DE159368C

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Publication number: DE159368C
Application number: DENDAT159368D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung bezieht sich auf die Gattung von Oberlichtfensterverschlüssen, bei denen ein am Fensterflügel angebrachter Schnapphebel unter der Einwirkung einer Zugschnur steht, und zwar so, daß durch Zug an der Schnur das geöffnete Fenster geschlossen und ebenso das geschlossene Fenster geöffnet wird.

Auf der beiliegenden Zeichnung, die den ίο Erfindungsgegenstand beispielsweise darstellt, zeigt

Fig. ι das am Fenstergewände A angebrachte Schließblech und die eigentliche am Fensterflügel B sitzende Schließvorrichtung in ihrer gegenseitigen Stellung bei halb geöffnetem Fensterflügel, und zwar in Draufsicht,

Fig. 2 dieselben in Seitenansicht,

Fig. 3 dieselben bei
flügel in Draufsicht,

Fig. 4 dieselben in Seitenansicht,

Fig. 5 eine Stellung des Verschlusses beim Öffnen,

Fig. 6 eine Stellung des Verschlusses beim Schließen.

Fig. 7 und 8 zeigen das Federgehäuse.

Fig. 9 stellt ein Fenster mit dem Verschluß dar.

Der Oberlichtfensterverschluß besteht aus dem am Fenstergewände angeschraubten Blech a, das mit dem Schlitz c und den Ausschnitten e und d versehen ist; ebenfalls am Fenstergewände angebracht ist eine Klinke g, die so umgebogen ist, daß eine vorspringende

geschlossenem Fenster-Zunge b gebildet wird. Die Klinke wird in der Stellung nach Fig. 1 von einer Feder 11, die in einen Schlitz des Bleches α eingesteckt ist, gehalten. Am Fensterflügel ist ein Blech h derart angeschraubt, daß beim Schließen des Fensters das am Fenstergewände sitzende Blech α zwischen das Blech h und einen um einen Stift i desselben schwingenden Hebel k kommt (Fig. 4), wobei der Stift i in den Schlitz c, ein an einem Ende des schwingenden Hebels k befestigter Stift m in den Ausschnitt d, und ein ebenfalls in diesem Hebel k sitzender Stift I in den Ausschnitt e des Bleches eintritt. Der Hebel k besitzt eine Fortsetzung q mit der Öse r, an der eine Schnur angreift, die über Rollen am Fenstergewände entlang nach unten läuft. An dem Ende dieses Fortsatzes q befindet sich ferner ein nach unten ragender Stift v, der bei geschlossenem Fenster dicht neben dem Ende des Lappens w der Klinke g sitzt. Der im Blech h festgelagerte Stift i ist nach unten verlängert und dort mit einer Feder ρ ausgerüstet, welch letztere mit ihrem anderen Ende an einem sie umschließenden Gehäuse 0 festgenietet ist. Der Stift i reicht mit seinem Ende lose in den Boden des Gehäuses 0, welches an seitlich vorspringenden Lappen die im Hebel k befestigten Stifte m und I trägt, so daß bei einer Drehung des Hebels k das Gehäuse 0 um den festen Stift i gedreht und dadurch die Feder ρ gespannt wird.

Die Wirkungsweise dieses Verschlusses ist folgende:

Ist das Fenster (Fig. i) geschlossen, so wird es durch den in dem Ausschnitt d sitzenden Stift m geschlossen gehalten. Will man das Fenster öffnen, so zieht man an der in der Öse r befestigten Schnur, so daß der Hebel k sich um den Stift i dreht. Hierdurch wird zunächst Stift m aus dem Ausschnitt d bewegt und somit das Fenster freigegeben (Fig. 5); zugleich tritt der Stift ν

ίο am Fortsatz q hinter den Lappen n> der Klinke g, gleitet am Lappen w entlang (Fig. 5) und legt sich beim Nachlassen der Schnur rechts gegen die Zunge b. Durch die Feder ρ wird die Klinke g entgegen ihrer Feder u umgelegt, so daß sie sich mit w anlegt, gleichzeitig aber unter Benutzung der Zunge b als Stütze das Fenster etwas aufgedrückt. Während dieser Bewegung hat ■ sich der Stift / aus dem Ausschnitt e entfernt und ist über den Scheitelpunkt am Bleche α auf die Fläche f gerutscht, so daß er an der schiefen Ebene f unter der Einwirkung der Feder ρ herabgleitet und dadurch das Fenster weiter öffnet, worauf dieses sich infolg'e seines Eigengewichtes vollständig öffnet.

