DE85852C

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Publication number: DE85852C
Application number: DENDAT85852D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE '34·: Hauswirthschaftliche Geräthe.

(Staat Pennsylvania, V. St. Α.).

Oelkanne mit Ausflufsregelung.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 22. Mai 1895 ab.

Auf beiliegender Zeichnung ist eine Oelkanne mit Ausflufsregelung und Signalvorrichtung dargestellt, welche mit einem Aufsatz und einer ■diesen übergreifenden Kappe versehen ist, zwischen denen eine besondere theil weise Ringkammer angeordnet ist. Diese Ringkammer bildet einen Luftweg, welcher durch Drehung der Kappe auf dem Aufsatz eine Verbindung der atmosphärischen Luft mit dem Innern der Oelkanne bewirkt, indem ein Lufteinlafs der Kappe in Uebereinstimmung mit der Ringkammer gebracht wird, die durch ein Rohr mit dem Innern der Kammer in Verbindung steht. Gleichzeitig wird durch diese Drehung der Kappe eine Verbindung der Kanne mit einem Abflufsrohr bewirkt, so dafs die Füllung eines Behälters durch die Kanne erfolgen und durch die in die Kanne dabei' einströmende Luft ein Signal zum Tönen gebracht werden kann. Dasselbe verstummt, sobald das OeI das Ende eines Lufteinlafsrohres erreicht, wobei gleichzeitig der Oelabflufs aus der Kanne aufhört.

Auf der Zeichnung ist:

Fig. ι eine Oberansicht der Oelkanne, Fig. 2 ein Schnitt nach der Linie x-x der Fig. 1, Fig. 3 ein solcher nach der Linie y-y der Fig. 4, Fig. 4 ist eine theilweise Oberansicht der Fig. 3 und Fig. 5 und 6 sind Einzeldarstellungen eines Aufsatzes der Oelkanne und einer auf diesem angeordneten, mit Auslafs und Lufteinlafs versehenen Kappe.

Die Oelkanne a, welche von passender Gestalt ist, ist mit einem mit derselben fest verbundenen hohlen Aufsatz b versehen, welcher eine Oeffnung a² in der Decke a¹ der Oelkanne verschliefst. Der konische Aufsatz b ist mit einem Fortsatz c und mit einem Flantsch e versehen, in welchem das Ende h eines gebogenen Rohres g angeordnet ist, das mit dem freien Ende i auf der entgegengesetzten .Seite der Oeffnung d² der Kanne a endigt (Fig. 1). Auf dem Aufsatz b ist^: eine Kappe / beweglich angeordnet, welche mit einem Ausflufsrohr m und einem Lufteinlafsrohr η versehen ist. Eine in der Kappe / vorgesehene Oeffnung m¹ kommt mit einer in dem Aufsatz b angeordneten Oeffnung d in oder aufser Verbindung, sobald die Kappe eine bestimmte, durch Stifte r r¹ und Flächen /^J/² eines Ansatzes f des Aufsatzes b begrenzte Drehung in einer oder der anderen Richtung erhält. Γ² ist ein mit dem Ausflufs m verbundenes, das Rohr η einschliefsendes Gehäuse, welches eine äufsere Luftkammer L bildet. I¹ ist eine zweite in der Kappe / vorgesehene Oeffnung, welche die äufsere Luftkammer L mit einer inneren Luftkammer B verbindet, die durch den Flantsch e und einen Ansatz f des Kopfes c des Aufsatzes b und der Kappe / gebildet wird. Dieselbe erstreckt sich um etwas über die Hälfte des Aufsatzes b herum und bildet, wenn der Kappe / eine bestimmte Drehung verliehen wird, eine unmittelbare Verbindung mit dem

Claims

Rohr g und dadurch mit der Oelkanne a. Zweckmä'fsig ist in dem Rohr η eine Signalpfeife ρ angeordnet, welche durch die von aufsen in die Kanne α einströmende Luft zum Ertönen gebracht wird.

