DE170882C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT*

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Stoffschieberanordnung an Nähmaschinen, welche die Möglichkeit bietet, den Stoffschieber in verschiedene Höhenlagen einzustellen, so daß seine Zähne je nach der Art des zu verarbeitenden Stoffes mehr oder weniger oder auch, z. B. beim Sticken, überhaupt nicht über die Stichplatte ■ vorstehen. In gleicher Weise kann der Stoffschieber, der

ίο Abnutzung der Zähne entsprechend, höher gestellt werden.

Diese Verstellbarkeit des Stoffschiebers ist insofern von großem Vorteil, als eine ungenaue Einstellung desselben sowohl ein Zusammenziehen des Stoffes je nach Ausführung wie auch infolge ungleichmäßigen Vorschiebens desselben, namentlich bei abgenutzten Zähnen, eine mangelhafte Naht zur Folge hat.

Die besonderen Merkmale der Erfindung bestehen nun darin, daß in die an ihrem freien Ende gabelförmig ausgebildete Stoffschieberstange eine auf einer Exzenterwelle verschiebbare Rolle eingreift, die beim Drehen eines durch ein beliebiges Zugorgan von der Oberseite der Fundamentplatte aus zu bewegenden zweiarmigen Hebels durch eine an diesem Hebel sitzende Führungsgabel zurückgezogen wird. Gleichzeitig hiermit wird die Stoffschieberstange durch Verdrehen einer auf dem drehbar gelagerten Teile der Exzenterwelle befestigten Kurbel vermittels des zweiarmigen Hebels gehoben oder gesenkt, so daß der Stoffschieber bei nur geringem Drehen des Hebels sich allmählich, der Exzentrizität der Exzenterwelle entsprechend, nach aufwärts oder abwärts bewegt, beim gänzlichen Herausziehen der Rolle aus der Stoffschieberstange aber sich unter die Stichplatte senkt und sich hierbei auf einen im Maschinengestell befestigten Stift legt.

Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht beispielsweise eine Ausführungsform der Erfindung.

Fig. ι zeigt eine Vorder- und

Fig. 2 eine dieser entsprechende Unteransicht des Nähmaschinenunterteiles, wohingegen dasselbe in

Fig. 3 in einer Hinteransicht dargestellt ist.

Diese drei Figuren sind teilweise im Schnitt gezeichnet und lassen diejenige Stellung erkennen, in welcher die Rolle in der Gabel der Stoffschieberstange liegt, diese sich also in ihrer höchsten Lage befindet. Die

Fig. 4 bis 6 entsprechen den Fig. I bis 3 und bringen den Stoffschieber in seiner tiefsten Stellung zur Darstellung.

An der die hin- und hergehende Bewegung des auf der Stoffschieberstange α befestigten Stoffschiebers b herbeiführenden Welle c ist ein zu einem Lager d ausgebildeter Arm befestigt. In dem Lager d dreht sich die Welle e, deren vorderer Teil / exzentrisch zu dem im Lager d liegenden Teile der Welle e angeordnet ist und eine Rolle g trägt, welche in die Gabel h der Stoffschieberstange α paßt. In eine Nut der Rolle g greift eine Führungsgabel i, die mit einem Stift in einem Auge k des zweiarmigen, um die Schraube / drehbaren Hebels m ruht. An dem Auge k in einem Winkel zum Hebel m ist, mit diesem fest

verbunden, ein starrer Arm η angebracht, in dessen Bohrung sich ein Gleitstück ο verschieben und drehen kann. Dieses übergreift eine Kurbel p, die auf dem gelagerten Teile der Welle e festsitzt, q ist eine Schraube, die in einem Schlitz des Lagers d Führung hat und, falls es beabsichtigt wird, zum Feststellen der Exzenterwelle e,f dient, während mit r die Stichplatte bezeichnet ist.

ίο Um den Stoffschieber b aus der Mittellage in seine höchste Lage einzustellen, wird der Hebel m in eine Endstellung gebracht, wobei die Führungsgabel i die Rolle g in die Gabel h der Stoffschieberstange α überführt.

Gleichzeitig hiermit wird durch den starren Arm η und das Gleitstück 0 die Kurbel ρ verdreht, wodurch auch der exzentrische, die Rolle g tragende Teil f der Exzenterwelle nach oben gedreht wird, so daß sich der Stoffschieber b hebt (Fig. 1 bis 3).

Soll letzterer indessen, z. B. beim Sticken, gänzlich unter die Stichplatte r versenkt werden, so wird der Hebel m nach der entgegengesetzten Seite gedreht, wobei die Führungsgabel i die Rolle g aus der Gabel h der Stoffschieberstange α zurückzieht und die Kurbel ρ eine Abwärtsbewegung des exzentrischen Teiles f und somit auch der Stoff-. schieberstange α herbeiführt.

Diese Abwärtsbewegung geschieht anfänglich, solange die Rolle g noch zum Teil in der Gabel h liegt, allmählich; sobald jedoch die Rolle g gänzlich aus der Stoffschieberstange α herausgezogen ist, senkt sich diese plötzlich und legt sich auf einen feststehenden Stift s des Maschinengestelles (Fig. 4 bis 6).

Um ein gutes Einführen der Rolle g in die Gabel h zu ermöglichen, sind deren entsprechende Kanten gebrochen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Stoffschieberanordnung an Nähmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß in die an ihrem freien Ende als Gabel (h) ausgebildete Stoffschieberstange (a) eine auf einer Exzenterwelle (e, f) verschiebbare Rolle (g) eingreift, die beim Bewegen eines durch ein beliebiges Zugorgan von der Oberseite der Fundamentplatte aus zu bewegenden, zweiarmigen Hebels (m) durch eine in diesem gelagerte Führungsgabel (i) zurückgezogen und gleichzeitig durch Verdrehen einer auf der Exzenterwelle (e) befestigten Kurbel (p) vermittels des zweiarmigen Hebels (m) gesenkt wird, so daß der Stoffschieber (b) bei nur geringem Verschieben des Zugorganes aus seiner äußersten Stellung sich allmählich, der Exzentrizität der Exzenterwelle (e, f) entsprechend, nach abwärts bewegt, beim gänzlichen Herausziehen der Rolle (g) aus der Gabel (h) aber unter die Stichplatte (r) sinkt und sich hierbei auf einen im Maschinengestell befestigten Stift (s) legt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.