-
Maschine zum Entlüften und Verpacken fester Körper.
-
Es ist bekannt oxydierbare und hygroskopische Stoffe Und Körper
| oder Gegenstände, insbesondere Nahrungs-und Genußmittel, dadurch |
für längere Lagerung, Seeversand und Tropengebrauch geeignet zu machen, daß die
Stoffe, Körper oder Gegenstände in Behältern verpackt werden, die entlüftet und
anschließend luftdicht verschlossen werden.
-
So sind Maschinen bekannt, mit deren Hilfe aus luftdicht schlißenden
Behältern, vorzugsweise solchen aus Blech, Kunststoff oder Glas, nach dem Einbringen
des Füllgutes die Luft bis auf geringe reste entfernt wird und die dann in geeigneter
Weise luftdicht verschlossen werden.
-
Bei diesen Maschinen erfolgt die Entlüftung dadurch, daß in den harten
Verpackungsbehälter eine Entlüftungssonde eingeführt w-rd und die möglichst kleine
Entlüftungsöffnung des Verpackungsbehälters nach erfolgter Entlüftung rasch verschlossen
wird. Derartige Maschi-
| nen und Vorrichtung |
| nen und Vorrichtungen eignen sich nicht zur Entlüftung von
Karton- |
genu. dgl. Sie können deshalb bei der Betrachtung des Standes der Technik in Bezug
auf den Erfindungsgegenstand außer Betracht bleiben.
-
Ferner sind Maschinen bekannt geworden, die dazu dienen Weichpackungen,
nämlich Beutel aus luftundurchlässigem Stoff, beispielsweise aus Kunststoffolie
mit Inhalt zu entlüften und anschließend luftdicht zu verkleben oder zu verschweißen,
nachdem die Entlüftung bis zu dem erforderlichen Grad beendet aSt ; Durch den äußeren
Überdruck der Atmosphäre legt sich der luftundurchlässige Beutel dann mehr oder
weniger eng an die darin enthaltenen Körper, insbesondere handelt es sich um Lebensmittel,
an. Die Entlüftung erfolgt auch hier durch eine in den Beutel eingeführte mit einer
Vacuumpumpe ver@t bundene Düse.
-
Vielfach finden abe auch Verpackungen Verwendung, bei denen das Füllgut
in einem nicht luftundurchlässigen Behälter, vorzugsweise in einem Karton, einer
Faltschachtel o. dgl. Aufnahme findet, der dann seinerseits möglichst eng anliegend
oder auch lose von einer Hülle aus luftundurchlässigem Stoff umschlossen ist, die
ihrerseits nach beendeter Entlüftung in an sich üblicher Wise luftdicht verschlossen
wird.
-
Eine Entlüftung derartiger Packungenmit Hilfe einer in die luftundurchlässige
Umhüllung eingeführten Saugdüse ist praktisch kaum möglich, mindestens schwierig
und unvollkommen, weil sich die luftundurchlässige Umhüllung des inneren das Füllgur
enthaltenden steifer
Behälters möglichst eng an diesen legen soll
und dadurch der Verschluß bis auf eine kleine Einführöffnung erschwert ist und auch
deshalbe weil die Entlüftung des stets porösen steifen Innenbehälters und des ebenfalls
in vielen Fällen mit feinsten Lufteinschlüssen durchsetzten Füllgutes mittels der
bei bekannten Maschinen benutzten Saugdüse erhebliche Zeit in Anspruch nehmen würde,
da aus praktischen Gründen das Lumen dieser Ansaugdüse immer möglichst gering sein
muß.
-
Deshalb wird nach der Erfindung ein grundsätzlich anderer neuer und
vorteilhafterer Weg gewählt, der darin besteht, daß die panze vorbereitete gefüllte
Packung bei noch offen gehaltener Mündung der lu@tun
| durchlässigen Umhüllung in einenthermetisch abschließbaen aum
ge- |
| bracht wird, dessen Inneres nach gewissen vorbereitenden Handgriffen |
oder mechanischen Vorgängen entlüftet wird.
