DE156646C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der Erfindung ist eine Steuerung für Ventile von Pumpen oder dergl., bei welcher die auf einer hin- und hergehenden Stange lose angeordneten Steuerungskurvenstücke von einer Feder gegen äußere Anschläge, die auf der Stange befestigt sind, gedrückt werden. Das Neue bei dieser Steuerung besteht darin, daß auch die äußeren Anschläge derart federnd angeordnet sind,

ίο daß sie unter normalen Betriebsverhältnissen die Steuerungskurvenstücke als starre Organe in ihrer Lage auf der Stange halten, bei einem der Bewegung der Ventile sich entgegensetzenden Widerstände jedoch nachgeben können.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem senkrechten Schnitt durch den Steuerungsmechanismus dargestellt. Wie aus derselben ersichtlich ist, sitzen die durch Federn 1 und 2 verbundenen Steuerungskurvenstücke 3 und 4 lose auf der hin- und hergehenden Stange 5. Auf den Steuerungskurvenstücken gleiten drehbare dreiarmige Hebel 6, von welchen die beiden kürzeren Hebelarme zur Vermeidung der gleitenden Reibung mit Rollen versehen sind, während der längere Hebelarm mit der Ventilstange 7 in geeigneter Weise verbunden ist.

Auf der hin- und hergehenden Stange 5 sitzen die federnden Anschläge 8, welche mittels Muttern 9 verstellt werden können. Diese stützen sich gegen Muffen 10, die mit Flanschen ausgestattet sind. Über diesen Flansch greift der als Hülse ausgebildete Anschlag 8, auf welchem ein Deckel angeordnet ist. In jeder dieser Hülsen liegt eine Feder 11, die sich einerseits gegen den Boden der Hülse 8 und andererseits gegen den Flansch der Muffe 10 stützt. Durch einen auf den Boden der Hülse 8 ausgeübten Druck wird daher die Feder zusammengedrückt. Durch diese doppelte Federanordnung in der Mitte und an den beiden Enden der Stange wird daher eine große Gleichmäßigkeit in der die Steuerungskurvenstücke auseinanderhaltenden Federwirkung erzielt.

In der auf der Zeichnung gezeigten Stellung hat der dem Schließen des oberen Ventils sich entgegensetzende Widerstand die Spannung der Federn 1 und 2 bereits überschritten, so daß dieselben zusammengepreßt sind. Im Falle der Widerstand noch größer wird, wird auch die Feder 11 noch zusammengedrückt werden, es verschiebt sich dabei der mit Flansch versehene Zylinder in der Hülse 8; dasselbe wird auch dann eintreten, wenn das obere Kurvenstück an den oberen Anschlag stößt

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Vorrichtung zur Steuerung der Ventile von Pumpen und dergl. mittels einer hin- und hergehenden Stange, auf der lose angeordnete Steuerungskurvenstücke von einer Feder gegen äußere Anschläge, die auf der Stange befestigt sind, gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, daß auch die äußeren Anschläge derart federnd sind, daß sie unter normalen Betriebsverhältnissen die Steuerungskurvenstücke als starre Organe in ihrer Lage auf der Stange halten, bei einem der Bewegung der Ventile sich entgegensetzenden Widerstand jedoch nachgeben können.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.