DE191340C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

.- M 191340 KLASSE 4</. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. März 1906 ab.

Gegenstand der Erfindung ist eine durch

Druckänderung im Leitungsnetz arbeitende Vorrichtung zürn Fernzünden und Löschen von Gasbrennern, vorzugsweise Straßenlaternen.

Unter Benutzung von an sich bekannten Glockenventilen, wobei der Rand der Druckreglerglocke mit nach oben allmählich sich verengenden Schlitzen oder Einschnitten versehen ist, besteht das Neue darin, daß ein durch den Druck im Leitungsnetz beeinflußtes Glockenventil mittels eines Differentialventiles einesteils den Gaszulaß und Abschluß, und andernteils auch die Regelung des Gasdruckes im Brenner bewirkt. Es kommen demnach für den Gasdurchlaß zwei voneinander getrennt liegende Glockenventile zur Anwendung.

Durch das Differentialventil in Verbindung mit einer Tauchglocke als Steuerungsmittel wird in der Brennerflamme ein gleichmäßiger Gasdruck erzielt, der ein ruhiges Brennen der Flamme gewährleistet.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel durch Fig. 1 im Längsschnitt nach Linie x-x, und durch Fig. 2 in Draufsicht zur Darstellung gebracht, während Fig. 3 das zur selbsttätigen Regelung der Gaszuführung und des Druckes bestimmte Ventil im Längsschnitt zeigt.

Die Einrichtung besteht aus einem auf die obere Mündung des Gaszuleitungsrohres jeder 35

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Laterne mit einem Stutzen a² aufzuschraubenden Kasten a, in dessen wagerechte Deckplatte α¹ zwei Rohre ρ und q einmünden, die sich inmitten zweier unten geschlossener und oben offener zylindrischer Behälter b und c befinden. Ein dritter gleichgestalteter Behälter d ist mit seinem Mittelrohr r auf einem vom verlängerten Teil der Deckplatte α¹ getragenen kastenförmigen Fußstück s befestigt, das auf seinem hinteren Ende den zum Brenner führenden Rohrstutzen t trägt. In den Behälter b, und zwar in konzentrischer Lage zu dessen Mittelrohr ρ taucht eine zylindrische Glocke e ein, deren Deckplatte an dem vorderen flachen Quersteg ψ³ eines gabelförmigen Hebels w befestigt ist,' dessen zylindrischer hinterer Quersteg k sich zwisehen den Spitzen zweier Schrauben befindet, die von einem an Platte a^: festgelegten Bock Z gehalten werden und als Schwingachse für den Hebel w dienen. An dem Stege k ist eine Schraubenspindel 0 in axialer Richtung befestigt, auf welche ein Gewicht η aufgeschraubt ist..

Eine oben durch ein Gewicht ν beschwerte Glocke f, welche in das Gefäß c eintaucht, ist mit der vom Gefäß d aufgenommenen Glocke g durch ein Rohr h verbunden. Dieses Verbindungsrohr wird von einer aufrecht stehenden Platte i gehalten, die zwischen die Spitzen zweier an ihr unteres Ende angreifenden und von einem Bock m getragenen Schrauben schwingbar eingestellt ist. Die

Decken der beiden Glocken f und g tragen an ihrer inneren Seite je einen zylindrischen Ring f^x bzw. g^l, deren Länge geringer ist als der der konzentrisch, zu ihnen liegenden Glockenmäntel. Von diesen Ringen ist der innerhalb der Glocke g befindliche, an seiner unteren Hälfte mit einer Anzahl vom Rande nach oben hin verlaufender spitzwinkliger Einschnitte g'² versehen. Der der Glocke /

ίο zugekehrte Teil des Verbindungsrohres h lagert auf dem Kopf einer Stellschraube w², welche in die vorspringende Nase eines mittleren Quersteges η>^Ύ des gabelförmigen Hebels n> eingeschraubt ist.

Die drei Gefäße b, c, d sind in solcher Höhe mit einer Flüssigkeit, zweckmäßig mit Quecksilber, gefüllt, daß der untere Rand der eintauchenden Glockenmäntel e, f, g bei allen Stellungen des Hebels w unterhalb des Flüssigkeitsspiegels bleibt. Die gleiche Lage wird auch für die unteren Kanten der beiden Ringe f^l und g^l aufrecht erhalten, solange die Glocke e unter der Einwirkung des auf ihren Traghebel n> aufdrückenden Gewichtes ν in Tiefstellung verbleibt, was bei dem geringeren Druck in der Gasleitung der Fall ist. Wird ' indes dieser Druck erhöht, so hebt er die Glocke e und bewirkt durch die damit veranlaßte . Schwingbewegung des Rohres h das Herausheben des Ringes f¹ aus der Flüssigkeit, und gleichzeitig ein tieferes Eintauchen des Ringes g^l in die Füllung seines Aufnahmebehälters d. Dem Gas ist damit der Weg vorn Kasten α durch die Rohre q und h, und weiter durch die Schlitze g² des Ringes g¹, den Kasten s und den Stutzen t zur Brennstelle freigegeben, während die Regelung der dem Brenner zuströmenden Gasmenge durch das unter der Wirkung der Druckschwänkungen eintretende mehr oder weniger tiefe Eintauchen des Ringes g¹ in die Flüssigkeit und die dadurch veranlaßten Änderungen in den Größen der freibleibenden Schlitzöffnungen g² erfolgt. Zu der Brennstelle ist durch den Rohrstutzen t von dem Kasten α aus ein dünnes Rohr u für die Zuführung des Brenngases zur dauernden Zündflamme geleitet.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Durch Druckänderung in der Leitung arbeitende Zünd- und Löschvorrichtung für Gasbrenner, vorzugsweise von Straßenlaternen, mit Tauchglocke als Steuerungsmittel für den Gasdprchlaß, gekennzeichnet durch ein aus zwei getrennten Glockenventilen gebildetes Differentialventil, welches die Durchflußmenge des dem Brenner zuströmenden Gases regelt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.