-
Dabei werden nach der Erfindung die erforderlichen Manipulationen
zum sauberen Falzen und luftdichten Verschließen der luftundurchlässigen Umhüllung
teilweise innerhalb des hermetisch abschließenden @aumes nach erfolgter Entlüftung
vorgenommen und die Packung wird erst dann entnommen, und dem Atmosphärendruck der
Außenluft ausgesetzt, wenn der Inhalt völlig luftdicht verschlossen ist.
-
Der Erfindungsgegenstand geht aber insofern noch einen Schritt weiter
; als die Maschine ohne Änderung ihres grundsätzlichen Aufbaues so ein-
| gerichtet werden kann, daß die Packung nicht nur weitgehend
entlüftet, |
| -cht n |
| sondern ohne Öffnung des Vacuumraumes der Maschine vor dem
Verschließ |
| sen mit einem geei,- |
| sen mit einem geeigneten Schutzgas, vorzugsweise mit Stickstoff |
gefüllt oder angereichert werden kann.
-
Der ganze Arbeitsgang läßt sich in zwei Abschnitte unterteilen : 1.
Vorbereitung der bereits außerhalb der Maschine bis zu einem gewissen Grade fertiggestellten
und gefüllten Packung für die Entlüftung der Packung.
-
2. Das Entlüften, gegebenefalls das Füllen oder Anreichern mit Schutzgas
und das luftdichte Verschließen der Umhüllung.
| Der erste Abschnitt erfordert keinen luftdichten Abschluß des
die |
| Packung enthaltenden Raumes : der Maschine und kann nach der
E-rf'iniEung |
| mehrfach abgewandelt werden, ohne den Erfindungsgedanken. zu
durch- |
| brechenbder zu überschreiten. Der zweite Abschnitt geht in
dem glei- |
| chen aurn de Maschine vo sich, nachdem e von de Außenluft herme- |
tisch, vorzugsweise durch Überstülpen einer Glocke o. dgl. abgeschlossen worden
ist.
-
Die Abwandlungsmöglichkeiten in Bezug auf den ersten Abschnitt beziehen
sich hauptsächlich auf verschiedene Vorformen der luftundurch-
| -.- |
| lässigen Umhüllung zwecks Erzielung eines luftdichten und saube- |
ren Verschlusses vorzunehmende Manipulationen, wählend des endgültige dichte Verschließen
selbst aber erst im zweiten Abschnitt unter Luftabschluß in der dort beschribenen
Weise durchgeführt wird.
| Fig. 1 stellt die Form der Verpackung dar, die bereits in einem |
| getrennten nicht in den Erfindungsgegenstand einbezogenen Arbeit- |
| von Hand/ |
| rran |
| gang/Ude mittels besonderer an sich bekannter oder sonstige
Ein- |
| richtungen oder Maschinen hergestellt wordenü. st. |
| In dA" !" Fig. ist 1 der steife Innenbehälter, der mit einer
luft- |
| undurchlässigen Umhüllung umkleidet ist und zwar so, daß die
Umhül- |
| lung mit einem freien and 2'die Wand l'des steifen Behälters
übe- |
| ragt. |
-
Nach der ersten Durchführungsweise des 1. Arbeitsabschnittes wird
die nach Fig.1 vorbereitete Packung von einer Bedienungsperson auf eine Arbeitsplattform
9 (Fig. 10) der Maschine gelegt, welche durch einen noch zu beschreibenden glockenartigen
Hohlkörper 8 hermetisch gegen die Außenatmosphäre abschließber ist, so daß innerhalb
dieses Hohlkörpers 8 ein Vacuum erzeugt werden kann, in dem sich dann gewis@
| se Vorgänge des zweiten Abschnittes des Arbeitsvorganges abspielen. |
| Ajff der A-beitsplattform 9 wird die Lage der vorbereiteten
Packung |
| vorzugsweise durch Führungsglieder, beispielsweise Leisten,
wände |
| o. dgl. bestimmt, zwischen denen sich die Packung in ihrer
Längsrich- |
| tung verschieben läßt. |
Nach dem Einlegendem vorbereiteten Packung wird der überstehende Rand 2'der'Umhüllungsfolie
von Hand oder durch eine einfache Vorrichtung beliebiger Art leicht zusammengedrückt,
so daß er etwa die Form nach Fig. 2 annimmt, wobei sich die Seiten des andes leicht
nach außen auswölben.
