DE15425C - Neuerungen an Petroleumlampen, betreffend Vorrichtungen zur Konstanterhaltung des Oelniveaus. (Verbesserungspatent zu P. R. 8931.) - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 4: Beleuchtungsgegenstände.

-Verbesserungs-Patent zu P. R. 8931 vom 14. August 1879. Patentirt im Deutschen Reiche vom 29, December 1880 ab.

Vorliegende Erfindung betrifft Neuerungen in der Construction von Lampen für Petroleum und andere Mineral- oder vegetabilische OeIe, und besteht in Vorrichtungen, durch welche das OeI in das Reservoir, in welches der Docht oder die Dochte hineinragen (für die Folge der Kürze halber »Dochtreservoir« genannt),yrfäurc continuirlich wirkenden Druck hj£einbeföi<n£rf und durch welche in diesem
niveau constant gehalten wird."¹

Zu diesem Zweck ist in dem
ein elastischer Hohlkörper angeordnSmbelpjiend aus einer Anzahl von runden,
oder anders gestalteten elastischen Metallblechen oder Scheiben von passender Dicke. Diese Scheiben sind paarweise mit einander an ihren Rändern durch Löthung oder in anderer Weise dicht verbunden. Ferner sind die so gebildeten Scheibenpaare in der Nähe des Mittelpunktes ebenfalls durch Löthung oder in anderer Weise dicht mit einander verbunden, und es sind sämmtliche Scheiben, mit Ausnahme der oberen, in der Mitte mit einer Oeffnung versehen.

Wird der so gebildete Hohlkörper ausgedehnt, so nimmt er eine blasbalgähnliche Form an. Die untere Platte ist durch eine Rohrleitung mit dem Dochtreservoir verbunden, und besitzt aufserdem ein nach innen sich öffnendes Ventil; die obere Scheibe des Hohlkörpers wird durch ein Gewicht oder mittelst einer Feder belastet. Wird nun der Hohlkörper ausgedehnt, so tritt durch das Ventil in der unteren Scheibe OeI in den Hohlkörper ein; überläfst man

nun den Hohlkjj obere Scheib,

continuirlicTfo,

der Einwirkung des die Gewichtes oder der aus dem Hohlkörper Ts Dochtreservoir befördert ires ist nur mit einem Schwimdas den Oelzutritt aus dem absperrt, sobald das OeI in dem :!»£hireservoir. eine bestimmte Höhe erreicht It. Auf diese Weise wird das Niveau in dem Dochtreservoir constant erhalten.

Auf beiliegender Zeichnung ist diese Lampe in zwei Verticalschnitten dargestellt. Der in dem Oelbehälter i angebrachte Hohlkörper ist aus den Scheiben a a¹ a* . . . β¹² in der beschriebenen Weise zusammengesetzt. Die untere Scheibe a^li ist mit einem Ventilgehäuse b versehen, und es kann durch das Ventil c aus dem Behälter i OeI in das Innere des Hohlkörpers dringen. Von dem Ventilgehäuse h zweigen sich die Rohre d d ab, welche sich oberhalb des Hohlkörpers wieder vereinigen und in das Dochtreservoir e münden.

Mit der oberen Scheibe a des Hohlkörpers ist ein Federgehäuse f fest verbunden; in diesem Gehäuse sitzt eine Spiralfeder, deren eines Ende an dem Gehäuse / und deren anderes Ende auf der Stange g befestigt ist. Diese Stange ist an einem oder an beiden Enden mit Getrieben h versehen, welche in die Zähne der Zahnstange A¹ eingreifen. Zieht man nun mittelst einer Schnur oder einer Kette j mit dem Handgriff k das fest mit dem Hohlkörper verbundene Federgehäuse in die

Höhe, so wird der Hohlkörper ausgedehnt und es wird durch das Ventil c OeI in das Innere desselben treten; gleichzeitig wird aber auch die Feder in dem Gehäuse f gespannt, so dafs, wenn man das Ganze sich selbst überläfst, die Feder den Hohlkörper wieder zusammenzupressen sucht und durch die Rohre d OeI in das Dochtreservoir drückt.

Um den Eintritt des Oeles in das Dochtreservoir zu reguliren, ist das letztere mit einem eigenthümlich construirten Schwimmerventil / versehen. Dieses Ventil, welches sich nach aufsen öffnet, besitzt eine hohle, oben offene und in der Nähe des Ventilkörpers durchlöcherte Ventilstange, welche aufserdem durch Stangen mit einem Schwimmer m aus Glas, Metall oder anderem passenden Material verbunden ist.

Uebersteigt das Oelniveau eine bestimmte Höhe, so schliefst sich das Ventil / und wird auf diese Weise der Oelzufiufs zum Dochtreservoir abgesperrt. Beim Brennen der Lampe wird das Oelniveau in dem Dochtreservoir allmälig sinken und demgemäfs der Schwimmer m das Ventil / öffnen, so dafs aus dem Hohlkörper durch das Rohr d wieder OeI 'in das ' Dochtreservoir gelangen kann. Ist der Hohlkörper zusammengeprefst, so dehnt man ihn durch Ziehen am Griff k wieder aus.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   An einer Lampe für Petroleum und anderes Brennöl den expansiblen Hohlkörper, bestehend aus einzelnen Scheiben a a¹ a³ a³. . . aus Metall oder anderem Material, zum Zweck, das Oel in das Dochtreservoir zu befördern.

   Hierzu I Blatt Zeichnungen.