DE46721C - Einschraubpfropfen mit Ventil - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Einschraubpfropfen mit Ventil.

Der Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Ventilschraubenpfropfen, welcher gestattet, dafs die mit demselben ausgerüsteten Flaschen mit einer gashaltigen Flüssigkeit gefüllt werden, ohne dafs es erforderlich ist, den Pfropfen von der Flasche zu entfernen. Die bis jetzt zu dem gleichen Zweck bekannten Pfropfen, welche nach ihrem Einbringen in den Flaschenhals ein Füllen der Flasche gestatten, besitzen zu dem Zweck Ventile, welche entweder durch den Druck von Federn (und zwar meistens Metallfedern) oder durch den im Innern der Flasche herrschenden Gasdruck geschlossen gehalten werden. Bei der vorliegenden Erfindung wird von der Elasticität des zu dem Ventil verwendeten Materials zum Schliefsen Gebrauch gemacht, indem hier nämlich Gummi zu diesem Zweck Verwendung findet.

Die Erfindung kann in mehreren verschiedenen Abarten zur Ausführung gebracht werden, welche indessen alle auf demselben Princip beruhen. Auf der beiliegenden Zeichnung ist in den Fig. 1 bis 3 in Ansicht und zwei verschiedenen Schnitten eine solche Ausführungsart dargestellt. Es ist hier α der mit Gewindegängen versehene und aus einem passenden Material hergestellte Pfropfen, welcher in den entsprechend ausgerüsteten Flaschenhals hineingeschraubt wird und denselben mittelst des Gummiringes b abdichtet. Durch die Mitte des Pfropfens ist ein Loch c geführt, welches nahe dem unteren Ende des Pfropfens von einem zweiten wagrecht durch den Pfropfen geführten Loch d gekreuzt wird. Aufserdem sind in gleicher Ebene mit dem Loch d ein oder mehrere Löcher bezw. Kanäle f bis auf den inneren Längskanal c geführt. Der Kanal d dient zur Aufnahme eines als Ventil dienenden cylinderförmigen Gummistückes e, welches denselben Querschnitt wie der Kanal d besitzt, aber etwas gröfser im Durchmesser sein mufs, damit es fest in dem Loch d eingeklemmt wird. Da das Loch d unter allen Umständen einen etwas gröfseren Durchmesser besitzt, wie ihn das Loch c an dieser Kreuzungsstelle hat, so wird durch das Ventil e das Loch c sowohl nach oben wie nach unten luftdicht abgesperrt. Bei einem Druck von oben, welcher entweder lediglich durch die hineingeprefste Flüssigkeit oder auch durch Vermittelung einer kleinen Druckstange erfolgen kann, preist sich (infolge seiner Nachgiebigkeit) das Gummiventil e in den unterhalb desselben liegenden Theil und giebt somit die Kanäle f frei, durch welche nunmehr die Flüssigkeit in das Innere der Flasche strömen kann. Sobald der von oben auf das Ventil ausgeübte Druck aufgehoben wird, sperrt dasselbe wieder den Kanal c nach beiden Richtungen hin und somit auch die Querkanäle f ab, so dafs die in der Flasche befindliche Flüssigkeit dicht abgesperrt ist.

Die Fig. 4, 5 und 6 zeigen einen Pfropfen, welcher von dem in Fig. 1 bis 3 dargestellten nur dadurch abweicht, dafs der Untertheil des Pfropfens bis auf den Kanal d einen Längsschlitz g besitzt.

An Stelle des in den Fig. 1 bis 6 gezeichneten Ventils, welches den ganzen Kanal d ausfüllt, kann, man auch eine einfache Gummi-

kugel e, Fig. 7 und 8, an den Kreuzungspunkt der Kanäle c und d bringen, welche selbstverständlich einen etwas gröfseren Durchmesser wie der Kanal d haben mufs, damit sie sich an der Kreuzungsstelle der Kanäle sicher hält. Fig. ι ο und 11 zeigen einen dem in Fig. 1 bis 3 dargestellten ähnlichen Pfropfen, welcher sich von diesem nur dadurch unterscheidet, dafs das untere cylindrische Ende auf den beiden Seiten h h abgeflacht ist, so dafs die Kanäle f überflüssig werden und in Wegfall kommen können.