-
Nun schiebt sich durch eine einfache Vorrichtung, die auf sehr verschiedene
Art mit in der Technik geläufigen Mitteln erstellt werden kann, axial gegen die
Vorderwand l'des steifen Behälters ein flaches beiderseits offenes Rohr 6 in der
in Fig. 2 angegebenen Pfeilrichtung vor und gleichzeitig oder anschließend werden
zwei Leisten 3 uiid 4 einander und dem ohr 6 genähert. Dadurch faltet sich der überstehende
Rand 2' der Umhüllung des Behälters 1 in der in Fig. 3 schematisch angedeuteten
Fo-m, wobei sich das Rohr 6 innerhalb der gefalteten Umhüllung und zwischen den
Leisten 3 und
| 4 befindet. Da die Leisten 3 und 4 federnd gegen einander liegen, |
| ZD |
| klemmen sie mit nur geringem Druck die beiden Wandungen der
Um- |
hüllung 2 leicht gegen das rohr 6. Nun wird in einfachem Weise
von Hand die Packung durch Ziehen an dem vor den Leisten 3 und 4 befindlichen Ende
2' der gefalteten Umhüllung mit der stirnwand l' an an die Leisten herangezogen,
wobei sich eine Faltung etwa nach Fig. 4 bildet. Es ist mit in der Technik bekannten
Mitteln aber auch möglich, das Heranziehen der Packung an die Leisten 3 und 4 mechanisch
dadurch zu bewerkstelligen, daß das über die Leisten vorstehende Ende der gefalteten
Umhüllung von einer Zange erfaßt und die Packung durch diese entsprechend von Hand
oder mechanisch bewegte Zange an die Leisten 3 und 4 herangezogen wird.
-
In einer Abwandlung wird diese Zange so ausgebildet, daß sich ihre
Backen ? eigen einen flachen zwischen ihnen angeordnetem feststehendenmassiven oder
längs durchbohrten Körper legen, der dabei in die Öffnung der Umhüllung eingeführt
wird. Dabei liegt dann jede der beiden Backen von außen an einer Seite der Umhüllung
und drückt die, sie festhaltend, gegen den zwischen den Backen liegenden Körper.
Bei einer solchen Ausführung der Zange und deren Benutzung zum Vorziehen der Packung
gegen die Leisten 3 und 4 erübrigt sich das fIache Rohr 6, das ja lediglich dazu
dient, eine Verbindung zwischen dem Inneren der Umhüllung 2 und dem raum, in dem
die Packung liegt und der später hermetisch gegen die Außenatmosphäre abgeschlossen
wird, herzustellen. Diese Verbindung wird hier bereits durch den zwischen den Zangehbacken
angeordneten Körper, der bis an die Wand l'des steifen Behälters heranreicht, gesichert,
besonders wenn dieser Körper längs durchbohrt ist.
-
Es kann aber auch eine gewöhnliche Zange zum Vorziehen der Packung
benutzt werden, wenn vor dem Erfassen in den überstehenden rand
| der Umhüllung ein Spezialkörper eingelegt wird, der den and |
| mit einsr kleinen Öffnung offen hält, und nach erfolgter Entlüftung |
| und ge,- |
| und gegebenenfalls anschließender Beschickung der Packung mit |
Schutzgas durch eine geeignete mit bekannten Mitteln herstellbare Vorrichtung an
sich beliebiger Art vor dem endgültigen Verschließen der Umhüllung aus ihrer zurückgezogen.
oder anderweitig entfernt wird.
-
Dieser Spreizkörper hat beispielsweise die Form eines haasnadelförmig
gebogenen Bleches mit einer gewissen Federkraft und ist so - lang, daß der Bogen
des Bleches über den freien Hüllenrand herausragt, so daß seitlich in ihn und damit
in die Umhüllung ein Kanal geschaffen wird, durch den sowohl die Entlüftung als
auch eine Beschickung der Packung mit Schutzgas erfolgen kann. Auch in diesem Fall
erübrigt sich das Rohr 6. Dabei kann hier das Halten und Vorziehen der Packung sowohl
von Hand als auch mittels einer
geeignet geformten Zange von Hand
oder mechanisch erfolgen.