Beim Schließen des Fensters zieht man ebenfalls an der in der Öse r befestigten Schnur, der Stift / gleitet dabei in umgekehrter Richtung an der schiefen Ebene f entlang. Ist er am Scheitelpunkte der Fläche_/ angelangt, so befindet sich gleichzeitig der Stift ν des Fortsatzes g links neben der Zunge b der Klinke g (Fig. 6). Läßt man jetzt die Schnur nach, so kommt die im Gehäuse ο angeordnete, durch den Zug an der Schnur gespannte Feder ρ zur Wirkung und dreht den Hebel k wieder in seine Schlußstellung, bis der Stift / in den Ausschnitt e und Stift m in den Ausschnitt d eingreift.

Claims

Patent-Ansprüche:

I. Oberlichtfensterverschluß mit nur einer den Fensterflügel an seinem Schnappriegel angreifenden Zugschnur, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnappriegel von dem vom Fenster abstehenden Arm eines Hebels (k) gebildet wird, dessen Stift (in) in eine Rast (d) des Schließbleches (a) eintritt, während der Stift (e) des anderen Hebelarmes mit einer einen ausspringenden Winkel bildenden Kante (fe) des Schließbleches derart zusammen wirkt, daß der Fensterflügel durch die Federkraft des Schnappriegels entweder an- oder abgedrückt wird, je nachdem der Stift (e) vom Scheitel der Kante (fe) aus gerechnet auf dem dem Fenster zugewendeten oder auf dem vom Fenster abgewendeten Zweig dieser Kante sich befindet.
2. Oberlichtfensterverschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß am festen Fensterrahmen ein mit Ausschnitten (d e) und einem Schlitz (c) versehenes Blech (a) befestigt ist, das eine Klinke (g) trägt, deren hervorragende Zunge (b) eine Führung" des an dem Fortsatz (q) des Hebels (k) befindlichen Stiftes (v) ermöglicht, derart, daß bei geschlossenem Fenster die Stifte (I, m und i) in den Ausschnitten (e, d und c) und der Stift (v) unmittelbar neben dem Lappen (w) der Klinke (g) ruhen.
3. Oberlichtfensterverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der den Stift (I) tragende Hebelarm an einer winkeligen Verlängerung mit einem Stift (v) versehen ist, der mit einer am Schließblech gelagerten, federbeeinflußten Klinke (g) derart zusammen wirkt, daß der Stift (v) beim Schließen des Fensters an der Klinke auf der vom Fenster abgewendeten Seite frei vorbeigeht und sich neben dem Ende (w) der Klinke so einstellt, daß er beim folgenden Öffnen durch Zug an der Schnur auf der dem Fenster zugewendeten Seite entlang bis zur Zunge (b) geführt wird und beim Nachlassen der Schnur sich gegen diese stützt, so daß das Fenster unter der Wirkung der Schnappriegelfeder weit genug geöffnet wird, um mit dem Stift (I) auf den Öffnungsteil der Kante (ef) aufzutreffen.
4. Oberlichtfensterverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließblech mit einem Schlitz (c) zur Führung des den Schnappriegel tragenden Stiftes (i) versehen ist.
5. Oberlichtfensterverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnappriegel aus zwei durch Stifte miteinander verbundenen Platten besteht, die über und unter der zur Befestigung des Drehstiftes (V) dienenden Platte (h) angebracht sind und auch das Schließblech (a) zwischen sich aufnehmen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.