Bei dem in Fig. 12 und 13 zur Darstellung gebrachten Pfropfen befindet sich die Bohrung d zur Aufnahme des Ventils ziemlich in der Mitte des Pfropfens. Das Ventil e reicht hier nicht von einem zum anderen Kanalende, sondern tritt nur noch eben in die eine innere Kanalmündung hinein. Da bei einem von oben auf das Ventil ausgeübten Druck die Flüssigkeit durch die eine Hälfte des Kanals d treten kann, so sind hier besondere Austrittskanäle f unnöthig.

Bei einer anderen Abänderung des Pfropfens wird derselbe mit einem warzenförmigen Ansatz z'¹, Fig. 15 und 16, versehen, der eine Ringnuth k besitzt. Ueber die Warze z'¹ wird ein Gummiringe'", Fig. 17 und 18, mit Loch j derart gespannt, dafs derselbe mit dem Lochj über die Warze gestreift wird und der Ring in die Nuth k der W'arze i¹ einspringt, so dafs sich derselbe im Ruhezustande gegen die Mündung des Loches c an der Unterseite der Warze z¹ legt, Fig. 15 und 16. Durch den in der Flasche herrschenden Druck wird dieser Ring dicht gegen die Warzenmündung geprefst, während beim Einpressen von Flüssigkeit in die Flasche der Ring sich an der einen Seite von der Warzenmündung entfernt und so der Flüssigkeit Eintritt gestattet.

Soll eine mit einem dieser beschriebenen Pfropfen versehene Flasche durch einen Füllapparat irgend welcher Art mit einer gashaltigen Flüssigkeit gefüllt werden, so bringt man die Pfropfenmündung mit dem Füllapparat in Verbindung, worauf durch den Druck der Flüssigkeit das Ventil e niedergeprefst wird und die Flüssigkeit bei den in den Fig. 1 bis g dargestellten Pfropfen durch den Kanal oder die Kanäle f, bei den in den Fig. 10 bis 13 dargestellten Pfropfen durch den Kanal d in die Flasche tritt.

Wenn die Flasche genügend gefüllt ist, wird mittelst einer kleinen Druckstange oder Nadel z, Fig. 14, das Ventil e niedergedrückt, worauf der Ueberschufs an Luft oder Gas durch die Löcher// (oder bei den Pfropfen Fig. 10 bis 13 durch die Löcher d) entweichen kann. Sobald der Druck auf die Stange oder Nadel i aufgehoben wird, schliefst das Ventil e die Oeffnungen c und / bezw. d selbsttätig.

Claims (2)

1. Pa tent-Ansprüche:

   ι . Ein Einschraubpfropfen mit Ventil, welcher einen centralen Längenkanal (c) und nahe seinem unteren Ende einen denselben kreuzenden Querkanal (d) besitzt, welcher letztere zur Aufnahme eines dem Querschnitte des Kanals entsprechenden Gummistücks (e in Fig. 1 bis 6 und 10 bis 13), das ganz oder theilweise die Länge des Kanals d ausfüllt, oder einer Kugel (e¹ in Fig. 7 bis 9) als Ventil dient und wobei die einzufüllende Flüssigkeit oder das Gas bei niedergeprefstem Ventile entweder durch nach dem Mittelkanale geführte Bohrungen ff) oder direct durch den Kanal (d) in das Flascheninnere gelangt.
2. 2. An dem unter 1. angegebenen Einschraubpfropfen die Abänderung, dafs an Stelle des in dem Kanäle (d) angeordneten Gummistücks ein Gummiring (e"^; in Fig. 16 bis 19) benutzt wird, welcher den Kanal (c) gegen den in der Flasche herrschenden Druck verschliefst.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.