-
Emne andere Abwandlung der demfweiten Abschnitt des Arbeitsvorganges
dienenden Vorrichtung besteht darin, daß vor oder nach dem Einbringen der Packung
in die Maschine, also auf die Arbeitsplatz-
| fom9 in den überstehenden f ? and de Umhdllungine andere federn- |
| de Spreizvorrichtung eingelegt wird, die den and seitlich bis
zur |
| Gen. e des Möglichen spreizt, so daß er bis auf einen breiten
fla- |
| auch |
| chen Schlitz, etwa wie er. U hsiiigj 3 erkennbar ist, offen
bleibt. |
| Diese Vorrichtung ist so zu verstehen, daß eine ungefähr sich |
| scherenartig öffnende Spreizvorrichtung zwei Körper von einander |
parallel zu einander entfernt, die in den offenen Rand eingeführt wurden. Bei genügend
tiefer Einführung dieses Spreizgerätes in den überstehenden offenen Umhüllungsrand
2'genügt im allgemeinen schon die erzeugte Spannung der Umhüllung um eine Verbindung
zwischen dem Inneren der Packung und dem Außenraum aufrecht zu erhalten, durch die
die Entlüftung der Packung und gegebenenfalls deren Beschickung mit Schutzgas erfolgen
kann. Um ganz sicher zu gehen, kann aber auch hier eines der beiden Spreizglieder
oder können beide längs durchbohrt sein.
-
Auch diese Vorrichtung wird mit an sich bekannten Mitteln, beispielsweise
mechanisch oder elektromagnetisch nach Beendigung der Entl üftung und gegebenenfalls
der Beschickung mit Schutzgas vor dem lugtdichten Verschließen der Packung aus dem
überstehenden Umhüllungsrand entfernt.
-
Nach Beendigung des ersten Abschnittes des Arbeitsvorganges, ganz
gleich in welcher der oben angeführten Abwandlungen er erfogt, beginnt danp. der
zweite Abschnitt, nämlich das Entlüften, gegebenenfalls das Beschicken der Packung
mit Schutzgas und das luftdichte Verschließen der Umhüllungsfolie.
-
Die Packung hat jetzt die in Fig. 4 dargestellte Form, wobei je nach
der benutzten Abwandlung des ersten Arbeitsabschnittes entweder, wie in Fig. 4 dargestellt,
zwischen den Leisten 3 und 4 das Rohr 6 in die Packung hineinragt oder in nicht
besonders dargestellter Weise der Mittelkörper der erwähntenZange oder der haamadelformig
gebogene federnde Körper oder der die Umhüllung seitlich spreizend federnde Spreizkörper.
Für das Verständnis des Verlaufes des zweiten Abschnittes des Arbeitsvorganges genügt
es die bildliche Darstellung auf die Benutzung des Rohres 6 zu beschränken, da sich
die anderen möglichen Formen daraus zwanglos von selbst ergeben, wenn man an Stelle
des Rohres 6 eines der oben erwähnten anderen Glieder zum o@fenhalten des überstehenden
nüllenrandes gesetzt denkt.
| Es gen ! igt auch, in der weiteren Beschreibung lediglich die
Form' |
| des zweiten Abschnittes des Arbeitsvorganges darzustellen,
bei der |
| das ohr 6 benutzt wir'd, da es gleichgültig ist, ob dieses
rohr |
oder eine andere Vorrichtung zum Offenhalten des Umhüllungsrandes in einem bestimmten
Zeitpunkt des Arbeitsvorganges aus der Umhül-
| Nachdem die Packung mit dem im Umhüllungs'and befindlichen |
| Eörpet, beispielsweise dem h 6, dicht an die Leisten 3 und
4 |
| herangezogenwordenjist, wird der Raum in dem sich die Packung |
| befindet, abgeschlossen, beispielsweise durch eine über die
Ar- |
beitsplattform 9 gestüpte Glocke in Form eines unten offenen dicht gegen die Arbeitsplattform
abschließenden Kastens 8.
