DE16869C - Neuerungen an den unter P. R. 8931 patentirten Lampen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE -4: Beleuchtungsgegenstände.

W. DETTE in BERLIN. Neuerungen an den unter P. R. 8931 patentirten Lampen.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 31. Mai 1881 ab.

Die vorliegende Erfindung bezweckt die Verbesserung derjenigen Lampen, bei welchen das OeI aus einem gesonderten Behälter dem Brenner zugeführt wird. Die Neuerungen beziehen sich einerseits auf einen öldichten Verschlufs des Oelbehälters durch eine Dichtungsvorrichtung, welche gestattet, ohne Zerstörung irgend welcher Theile die Lampe zu demontiren, um zu dem inneren Mechanismus zu gelangen, andererseits beziehen sich die Neuerungen auf eigenartige Constructionen des Brenners, eine Regulirung bezw. constante Erhaltung des Oelniveaus im Brenner bezweckend. Aufserdem bestehen die Neuerungen in der Anordnung einer mit Siebgaze eigenartig umkleideten Eingufsöffnung, sowie in der besonderen Verbindung und Anordnung verschiedener Constructionstheile.

A stellt in Fig. 1 den Oelbehälter dar. Der Eingufs des Oeles findet in dem trichterförmigen Theile T statt. Das OeI kann nun, wie Fig. ι zeigt, nur durch das cylindrische, die Zahnstange ζ umhüllende Sieb .r in den unteren Behälter A gelangen. Jene Siebvorrichtung ist unbedingt erforderlich, um alle vom Docht durch das Luftrohr O nach unten fallenden Schnuppen, sowie andere mechanische Verunreinigungen des Oeles zurückzuhalten, damit die später unten beschriebenen Vorrichtungen zur Regulirung des Oelniveaus im Brenner nicht in ihrer Functionirung gestört werden. ■ Sollte jenes Sieb von genannten Verunreinigungen an-¹ gefüllt sein, so läfst es sich leicht durch Lösen einer Schraube herausheben und reinigen.

Der Verschlufs des Oelbehälters ist aus Fig. 1 im Schnitt und aus Fig. 6 in der oberen Ansicht ersichtlich. Es
ring, welcher durch

ist C ein starker Metalldrei Schrauben mit der Wand des Oelbehälters fest verbunden ist; E ist ein aus starkem Metall gefertigter scheibenartiger Körper, an welchem die obere Construction der Lampe befestigt ist. Diese Scheibe E kann durch mehrere Schrauben r r' r", Fig. 1 und 6, dem Ringe C genähert werden, so dafs ein dazwischengelegter Dichtungsring D, bestehend aus einer von Petroleum nicht angreifbaren Masse, beim Anziehen genannter Schrauben zusammengeprefst wird und sich dichtschliefsend an die Wand des Behälters A legt. Hierdurch wird einerseits eine vollständige Abdichtung gegen Oelaustritt bei vollständiger Füllung der Lampe erzielt, andererseits ist aber auch gestattet die leichte Demontirung durch Lösung des Ringes C von seinen Schrauben, während bei Lampen älterer Construction eine Zerstörung verschiedener Theile schwer zu umgehen war.

Das OeI wird aus dem Behälter A durch einen von einer Feder nach unten geprefsten Kolben durch ein Steigerohr t dem Brenner zugeführt. Genanntes Steigerohr wird feststehend durch den Kolben öldicht hindurchgeführt, so dafs der Kolben gewissermafsen hierdurch eine Führung erhält. Die Anordnung des Steigerohres innerhalb des Oelbehälters hat eine sehr hohe Bedeutung, da bei Lampen ähnlicher Construction dasselbe aufserhalb angebracht war und etwaige undichte Stellen einen Oelaustritt auf die umgebenden Gegenstände gestatteten, während bei der beschriebenen Anordnung ein Austritt aufserhalb des Behälters nicht mehr möglich ist.

