DE275278C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Erfindungsgegenstand ist ein Doppeltürverschluß zum gleichzeitigen öffnen beider Türflügel sowie zum Feststellen derselben in ihrer Offen- sowohl als auch in ihrer Schließlage.
In der Zeichnung ist:

Fig. ι die Vorderansicht eines Türrahmens mit dem Verschluß gemäß vorliegender Erfindung in der Offenstellung,

Fig. 2 eine ähnliche Ansicht und zeigt die ίο Türen in geschlossener Stellung,

Fig. 3 ein Horizontalschnitt nach der Linie 3-3 der Fig. 1,

Fig. 4 ein Schnitt auf derselben Linie mit den Türen in geschlossener Stellung,
Fig. 5 ein senkrechter Schnitt durch die Zuhaltevorrichtung in vergrößertem Maßstabe, und

Fig. 6 ein senkrechter Schnitt durch einen Verschlußriegel in vergrößertem Maßstabe.
Die Flügel 11 und 12 einer Doppeltür sind in bekannter Weise drehbar am Türrahmen 10 befestigt. An der Innenseite des Flügels 11 ist eine Stange 14, welche sich in einem an genanntem Flügel befestigten Lager 13 dreht, angeordnet, und eine Stange 16 dreht sich in einem ähnlichen Lager 15 am Flügel 12. Ein Stift 17, welcher durch eine der Öffnungen 18 in der Stange 14 und der Stange 16 tritt, verbindet beide Stangen, welche so lang sind, daß sie ein Öffnen der Türflügel 11 und 12 bis zu einer Stellung, in welcher sie im rechten Winkel zum Türrahmen stehen, wie in Fig. 3 gezeigt, gestatten.

Zur Seite des Rahmens 10 ist die Zuhaltevorrichtung 19 angeordnet. Dieselbe besteht aus einem Gehäuse 20, in welchem eine drehbare Welle 21 gelagert ist, an welcher das eine Ende einer Feder 22 befestigt ist, deren anderes Ende am Gehäuse gesichert ist. Der vierkantige Zapfen 23 der Welle tritt oben aus dem Gehäuse heraus und an ihm ist ein Ende einer Stange 24 drehbar befestigt.

Das freie Ende dieser Stange 24 ist abgeflacht und trägt eine S-förmige Feder 27 mit einem vierkantigen Loch 28, durch welches der Bolzen 29 tritt, der sich durch eine vierkantige Öffnung im flachen Teil 25 der Stange 24 hindurch erstreckt, während das untere Ende des genannten Bolzens einen kreisförmigen Querschnitt besitzt und durch eines der Löcher 30 in der Stange 16 hindurchgeführt wird, so daß die Stange 16 mit der Stange 24 drehbar verbunden ist und auf dieselbe einwirken kann. Am unteren Ende des Bolzens 29 wird eine Mutter 31 aufgeschraubt, um ein unbeabsichtigtes Lösen der Verbindung zu verhindern. Das andere Ende der S-förmigen Feder 27 liegt seitlich vom Bolzen 29 und trägt dort den Bolzen 33, welcher durch eine Öffnung 32 im flachen Teil 25 eine Bewegung in senkrechter Richtung auszuführen vermag.

Das untere Ende des Verschlußbolzens 33 ist gerundet, so daß es über die Stange 16 gleiten kann, wie weiter unten beschrieben ist.

Angenommen, beide Flügel 11 und 12 der Tür sind, wie in den Fig. 2 und 4 gezeigt,

geschlossen. Um die Tür zu öffnen, wird ein Druck nach außen auf den einen Flügel ii ausgeübt, wodurch auch der andere Flügel 12 dieselbe Bewegung nach außen zwangläufig mitmachen muß. Dies geschieht vermittels der drehbar verbundenen Stangen 14 und 16; die Stange 24, die drehbar mit der Stange 16 verbunden ist, wird dabei die Feder 22 im Federhaus ig spannen, und sobald die Türflügel 11 und 12 bis beinahe in ihre äußerste Offenstellung gedreht worden sind, wird der Bolzen 33 eine Bewegung in senkrechter Richtung nach oben gegen die Feder 27 ausführen und über die Stange 16 gleiten und sich beim Erreichen der äußersten Offenstellung der Türflügel infolge des nach unten gerichteten Druckes der Feder 27 gegen die andere Seite der Stange 16 legen und die Flügel entgegen der Wirkung der nunmehr angespannten Feder 22 in ihrer Offenstellung halten. Es ist ohne weiteres ersichtlich, daß auf diese Weise beide Flügel in ihrer äußersten Offenstellung verriegelt werden.

Wenn die Tür geschlossen werden soll, übt man einen leichten Druck auf den Flügel 11 aus, so daß die Flügel um ein Geringes über ihre äußerste Offenstellung hinausgeführt werden und die Feder 22 noch mehr anspannen. Beim Loslassen des Flügels 11 wird die Feder 22 infolge ihres erhöhten Druckes alsdann dahin wirken, daß die Stange 24 die Türflügel durch Vermittlung der Stangen 14 und 16 nach innen schwingt, und durch das dabei entwickelte Moment wird der Bolzen 33 über die Stange 16 hinweggleiten, so daß der Ver-Schluß der Türen in ihrer geöffneten Stellung aufgehoben wird und die Türflügel durch die Stange 24 unter Vermittlung der Feder 22 und der Stange 16 in ihre in den Fig. 2 und 4 gezeigte Schlußstellung zurückgeführt werden. Infolge der Anordnung der Öffnungen 18 in der Stange 14 und der Öffnungen 30 in der Stange 16 ist eine Einstellung der Stange 24 gegen die Stange 16 möglich, so daß die Vorrichtung an Türen verschiedener Weite angebracht werden kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Bewegungs- und Feststellvorrichtung für Doppeltüren, bei der ein auf der Innenseite des Türrahmens gelagerter, unter Federwirkung stehender Arm an zwei untereinander und mit den Türflügeln gelenkig verbundenen Stangen angreift, dadurch gekennzeichnet, daß die bei geöffnetem Türflügel eine Spreizstellung einnehmenden Stangen (14, 16) in dieser Stellung durch einen auf dem Schließarm (24) federnd gelagerten Bolzen (33), der über die Spreizstange (16) beim öffnen der Tür hinweggleitet, festgehalten werden, wobei, falls die Flügel um ein Geringes über ihre Offenstellung hinausbewegt werden, sich diese unter der Wirkung der Feder (22) des Schließerarmes (24) selbsttätig schließen, indem hierbei der Feststellbolzen (33) entgegen der Wirkung seiner Feder (27) über den Schließarm (24) hinweggleitet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.