| D ''"nun hermetisch-geschlossene'Raum unter dem Kasten steht
mit |
| einer Rohrleitung'über ein Wechselventil wahlweise mit einer |
| Vacuumpumpe oder der Außenluft in Verbindung. Falls nach der |
| Entlüftung der Packung noch eine Beschickung derselbenbnit
einem |
| Schutzgas beabsichtigt ist, und eine solche is-'-vorzugsweise
in den |
| Zweck der Maschine einbegriffen, steht die Rohrleitung rbä
zweckent- |
sprechender Ausbildung des Wechselventils noch mit einem Behälter in Verbindung,
der Schutzgas enthält.
-
Innerhalb des hermetisch geschlossenen Vacuumraumes spielt sich nun
folgender Vorgang ab ; Der hermetisch geschlossene Raum wird durch Anschluß der
Rohrleitung azide Vacuumpumpe bis zu einemfbeliebigen Grad entlüftet.
-
Die Einstellung des Entlüftungsgrades kann im voraus durch Justierung
eines steuerhden Druckmessers bestimmt werden. Das den Vacuumraum mit der Vacuumpumpe
verbindende Wechselventil wird nach Schließen des Vacuumbehälters, also beispielsweise
nach Senken der Glocke 8 von Hand oder selbsttätig geöffnet. Der Entlüftungsvorgang
wird durch den erwähnten steuernden Druckmesser überwachte der beim Erreichen des
beabsichtigten Entluftungsgrades und nötigenfalls mit einer wählbaren Verzögerung
einen Impuls gibt, der in an sich bekannter Weise elektromotorisch, elektromagnetisch,
hydraulisch, pneumatisch oder mechanisch den nächsten Arbeitsgang einleitet.
-
Falls eine Beschickung der Packung mit Schutzgas beabsichtigt ist,
wird mit dem Steuerimpuls oder von Hand das Wechselventil so umgeschaltet, daß nunmehr
der Vacuumraum über die @ohrleit@ng mit dem Schutzgasbehälter in Verbindung steht,
so daß dieses einströmen kann Durch das einströmende Schutzgas wird der Druck im
Vacuumraum wieder erhöht bis zu einer wählbaren Grenze, vorzugsweise bis auf mittleren
Atmosphärendruck.
| J. t' |
| Ist diesem Druck eeicht, so wird übe ein Steuermanomete wieder |
| ein Steuerimpuls gegeben, der die weiteren Vorgänge auslöst. |
| lllird von einer Beschickung der Packung mit Schkzgas abgesehen, |
| so wird der gleiche Steuerimpuls bereits beim Erreichen des
ge- |
| wünschten Vacuums erteilt. |
-
In dr Packung und auch in dem porösen Füll@ut herrscht jetzt je nach
dem gewählten Verfahren : Entlüftung oder Entlüftung mit nachfolgender Schutz3.
sbeschickung entweder weitgehende Entlüftung oder Schutzgasfüllung.
-
Die nun folgenden Vorgänge sind folgende : Das Offenhaltungsglied,
also beispielsweise das flache @ohr 6 wird mittels einer geeigneten Vorrichtung
an sich bekannter Art aus der Umhüllung, bzw. dem and 2'der Umhüllung herausgezogen,
| geht in die Ausgangsstellung zurück un gestattet dadurch, b |
sich die unter federspannung stehenden Leisten 3 und 4 fest gegen einander legen
und dadurch den vorgefalteten Hüllenrand 2' vollends dicht zusammenquetschen. Anschließend
wird dann der zwischen den Leisten 3 und 4 liegende Streifen des Umhüllungsrandes
2' luftdicht verschlossen, beispielsweise bei der vorzugsweise benutztenUmhüllung
aus geeigneter Kunststoffolie verschweißt.
-
Das erfolgt grundsätzlich durch Gegenpressen einer beheizten weiteren
Leiste gegen eine der Leisten 3 ode 4 UQ. d wird in einer beispielsweisen Form weiter
unten beschrieben.
