DE16583C - Neuerungen anLampen, betreffend Dichtungsvorrichtungen am Oelkasten und im Brenner - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE -4: Beleuchtungsgegenstände.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 18. Mai 1881 ab.

Die vorliegende Erfindung bezweckt die Verbesserung derjenigen Lampen, bei welchen das OeI aus einem gesonderten Behälter dem Docht zufliefst.

Die Neuerungen beziehen sich einestheils auf einen öldichten Verschlufs des Oelkastens durch die Oelflasche nebst einem Ventilverschlufs der Oelflasche, welcher sich erst bei einer Drehung um seine Axe um 90° öffnet; andererseits auf die Erzeugung einer Dichtungsfläche im Brenner selbst, so dafs im Brenner neben dem Docht kein OeI ausfliefsen, dafs höchstens durch den Docht OeI hindurchsintern kann, und auf eine Construction der Cylindergalerie, welche verhindert, dafs sich letztere von selbst an dem Brenner emporschiebt.

In der Zeichnung ist Fig. 1 ein Verticalschnitt der Lampe, Fig. 2 ein Schnitt durch den Oelkasten und Luftzuführungskanal nach der Linie x-x, Fig. 3 eine Ansicht des Dichtungsrohres für den Brenner, Fig. 4 eine Unteransicht des Ventilverschlusses und Fig. 5 eine Ansicht des schraubenförmigen Schlitzes, welcher die Oeffnung des Oelflaschenventiles bewirkt.

In Fig. ι stellt A die Oelflasche dar; in dieser befindet sich ein Bock P und am Boden ein Steg/⁵¹, durch welche der Führungsstift/ des Ventiles ν geführt wird, h ist ein Hebel, welcher, durch ein in dem am Boden der Oelflasche befindlichen Cylinder r angebrachtes Loch hindurchgesteckt, auf das Ventil υ hebend oder senkend wirken kann, p ist ein am Boden des Oelkastens befindlicher cylindrischer Ring, welcher mit einem schraubenförmigen Schlitz ί versehen ist, Fig. 1 und 5. In diesem Schlitz gleitet der Hebel h und bewirkt bei einer Drehung um die Oelbehälteraxe 90 ° in einer bestimmten Richtung ein Heben des Ventiles v, so dafs das OeI aus der Flasche in den Oelkasten austreten kann.

Die schraubenförmige Führung bezweckt folgendes :

a) Wenn jener Hebel die schiefe Bahn, Fig. 5, bei der Drehung des umgestülpten Oelbehälters hinabgleitet, so öffnet sich das vorher durch seine Schwere geschlossene, den Oelabflufs beim Umkehren des Behälters verhindernde Ventil v.

b) Wenn jener Hebel hinabgleitet, so zieht derselbe, sobald die am Führungsstifte f angebrachte Platte q fest gegen den Bock P geschoben ist, jene Oelflasche A nach unten und ihr oberster, konisch gehaltener Rand O, Fig. 1, drückt sich nun dementsprechend dicht in den äufseren Oelkasten B ein. Durch diesen Mechanismus wird die Dichtung am oberen Rande des Oelkastens bewirkt und der OeI-ausflufs daselbst beim Umwerfen der Lampe vermieden.

Der Luftzuführungskanal C, welcher bis auf ³/₄ des Umfanges im Innern reicht, ist am oberen Ende des Oelkastens so angeordnet, dafs die Luft bei D, Fig. 2, eintreten und bei C in den Oelkasten austreten kann.

Durch diesen Kanal tritt diejenige Luft in den Behälter B ein, welche hinzuströmen mufs, um das OeI aus der Oelflasche beim Brennen nach und nach herausströmen zu lassen. Bei der beschriebenen Construction desselben kann selbst in horizontaler Lage des Behälters das OeI durch das Luftloch D aus dem Oelkasten nicht austreten, bevor derselbe nicht vollständig mit dem aus der Flasche austretenden OeIe

Claims (3)

angefüllt ist, was jedoch niemals stattfinden kann. Der Docht mufs die Dochthülse völlig ausfüllen, um die Unzuträglichkeit des Oelausflusses beim Kippen der Lampen zu beseitigen. Die Einrichtung, dies zu erreichen, ist folgende: Der Docht F wird auf einen Führungsring R festgebunden. An diesem Ringe befindet sich eine Nase η, welche sich in dem mit schraubenförmigem Schlitze versehenen Rohre K aufwärts und abwärts bewegen kann; die Drehung des Führungsringes wird durch das Rohr E bewirkt, in dessen geradlinigem Schlitze s\ Fig. 3, die Nase des Ringes i? auf- und abwärtsgleiten kann. Bei einem Drehen von E findet ein Heben bezw. Senken des auf dem Ringe befindlichen Dochtes F statt. Das Rohr E hat an seinem oberen Ende eine Verstärkung e, welche an der Wandung des äufseren Brennrohres M dicht gleitet und dem Docht nur gestattet, sich zwischen der Verstärkung e und dem inneren Luftrohr N des Brenners anschliefsend hindurchzuschieben. / sind drei Stege, welche mit dem Rohre E verbunden sind und an denen die Cylmdergalerie G befestigt ist. Diese Galerie G hat an ihrem unteren Ende eine Nuth, in welche eine durch den am äufseren Brennrohre M befindlichen Lappen L hindurchgehende Schraube oder Feder eingreifen kann, so dafs die Galerie sich zwar drehen, jedoch nicht in die Höhe schieben kann. P at en τ-Ansprüche:

1. Der Ventilverschlufs für die Oelflasche einer Schiebelampe, welcher bei einer Drehung um 90⁰ durch Führung eines Hebels in einem schraubenförmigen Schlitze geöffnet wird und gleichzeitig einen von einer Metallfläche oder einer von Petroleum nicht angreifbaren Masse gebildeten Dichtungsverschlufs des oberen Randes des Oelkastens herbeiführt.

2. Die Anbringung eines Rohres öder eines Kanales an dem Oelkasten, welcher die Communication der Luft des verschlossenen Oelkastens mit der äufseren Atmosphäre gestattet, ohne dafs bei einer horizontalen Lage desselben ein Ausfliefsen des Oeles durch diesen Kanal stattfinden kann.

3. Das Dichtungsrohr, welches sich drehbar an das Aufsenrohr des Brenners dicht anlegt und zwischen dem innersten Luftzuführungsrohr nur eine schmale Spalte läfst, durch welche der Docht soeben passiren kann, so dafs eine vollständige Dichtung des Dochtes zu beiden Seiten stattfindet, sowie die Construction einer Cylmdergalerie, an der sich eine Nuth befindet, in welche eine am Brenner angebrachte Schraube oder Feder eingreift, um das lästige Abschieben

• dieser Galerie von dem Brenner zu verhindern.

Hierzu I Blatt Zeichnungen.