DE242366C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVi 242366 — ■KLASSE79β.'. GRUPPE

Mass., V. St.. A.

Die Erfindung bezieht sich auf solche Vorrichtungen, welche dazu dienen, Material beliebiger Art, beispielsweise Stangentabak, in dünne Scheiben zu zerschneiden. Insbesondere betrifft die Erfindung jene bekannten mit Kurbelantrieb versehenen Schneidevorrichtungen, bei welchen das Schneidgut selbsttätig unter ein quer zu demselben in Führungen auf und ab bewegliches Messer vorgeschoben wird. Zweck der Erfindung ist, die Bewegung des Messers, welche bei den bekannten Vorrichtungen immer nur in einer bestimmten Form, sei es als auf und ab gehende oder drehende oder schwingende Bewegung, erfolgte, derart zu gestalten, daß der Schnitt, unbedingt glatt und mit möglichst geringem Kraftaufwand bewirkt werden kann. Dieses wird dadurch erreicht, daß das Messer derart mit seinem Antrieb und den seitlichen Führungen in Verbindung steht, daß es zunächst gleichzeitig eine Auf- und Ab- und eine Schwingbewegung und zum Schluß eine reine Schwingbewegung ausführt. Infolge dieser zusammengesetzten Bewegung des Messers führt letzteres einen diagonal ansetzenden, ziehenden Scherenschnitt aus, wodurch die einzelnen Scheiben des Schneidgutes schnell, mit geringem Kraftaufwand und unter möglichst geringer Gefahr eines Zerbröckeins an der Schnittfläche abgeschnitten werden.

Eine Schneidevorrichtung gemäß der Erfindung ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht.

Fig. ι gibt eine Seitenansicht; Fig. 2 ist ein Querschnitt nach Linie 2-2 der Fig'. 1 nach rechts gesehen; Fig. 3 ist ein wagerechter Schnitt nach Linie 3-3 der Fig. 4; Fig. 4 ist eine Vorderansicht der Vorrichtung nach Fig. i, wobei die Handkurbel fortgelassen und das Messer in seiner höchsten Lage dargestellt ist; Fig. 5 ist ein Längsschnitt nach Linie 5-5 der Fig. 4; Fig. 6 ist ein Querschnitt nach Linie 6-6 der Fig. 3, bei welchem das Messer auf der Bewegung nach unten dargestellt und die Anschlag- oder Abmeßvorrichtung für den Stangentabak fortgelassen ist.

Die Vorrichtung besteht aus einem rechteckigen Kasten 1 (s. Fig. 2 und 5) zur Aufnähme der Tabakstange P oder eines anderen : zu zerschneidenden Materials, das in Fig. 3 in

gestrichelten Linien angedeutet ist. Der Kasten ist zweckmäßig aus schwerem Metallblech hergestellt, das in die geeignete Form gepreßt ist; er weist oben an den Seitenkanten seitlich vorragende Führungsleisten 2 auf, welche ein Schieberdeckel 3 umgreift.

Der Kasten steht auf Beinen 4, welche in irgendeiner Weise mit seinem Boden fest verbunden und unten zu wagerechten Füßen 5 umgebogen sind, welche in der aus Fig. 3 ersichtlichen Weise mit Löchern zur Aufnahme von Schrauben versehen sind, vermittels welcher die Vorrichtung, falls es gewünscht wird, auf einem Tisch oder einem anderen festen Gegenstand befestigt werden kann. An seiner Rückseite ist der Kasten mit einer röhrenförmigen Verlängerungö zur Aufnahme einer Stange 7 versehen, welche in den Kasten hineinragt und am inneren Ende eine Druckplatte 8 trägt. Diese ist in der Längsrichtung des Kastens bewegbar und wird durch eine in dem Rohr 6 befindliche Schraubenfeder 9 (Fig. 5) nach dem vorderen oder offenen Ende des Kastens geschoben. Die Druckplatte 8 legt sich gegen die Tabakstange P und drückt diese zwecks Zerschneidens durch das Messer nach vorn.