Soll die Verbindung der Kammer L mit der Kammer B bezw. dem Innern der Oelkanne unterbrochen werden, so wird die Kappe / in Drehung versetzt und dieselbe in die in Fig. ι gezeigte Stellung gebracht. In dieser Stellung befindet sich die Oeffnung Z¹ der Kappe / gegenüber dem Ansatz/ des Aufsatzes b (Fig. 2) und wird durch denselben verschlossen, wobei der Stift der Kappe sich gegen die Stirnfläche f² des Ansatzes f anlegt. Gleichzeitig ist durch diese Drehung der Kappe Z die Oeffnung m¹ aufser Verbindung mit der Oeffnung d des Aufsatzes b gebracht worden, wodurch der Ausflufs der Oelkanne verschlossen wird. Wird die Kappe Z in die in Fig. 3 und 4 gezeigte, zum Ausgiefsen des Oeles geeignete Stellung gebracht, welche durch Anschlag des Stiftes r¹ an die Stirnfläche f^l des Ansatzes/ begrenzt wird, so wird die Oeffnung m¹ derselben in Verbindung mit der Oeffnung d des Aufsatzes b, sowie die Oeffnung Z¹ aufser Berührung mit dem Ansatz f des Aufsatzes b gebracht, wodurch eine Verbindung der äufseren Luft durch das Rohr g, die Kammern B und Z und Lufteinlafsrohr η mit dem Innern der Kanne α hergestellt, sowie diese selbst mit dem Ausflufsrohr m verbunden wird. Der Ausflufs m und das Lufteinlafsrohr η werden zum Zweck des Füllens eines Behälters in diesen eingeführt, wobei ein Anschlag t die Einführung begrenzt. Das in der Kanne a befindliche OeI fliefst nunmehr in den zu füllenden Behälter ab, wobei die in die Kanne a durch das Rohr n, Kammern L B und Rohr g einströmende äufsere Luft beim Durchtritt durch die Signalpfeife ρ diese zum Tönen bringt. Sobald der Flüssigkeitsstand in dem zu füllenden Behälter die unteren Oeffnungen des Ausfiufsrohres m und Lufteinlafsrohres η erreicht, werden dieselben abgeschlossen, wodurch die Pfeife ρ verstummt. Gleichzeitig wird ein weiterer Oelabflufs aus der Kanne a dadurch verhindert, dafs dem Innern derselben keine Luft mehr zugeführt wird. Eine Gefahr des Ueberfüllens ist somit vollständig ausgeschlossen , selbst wenn das Aufhören des Tönens der Signalpfeife überhört sein sollte. Es ist ersichtlich, dafs an Stelle des festen Anschlages t ein verstellbarer angeordnet sein kann, um die Länge des Eintauchens des Ausflusses m und Lufteinlafsrohres η der Kanne a in den zu füllenden Behälter und dadurch den Grad der Füllung desselben nach Erfordernifs zu regeln. Nach erfolgter Füllung wird die Kappe Z wieder in die in Fig. 1 gezeigte Stellung gebracht und. dadurch der Aufsatz b bezw. die Kanne α fest verschlossen.

Pa τ ε ν τ - A ν s ρ R υ c η :

Eine Oelkanne mit Ausflufsregelung und Signalvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dafs ein die Ausflufs- bezw. Füllöffnung der Kanne abschliefsender Aufsatz b mit einem Luftrohr g h und einem Ansatz c versehen ist, durch welchen bei Aufbringung, einer den Aufsatz übergreifenden Kappe Z eine theilweise Ringkammer.B zwischen beiden und gleichzeitig ein Anschlag für· die Kappe gebildet wird, durch deren begrenzte Drehung einerseits mittelst der Kammer B und des in derselben einmündenden Luftrohres h g ein Luftweg mit dem Innern der Oelkanne zwecks Entleerens des Inhaltes derselben gebildet oder andererseits durch Ab₇ schlufs des Luftrohres mittelst der Kappe dieser Luftweg unterbrochen wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.