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Durch Änderung des Gasdruckes betriebene Zündvorrichtung für Gasflammen.
Es sind Gasfernzünder bekannt, welche zum Anzünden oder Auslöschen einer Reihe von Gasflammen durch eine zeitliche Druckzunahme dos Gases in den Leitungen bewegt werden. Die bisherigen Fernzünder dieser Art bestehen aus einem Gasbehälter, welcher durch eine Glocke, eine Membrane oder einen Kolben verschlossen sind, deren Bewegungen das abwechselnde Öffnen und Schliessen des Gasventiles oder dgl. bewirken. Zweck vorliegender Erfindung ist, eine derartige, durch Änderung des Gasdruckes betriebene Zündvorrichtung zu schaffen, welche in ihrer Bauart einfach ist und deren das Ventil betätigende Teile gänzlich innerhalb der Glocke liegen, die durch die zeitliche Druckzunahme in der Gasleitung gehoben wird.
Zu diesem Zwecke ist innerhalb und an der Glocke befestigt, ein Element vorgesehen, welches bei der zeitlichen Druckzunahmo mit einem Gjiede des innerhalb der Glocke vorgesehenen Ventilos in Eingriff kommt und lotzeres öffnet, während es das Ventil bei der nächsten zeitlichen Druckzunahme schliesst. Die Erfindung umfasst weiter eine Anordnung, die Gaszufuhr zu der Zündflamme abzuschliessen, sobald der Brenner angezündet ist und diese Gaszufuhr zu der Zündflamme zu öffnen, sobald der Hauptbrenner
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In der Zeichnung zeigen Fig. 1 und 2 die Vorrichtung in zwei rechtwinklig zueinander stehenden Schnitten, Fig. 2 a ist ein wagereehter Schnitt durch einen Teil des Gas- behälters und der Glocke zur Veranschaulichung der Führungen für die Glocke. Fig. 3 und 4 sind zwei im rechten Winkel zueinander stehende Schnittansichten einer anderen Ausführungsform ; Fig. 5 zeigt eine Einzelheit im Schnitt.
Nach der in Fig. 1 und 2 gezeigten Anordnung ist der Gasbehälter a von vorteilhaft zylindrischer Form durch eine Glocke b verschlossen, welche entsprechend dem Gasdruck in dem betreffenden Bezirk belastet wird. Diese Glocke wird durch einen Flüssigkeits- verschluss c abgeschlossen und durch Stangen d geführt, welche in Führungen dl (Fig. 2 a) dos Gefässes a hineinreichen, so dass sich die Glocke nicht drehen kann, sondern sich immer in derselben senkrechten Ebene bewegt.
In der Mitte der Kopfwand der Glocke ist in einem kleinen Rahmen g ein Glied e schwingbar gelagert, welches an seinem unteren um-
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Hei der Drehbewegung der RingquadrantMhiene und der Aufwärtabewogung der Glocke b kommt die Rolle ausser Eingriff mit dem Einschnitt p. Bei der folgenden Abwärtsbewegung der Glocke, welche eintritt, sobald die zeitliche Druckzunahme aufhört, gleitet die Rolle/ zunächst auf dem konvexen Umfang des Ringquadranten und kommt dann in der untersten
Stellung mit dem anderen Einschnitt p1 in Eingriff. Bei einer zweiten zeitlichon Druck- zunahme wiederholt sich dann die Arbeitsweise in umgekehrter Richtung, wobei das Ventil wieder geschlossen wird.
Anstatt die Schiene l gekrümmt auszubilden, kann sie auch gerade ausgebildet und an ihrer Oberfläche mit. Einschnitten versehen sein. Das Schwingglied könnte auch durch eine von der Glocke nach einwärts ragende Blattfeder oder durch eine Schiene ersetzt sein, welche mit einem Vorsprung an ihrem Ende mit der Ringquadrantschiene in Eingriff kommen würde.
Nach der in den Fig. 3,4 und 5 gezeigten Ausführungsform trägt die mit Einschnitten versehene, flache Schiene, mit welcher das Schwingglied e in Eingriff kommt, ein drehbar gelagertes Gasrohr 1', welches mit zwei abwärts ragenden Ansätzen s und t versehen ist.
Der eine Ansatz s dieses Rohres ist verschlossen, während der andere Ansatz t offen ist und bei einer Stellung der mit Einschnitten versehenen Schiene in einen Flüssigkeit- verschluss t4 taucht, welcher innerhalb des durch die Glocke verschlossenen Gasbehälters a angeordnet ist. Hebt bei dieser Anordnung eine zeitweilige Druckzunahme die Glocke, dann wird dadurch das drehbare Gasrohr umgelegt, so dass das offene Ende t aus dem
Flüssigkeitsverschluss gehoben wird.
Das Gas kann dann von dem Behälter a durch das drehbare Rohr r, die Hülse v und das durchlochte Rohr fo zu dem Brennerrohr x strömen.
Bei der nächsten Druckzunahme wird dann das drehbare Rohr wieder umgelegt und das offene Ende t dadurch wieder in den Flüssigkeitsverschluss u eingetaucht, so dass der Gas- zutritt zu den Brennern wieder unterbrochen wird.
Bei beiden beschriebenen Ausführungsformen wird ein Kanal y vorgesehen, welcher
Gas von dem Behälter a zu einer Zündflamme leitet. Über der Mündung des ZUndflammen- kanales kann, wie in Fig. 3 angedeutet, in einem Flüssigkeitsverschluss eine kleine Glocke angeordnet sein, welche unmittelbar von der Welle bewegt wird, die den Zufluss oder die
Abstellung des Gases zu den Hauptbrennern regelt. Beim Öffnen des Gasventiles wird die
Glocke für den Nebenkanal in den Flüssigkeitsverschluss eingetaucht und schliesst den
Nebenkanal dadurch so lange, als der Hauptbrenner angezündet ist.
Wenn das Hauptgasventil geschlossen oder nach Fig. 3 das Rohrende t in den Flüssigkeitsverschluss M ein- getaucht wird, dann wird die Glocke für den Nebenkanal aus dem Flüssigkeitsverschluss herausgezogen, so dass das Gas dann von dem Inneren der Glocke zu der Zündflamme strömen kann.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Durch Änderung des Gasdruckes betriebene Gaszündvorrichtung mit vom Gasdruck beeinnusster Glocke und in derselben gelagertem Gasventil, dadurch gekennzeichnet, dass das den Zutritt des Gases zu dem Brenner regelnde Ventil abwechselnd durch eine schwinghare Schiene, die Ringquadrantform besitzen kann, geöffnet und geschlossen wird, weiche Schiene durch die Bewegungen der Glocke (b) bei einer Druckzunahme durch den Eingriff eines im Innern an der Glocke befestigten, schwingbaren Hebels (e) in die auf beiden Seiten der Schiene vorgesehenen Nuten (p, pl) in der einen und bei einer folgenden Druckzunahme in der anderen Richtung umgelegt wird.