Vorn an der Vorrichtung sitzt eine senkrechte Platte 10 aus steifem Metallblech, welche mit einer dem offenen vorderen Ende des Kastens 1 entsprechenden rechteckigen Öffnung 11 versehen ist, die groß genug ist, um das vordere Ende der Tabakstange P durchzulassen. Von der Platte 10 aus sind mit ihr aus einem Stück bestehende Lappen 12 nach hinten umgebogen, welche sich gegen die Außenseite des Kastens legen und mit diesem durch geeignete Befestigungsmittel 13 fest verbunden sind. Die Lappen 12 werden zweckmäßig aus einem Teil des zwecks Bildung der Öffnung 11 aus der Platte 10 ausgeschnittenen Bleches gebildet. Die Platte 10 ist in ihrem oberen Teil so ausgestanzt, daß an ihrer Rückseite ein Gehäuse 14 mit röhrenförmigen Ansätzen 15, 16 entsteht (vgl. Fig. 1, 2 und s). Die Ansätze 15 und 16 bilden die Lager für die kurzen Wellen 17 und 18 eines großen Zahnrades 19 und eines in dieses eingreifenden Stirnrades 20, deren Wellen durch Keile oder andere geeignete Mittel in ihren Lagern gesichert werden. Die Welle 18 ragt aus der vorderen Seite der Platte 10 heraus und trägt die fest mit ihr verbundene Nabe 21 einer Handkurbel 22. Wie am besten aus Fig. 1,3 und 4 ersichtlich ist, sind die parallelen senkrechten Seiten der Platte 10 bei 23 umgebogen, so daß senkrechte Führungen für das Meser 24 entstehen. Das Messer 24 besteht aus .einer Stahlplatte von der aus Fig. 6 ersichtlichen Form und ist in seinem oberen Teil mit dem Zahnrad 19 durch einen Schraub-. stift 25 drehbar verbunden. Infolge der exzentrischen Verbindung mit dem Zahnrad wird das. Messer durch die Drehung des Zahnrades einerseits in senkrechter Richtung auf und ab bewegt werden und andererseits auch eine schwingende Bewegung erhalten, wie am besten aus den in Fig. 6 in ausgezogenen und gestrichelten Linien dargestellten Stellungen ersichtlich ist. Die untere Breitseite 24^X des Messers bildet die Schneidkante. In dieser ist seitlich eine Nut 26 angebracht, in welche ein innerhalb einer der Führungen befindlicher Anschlag 27 eingreift (vgl. Fig. 5 und 6).

Wenn das Zahnrad 19 in der Pfeilrichtung (Fig. 6) gedreht wird, so wird das Messer gleichzeitig nach unten bewegt und geschwungen, so daß die Schneidkante 24^X in einem bestimmten Winkel zur Wagerechten · gesenkt wird und einen Scherenschnitt ausführt. Wenn das Messer sich nach dem Eindringen seiner Schneidkante in die Stange P weiter senkt, so wird der Anschlag 27 in die Nut 26 eintreten. Die Folge hiervon wird zunächst eine Bewegung der Kante 24* von der in Fig. 6 in ausgezogenen Linien dargestellten Lage nach der in gestrichelten Linien veranschaulichten Stellung sein, bis die obere Kante der Nut gegen den Anschlag 27 stößt. Hier- ' auf wirkt letzterer als Drehpunkt, um welchen sich das Messer dreht, wenn das Zahnrad 19 weiter gedreht wird, bis der Stift 25 seine tiefste Lage erreicht. In diesem Augenblick wird die Schneidkante 24^X ihre tiefste Lage erreicht und den Schnitt vollführt haben (s. in Fig. 6 die untersten gestrichelten Linien). Nachdem eine Scheibe abgeschnitten ist, steigt der Stift 25 auf der rechts vom Mittelpunkt des Zahnrades 19 (Fig.6) gelegenen Seite wieder hoch. Die linke Seite des Messers wird angehoben, und das letztere schwingt so lange nach oben, bis es seine höchste Lage (Fig. 4) erreicht, in welcher die Schneidkante 24^X wieder eine wagerechte Stellung einnimmt und sich im Begriff zur Ausführung des nächsten Schnittes befindet. Da der Drücker 8 die Stange P beständig durch die Öffnung 11 der Vorderplatte 10 nach vorn drückt, so würde die Stange P, wenn sie nicht festgehalten würde, aus dem Kasten 1 herausgedruckt werden, sobald das Messer seine höchste Lage einnimmt. Um dies zu verhindern und weiterhin eine Regelung der Dicke der abzuschneidenden Scheibe zu ermöglichen, ist ein offener Rahmen 28 angeordnet, welcher bei 29 fest auf der Vorderseite des Messers befestigt ist, und dessen Seiten sich infolgedessen mit dem Messer bewegen und sich gegen die Führungen 23 der Platte 10 legen.

Die untere Querstange 30 des Rahmens befindet sich unterhalb der Schneidkante 24* und quer vor der Öffnung 11 der Vorderplatte, so daß, wenn alle abzuschneidenden Scheiben eine gleichmäßige Dicke besitzen sollten, das vordere Ende der Stange P unmittelbar gegen die Querstange 30 drücken und von dieser beim Senken des Messers festgehalten werden würde, bis dessen Kante 24* in die Stange P eingedrungen wäre.