Die Construction des Brenners B ist aus Fig. ι und aus Fig. 3 ersichtlich. Der Docht F wird durch irgend eine Hebevorrichtung, welche durch die Cylindergalerie G bewegt wird, dicht zwischen den Brandrohren m und η nach oben oder unten bewegt. Die Luftzuführung findet sowohl durch das durch den Brenner hindurchgeführte Luftrohr O als auch durch die in der Galerie G angebrachten Oeffnungen statt. Zwischen der äufseren Wand des Oelbehälters B und dem Dochtführungsrohr m befindet sich, dasselbe vollständig umschliefsend, ein ringförmiger, hohler Cylinder S, welcher durch den Auftrieb des hochsteigenden Oeles gehoben wird. Sobald das OeI bis zu einer bestimmten Höhe gestiegen ist, wirkt jener Körper auf einen an dem Stift e, Fig. 2 und 3, beweglichen Ring R, an dessen äufserem Ende sich das Ventil ν. befindet, und bringt das Ventil υ gegen das Steigerohr t zum Abschlufs, so dafs ein weiterer Zuflufs des Oeles so lange verhindert ist, bis der Docht eine bestimmte Quantität OeI verbraucht hat. Durch die beschriebene Construction erreicht man, dafs das OeI sich sehr nahe der Verbrennungsstelle befindet, oder dafs das OeI den Docht im wesentlichen umspült, so dafs das OeI, um zur Verbrennung zu gelangen, nur eine verschwindend kleine Steigung zu machen hat, eine Bedingung, welche erfüllt sein mufs, damit selbst die schwersten OeIe in diesem Brenner verbrannt werden können.

Ferner befindet sich in dem Steigerohr t, Fig. i, ein Regulirstift J>, welcher sowohl durch seine Schwere als auch durch die geringe Spalte, welche er in dem Steigerohr dem OeI zu seiner Fortbewegung gestattet, bewirkt, dafs der Druck auf das Ventil υ nur ein sehr mäfsiger ist, damit obige Construction überhaupt einen OeI-abschlufs hervorrufen kann.

Fig. 4 und 5 zeigen eine andere Regulirvorrichtung. In der äufseren Brennerhülse B befindet sich ein ringförmiges cylindrisches Gefäfs L, welches oben vollständig offen ist. Dieses ringförmige Gefäfs selbst hängt an einem bügeiförmigen Hebel b, Fig. 5, welcher zwischen zwei Lappen i an der Wand B beweglich ist. Der Docht F, zwischen den Rohren m und η befindlich, taucht in diesem Behälter ein. Sobald das OeI aus dem Steigerohr t das Ventil υ öffnet, füllt sich der Ring L mit OeI zur Speisung des Dochtes.

Ist das OeI bis zu einer bestimmten Höhe in L gestiegen, so wirkt das Gewicht des Gefäfses und Oeles zusammen auf das Ventil v, und der weitere Zuflufs von OeI wird verhindert, bis der Docht ein bestimmtes Quantum verbraucht hat und das Gewicht des Gefäfses dem Druck des steigenden Oeles nicht mehr das Gleichgewicht halten kann.

Sollte dennoch das Ventil υ einmal versagen, so kann das überflüssige OeI durch eine im Brenner unten angebrachte Oeffnung u, Fig. 4, ablaufen.

Durch die beschriebenen Einrichtungen wird also, wie ersichtlich, in dem Brenner ein constantes Oelniveau erhalten, so dafs niemals ein Ueberlaufen an der Brandstelle selbst stattfinden kann.

Claims (3)

Patent-AnSprüche:

1. In einer Lampe ein Dichtungsverschlufs des Oelbehälters, hervorgerufen durch Zusammendrücken eines von Petroleum nicht angreifbaren elastischen Dichtungsringes vermittelst Schrauben oder eines anderen Mittels.

2. An einer Lampe ein Brenner mit, zum Zweck der Erhaltung eines constanten OeI-niveaus im Brenner, unmittelbar darin befindlicher Regulirvorrichtung, bestehend entweder aus einem die Dochthülsen umschliefsenden Schwimmer, welcher · durch seinen Auftrieb gegen einen nicht fest damit verbundenen, sondern frei beweglichen Hebel ein an dem Hebel befindliches, den Zuflufs des Oeles aus dem Steigerohr regulirendes Ventil schliefst, oder bestehend in einem cylindrischen Gefäfs, welches durch sein mit dem Oelzuflufs stets wachsendes Gewicht indirect auf ein den Zuflufs des Oeles regulirendes Ventil wirkt.

3. In einer Lampe innerhalb des Oelbehälters ein feststehendes, mit darin befindlichem Regulirstift versehenes Oelzuführungsrohr für den Brenner, welches durch einen Kolben dicht hindurchgeht, so dafs derselbe an dem Rohr gleitend geführt wird.

Hierzu I Blatt Zeichnungen.