DE145304C

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Info

Publication number: DE145304C
Application number: DENDAT145304D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf solche Flaschenverschlüsse, bei welchen in be-" kannter Weise der Pfropfen mit einer entsprechend gebogenen Feder versehen ist, die mit ihren umgebogenen Enden in Rillen des Flaschenhalses eingreifen können, und zwar bezweckt die Erfindung, die Sicherung der so befestigten Pfropfen dadurch zu erhöhen, daß nach erfolgtem Aufsetzen des Pfropfens auf ίο den Flaschenhals die Spannung der Feder vergrößert wird, was zur Folge hat, daß der Pfropfen fester in die Flaschenöffnung eingepreßt wird.

Die vorliegende Erfindung ist auf beiliegender Zeichnung dargestellt, und zwar ist:

Fig. ι ein Querschnitt durch den oberen Teil des Flaschenhalses mit dem neuen Verschluß,

Fig. 2 eine Draufsicht auf denselben und die

Fig. 3, 3a und 4 zeigen eine Abänderung dieses Verschlusses.

Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, wird der Pfropfen K, der aus beliebigem Material sein kann und der den Flaschenhals A verschließen soll, oben von einer Metall- oder ähnlichen Scheibe B bedeckt. Auf dieser Metallscheibe B ist der eigentliche Flaschenverschluß befestigt, und zwar besteht derselbe aus einer in entsprechender Weise gebogenen Feder C, welche an den Seiten herabgehende Teile b b¹ besitzt, die an dem unteren Ende zu Haken 11¹ umgebogen sind, welche mit ihrem Ende unter die Verstärkung α α¹ des Flaschenhalses A treten. Zu diesem Zweck ist diese Verstärkung a a¹ zweckmäßig mit einer nach oben gehenden Auskerbung dd¹ versehen, so daß die Enden der Haken 11¹ in die Auskerbung d d¹ eintreten und hier festgehalten werden können. Die Verbindung zwischen der Feder C und dem Pfropfen K erfolgt durch eine ausgebogene Feder g. So weit entspricht die Konstruktion den bereits bekannten Flaschenverschlüssen. Es hat sich nun gezeigt, daß dieser Verschluß nicht immer eine genügende Sicherung des Pfropfens K in der Flaschenöffnung bewirkt, besonders, wenn die Feder g ihre Spannung durch längeren Gebrauch zum Teil eingebüßt hat.

Die vorliegende Erfindung will diesen Übelstand dadurch vermeiden, daß im mittleren Teil der Feder C im Punkt / ein Hebel m drehbar befestigt ist, der eine nach unten gehende Verlängerung η besitzt. Wird der Verschluß aufgesetzt, so befindet sich der Hebel m in hochgeklapptem Zustande und der Ansatz η legt sich dicht an die Feder C an. Ist der Verschluß bewirkt, d. h., sind die Haken 11¹ in die Auskerbung d d¹ der Halsverdickung α a^l eingetreten, so wird der Hebel m vermittels des Handgriffes ρ in die in Fig. ι gezeigte Stellung herabgedrückt, wobei sich der Ansatz η gegen die Feder g und damit gegen den Gummipfropfen K legt und mithin unter Inanspruchnahme der Elastizität der Feder C den Pfropfen K noch fester in die Flaschenöffnung hineindrückt. Die

Sicherung gegen unbefugte Öffnung kann durch Umlegen einer Banderolle oder sonstwie geschehen.

In den Fig. 3, 3a und 4 ist eine Abänderung des Verschlusses zur Darstellung gekommen. Dieselbe besteht darin, daß durch einen in der Feder C angeordneten Schlitz ein mit einem Ansatz versehener Bolzen h eingesteckt und umgedreht wird, so daß sich

ίο infolge des schräg aufsteigenden Ansatzes r des Bolzens h, der auch an der in der Drehungsrichtung liegenden Vorderseite abgeschrägt sein kann, gleichfalls unter Inanspruchnahme der Elastizität der Feder C der Pfropfen K noch fester in die Flaschenöffnung eindrücken muß.

Claims

Patent-An Sprüche:

I. Flaschenverschluß mit einer über den Flaschenhals gelegten, mit ihren Enden unter einen Wulst des Flaschenhalses greifenden und den Verschlußdeckel anpressenden Feder, dadurch gekennzeichnet, daß behufs Vergrößerung der Spannung der Feder durch mechanische Hilfsmittel, welche zwischen die Feder und den Verschlußdeckel eingeschaltet sind, die Feder von letzterem abgespreizt wird.
2. Flaschenverschluß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen in der Mitte der. Feder (b) drehbar gelagerten Winkelhebel (in, n), welcher sich beim Niederdrücken des Hebelarmes (m) mit dem Arm (η) senkrecht einstellt, so daß hierdurch die Feder nach oben gespreizt wird und somit den Verschlußdeckel (K) stärker andrückt.
3. Flaschenverschluß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen in einen Schlitz

(I) der Feder eingeführten Bolzen (h), dessen schräger Ansatz (r) bei Drehung des Bolzens unter die Feder tritt, diese nach oben spreizt und somit den Verschlußdeckel (K) stärker andrückt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.