-
Nach Beendigung des Schweißvorganges bezw. des luftdichten Ver-
| schlusses überhaupt werden selbsttätig, beispielsweise durch |
| Kopplung mit dem Beheizungsschalter für Beheizung der Schweiß- |
| leiste letztere und auch die Leisten und 4 wiede voneinander |
| entfernt, also in die Bereitschaftsstellung gebracht. In verein- |
| fachtem Form kann das auch bei geöffnetem Vacuumrau von Hand |
| geschehen. |
| Dr Vacuumbehälter kann leicht geöffnet werden, sobald in ihm |
Atmos@härendruck herrscht. Das ist schon nach dem Einströmen des Schutzgases der
Fall oder bei Verzicht auf das Schutzgas kahn der Zustand durch Öffnen eines Ventils
herbeigeführt werden.
-
Die fertig entlüftete bezw. mit Schutzgas angereicherte oder gefüllte
luftdicht geschlossene Packung kann nun entnommen werden.
-
Eine beispielsweise Anordnung der Schweißvorrichtung ist in den Figuren
9, 9a und 9b schematisch dargestellt.
-
Hier ist eine der Leisten 3 oder 4, im dargestellten Beispiel
die
obere Leiste 3 erheblich breiter als die Gegenleiste 4. Die/ Leiste 3 ist mit einer
elastischen Deckschicht, beispielsweise wärmebeständigem Gummi belegt. Die Gegenleiste
4, die nur etwa 2 bis 3 mm breit ist, formt dann zusammen mit der Leiste 3 das Mundstück
2'der Umhüllung. Da die Leisten 3 und 4 oder mindestens
| eine derselben federnd angeordnet ist, kann das in diesen Figuren |
| nicht dargestellte Rohr 6 bezw. ein anderer Körper zur Offenhal- |
| tung der Mündung der Ujahtill'ung zwischen ihnen liegen. Parallel |
| eitee |
| zu"Leiste 4 ist bewegli |
| zn Leiste 4 ist beweglich eine7Leiste 5 angeordnet, die sich
dicht |
| neben die schmale Leiste 4 legen kann und mit dieser zusammen
etwa |
| die Breite der Gegenleiste 3 hat. Sobald dann das'Rohr'6 oder
ein |
anderer seine Stelle vertretender Körper nach beendetem Entlüftung und gegebenenfalls
Beschickung mit Schutzgas entfernt ist, wie oben angegeben, bewegt sich durch entsprechende
an sich bekannte Mittel gesteuert auch die Leiste 5 gegen die Leiste 3 die dabei
zusammen mit den Leisten 4 und 5 den Mund der Umhüllung zusammenquetscht.
-
Gleichzeitig oder kurz vorher wird selbsttätig ein Stromkreis geschlossen,
der einen Heizstrom durch einen bandförmigenHeizwiderstand fließen läßt, mit dem
die Leiste 3 belegt ist. Die Temperatur dieses Heizwiderstandes wird bei etwa 150
bis 200° gehalten und. bewirkt ein dichtes Verschweißen der beiden aufeinander liegenden
Teile der Umhüllungsfolie. Der Heizstrom wird durch das oben erwähnte nach kurzer
Schweißdauer selbsttätig oder von Hand bewirkte Zurückgehen der Leisten in die Ausgangs-und
Bereitschaftsstellung selbsttätig unterbrochen.
-
In einer möglichen Abwandlung, die in den Figuren 7 und 8 schematisch
dargestellt ist, wird das Offenhalten der Hülle nicht durch einen Körper, beispielsweise
das Rohr 6 bewirkt, der schon vor demZusammendrücken der Leisten 3 und 4 in die
Ilündung des Hüllenrandes 2'eingeführt wird, sondern dieser Hörper, vorzugsweise
ein @ohr 6, wird erst eingeführt, wenn die Leisten 3 und 4 bis auf einen der Stärke
des einzuführenden Körpers entsprechenden Abstand einander genähert worden sind.
| Dabei stehen der durch die Laisten 3 und. 4 bis zu einem gewissen |
| Gade zusammengedrückten Mündung des Umhüllungsrandes 2'von
oben |
| und von unten je sein Pohr 7 und 7'gegenüber, welcher bei ode |
| nach dem Zusammendrücken der Mindung de Umhüllung dieser bis
unge- |
| fähr zur Berührung genähert, die an die Unterdruckpumpe angeschlos- |
sen sind. Diese Röhren 7 und 7'saugen die obere und untere Fläche der mündung des
Hüllenrabdes 2'an und öffnen dadurch einen Durchlaß um Einführen eines flachen Körpers,
vorzugsweise eines
ohes 6, das hierbei erst nach dem Schließen
der Leisten und nicht wie oben beschrieben vorher oder gleichzeitig mit der gegegenseitigen
Annäherung der Leisten erfolgt.
