu verschobene Schneide des Steges stets in der Kanalseite entgegengesetzter Richtung fällt. Hierdurch ist der eine Teil der Kammer für den eintretenden Flüssigkeitsstrahl stets ganz geöffnet. Weil die Flüssigkeit die Ventilkugel fast gar nicht trifft, so kann beim Nachlassen oder Aufhören des Fülldruckes das Ventil unter Wirkung des Gasdruckes in der Flasche sich sofort schließen, wodurch der Rücktritt von Gas oder Flüssigkeit und der damit verbundene Verlust an Füllung verhindert wird.

In der beiliegenden Zeichnung ist die Vorrichtung in beispielsweiser Ausführung dargestellt, und es zeigt:

Fig. ι einen senkrechten Längsschnitt durch den Verschluß und Flaschenkopf bei geöff- ■ netem Ventil,

Fig. 2 denselben Schnitt mit geschlossenem Ventil,

Fig. 3 einen Querschnitt durch die Ventilkammer.

In dem in bekannter Weise mit dem Flaschenhälse durch einen Drahtbügelhebel, ein Gelenkschließband oder dergl. zu verbindenden Verschlußkopf α ist die Ventilkammer b und der Füllkanal c angeordnet; in der Kammer spielt die Ventilkugel d. Der Durchmesser der Ventilkammer b ist derart bemessen, daß er nahezu doppelt so groß wie der Durchmesser der Kugel d ist. Im unteren Teile der Ventilkammer ist ein Steg e vorgesehen, der zweckmäßig einen keilartig mit der Schneide nach oben gerichteten Querschnitt hat und dessen eine senkrecht liegende Fläche etwas über die Mitte der Kammer vorgeschoben ist. Der

untere Teil der Kammer b wird somit in eine oben schmale Durchgangsöffnung mit nahezu geraden Wänden und eine oben breite, nach unten verjüngt zulaufende geteilt. Die Ventilkugel d wird nun stets in die letztbezeichnete Öffnung fallen, während die Schräge des Einführungskanales c derart liegt, daß der durch sie hindurchgeleitete Flüssigkeitsstrahl in die andere Durchgangsöffnung treffen muß.

Durch die durch die Größe und Teilung der Kammer b bewirkte seitliche Lage des Ventils in Verbindung mit der beschriebenen Schräglage des Einführungskanales werden die eingangs erläuterten Vorteile erzielt.

Bei Verwendung einer unelastischen Ventilkugel ist eine Gummischeibe / im oberen Teile des Verschlußkopfes vorgesehen, gegen welche sich die Kugel preßt. Ein Luftabzugskanal g läßt in bekannter Weise die beim Einfüllen auszutreibende Luft aus der Flasche entweichen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Flaschenverschluß für gashaltige Flüssigkeiten, dessen Verschlußkörper mit einem schräg in die Kammer einmündenden Einfüllkanal , innen liegender Absperrkugel und einem unter der Kugel liegenden Haltesteg versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Füllkanal (c) von der Mitte des Verschlusses aus schräg in die Ventilkammer b einmündet, die Schneide. . des Steges (e) von der Mitte der Ventilkammer aus etwas nach der Kanalseite zu verschoben ist und der Steg nach der Kanalseite zu eine steil abfallende, nach der entgegengesetzten Seite eine allmählich abfallende Fläche hat.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.