In Anbetracht dessen aber, daß es wünschenswert ist, Scheiben verschiedener Dicke abschneiden zu können, ist an der Hinterseite der Stange 30 bei 31 eine Leiste 32 aus nachgiebigem Material befestigt, deren freie Enden unter der Wirkung von in der Leiste 30 angebrachten Schrauben 33 stehen. Wenn die Scheiben dünn sein sollen, so werden die Schrauben weiter eingeschraubt, so daß sie die Enden der Anschlagleiste 32 nach hinten drücken und sich die Stange P nur ein wenig nach vorn bewegen kann. Soll hingegen eine dickere Scheibe abgeschnitten werden, so werden die Schrauben weiter herausgeschraubt, so daß sich die Enden der Anschlagleiste 32 nach der Rückseite der Stange 30 zu bewegen können und infolgedessen eine größere Vorschubbewegung der Stange P möglich ist. Da die Leiste 32 und der Rahmen, auf welchem sie einstellbar befestigt ist, fest mit dem Messer 24 verbunden sind, so ist ohne weiteres ersichtlich, daß sich alle diese Teile zusammen bewegen. Wenn also das Messer die Stange P durchschnitten und die gewünschte Scheibe abgeschnitten hat, so wird sich die Leiste 32 unten außerhalb der Bahn der abgeschnittenen Scheibe befinden, sie wird sich jedoch wieder in ihre wirksame Stellung bewegen, bevor das Messer von der Stange P vollkommen abgehoben ist,¹ so daß also die Leiste 32 den Vorschub der Stange P begrenzt, wenn letztere von dem Messer bei dessen Anheben wieder losgelassen wird.

Da die zu zerschneidende Stange unter Umständen beträchtlich dünner als die Höhe des Kastens 1 sein kann, so würde in solchen Fällen das vordere Ende der Stange P die Neigung haben, sich ebenfalls anzuheben, wenn das Messer angehoben wird, so daß die ganze Stange in eine für den nächsten Schnitt ungeeignete Lage gebracht würde. Um dies zu verhindern, ist ein Niederdrücker vorgesehen, welcher aus einer halbkreisförmig gebogenen Stange 34 besteht, die bei 35 an der Rückseite der Platte 10 drehbar befestigt und um den unteren Teil des Gehäuses 14 herum angeordnet ist (vgl. Fig. 2). Das freie Ende des Niederdrückers ist mit einem Schlitz 36 zur Aufnahme einer Stellschraube37 versehen.

Die Stange 34 ragt in den' Kasten 1 hinein, dessen Deckel zu diesem Zwecke einen Ausschnitt aufweist. Der Niederdrücker legt sich in der aus-Fig. 2 und 5 ersichtlichen Weise gegen die Oberseite der Stange P, so daß letztere gegen Anheben beim Hochgehen des Messers gesichert ist. Der Niederdrücker kann mittels des Schlitzes 36 und der Stellschraube 37 zwecks richtigen Zusammenarbeitens mit verschieden dicken Stangen P verschieden eingestellt werden.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende : Beim Zurückschieben des Deckels 3 wird der Drücker 8 weit genug zurückgezogen, um eine Stange P einzulegen, welche sich mit dem vorderen Ende gegen die Anschlagleiste 32 legt, worauf, nachdem der Niederdrücker 34 eingestellt ist, der Deckel wieder zurückgeschoben wird. Nun wird die Kurbel 22 und mittels des Triebrades 20 auch das Zahnrad 19 gedreht, und dadurch das Messer in der oben beschriebenen Weise bewegt, worauf die abgeschnittenen Scheiben oberhalb der Querstange 30 des offenen Rahmens 28 herausfallen. Die Vorrichtung ist stark und dauerhaft gebaut, und dadurch, daß die Schneidkante einen diagonalen Scherenschnitt ausführt, ist zum Zerschneiden ein viel geringerer Aufwand an Kraft erforderlich, als wenn die ganze Schneidkante von Anfang an auf einmal in die Stange eindringen müßte. ' ,

Obgleich die beschriebene Vorrichtung besonders zum Zerschneiden von Stangentabak geeignet ist und im obigen durchweg von einem stangenartigen Material die Rede ist, so ist es doch ohne weiteres klar, daß damit auch andere Materialien in Form einer Stange zerschnitten werden können. ■

Claims (4)

Patent-Ansprüche:

1. MitKurbelantrieb versehene Schneidevorrichtung, insbesondere für Stangentabak, bei welcher das Schneidgut selbsttätig unter ein quer zu demselben in Führungen auf und ab bewegliches Messer vorgeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer derart mit seinem Antrieb und den seitlichen Führungen in Verbindung steht, daß es zunächst gleichzeitig" eine Auf- und Ab- und eine Schwingbewegung und zum Schluß eine reine Schwingbewegung ausführt.

2. Schneidevorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer (24) unterhalb seiner Schneidekante (24*) eine einstellbare Anschlagleiste (32) trägt, welche dazu dient, die Dicke der abzuschneidenden Scheiben nach Wunsch zu regeln und den Vorschub des

Materials anzuhalten, wenn das Messer (24) zurückgezogen ist.

3. Schneidevorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer beim Durchgang durch das Schneidgut (P) sich zeitweise auf einen Anschlag (27) legt, so daß es um eine seiner Schneidekantenecken eine Drehbewegung vollführt.

4. Schneidevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer (24) mit einer Nut (26) versehen ist, in die der Anschlag (27) eingreift.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.