-
Die Röhren 7 und 7'werden zunächst in dz-durch Pfeile angedeuteten
Weise der-windung des Hüllenrandes 2' genähert und dann wie in Fig.
-
7b dargestellt, wieder etwas vom einandet entfernt. Dabei nehmen sie
die angesaugten Folienteile wie in der Fig. 7b angedeutet mit und gestatten die
Einführung des Rohres 6' oder eines anderen Körpers.
-
In den Figuren 5, 5a und 5b ist in drei zu einander senkrechten Projektionen
die Ausbildung des zum Verschleißen vorgeformten Landes der Umhüllung dargestellt,
die in Fig. 4 perspektivisch dargestellt worden ist.
| In Fig. 10 ist eine vorteilhafte beispielsweise Ahordnung des |
| Vacuumraumes schematisch dargestellt. Darin ist 9 die Arbeits- |
| plattfom, auf der die Verpackung aeg nach der Erfindung erfolgt. |
| tsTber diese Arbeitsplattform stülpt sich eine Glocke in Form |
| eins unten offenen Kastens 8, der mit weichen Dichtungen 10
fest |
| gegen die Arbeitsplattform 9 gedrückt wird und dort luftdicht |
| abschließt. Dem Kasten 8 ist vorzugsweise auf jeder Seite mit |
| zwei parallelen Hebeln 11 und 11'an die Arbeitsplattform angelenkt, |
| so daß er sich beim Anheben parallel zu sich selbst bewegt. |
| Hiermit wird ereicht, daß das gegenüber de-Luft leichtere Schutz- |
| gas beimöffnen nicht in nennenswerter Menge austritt und die
Bedie- |
| nungsperson schadigt ode belästigt. |
| Nach der Entnahme del-luftdicht ve-mschlossenen Packung aus
der |
| Maschine wird sie entweder von Hand oder mit anderen nicht
Mehr |
| zum Brfindungsgegenstand gehörenden teilweise bekannten Vortichtun- |
| gen weiter bearbeitet. Es wird de-die Schweißnaht überrageiide
Teil |
| der Umhüllung abgeschnitten und die Schweißnaht wird gegen
die Wen- |
| dung l'des steifen Innenbehälters umgelegt. Schließlich werden
beim |
| Falten und Verschließen der Hüllenmündung entstehende in Fig.
lOa be- |
| senders gut erkennbare dreieckige Lappen 12 so an die Flanken
der |
| Packung umgelegt, daß ein glatter Körper etwa gem. Fig. lOb
entsteht. |
-
Die in dem Vorhergegangenen geschilderten Vorgänge und Bewegungen
der verschiedenen Glieder werden vorzugsweise durch Elektromagnete oder Elektromotoren
bewirkt, welche sämtlich innerhalb des Vacuumraumes unter des flocke 8 angebracht
sind und sich in zeitlich richtigem Ablauf der Vorgänge entweder gegenseitig steuern
oder durch einen Programmschalter gesteuert werden, soweit nicht Impulse durch die
erwähnten Druckmesser gegeben werden. Andere Betätigungen
hydraulischer,
pneumatischer oder mechanischer Art sind ebenfalls möglich. Diese Ausführungen der
verschiedenen Bewegungen und ihre Steuerung sowie die dazu erforderlichen Baugliede@
sind an sich bekannt und können von jedem Durchschnittsfachmann zweckentsprechend
gewandelt werde.
-
Als neu wird lediglich die Möglichkeit beansprucht, die sich im hermetisch
geschlossenen Raum der Maschine nach der Erfindung abspielenden Vorgänge mit Hilfe
der erwähnten bekannten Mittel überhaupt erst zu ermöglichen.